Moderner Mietraum darf kein Privileg der Gutverdienenden sein

LINKE schlägt wohnungspolitische Konferenz vor

Steigende Mieten führen laut Linke-Stadtrat Alexander Scharf zu einem permanent wachsenden Anteil der
Ausgaben für Wohnen am Haushaltseinkommen. „Inzwischen herrscht in vielen Ballungszentren aber auch
Kreisstädten ein Mangel an attraktiven Wohnungen im unteren und mittleren Preissegment“, bemängelt
Scharf. Ferner kritisiert DIE LINKE, dass einkommensschwache Haushalte, Singles, Alleinerziehende und
Seniorinnen und Senioren mit kleinen Renten zunehmend aus attraktiven und zentralen Stadtteilen
verdrängt werden. So auch in Nordhausen.

„Wir werden von vielen Menschen angesprochen, die über steigende Kaltmieten klagen. Bei Neuverträgen
wird das Problem besonders deutlich. Mitunter werden die Kaltmieten erhöht, obwohl keine Modernisierung
stattgefunden hat. Bei der Erstellung unseres Kommunalwahlprogramms haben wir 95 Menschen zu dieser
Problematik befragt. Alle bewerteten die Frage nach modernem und bezahlbarem Mietraum mit sehr wichtig
oder wichtig“, so Michael Mohr, der Stadtvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordhausen.
In der Folge ist im Kommunalwahlprogramm der Linken zu lesen, dass kommunale und genossenschaftliche
Wohnungsunternehmen in dieser Frage eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung haben. „Das stimmt“,
sagt Scharf und ergänzt, „DIE LINKE fordert aber auch mehr Verantwortung der privaten Vermieter ein. Es
soll niemand Wohnraum vermieten und am Ende ein Defzit davontragen. Aber Eigentum verpfichtet und
zwar auch dazu, dass die Vielseitigkeit der Gesellschaft auch zukünftig in allen Stadtquartieren erkennbar
sein muss. Ich möchte, dass der Finanzbuchhalter eines Industrietriebes und die alleinerziehende Bezieherin
von Grundsicherung viel öfter die Chance haben, sich bei der Hauswoche besser kennenzulernen. Davon
hätten alle etwas.“.
DIE LINKE fordert seit Jahren, dass der Bund die Mittel für die Städtebauförderung aufstockt und die
Kürzungen für das Programm „Soziale Stadt“ zurücknimmt.
„Wir müssen die Flächenpotentiale der Ortschaften besser nutzen und gleichzeitig ihre Verkehrsanbindung
bedarfsgerecht verbessern, wir brauchen eine Initiative für barrierefreies Bauen, Kooperationen mit
Kommunen die alternative städtebauliche Wege gegangen sind, die Weiterentwicklung von studentischem
Wohnen sowie die Mobilisierung vorhandener innerstädtischer Flächenpotentiale. Ein erster Schritt wäre ein
wohnungspolitischer Kongress, an dem kommunale, genossenschaftliche und private Vermieter,
VertreterInnen der Studierenden, der Senioren, von Menschen mit Behinderungen, der Arbeitsloseninitiative,
des Jobcenters, des Mieterbundes, der Architekten und Bauplaner sowie der kommunalen Politik
teilnehmen“, sagt Scharf und kündigt gleichzeitig einen für die nächste Stadtratslegislatur bestimmten
Antrag an.
V.i.S.d.P. Alexander Scharff, Kreisvorsitzender
DIE LINKE. Kreisverband Nordhausen
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