CDU-Landtagsfraktion hat weitere Bundeshilfen mit auf den Weg gebracht

Bühl: „Kleinteilige Thüringer Wirtschaft braucht zusätzliche Aufstockung“

Erfurt - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will die Bundeshilfen für Unternehmen im Land noch einmal aufstocken. Das erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Andreas Bühl heute in Erfurt. „Ziel ist es, klein- und mittelständische Betriebe, die von Schließungen oder Folgen von Corona unmittelbar betroffen sind, in ihrer Existenz zu sichern.“ Betriebe von bis zu 249 Mitarbeitern können auf diesem Wege Zuschüsse für bestimmte Sach- und Personalkosten bis zu einer Höhe von 50.000 Euro pro Monat erhalten. „Während der Bund als Bedingung für diese Hilfen wenigstens 60 Prozent Umsatzeinbußen im Zeitraum der beantragten Hilfen fordert, möchten wir für Thüringen die Grenze bei nur 50 Prozent Umsatzeinbußen setzen“, so Bühl.

Grundsätzlich sei das Hilfspaket von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ausreichend und gut, so Bühl. Die Thüringer CDU-Fraktion habe es schließlich miterhandelt. „Doch auf Grund der schwächeren wirtschaftlichen Basis in den ostdeutschen Ländern können bereits Einbußen von rund 50 Prozent des normalen Geschäfts von vielen Thüringer Unternehmen nicht aus Rücklagen kompensiert werden“, sagte Bühl weiter. Das gelte besonders für viele gastronomische Betreibe und Hotels. Bühl ist zugleich tourismuspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

CDU-Fraktion gegen Novelle des Rentenüberleitungsgesetzes

Worm: "Schnelle Hilfe nur über Härtefallregeln möglich"

Erfurt – Der gleichstellungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henry Worm, lehnt eine grundlegende Reform des Rentenüberleitungsgesetzes ab. „Die Vorschläge der Landesregierung, die finanziellen Nachteile von zu DDR-Zeiten geschiedenen Frauen auf diesem Wege zu korrigieren, sind nicht praktikabel“, so Worm. Nicht nur würde diese Reform einige Jahre an politischen Verhandlungen benötigen, so dass am Ende eines Verfahrens für viele Frauen die Hilfen schlicht zu spät kämen. „Auch übersieht die Landesregierung, dass dieses Gesetz rein ostdeutsche Interessen berühren würde, und daher in den alten Ländern kaum Neigung besteht, diese komplexe rentenrechtliche Materie erneut anzufassen“, so Worm.

Tausende noch zu DDR-Zeiten geschiedene Frauen beklagen teils erhebliche finanzielle Nachteile, weil die gegenseitigen Rentenansprüche der Partner aus der Zeit ihrer Ehe aus dem Versorgungsausgleich weder im Rentenüberleitungsgesetz noch im Einigungsvertrag berücksichtigt worden sind. Schnelle und unkomplizierte Hilfen für Frauen, die nach einer Scheidung noch zu DDR-Zeiten im Alter finanziell benachteiligt sind, lassen sich laut Worm nur über Härtefallregelungen organisieren. „Diese sind ja bereits politisch verabredet worden. Wir müssen die Gespräche im Interesse der teils hoch betagten Menschen nun endlich zu Ende verhandeln“, so Worm.

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

Dürfen den Blick für junge Menschen nicht verlieren

Am 01. Juni begehen wir den internationalen Kindertag, welcher auf die besonderen Bedürfnisse und auch Rechte von Kindern aufmerksam machen soll.
"Natürlich hält die Corona-Krise unsere Gesellschaft gerade in Atem. Dennoch dürfen wir den Blick für junge Menschen nicht verlieren", erklärt Katja Mitteldorf, direktgewählte Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, in einer aktuellen Pressemitteilung. "Es ist wichtig, dass wir auch die Kinder und Jugendlichen im Blick haben, die in Armut oder in konfliktbeladenen Haushalten aufwachsen müssen und ihnen helfen. Gerade Kinder waren in den zurückliegenden Wochen einem hohen Leidensdruck ausgesetzt", so die stellvertretende Landtagsfraktionsvorsitzende weiter.
"Im Zusammenhang mit Covid-19 ist zum einen der Verzicht vieler Kindergärten-Träger des Landkreises auf das sogenannte Wechselmodell positiv zu bewerten. Zum anderen begrüßen und unterstützen wir die Forderung der rot-rot-grünen Fraktionen im Landtag nach der vollständigen Übernahme der Kindergartengebühren bis Juni 2020", ergänzt Ann-Sophie Groß, jugendpolitischeSprecherin des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen.
"Der Schutz und die Stärkung der Kinderrechte auf allen Ebenen gehört auch jenseits des Kindertages auf die Agenda. Thüringen hat durch einen entsprechenden Gesetzentwurf im Juni die Chance als erstes Bundesland die UN-Kinderrechtskonvention in der Landesverfassung zu verankern. Das Parlament soltle diese Chane ergreifen", schließt sich Birgit Keller, ebenfalls direktgewählte Landtagsabgeordnete der linken Landtagsfraktion, an. 

Tim Rosenstock 
DIE LINKE.Kreisverband Nordhausen
Presse und Öffentlichkeitsarbeit 

CDU-Fraktion begrüßt vollständige Öffnung der Kindertagesstätten und Grundschulen für alle

Tischner: „Elternbeiträge für die Zeit der Coronokrise sollten erlassen werden“

Erfurt – „Längst überfällig“, nennt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die Entscheidung des Thüringer Kultusministeriums die Kindergärten nach "sächsischem Modell“ zu öffnen. Zuvor war bekannt geworden, dass Thüringens Kindergartenkinder und Grundschüler ab dem 15. Juni wieder täglich die Einrichtungen werden besuchen können. „Damit ist Minister Holter der Forderung der CDU-Landtagsfraktion gefolgt“, so Tischner. Die wechselnde Betreuung nur an einzelnen Wochentagen und Beschulung der Kinder hatte zuletzt immer mehr Familien vor Probleme gestellt – weil das Modell der Landesregierung immer schwerer mit der Berufsausübung der Eltern in Einklang zu bringen war.

Bestehen bleibt laut Tischner die Forderung nach einem Erlass der Elternbeiträge für die Zeit der akuten Coronakrise. Sie gilt sowohl für diejenigen Familien, deren Kinder nicht in den Einrichtungen waren wie auch für diejenigen in Notbetreuung, so Tischner weiter. Die Union begründet ihre Forderung damit, dass sich die Kosten für den Wegfall der Elternbeiträge finanziell im überschaubaren Rahmen halten, die Erleichterung sorge aber bei den Angehörigen der oftmals nicht sonderlich hoch entlohnten Berufsgruppen für eine spürbare finanzielle Entlastung während der Zeit der Krise. Zugleich betonten die Christdemokraten, der Erlass der Beiträge für alle sei folgerichtig, denn jede Familie habe in diesen schweren Zeiten ganz individuell besondere Herausforderungen zu meistern. „Wir freuen uns, dass die rot-rot-grüne Landesregierung unseren Argumenten gefolgt ist“, so Tischner.

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni 2020

In Thüringen lebten im Jahresdurchschnitt 2018 nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 314 Tausend Kinder unter 18 Jahren in Familien, davon 160 Tausend Jungen und 154 Tausend Mädchen. Über die Hälfte der Kinder unter 18 Jahren (173 Tausend) wohnten bei ihren miteinander verheirateten Eltern, 72 Tausend bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften und 69 Tausend mit einem allein erziehenden Elternteil zusammen.

Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 29. Mai 2020 - Nr. 120/2020

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

Albert Schweitzer und der Weltbauerntag

Anlässlich des Albert-Schweitzer-Tages am 1. Juni erklärt Bernhard Stengele, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Albert Schweitzer hat bereits in den frühen Jahrzehnten des vorigen Jahrhunderts erkannt, dass der Mensch auf dem Weg ist, seine Lebensgrundlagen zu zerstören. Die willkürliche und brutale Ausbeutung aller Lebensformen auf dieser Erde sah er früh als die größte Gefahr für den Fortbestand des Gleichgewichts auf dem Planeten. Die Vorherrschaft der sogenannten Wohlstandsgesellschaft über weniger entwickelte Völker empfand er als barbarisch und ungerecht. Ebenso auch die milliardenfache Misshandlung von Tieren, die zu reinen Produkten degradiert wurden, sowie die einseitige Monokultur in der Landwirtschaft und die willkürliche Vergiftung und Ausrottung von ganzen Pflanzenfamilien“, so der grüne Landessprecher.

Stengele überträgt den Schweitzer’schen Ansatz auch auf zwei weitere, ebenfalls am 1. Juni begangene Thementage: den Weltbauerntag und den Tag der Milchwirtschaft. „In diesem Sinne brauchen wir einen konsequenten, sozial und wirtschaftsverträglichen Umbau von der ausbeuterischen und umweltzerstörerischen Produktion von tierischem Eiweiß hin zu einer Landwirtschaft des klugen und respektvollen Umgangs mit der Natur und ihren Geschöpfen. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern faire Milch- und Fleischpreise, die es den Landwirten, denen wir unsere Lebensmittel verdanken, ermöglicht diesen Umbau zu gestalten. Wir fordern eine dezentrale Lebensmittelindustrie, die weltweite klimaneutrale tierwohlorientierte soziale Standards der Lebensmittelgewinnung einhält. Wir fordern eine Abkehr der anthropozentrischen, ressourcenvernichtenden und müllerzeugenden Einbahnstraße der Energiezerstörung hin zu einer Kreislaufwirtschaft, die dem Planeten die entnommenen Ressourcen wieder zuführt, die Biodiversität erhält und uns von Herrschern zu Mitgeschöpfen auf unserem Planeten macht.“

Hintergrund:
Albert Schweitzer „entwickelte“ aufgrund seiner Erfahrung in zwei Weltkriegen, als Arzt und Gründer des Urwaldkrankenhauses in Gabun seine Philosophie: Ehrfurcht vor dem Leben. Aus seinem theologischen Kontext heraus nannte er sie die ins universelle entwickelte Idee der Nächstenliebe. Sie umfasst nach seinem Verständnis nicht nur Kranke, Kinder, sozial Benachteiligte, sondern geht über die gesamte Menschheit hinaus bis tief in die Tierwelt bis hin zu Bakterien und Viren. Selbst der Pflanzenwelt, schlussendlich jeder Lebensform forderte er, diese Ehrfurcht entgegenzubringen. Das bestimmte sein soziales und auch sein politisches Handeln. Es bestimmte sein entschiedenes Eintreten gegen die Atombombe, gegen jede Form von Rassismus, sein Einsatz für Tierrechte und den pfleglichen, verantwortungsvollen Umgang mit Biodiversität und Pflanzenwelt. Es brachte ihm den Friedennobelpreis wie die Anerkennung in beiden Blöcken der damaligen Welt, aber auch die Rufmordkampagne durch den CIA

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

29.05.2020

Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums

 Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt: Erster Vorstand steht fest

Katarina Peranic und Jan Holze als Gründungs-Vorstände ausgewählt

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner haben sich auf die Besetzung des Gründungs-Vorstandes der neu errichteten Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt mit Katarina Peranic und Jan Holze geeinigt.

Katarina Peranic blickt auf eine zwölfjährige Tätigkeit bei der „Stiftung Bürgermut“ zurück, davon auf acht Jahre als Vorständin. Jan Holze arbeitet seit 2015 als Geschäftsführer und Vorstandsmitglied für die Ehrenamtsstiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und leitet daneben seit 2016 als ehrenamtlicher Vorsitzender die Deutsche Sportjugend im Deutschen Olympischen Sportbund. Beide verfügen damit über eine bewährte Expertise und genießen große Anerkennung in den Bereichen Engagement und Ehrenamt.

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt ist zum 2. April 2020 durch Verkündung des Errichtungsgesetzes im Bundesgesetzblatt formal errichtet worden. Hauptaufgabe der beiden Vorstände wird es zunächst sein, die operative Geschäftstätigkeit der Stiftung aufzubauen. Dabei werden sie in der Anfangsphase durch die drei federführenden Bundesministerien unterstützt.

Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey: „Die einschneidenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf viele zivilgesellschaftliche Initiativen und der dabei offen zutage getretene Digitalisierungsbedarf führen uns einmal mehr vor Augen, dass die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt unverzichtbar ist für unsere Gesellschaft. Gerade in diesen außergewöhnlichen Zeiten kann die Stiftung mit ihrem Schwerpunkt Digitalisierung wegweisende Impulse setzen und Engagement konkret vor Ort deutschlandweit unterstützen. Mit Katarina Peranic und Jan Holze haben wir eine erstklassige Doppelspitze gewinnen können für den raschen Aufbau der Stiftung in Neustrelitz und die Umsetzung der ersten Vorhaben noch in diesem Jahr. Dass es damit jetzt losgehen kann, ist auch ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für alle Engagierten im Land, gerade jetzt, wo Solidarität mehr denn je gefragt ist. Die Stiftung soll Partner und Unterstützer der Engagementlandschaft in Deutschland sein und den Stellenwert des Engagements in seiner nationalen Bedeutung nach außen tragen und fördern.“

Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer:

„Wir legen die Leitung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt in die Hände von zwei anerkannten Persönlichkeiten mit ausgeprägter Fachkunde. Ihr Auftrag ist, das herausragende ehrenamtliche Engagement von Millionen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land zu unterstützen und zu vernetzen. Mit dem Aufbau der Stiftung in Neustrelitz können sie die Grundlagen ihrer Arbeit selbst gestalten. Ich wünsche ihnen dafür viel Erfolg!“ 

Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner:

„Wie wertvoll bürgerschaftliches Engagement in Deutschland ist, das zeigt sich auch in der aktuellen Lage: Nachbarn kümmern sich umeinander, die junge Generation unterstützt die ältere, geht etwa für sie einkaufen. Doch das Ehrenamt hat nicht nur in diesen Zeiten Konjunktur – Millionen Bürger bringen sich täglich ein, vor allem in ländlichen Räumen: bei der Feuerwehr, in Vereinen, den Kirchengemeinden und sozialen Einrichtungen. Ihnen stärken wir den Rücken mit einer zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene. Damit wollen wir verlässliche Leitplanken für Vernetzung, Beratung und Qualifizierung schaffen. Die Leitung wird dabei von zwei absoluten Fachleuten übernommen. Ehrenamt ist entscheidend für die Temperatur in unserer Gesellschaft, Ehrenamt hält unser Land zusammen – gerade dort, wo weniger Menschen wohnen und sie weniger Angebote haben. Ehrenamt ist unbezahlbar!“

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt ist ein gemeinsames Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Sie ist ein zentrales Ergebnis der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ und soll insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Regionen Engagement sinnvoll und nachhaltig unterstützen. Sitz der Stiftung ist die Stadt Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit der Stiftung werden das starke, lebendige, vielfältige bürgerschaftliche Engagement und Ehrenamt von rund 30 Millionen Bürgerinnen und Bürgern anerkannt und wertgeschätzt. Zum ersten Mal wird es mit der Stiftung eine bundesweite Anlaufstelle für die ehrenamtlich und bürgerschaftlich Engagierten in Deutschland geben. Die Aufgaben der Stiftung sind vielfältig. Ein Schwerpunktthema der Stiftungsarbeit wird die Digitalisierung sein. Zudem wird sie die Informationsangebote bündeln, damit engagierte Bürgerinnen und Bürger gute und erprobte Konzepte schnell und unkompliziert einsetzen können. Die Stiftung wird darüber hinaus auch bei der Nachwuchsgewinnung unterstützen und Fortbildung anbieten. Ab 2021 sind finanzielle Mittel in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro jährlich für die Stiftung vorgesehen.

Weitere Informationen: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/gesetze/gesetz-zur-errichtung-der-deutschen-stiftung-fuer-engagement-und-ehrenamt/140122

Bundesfamilienministerium  
Veröffentlicht am 28.05.2020 

HIV/AIDS-Beratung im Gesundheitsamt

Das Gesundheitsamt des Landratsamtes Nordhausen bietet weiterhin regelmäßig immer donnerstags von 14 bis 16 Uhr eine HIV/AIDS-Beratung an. Dort sind auch anonyme, kostenfreie HIV-Tests möglich. Weitere Termine sind auch individuell nach Vereinbarung möglich. Die HIV/AIDS-Beratung ist telefonisch erreichbar unter 03631 911-5402. 

Hier die Beratungstermine im Juni:  

Donnerstag, 04.06.2020, 14 – 16  Uhr

Donnerstag, 11.06.2020, 14 – 16 Uhr

Donnerstag, 18.06.2020, 14 – 16 Uhr

Donnerstag, 25.06.2020, 14 – 16 Uhr

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Thüringer Tourismus im März 2020
Massiver Rückgang der Gäste- und Übernachtungszahlen 

 Im März 2020 wurden nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den Thüringer Beherbergungsstätten (mit 10 und mehr Betten) und auf Campingplätzen (ohne Dauercamping) insgesamt 101 Tausend Gästeankünfte gezählt. Das waren 62,7 Prozent weniger (-170 Tausend Ankünfte) als im März 2019. Die Zahl der Übernachtungen sank um 50,2 Prozent auf 336 Tausend (-339 Tausend). Die Verweildauer pro Gast lag mit durchschnittlich 3,3 Tagen deutlich über dem im März 2019 gemessenen Niveau (2,5 Tage). Die Zahl der ausländischen Gäste sank im März 2020 mit einem Minus von 72,0 Prozent ebenfalls massiv. Die Gäste aus dem Ausland buchten insgesamt 1,38 Tausend Übernachtungen (-63,8 Prozent). Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes sank die Zahl der Gästeübernachtungen in Deutschland im März 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat ebenfalls deutlich um 53 Prozent auf 15,6 Millionen. Davon entfielen 2,0 Millionen Übernachtungen auf Gäste aus dem Ausland (-67 Prozent) und 13,6 Millionen auf inländische Gäste (-50 Prozent). Alle neun Thüringer Reisegebiete verzeichneten im März 2020 sowohl bei Gästeankünften als auch bei Übernachtungen drastische Verluste. Bezüglich der Übernachtungen reichte die Spanne von -30,2 Prozent im Reisegebiet Thüringer Rhön bis -66,5 Prozent im Reisegebiet der Städte Eisenach, Erfurt, Jena und Weimar. Differenziert nach Betriebsarten gingen im Bereich der Hotellerie, dazu gehören Hotels, Hotels garnis, Gasthöfe und Pensionen, die Übernachtungen im Vergleich zum März 2019 um 59,5 Prozent zurück. Die höchsten Rückgänge hatten die Schulungsheime zu verbuchen (Übernachtungen: -64,5  Prozent). Die im Vergleich geringsten, aber dennoch nicht weniger dramatischen Rückgänge waren mit 17,0 Prozent weniger Übernachtungen im Bereich der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken zu verzeichnen. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Erstellung der Statistik: Krisenbedingt sind die Beherbergungsbetriebe derzeit wirtschaftlich außerordentlich beeinträchtigt. Da das Thüringer Landesamt für Statistik in der gegenwärtig angespannten Lage auf eine Durchsetzung der Meldepflicht verzichtet, sind für den Berichtsmonat März bis zum jetzigen Zeitpunkt weniger Meldungen eingegangen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Fehlende Statistikmeldungen werden üblicherweise geschätzt, um einen Vergleich der Ergebnisse im Zeitverlauf zu ermöglichen.  Ausführliche Ergebnisse enthält der in Kürze erscheinende Statistische Bericht „Gäste und Übernachtungen in Thüringen – März 2020 Vorläufige Ergebnisse“ 

Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 28. Mai 2020

Kunsthaus Meyenburg Pfingsten geöffnet -

Vorbereitung für neue Sonderausstellung läuft an

Nordhausen (psv) So langsam kehrt der Alltag in die Nordhäuser Museen zurück. Die städtischen Museen haben – wenn auch eingeschränkt - wieder geöffnet. An Pfingsten ist am Samstag und Sonntag von 13 bis 17 Uhr das Kunsthaus Meyenburg geöffnet. Die Museen Tabakspeicher und Flohburg haben Pfingsten geschlossen.

„Während der Corona - bedingten Schließzeit wurde vor allem im konservatorischen Bereich von Sammlung und Bewahrung gearbeitet“, sagt die Leiterin der städtischen Museen Susanne Hinsching. Eine Inventur der Grafiksammlung im Kunsthaus Meyenburg habe ebenso auf der Tagesordnung gestanden wie die Neuinventarisierung zahlreicher Schenkungen aus dem vergangenen Jahr. Das Ganze diene vordringlich der Vorbereitung der weiteren Digitalisierung des Museumsbestandes.

„Gleichzeitig läuft aber auch schon die Vorbereitung der nächsten Sonderausstellungen in den Museen,“ sagt sie vorausschauend. Während im Kunsthaus Meyenburg noch bis 28. Juni die Ausstellung „Zu den Küsten des Lichts“ von Jürgen Rennebach besucht werden kann, arbeiten wir bereits intensiv an der Konzeption der nächsten Ausstellung „Einfach tierisch – Vom Hahn zum Pferd“, die ab 5. Juli in der historischen Villa mit Werken aus der eigenen städtischen Sammlung präsentiert wird.

Derzeit sei sie als Kuratorin dabei, die Grafiken mit Passepartouts zu versehen und zu rahmen, Leihgaben auszuwählen, die Verhandlungen mit vielen privaten Leihgebern zu führen und natürlich das Thema „Tierdarstellungen“ didaktisch so aufzubereiten, dass eine interessante Ausstellung entsteht, die sowohl Wissen vermittelt, aber auch Spaß macht anzuschauen. Deshalb habe sie sich auch etwas Besonderes zum Thema Tier ausgedacht: eine Mitmachaktion für alle Katzenliebhaber! Dazu sucht das Kunsthaus Meyenburg Katzenfotos für eine Kunstinstallation, die in der Ausstellung präsentiert werden soll. Diese sollten im Format 10 x 15 cm auf Bilderdruckpapier an das Kunsthaus geschickt werden. Damit es möglichst vielseitig ist, dürfen nicht mehr als 3 Fotos pro Einsender geschickt werden. Bitte keine digitalen Einsendungen! Einsendeschluss ist der 14. Juni.

Foto:     Kunsthausleiterin Susanne Hinsching kuratiert derzeit die neue Sonderausstellung „Einfach tierisch- Vom Hahn zum Pferd“        ©Stadtverwaltung Nordhausen

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Thüringer Gastgewerbe im 1. Quartal 2020 mit deutlichem Umsatzrückgang 

Die Unternehmen des Thüringer Gastgewerbes setzten nach vorläufigen Ergebnissen des Thüringer Landesamtes für Statistik im 1. Quartal 2020 real (preisbereinigt) 16,0 Prozent weniger um als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Nominal (in jeweiligen Preisen) lagen die Umsätze mit einem Minus von 13,8 Prozent ebenfalls deutlich unter dem Niveau des 1. Quartals 2019. Die Beschäftigtenzahl sank um 0,5 Prozent, wobei die Zahl der Vollzeitbeschäftigten um 3,0 Prozent zunahm. Die Zahl der Teilzeitbeschäftigten sank hingegen im Vergleich zum 1. Quartal 2019 um 2,9 Prozent. Im Thüringer Beherbergungsgewerbe wurde im 1. Quartal 2020 real 26,4 Prozent weniger und nominal 24,8 Prozent weniger umgesetzt als im Vorjahresquartal. Bedingt durch einen deutlichen Anstieg an Teilzeitbeschäftigten um 8,2 Prozent stieg die Zahl der im Beherbergungsgewerbe insgesamt Beschäftigten um 2,1 Prozent. Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten ging im gleichen Zeitraum jedoch um 2,5 Prozent zurück. Im Thüringer Beherbergungsgewerbe arbeiteten reichlich 40 Prozent aller Beschäftigten in Teilzeit. Die Thüringer Gastronomie hatte im 1. Quartal 2020 einen realen Umsatzrückgang um 10,6 Prozent zu verbuchen. Die nominalen Umsätze lagen hier mit -8,1 Prozent ebenfalls deutlich unter dem Niveau des 1. Quartals 2019. Im Gegensatz zur Entwicklung im Bereich der Beherbergung sank die Zahl der in der Thüringer Gastronomie Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahresquartal um 1,4 Prozent. Dabei stieg auf der einen Seite die Zahl der Vollzeitbeschäftigten um 6,1 Prozent an, während auf der anderen Seite die Zahl der Teilzeitbeschäftigten um 5,7 Prozent zurückging. In der Thüringer Gastronomie arbeiten ca. 60 Prozent aller Beschäftigten in Teilzeit. Im März 2020 war sowohl im Bereich der Beherbergung als auch in der Thüringer Gastronomie ein erheblicher Umsatzrückgang zu verzeichnen. So sanken die realen Umsätze im Thüringer Beherbergungsgewerbe im Vergleich zum März 2019 um 51,5 Prozent. Besonders betroffen war hier der Be reich der Ferienunterkünfte mit Umsatzeinbußen in Höhe von 60,3 Prozent. In der Thüringer Gastronomie waren mit -33,5 Prozent ebenfalls sehr deutliche Rückgänge der realen Umsätze zu beobachten. Hier wurden die stärksten Umsatzrückgänge im Bereich „Ausschank von Getränken“ (Schankwirtschaften, Diskotheken, Bars etc.) registriert mit-61,7 Prozent im Vergleich zum März 2019. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Erstellung der Statistik: Krisenbedingt sind die Unternehmen im Thüringer Gastgewerbe derzeit wirtschaftlich außerordentlich beeinträchtigt. Da das Thüringer Landesamt für Statistik in der gegenwärtig angespannten Lage auf eine Durchsetzung der Meldepflicht verzichtet, sind für den Berichtsmonat März bis zum jetzigen Zeitpunkt weniger Meldungen eingegangen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Fehlende Statistikmeldungen werden üblicherweise geschätzt, um einen Vergleich der Ergebnisse im Zeitverlauf zu ermöglichen.  Ausführliche Ergebnisse enthält der in Kürze erscheinende Statistische Bericht „Umsatz und Beschäftigte im Handel und Gastgewerbe Thüringens – Januar 2019 – März 2020“.

Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 28. Mai 2020

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Rangfolge der Industriewirtschaftszweige im 1. Quartal 2020

Die Thüringer Industriebetriebe mit 50 und mehr Beschäftigten erzielten nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik von Januar bis März 2020 einen Umsatz in Höhe von 8,0 Milliarden Euro, 2,9 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Umsätze über 500 Millionen Euro erreichten folgende Wirtschaftszweige:  Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen mit 1 094 Millionen Euro  Herstellung von Metallerzeugnissen mit 1 001 Millionen Euro  Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln mit 977 Millionen Euro  Maschinenbau mit 754 Millionen Euro  Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren mit 731 Millionen Euro und  Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen mit 685 Millionen Euro Die Auslandsumsätze lagen von Januar bis März 2020 bei 3,0 Milliarden Euro. Das waren 1,9 Prozent weniger als im 1. Quartal 2019. Die Wirtschaftszweige mit Auslandsumsätzen über 300 Millionen Euro waren die Hersteller von Kraftwagen und Kraftwagenteilen mit 383 Millionen Euro, die Hersteller von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen mit 331 Millionen Euro, der Maschinenbau mit 319 Millionen Euro sowie die Hersteller von Metallerzeugnissen mit 315 Millionen Euro. Im Monatsdurchschnitt des 1. Quartals 2020 arbeiteten rund 145 Tausend Personen in den Thüringer Industriebetrieben mit mehr als 50 Beschäftigten. Im Vergleich zum 1. Quartal 2019 war das ein Rückgang von 3 659 Personen. Die meisten Industriebeschäftigten gab es in der Branche Herstellung von Metallerzeugnissen mit 22 554 Personen (-1 091 Personen). Ihr folgte die Branche Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln mit 16 154 Personen (-765 Personen). An dritter Stelle stand der Maschinenbau mit 16 074 Personen (-119 Personen), gefolgt von den Herstellern von Gummi- und Kunststoffwaren mit 15 778 Personen (-201 Personen). Bei den Herstellern von Kraftwagen und Kraftwagenteilen verblieben 14 863 Personen. Damit wurden in dieser Branche mit -1 432 Personen im 1. Quartal 2020 die meisten Arbeitsplätze abgebaut. In 4 Branchen der Thüringer Industrie wurden Arbeitsplätze neu geschaffen. Das waren die Hersteller von sonstigen Waren (+252 Personen), die Hersteller von Holz-, Flecht-, Korb- und Korkwaren (ohne Möbel, +205 Personen), die Betriebe der Reparatur und Installation von Maschinen und Ausrüstungen (+201 Personen) und die Hersteller von Druckerzeugnissen; Vervielfältigung von bespielten Ton-, Bild- und Datenträgern (+21 Personen). Inwieweit sich die Coronakrise im 1. Quartal 2020 auswirkte, ist noch nicht klar erkennbar.  Detaillierte Informationen zur Entwicklung der Wirtschaftszweige werden in dem demnächst erscheinenden Bericht „Bergbau und Verarbeitendes Gewerbe Januar 2019 - März 2020 in Thüringen nach Wirtschaftszweigen“ veröffentlicht.

Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 28. Mai 2020 

Sachdienliche Hinweise gesucht

Zu den zwei Graffiti-Sachbeschädigungen am Landratsamt Nordhausen, die Unbekannte am 17. April am Gebäude sowie am Zelt des BürgerServiceZentrum hinterließen, setzt die Verwaltung jetzt eine Prämie von 1.000 Euro für sachdienliche Hinweise aus. Nach Rücksprache mit der Polizei sieht sich die Landkreisverwaltung nach dieser Sachbeschädigung als zuständige Ausländerbehörde zu diesem Schritt veranlasst. Am Gebäude des Landratsamtes sowie am neuen Eingangszelt des BürgerService standen Schriftzüge wie „Abschiebung ist Mord“. Weitere Schriftzüge mit ähnlichem Inhalt gab es von Anfang April bis Anfang Mai auch an verschiedenen anderen Gebäuden

in der Nordhäuser Innenstadt. „Asylrecht ist ein wichtiges Gut, dazu gehören aber auch Abschiebungen. Wer dies in Zweifel zieht, dient auch nicht den Menschen, die in unserem Land zu Recht Schutz suchen“, betont Landrat Matthias Jendricke. „Wer nach einer Prüfung des Asylantrags durch des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Ausreise aufgefordert wird und dem nicht nachkommt, muss mit einer Abschiebung rechnen. Ähnlich verhält es sich bei Asylsuchenden, die hier Straftaten begehen. Abschiebungen sind ein notwendiger Teil der Arbeit unserer Behörde.“ Wer sachdienliche Hinweise zu den Graffiti-Sachbeschädigungen am Landratsamt Nordhausen beitragen kann, meldet sich bitte telefonisch bei der Landespolizeiinspektion

Mitgeteilt von der Landkreisverwaltung Nordhausen am 28.Mai 2020

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Weniger Insolvenzverfahren von Januar bis März 2020 in Thüringen

 Die Thüringer Amtsgerichte entschieden von Januar bis März 2020 über 512 Insolvenzverfahren. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik insgesamt 81 Anträge weniger als im Vorjahreszeitraum (-13,7 Prozent). 11,9 Prozent aller Verfahren entfielen auf Unternehmen und 88,1 Prozent auf übrige Schuldner (natürliche Personen als Gesellschafter u. Ä., ehemals selbständig Tätige, private Verbraucher sowie Nachlässe und Gesamtgut). Mit 469 Verfahren wurden 91,6 Prozent aller Insolvenzverfahren eröffnet, 30 Verfahren bzw. 5,9 Prozent wurden mangels Masse abgewiesen und 13 Verfahren bzw. 2,5 Prozent endeten mit der Annahme eines Schuldenbereinigungsplanes. Die voraussichtlichen Gläubigerforderungen bezifferten die Gerichte auf rund 181 Millionen Euro. Pro Verfahren standen somit Forderungen von durchschnittlich 354 Tausend Euro aus. Die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen ging in den ersten drei Monaten 2020 gegenüber 2019 marginal auf 61 Verfahren (-1) zurück. Diese insolventen Unternehmen beschäftigten zum Zeitpunkt des Antrages noch 1 051 Arbeitnehmer. Der wirtschaftliche Schwerpunkt der Unternehmensinsolvenzen lag mit 10 Verfahren im Baugewerbe und mit jeweils 9 Verfahren im Verarbeitenden Gewerbe und im Gastgewerbe. Nach Rechtsformen betrachtet mussten am häufigsten Gesellschaften mit beschränkter Haftung (24 Anträge) sowie Einzelunternehmen (22 Anträge) Insolvenz anmelden. Bei den übrigen Schuldnern wurden in den ersten drei Monaten dieses Jahres 451 Verfahren gezählt, 80 Verfahren bzw. 15,1 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Von 348 privaten Verbrauchern wurde von Januar bis März 2020 das Insolvenzrecht in Anspruch genommen, 32 Verfahren bzw. 8,4 Prozent weniger als von Januar bis März 2019. Weitere 96 Verfahren (Januar bis März 2019: 140 Verfahren) betrafen ehemals selbständig Tätige

Thüringer Landesamt für Statistik

Erfurt, 28. Mai 2020 

Zum internationalen Tag der Frauengesundheit

Wahl: Gendermedizin von erheblicher Bedeutung

Zum internationalen Tag der Frauengesundheit am 28. Mai erklärt Laura Wahl, frauen- und queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 

„Gesundheit ist in unserer Gesellschaft stark abhängig vom Alltag und ökonomischen Status eines Menschen. Frauenspezifische soziale Bedingungen, Lebensverläufe und Lebenslagen spielen eine entscheidende Rolle. Frauen leisten 80 Prozent der Gesundheitsversorgung und Pflege, ohne selbst entsprechend versorgt zu sein. Sie leben durchschnittlich zwar länger als Männer, aber eben nicht in guter gesundheitlicher Verfassung.“

„An vielen Stellen ist die Medizin leider nicht geschlechtsneutral. Noch immer sind bei Medikamentenstudien die meisten Proband*innen männlich. Und von den einbezogenen Frauen haben die meisten die Menopause bereits hinter sich. Das führt dazu, dass kaum erforscht wird, ob ein Medikament während bestimmten Phasen des Menstruationszyklus´  anders wirkt. Das kann dramatische Folgen haben. Genauso wie die Tatsache, dass Frauen bei einem Herzinfarkt von Laien seltener reanimiert werden, weil die frauenspezifischen Symptome eines Herzinfarkts oft nicht erkannt werden“, so Wahl.

„Gendermedizin, die Geschlechterspezifika in den Blick nimmt, ist kein Luxusprojekt, sondern eine Perspektive von erheblicher Bedeutung. Das gilt gerade auch für trans- und intergeschlechtliche Menschen. Es ist bezeichnend, dass es einen Tag der Frauengesundheit und einen Tag der Männergesundheit gibt, aber bisher keinen Aktionstag der LSBTI-Gesundheit. Es gibt kaum Daten zur gesundheitlichen Lage von LSBTI-Personen. Dabei zeigen die wenigen vorhandenen Studien, dass diese überdurchschnittlich häufig an Angststörungen, Depressionen oder Selbstmordgedanken leiden. Die Ursachen hierfür gilt es, in den Blick zu nehmen“, so die frauen- und queerpolitische Sprecherin abschließend.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 

Erfurt, 27. Mai 2020

Kitas in der Stadt Nordhausen bereiten den Übergang von der Notbetreuung in den „eingeschränkten Regelbetrieb“ vor

Nordhausen (psv) Die seit dem 25. März 2020 schrittweise für begünstigte Berufsgruppen geöffnete Notbetreuung der Kindertageseinrichtungen ist laut Thüringer Verordnung vom 12. Mai 2020 bis spätestens 15. Juni 2020 in den sogenannten eingeschränkten Regelbetrieb überzuleiten. Dieser Prozess stellt und stellte die Kommunen und Träger vor Ort, so auch die Stadt Nordhausen und die Träger der Nordhäuser Kindertageseinrichtungen, vor immense Herausforderungen.

„Zuvorderst danke ich den Trägern, den Leiterinnen sowie den Erzieherinnen und Erziehern der 21 Kindertagesstätten in der Stadt für die Bemühungen der letzten Tage und Wochen. Aber auch den Eltern danken wir als Stadt für die unermessliche Geduld und Kooperation. Die Vorgaben des Landes und auch die zuerst eingeforderten zusätzlichen Maßnahmen des Landratsamtes Nordhausen lassen nur zum Teil ein allseits favorisiertes Modell mit eingeschränkten Öffnungszeit zu. Einige Kitas können zur Umsetzung der Infektionshygienischen Maßnahmen mit den räumlichen und personellen Ressourcen nur das Wechselmodell anbieten. Dies ist allen Eltern, auch denen, die bisher die Notbetreuung nutzen konnten, schwer vermittelbar,“ führt Jutta Krauth, Bürgermeisterin und zuständige Dezernentin, aus.

Die städtischen Kindergärten in Nordhausen-Ost und Petersdorf werden mit eingeschränkten Öffnungszeiten ab 2. Juni wieder für alle Kinder offen sein. „Zusätzlich zum Gruppenraum können Funktionsräume, zum Beispiel der Mehrzweckraum oder Turnraum nach Lüftungspause und Absprache sowie die Außenfläche genutzt werden. So haben die einzelnen Gruppen neben ihrem separaten Raum abwechslungsreiche Möglichkeiten zur Verfügung ohne das gruppenübergreifende Angebote stattfinden. Die Öffnungszeit werden auf die bisherige „Hauptbringezeit“ von 7:00 bis 15:30 Uhr eingeschränkt. Alle Erzieher werden komplett den festen Gruppen zugeordnet und bei deren Abwesenheit wird die Gruppe geschlossen werden müssen,“ so Krauth weiter.

Die einzelnen Träger der Kindertageseinrichtungen der Stadt Nordhausen werden ebenfalls ab 2. Juni (Ökumenischer Kindergarten ab 8. Juni) jedoch auch mit wöchentlichem Wechselmodell in den eingeschränkten Regelbetrieb starten.

Die Eltern werden von der Kindertageseinrichtung über die geänderten Betreuungsmöglichkeiten informiert. „Die Regelungen ab kommender Woche stellen nicht nur Träger, Kita-Leitungen sowie die pädagogischen Fachkräfte vor einige Herausforderungen. Auch die Eltern und vor allem die Kinder müssen sich auf die neuen Abläufe einstellen“, so Jutta Krauth abschließend.

Foto:     Die städtischen Kitas Petersdorf (Foto) und in Nordhausen-Ost werden mit eingeschränkten Öffnungszeiten ab 2. Juni wieder für alle Kinder offen sein.©Stadtverwaltung Nordhausen

Nie wieder #Babygate - Kleinkinder dürfen mit in den Plenarsaal

Rothe-Beinlich und Henfling: Endlich Klarheit für alle Abgeordneten mit kleinen Kindern

Vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar ist es heute gelungen, einen tragfähigen und für die Zukunft rechtsverbindlichen Vergleich zu schließen. Nun steht fest, dass Kleinkinder bis zur Vollendung ihres ersten Lebensjahres in Plenarsitzungen mitgenommen werden können, soweit der störungsfreie parlamentarische Ablauf gewahrt ist. Im Falle von älteren Kinder kann die jeweilige Sitzungsleitung künftig im Einzelfall nach Ermessen entscheiden.

Zum Vergleich äußert sich die Abgeordnete, Madeleine Henfling wie folgt: „Das ist ein klares Signal für Frauen- und Familienfreundlichkeit im Parlament. Bis heute gab es keine rechtsverbindliche Regelung zur Mitnahme von Kindern in den Plenarsaal. Dies hat sich nun unter höchstrichterlicher Vermittlung geändert. Es war daher richtig, zu klagen, um eine Klarstellung in der Frage der Vereinbarkeit zu erlangen.“

Begrüßt wird der Vergleich auch von der Fraktionsvorsitzenden, Astrid Rothe-Beinlich: „Dieser Vergleich hat bundesweite Signalwirkung, da sich auf ihn zukünftig alle Abgeordneten in den Parlamenten in vergleichbaren Situationen berufen können. Gerade jetzt, wo vielerorts Abgeordnete nicht als systemrelevant eingestuft wurden und damit keinen Anspruch auf Notbetreuung haben, hat der Vergleich eine besondere aktuelle Relevanz, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments aber vor allem die Rechte und Pflichten der Abgeordneten zu gewährleisten. Klar ist für uns zudem, unsere Kollegin hätte nicht aus dem Plenarsaal verwiesen werden dürfen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 

Erfurt, 25. Mai 2020

Theater Nordhausen:

AUS FERNER NÄHE

Radiogala in Zeiten der Corona-Pandemie

Kyounghan Seo, der gefeierte lyrische Tenor des Theaters Nordhausen, wird mit der Arie „Una furtiva lagrima“ aus „L’elisir d’amore“ („Der Liebestrank“) den Südharz als Kulturregion zur Radiogala vertreten. Deutschlandfunk Kultur, MDR Kultur und MDR Klassik übertragen am 30. Mai 2020, 19.05 bis 22.00 Uhr dieses Event live aus dem Opernhaus Chemnitz.

„Der Begriff Geisterspiele hat sich vor allem im Bereich des Fußballs seit Ausbruch der Coronapandemie etabliert. Mittlerweile veranstalten auch Kulturschaffende Geisterpremieren oder Geisterkonzerte, um mit ihrer Kunst zwar nicht live, aber dennoch voller Herzblut mit ihrem Publikum in Verbindung zu treten und in diesen außergewöhnlichen Zeiten ein Zeichen der Hoffnung und des Miteinanders zu setzen,“ so Intendant Daniel Klajner.

Eben jenes wichtige Mit- und Füreinander ist Ausgangspunkt für die Initiative von Deutschlandfunk Kultur, MDR Kultur, MDR Klassik, am 30. Mai 2020 unter dem Titel AUS FERNER NÄHE diese recht ungewöhnliche Radiogala zu veranstalten, an der sich die knapp 20 mitteldeutschen Musiktheater beteiligen. Es ist eine Gala des Zusammenhalts, die das hörbar macht, was derzeit nicht zu hören ist und ein Zeichen aller beteiligten Theater, dass sie ihr Publikum vermissen und gestärkt aus der Krise hervorgehen wollen.

Der Tenor Kyounghan Seo wird unter all den Häusern Sachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens das Theater Nordhausen mit einem Livebeitrag vertreten. Die Bandbreite aller Ausschnitte reicht u. a. von Tschaikowskys „Eugen Onegin“, Mozarts „Zauberflöte“, Wagners „Götterdämmerung“ und „Tannhäuser“ über Lehárs „Lustige Witwe“, Jessels „Schwarzwaldmädel“ oder Nicolais „Die lustigen Weiber von Windsor“ bis hin zu Musical-Ausschnitten aus „Das Licht auf der Piazza“ und „Les Misérables“. Aufgrund der momentan notwendigen Hygienestandards werden die Sängerinnen und Sänger nicht von einem Orchester, sondern von einer Pianistin oder einem Pianisten am Flügel begleitet.

Die Radiogala AUS FERNER NÄHE am 30. Mai 2020 von 19.05 bis 22.00 Uhr mit dem Beitrag Kyounghan Seos der Arie „Una furtiva lagrima“ aus „L’elisir d’amore“ („Der Liebestrank“) wird im Anschluss in der Mediathek von DLF Kultur und MDR Kultur/MDR Klassik zu hören sein.

Foto von Julia Lormis: Tenor Kyounghan Seo

Grüne drängen weiter auf Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete

Astrid Rothe-Beinlich wirbt noch einmal um Zustimmung der SPD-Häuser

Heute hat die Thüringer Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung erneut zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete, die sich in Lagern auf den griechischen Inseln befinden, beraten. Leider konnte auch heute aufgrund der ablehnenden Haltung seitens des SPD-geführten Finanzministeriums keine einvernehmliche Entscheidung dazu getroffen werden. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Es ist für mich völlig unverständlich, warum von der SPD geführte Häuser diese Landesaufnahmeanordnung weiter hinauszögern. Alle fachlichen Fragen wurden in den vergangenen Wochen geklärt und auf Bedenken wurde eingegangen. Ich fordere die SPD auf, den Weg zum Landesaufnahmeprogramm endlich freizumachen. Zwischenzeitlich gibt es zudem eine breite gesellschaftliche Unterstützung für das Vorhaben. Erst gestern haben die Kirchen ihre Unterstützung gegenüber der Landesregierung erklärt. Eine weitere Reduzierung der bisher geplanten Aufnahme von 1000 besonders schutzbedürftigen Geflüchteten von den griechischen Inseln - insbesondere von unbegleiteten Minderjährigen, Frauen mit Kindern und alten und kranken Geflüchteten - ist mit uns jedenfalls nicht zu machen.“

Die grüne Migrationspolitikerin weist weiter darauf hin, dass die Situation auf den griechischen Inseln immer noch katastrophal ist. Allein im Camp Moria auf Lesbos leben  etwa 20.000 Geflüchtete in einem Camp, das ursprünglich für 2.500 Menschen ausgelegt war. „Die Situation auf den griechischen Inseln ist schlimm. Die Menschen hausen regelrecht in Verschlägen, Zelten und Wellblechhütten im Schlamm.  Die Gewalt nimmt zu. Kinder, Jugendliche, Frauen und Alte sind dort zunehmend gefährdet“, beschreibt Astrid Rothe-Beinlich die Situation.

„Es muss endlich ein Umdenken bei der SPD geben. Das Migrationsministerium sollte nun endlich die notwendigen Abstimmungsgespräche mit dem Bund führen dürfen. Für die Geflüchteten zählt schließlich jeder Tag. Es ist unsere humanitäre Verantwortung, jetzt zu helfen. Gerade in dieser Krisenzeit müssen wir grenzüberschreitend zusammenstehen. Eine politische Profilierung auf dem Rücken von Geflüchteten hat mit verantwortungsvoller Politik jedenfalls nichts mehr zu tun“, so Rothe-Beinlich abschließend

.BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 

Erfurt, 26. Mai 2020

Nordhausen: Stadtinfo wieder geöffnet

Nordhausen (psv) Die Stadtinformation am Rathaus hat ab heute wieder geöffnet.

Dienstags, donnerstags und freitags von 10 bis 16 Uhr und am Samstag von 10 bis 13 Uhr sind hier wieder unter anderem Straßenbahnkarten, Wanderpässe der Harzer Wandernadel, die dazugehörigen Karten und Pläne sowie Souvenirs der Stadt Nordhausen erhältlich.

Besucher werden um die Einhaltung der Mundschutz- und Abstandsregeln gebeten.

Foto:     Stadtinformation wieder geöffnet, ©Stadtverwaltung Nordhausen

26. Mai 2020

Nach dem Fest ist vor dem Fest:

Schreibwettbewerb zur Weihnachtslesung im Kunsthaus

Nordhausen (psv) „Weihnachten – und was geht bei euch so schief?“ Damit wenigstens in der Vorbereitung nichts schiefgeht, arbeiten Anja Eisner und Susanne Hinsching - kaum dass die letztjährige Weihnachtslesung verklungen ist – an der Vorbereitung der neuen, denn: „Nach dem Fest ist vor dem Fest“!

Immer wieder wird gefragt, woher die lustigen bis schwarzhumorigen Geschichten stammen, mit denen die beiden Lesenden die Zwerchfelle der Zuhörer strapazieren. 2020 soll diese Frage vorab geklärt werden. Das Kunsthauses Meyenburg startet hiermit einen Schreibwettbewerb! Die besten der eingereichten heiteren Geschichten, Gedichte und (Un-)Sinnsprüche werden in der Lesung 2020 zu hören sein.

Gespannt sieht die Jury (Weihnachtsmann, Rentier Rudolf, Sintaklaas und das Christkind) den Einsendungen entgegen. Die Geschichten sollten maximal zwei Seiten lang sein, denn in der Kürze liegt die Würze. Das trifft auch auf Lebkuchengewürz, Hirschornsalz oder Pottasche zu. Zu viel davon macht den Pfefferkuchen ungenießbar. Aber vielleicht erzählt Ihre Geschichte ja auch gerade davon, wie Weihnachten auf diese Weise schiefging?

Die endgültige Zusammenstellung des Programmes erfolgt jedes Jahr im Sommer, so dass alle Einsendungen gesichtet und bewertet werden, die das Kunsthaus bis zum 30. Juli erreichen.

Die drei Erstplatzierten im Ranking der Jury werden zur Premierenlesung im Kunsthaus eingeladen, alle anderen Autoren, deren Geschichten vorgetragen werden, zur Lesung in der Flohburg.

Die Texte sind im fortlaufenden Text einer Mail unmittelbar lesbar und als pdf-Datei-Anhang an kunsthaus@nordhausen.de zu senden. Betreff: Was Weihnachten schiefgeht.

Damit ist der erste Weihnachtsschreibwettbewerb des Kunsthauses eröffnet. Die Jury sieht den Einsendungen mit Spannung und Vorfreude entgegen.

Foto:

Anja Eisner und Susanne Hinsching zur Weihnachtslesung 2019

©Stadtverwaltung Nordhausen, Kunsthaus Meyenburg

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Genau 400 Studierende mit Deutschlandstipendium im Jahr 2019 an Thüringer Hochschulen

 Im Jahr 2019 erhielten 400 Studierende in Thüringen ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, sank die Zahl der Stipendiaten im Vergleich zum Jahr 2018 um 4 Studierende bzw. 1,0 Prozent. Mit 239 geförderten Studentinnen lag der Frauenanteil bei 59,8 Prozent. Stipendien nach dem Stipendienprogramm-Gesetz können in Thüringen an 10 Hochschulen vergeben werden. Im Jahr 2019 erhielten an den Universitäten in Thüringen 204 Studenten und Studentinnen ein Deutschlandstipendium (51,0 Prozent). An den Fachhochschulen und der Kunsthochschule waren es 196 Studierende (49,0 Prozent). Mit 21,8 Prozent waren die meisten Studierenden, die mit einem Deutschlandstipendium gefördert wurden, an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eingeschrieben (87 Studierende). Die meisten geförderten Studierenden konnten im Jahr 2019 mit einem Anteil von 36,3 Prozent (145) in der Fächergruppe Ingenieurwissenschaften verzeichnet werden. 119 Stipendiatinnen und Stipendiaten (29,8 Prozent) wurden von den Thüringer Hochschulen in den Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften gemeldet, 52 Stipendiatinnen und Stipendiaten (13,0 Prozent) in der Fächergruppe Kunst, Kunstwissenschaften. Die übrigen 21,0 Prozent der geförderten Studierenden verteilten sich auf die Fächergruppen Mathematik, Naturwissenschaften (38), Geisteswissenschaften (29), Humanmedizin/Gesundheitswissenschaften (12), sowie Agrar-, Forst- und Ernährungswissenschaften, Veterinärmedizin (5). Die Deutschlandstipendien in Höhe von monatlich 300 Euro werden je zur Hälfte vom Bund und von privaten Mittelgebern finanziert. Im Jahr 2019 wurden 418 950 Euro von privaten Mittelgebern zur Finanzierung der Stipendienförderung beigetragen. Die Fördermittel stammten zum Großteil von t Kapitalgesellschaften und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts (180 825 Euro) sowie von sonstigen juristischen Personen des privaten Rechts (176 875 Euro).

Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 25. Mai 2020 

Rathaus mit „Zauberschnee“ , Mittagsblumen und „Mittagsgold“ bepflanzt

Nordhausen (psv) Die Stadtverwaltung hat in den letzten Tagen die Sommerbepflanzung im Stadtgebiet begonnen. Neben den Stauden, Gräsern und Zwiebelgewächsen auf den öffentlichen Grünflächen wurden rund 2.300 Pflanzen Sommerblumen in Pflanzschalen, Blumenpyramiden und –ampeln gepflanzt.

„Darüber hinaus haben wir wieder 137

Blumenkästen am Alten und Neuen Rathaus sowie am Stadthaus bepflanzt und angebracht,“ erklärt Heike Münch, Leiterin der städtischen Grünanlagenpflege.  Dabei sei der „Zauberschnee“ mit seinen kleinen weißen zarten Blüten das Verbindende zwischen den städtischen Objekten. Diese Pflanze komme sowohl mit Sonne als auch mit Schatten zurecht. Insgesamt wurden vorwiegend Pflanzen ausgewählt, die Sonne, Wärme und vorübergehende Trockenheit gut aushalten. Aber auch an die Insekten, wie Hummeln und Bienen, habe man gedacht, die die Blüten der „Herzblättrigen Mittagsblume“ und des „Mittagsgoldes“ als Nahrungsgrundlage bevorzugen.

Fotos:

Sommerbepflanzung im Stadtgebiet

©Stadtverwaltung Nordhausen

Keine Instrumentalisierung von Grundrechten zulasten anderer - Infektionsschutzregeln gelten für alle

 Rothe-Beinlich & Henfling gratulieren zu 71 Jahren Grundgesetz

 Die Corona-Krise und ihre Bekämpfung fordert uns alle heraus. Derzeit wird kontrovers über den Umgang mit Corona und die damit verbundenen Infektionsschutzmaßnahmen, insbesondere aber über die Einschränkung von Grundrechten, diskutiert. Zum 71-jährigen Jubiläum der Verabschiedung des Grundgesetzes, wird der angebliche Grundrechtsschutz immer mehr zum Hauptthema von als Spaziergängen deklarierten Demonstrationen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

 „71 Jahre und kein bisschen altmodisch. Unser Grundgesetz bietet allen Grund zum Feiern. Gerade für uns, aus der DDR kommend, ist das Grundgesetz Garant für Freiheit und Bürger*innenrechte.  Das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind zentrale Bestandteile unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats. Das gilt  selbstverständlich auch während der Corona-Pandemie. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, aber natürlich gelten während der Pandemie zum Zwecke des Infektionsschutzes besondere Auflagen. Die Polizei muss in jedem Einzelfall und im Rahmen  der Verhältnismäßigkeit entscheiden, wie sie mit Verstößen gegen diese Auflagen umgeht, wenn die jeweilige Versammlungsleitung nicht für die Einhaltung der Regeln sorgen will oder kann. Wir  erwarten, dass Versammlungen als ultima ratio aufgelöst werden, wenn massenhaft gegen Hygieneauflagen verstoßen wird.“ 

„Wir sehen mit Sorge, wie Verschwörungstheoretiker, Rechtsextremist*innen und Antisemit*innen anfangen, das Unbehagen, die Kritik und die Sorge um Grundrechte zu kapern und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dazu zählt auch die Bewegung "Widerstand2020", unter der gefährliche, antidemokratische Strömungen wahrzunehmen sind. Wir haben großes Verständnis für die Sorgen, Existenzängste und den Unmut der Menschen in Thüringen. Die Coronapandemie ist ein für uns einmaliges Ereignis, dessen Konsequenzen bisher noch nicht absehbar sind. Wir wollen alle Menschen in Thüringen ermutigen auf Missstände in dieser besonderen Situation hinzuweisen, zu demonstrieren und sich auch öffentlich zu artikulieren. Aber lassen sie sich nicht vereinnahmen von Gruppierungen, denen es sicher nicht um die Grundrechte und die Freiheiten der Menschen geht und die, die momentane Krise nutzen um ihre menschenverachtenden Ideologien auf die Straße zu tragen“, ergänzt Henfling.

„Wenn Einzelne die Grundrechtsdebatte instrumentalisieren, um selbst die Freiheit und die Grundrechte anderer zu gefährden, ist das für uns nicht akzeptabel. Hassparolen und Ausgrenzung, Angriffe auf den demokratischen Rechtsstaat, Gewalt gegen Journalistinnen und Medienschaffende, haben mit Grundrechtsschutz jedenfalls nicht das Geringste zu tun“, schließt Rothe-Beinlich.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 22. Mai 2020

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Trotz Einwohnerzuwachs bei den ab 65-Jährigen sinkt die Zahl älterer Erwerbspersonen bis 2040

Die Zahl der älteren Erwerbspersonen in Privathaushalten wird bis 2040 gegenüber 2018 voraussichtlich um 11,0 Prozent bzw. 3 Tausend Personen zurückgehen. Im gleichen Zeitraum wurde für die Bevölkerung ab 65 Jahren in Privathaushalten (Hauptwohnsitz) ein Zuwachs von 9,3 Prozent bzw. 49 Tausend Personen vorausberechnet. Zu diesem scheinbar widersprüchlichen Ergebnis kommt eine Auswertung des Thüringer Landesamtes für Statistik zur aktuellen Erwerbspersonenvorausberechnung. Erklären lässt sich diese gegensätzliche Entwicklung anhand der genaueren Betrachtung der älteren Bevölkerung nach 5-Jahres-Altersgruppen.

Thüringer Landesamt für Statistik
Erfurt, 22. Mai 2020 - Nr. 108/2020

180-Grad-Wende bei der Ramelow´schen Corona-Politik

Voigt: "Mit Alles-oder-nichts-Politik kommt Thüringen nicht durch die Krise"

Erfurt – „Verantwortliche Politik muss den Mut haben, Orientierung zu geben, gerade wenn es kompliziert wird“. Das hat Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Mario Voigt zur 180-Grad-Kehrtwende Bodo Ramelows in der Corona-Politik gesagt. „Bodo Ramelow ist gerade dabei, bei diesem nicht einfachen Balance-Akt mit möglicherweise fatalen Folgen abzurutschen. Alles oder nichts ist jedenfalls nicht der Weg, auf dem man Land und Leute weiter durch diese Krise führen kann“, sagte Voigt. Für die CDU-Fraktion bleibt es nach den Worten des CDU-Politikers dabei, „so viel Freiheit wie möglich, so viel Schutz wie nötig. Der Virus ist noch lange nicht aus der Welt.“

Voigt warnte in diesem Zusammenhang Leichtsinn im Umgang mit Corona könne schnell zu Nichte machen, was wir uns alle gemeinsam erarbeitet haben. "Für die Union gilt: Öffnung ja, Leichtsinn nein." Deshalb lehnt die CDU-Landtagsfraktion Thüringer Alleingänge ab. 

Die CDU stehe dazu, so viele Spielräume wie möglich zu schaffen, um der Wirtschaft einen Neustart zu ermöglichen und das öffentliche Leben wieder in Gang zu setzen. „Wir begrüßen angesichts des verantwortungsvollen Umgangs der Thüringer mit der Krankheit und den sinkenden Infektionszahlen jede nur mögliche Lockerung“, so Fraktionschef Mario Voigt. „Aber der totale Rückzug der Landesregierung aus der Pandemie-Bekämpfung darf nicht die Lösung sein.“

Grundsätzlich ist es laut Voigt richtig, auch über einen Paradigmenwechsel in der Corona-Bekämpfung nachzudenken, dazu gehört nach seinen Worten dann allerdings auch, „die unbedingt notwendigen Verbote und Gebote glasklar herauszuarbeiten und auch durchzusetzen. Dazu gehört mindestens im bisherigen Umfang die Maskenpflicht, dazu gehören die Abstands- und Hygieneregeln. Und dazu muss bis auf Weiteres auch gehören, übergroße Menschenansammlungen zu verhindern“, nannte Voigt Eckpunkte.

Erst Konsequenz statt unverbindlicher Ratschläge bei den elementaren Regeln erlaubt nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden auch, „die größte Baustelle anzugehen. Das sind die völlig unhaltbaren Zustände rund um die Schulen und Kindergärten. Sie treiben Eltern allmählich in die Verzweiflung.“ So müssten die lebensfremden Regeln in den Kindertageseinrichtungen abgeschafft werden und sofort in den Normalbetrieb bei klarer Trennung der Gruppen übergangen werden.

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

Die Landkreisverwaltung Nordhausen teilt mit:

Niedriges Infektionsgeschehen im Landkreis Nordhausen

 

Seit zehn Tagen hat der Landkreis Nordhausen keine neue Corona-Infektion mehr verzeichnet. „Dies ist eine sehr erfreuliche Entwicklung. Wir hatten diese Situation vor Wochen schon einmal und zwischenzeitlich haben sich dann nur vereinzelte Infektionen ergeben, die meist mit einer beruflichen Tätigkeit im Nachbarlandkreis zusammenhingen“, so Landrat Matthias Jendricke. Von den 60 bekannten Infektionsfällen gelten inzwischen 53 Personen als genesen, drei sind verstorben. Aktuell sind nur noch vier Personen erkrankt. Um diesen niedrigen Infektionsstand beizubehalten, sieht Jendricke das Land schon lange in der Pflicht, den Gesundheitsämtern breite Testmöglichkeiten bestimmter Gruppen wie medizinisches Personal, Erzieher und Lehrer zu ermöglichen, auch ohne konkrete Verdachtsfälle. Mit diesen zielgruppenspezifischen und verdachtsunabhängigen Tests wäre es möglich, unerkannte Infektionsketten aufzudecken und frühzeitig konkrete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, ohne großflächige Ausbreitungen hinzunehmen, so der Landrat. 

 

Den Vorstoß des Thüringer Ministerpräsidenten, ab 6. Juni die Corona-Beschränkungen angeblich fallen zu lassen, sieht man im Landkreis Nordhausen aufgrund des niedrigen Infektionsrisikos positiv. „Allerdings bin ich noch etwas skeptisch, denn auch vor zwei Wochen hieß es schon einmal, dass die kommunale Ebene größere Handlungsspielräume erhalten soll, doch davon stand dann nichts mehr in der gültigen Rechtsverordnung des Landes“, so Jendricke. „Die Aussage des Ministerpräsidenten ist nur dann glaubhaft, wenn das momentan drängendste Problem für Familien und Arbeitgeber gelöst wird und alle Kinder möglichst nach Pfingsten wieder geordnet in die Kitas und Schulen gehen können. Solange das Land so große Restriktionen in Schulen und Kitas aufbaut, sind die Versprechungen des Ministerpräsidenten für den Lebensalltag nur Schall und Rauch.“ Insofern zählt für das Landratsamt auch nur die künftige neue Landesverordnung, welche die zuständige Sozialministerin dann nächste Woche rausgeben wird und nicht irgendwelche unbestimmten Ankündigungen.

Nordhausen, 25. Mai 2020

Stellungnahme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zum Ramelow-Vorschlag:

Zum Ramelow-Vorschlag: Erreichte Erfolge nicht aufs Spiel setzen

Bodo Ramelow hat mit seinem Vorschlag, die Corona-Beschränkungen ab 6. Juni aufzuheben, nicht nur uns BÜNDNISGRÜNE, sondern auch die Öffentlichkeit überrascht. Dazu erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Die Thüringer haben ein Recht auf abgestimmtes Regierungshandeln. Das schafft Vertrauen, angesichts der öffentlichen Diskussionen“, so Stengele.

„Es ist richtig, in Anbetracht sinkender Infektionszahlen die bestehenden Regelungen zu überdenken. Besonders im Bereich der Kindergärten und Schulen begrüßen wir das Vorgehen, denn hier müssen dringend besser funktionierende Regelungen gefunden werden, um Kinder und Eltern zu entlasten. Eine generelle Abschaffung aller Infektionsschutzregelungen birgt aus unserer Sicht allerdings große Gefahren“, betont die grüne Landessprecherin Bohm-Eisenbrandt.

Bernhard Stengele ergänzt: „Die Aufhebung aller Beschränkungen inklusive der Abstandsregelungen und damit die Weitergabe der Verantwortung an die Kommunen und Bürger*innen kommen aus unserer Sicht nicht nur zu früh, sondern erzeugen eine falsche Sicherheit. Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen stehen daher für eine schrittweise, behutsame Lockerung, um die erreichten Erfolge nicht zunichte zu machen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

24.05.2020

Unterstützung für städtische Gewerbetreibende

Stadt Nordhausen erlässt Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2020

Nordhausen (psv) Die Gewerbetreibenden der Stadt Nordhausen mussten aufgrund von behördlichen Anordnungen ihre Gewerbeunternehmen schließen. Ziel der Stadtverwaltung Nordhausens ist es daher, die durch die Lockerung der strengen Maßnahmen ermöglichte Öffnung der Läden und Gastronomiebetriebe zu unterstützen.

„Als Stadtverwaltung Nordhausen wollen wir unsere Hebel nutzen, um die Verluste der letzten beiden Monate zu mildern. Dazu werde ich den Erlass der Sondernutzungsgebühr für das Jahr 2020 gegenüber den gewerbetreibenden Händlern und Gastronomen in der Stadt Nordhausen aussprechen.“ so Oberbürgermeister Kai Buchmann

.

Dies umfasst folgende sofortige Maßnahmen zugunsten der Gastwirte, Händler und Unternehmer in der Stadt Nordhausen:

1.       Erlass der Sondernutzungsgebühren für Gewerbetreibende im gesamten Jahr 2020 für Auslagen vor dem eigenen Ladenlokal (Werbeaufsteller, Warenauslagen, u. ä. gemäß Ziffer 3.10 NdhSnGebS).

2.       Erlass der Sondernutzungsgebühren für Gewerbetreibende im gesamten Jahr 2020 für Wirtschaftsgärten (Aufstellen von Stühlen und Tischen zur Bewirtschaftung im Freien gemäß Ziffern 3.06-3.07 NdhSnGebS).

3.       Unbürokratisches Beantrage des Straßenverkaufs, sprich Verkauf aus dem Fenster eines Ladenlokals über die Straße (gemäß Ziffer 3.05 NdhSnGebS).

4.       Kostenlose Erweiterung von Wirtschaftsgärten, dort wo es ordnungsrechtlich möglich ist, um mehr Kundschaft aufgrund der geltenden Abstandsregeln bewirten zu können.

Hinweis: Für den Erlass der Sondernutzungsgebühr ist eine formlose Antragsstellung notwendig (per E-Mail an: oeff.ordnung@nordhausen.de). Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden erstattet.

„Mit dieser Maßnahme gewinnen die Gewerbetreibenden Luft um ihr Geschäft wieder anzukurbeln. Der Stadtrat und die Stadtverwaltung gewinnen Zeit, die wir benötigen, um die Sondergebührensatzung bezüglich der geänderten Rahmenbedingungen zu überdenken und anzupassen. Am Wichtigsten ist aber, dass wir eine direkte, unkomplizierte Lösung gefunden haben,“ stellt Buchmann klar.

Foto:

Erlass Sondernutzungsgebühr 2020

©Stadtverwaltung Nordhausen