Besucher- und Publikumsverkehr für die Stadtverwaltung Nordhausen ab 4. Mai

FAQs zu den Regelungen 

Nordhausen (psv) Aufgrund der Lockerungen der strengen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 organisiert die Stadtverwaltung Nordhausen den Besucher- und Publikumsverkehr ab Montag, den 4. Mai, neu. Zutrittsvoraussetzung ist ein vorab telefonisch oder per E-Mail vereinbarter Termin. Die Termine in der Stadtverwaltung finden unter Beachtung der weiterhin geltenden Empfehlungen und Maßgaben, insbesondere gemäß der aktuell gültigen Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie der gültigen Allgemeinverfügung des Landkreises Nordhausen, statt. Ziel ist und bleibt es, neue Infektionen nach Möglichkeit zu verhindern. Ab Montag, den 4. Mai 2020, gelten die neuen Regelungen zum Besucher- und Publikumsverkehr. Diese sind hier als FAQ (Frequently Asked Questions) zusammengefasst:

Ist das Betreten der Stadtverwaltung erlaubt?

Die Einrichtungen der Stadtverwaltung werden für den Besucherverkehr wieder geöffnet. Das Betreten ist allerdings nur mit vorheriger Terminvergabe über folgende drei Zugänge möglich.

1.       Zugang „Altes Rathaus“, Markt 1.

2.       Zugang „Neues Rathaus“, Markt 15.

3.       Zugang „Postgebäude“, Lutherplatz 5.

Die jeweiligen Zugänge werden den Besucherinnen und Besuchern bei der Terminvergabe mitgeteilt. Zum Termin werden die Besucherinnen und Besucher vom jeweiligen zuständigen Beschäftigten der Stadtverwaltung zum vereinbarten Termin und an einem der Eingänge abgeholt werden. Die Stadtverwaltung ist für den unangemeldeten Besucherverkehr geschlossen.

Sie wissen, welches Amt für Ihre Angelegenheiten zuständig ist?

Dann nutzen Sie bitte die folgenden Kontaktmöglichkeiten:

Amt	Telefon	E-Mail
Bürgerservice  (Ordnungsamt)	03631 / 696 555	buergerservice@nordhausen.de
Standesamt (Ordnungsamt)	03631 / 696 416	standesamt@nordhausen.de
Allgemeine Angelegenheiten  (Ordnungsamt)	03631 / 696 529	ordnungsamt@nordhausen.de
Gewerbeangelegenheiten (Ordnungsamt )	03631 / 696 531	Gewerbeamt@nordhausen.de
Haupt- und Personalamt	03631 / 636 413	Hauptamt@nordhausen.de
Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung	03631 - 696 442	kaemmerei@nordhausen.de
Stadtratsangelegenheiten	03631 / 696 408	Buero-OB@nordhausen.de
Rechtsamt und Beteiligung	03631 / 696 494	rechtsamt@nordhausen.de
Amt für Brandschutz und Hilfeleistungen	03631 / 619 013	Berufsfeuerwehr@nordhausen.de
Amt für Bildung und Kultur	03631 / 696 404	Bildung.Generationen@nordhausen.de
Amt für Stadtentwicklung	03631 / 696 589	Stadtplanung@nordhausen.de
Bauordnungsamt	03631 / 696 527	Bauordnungsamt@nordhausen.de
Bauamt	03631 / 696 201	Bauamt@nordhausen.de

Sie wissen nicht, welches Amt für Ihre Angelegenheiten zuständig ist?

Dann nutzen Sie bitte die folgenden Kontaktmöglichkeiten:

City – Ruf:           03631 / 696 115

Per E-Mail:         rathaus@nordhausen.de

Was muss ich beim Betreten beachten?

Ø  Den Anweisungen der Beschäftigten der Stadtverwaltung ist zu folgen.

Ø  Der Mindestabstand von 1,50 Metern ist einzuhalten.

Ø  Das Tragen einer persönlichen Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen.

Wer darf nicht in die Stadtverwaltung?

Der Zugang der Stadtverwaltung ist für Bürgerinnen und Bürgern mit Anzeichen einer Erkrankung mit COVID-19-Symptomen bzw. Erkältungssymptomen nicht gestattet. Hier gilt das Hausrecht.

Ist die Stadtverwaltung barrierefrei erreichbar?

Ja, die Stadtverwaltung ist barrierefrei zu erreichen. Wir bitte bei der Terminabsprache dies mit dem jeweiligen Beschäftigten abzustimmen.

Wie lang darf ich mich in der Stadtverwaltung aufhalten?

Der Aufenthalt in der Stadtverwaltung dient nur der Wahrnehmung des vorab abgestimmten Termins.

Muss ich jede Angelegenheit persönlich in der Stadtverwaltung klären?

Bitte wägen Sie selbst ab, ob ein Termin wirklich notwendig ist. Bitte nutzen Sie vorab die Kontaktmöglichkeiten per Telefon oder E-Mail. Vermerht werden Services auch online angeboten (Bürgerservice über www.nordhausen.de).

Ist das Stadtarchiv nutzbar?

Das Stadtarchiv muss bis auf Weiteres für persönliche Benutzung geschlossen bleiben. Die Beschäftigten des Stadtarchivs sind für Auskünfte, Kopien und Auftragsrecherchen weiterhin im Dienst. Diese werden, soweit möglich, zügig und umfassend auf schriftlichem Weg erledigt. Eine Sommerschließzeit wird es 2020 nicht geben, um allen InteressentInnen, sobald als möglich, wieder die Gelegenheit zur persönlichen Einsichtnahme in die Quellen zur Stadtgeschichte zu geben.

Finden Sitzungen der kommunalen Gremien statt?

Die Stadt Nordhausen gewährleistet auch in der derzeitigen Situation die demokratische und kommunale Gremienarbeit. Gemäß den Vorgaben des Thüringer Innenministeriums werden Ausschüsse, Gremien- und Stadtratssitzungen in der gegenwärtigen Situation auf dringend notwendige Themen reduziert. Ausschuss- und Gremiensitzungen werden im Ratssaal, größere Sitzungen, z.B. Stadtrat, in der Nordhäuser Ballsporthalle stattfinden. Den Stadtratsfraktionen wird der Ratssaal für Fraktionssitzungen vorerst im Mai zur Verfügung gestellt (vorherige Anmeldung).

889 Anträge bis Ende April

Lockdown im Kreis Nordhausen: Rund vier von zehn Firmen in Kurzarbeit

Mit Kurzarbeit durch die Krise: Im Kreis Nordhausen hat seit Beginn der Corona-Pandemie rund vier von zehn Unternehmen (41 Prozent) Kurzarbeit angemeldet. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf neueste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach haben bis Ende April 889 der insgesamt 2.146 Betriebe im Landkreis Kurzarbeitergeld bei der BA beantragt. Besonders betroffen sei das Gastgewerbe. „Es ist an der Zeit, dass die Politik jetzt überlegt, wie die Branche wieder langsam anlaufen kann. Aber der Gesundheitsschutz für Beschäftigte und Gäste muss an oberster Stelle stehen“, sagt Jens Löbel von der NGG-Region Thüringen. Restaurants und Hotels könnten nur wieder öffnen, wenn die Behörden genau kontrollierten, ob die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.

Theater Nordhausen unterstützt die Nordhäuser Regelschulen mit selbstgenähten Mund-Nasen-Masken

Die Rolandstadt und das Theater Nordhausen haben heute auf dem Theaterplatz selbstgenähte Behelfsmasken an die Schulleiter der vier Regelschulen, die in der Trägerschaft der Stadt Nordhausen stehen, verteilt. Ab kommender Woche starten gemäß Stufenplan des zuständigen Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport die Präsenzunterrichte für Abschlussklassen. Jede Regelschule hat insgesamt 50 Masken bekommen.



"Trotz des Shut-Downs des Nordhäuser Theaters sowie des Loh-Orchesters Sondershausen bis zum 31. August stehen die Räder im Theater nicht gänzlich still", so Intendant Daniel Klajner. Um die Städte Nordhausen und Sondershausen, den Nordhäuser und Kyffhäuser Landkreis bei seinen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus zu unterstützen, sind bisher 1300 qualitativ hochwertige Mund-Nasen-Masken in der theatereigenen Schneiderei entstanden, die waschbar und wieder verwendbar sind. Acht Mitarbeiterinnen, die parallel bereits an den Kostümen für die kommende Spielzeit arbeiten, haben unermüdlich genäht und dabei sogar auf Urlaubstage verzichtet.

Die Stadt Nordhausen begrüßt die Unterstützung des Theaters Nordhausen, die sowohl den Nordhäuser Schulen als auch der gesamten Region zugutegekommen ist. In den letzten Wochen wurden selbstgenähte Masken durch das Theater an die Nordhäuser Tafel sowie an soziale und kommunale Einrichtungen im Kyffhäuserkreis übergeben.


Bildunterschrift: Übergabe der einfachen TN LOS!-Masken durch Vertreter der Stadt, Daniel Klajner und Mitarbeiterinnen der Theaterschneiderei an die Schulleitungen der Nordhäuser Regelschulen vor dem Theater. (Foto: Anne Hagedorn)

Ab 4. Mai 2020

Städtische Regelschulen für Schülerverkehr gut aufgestellt

Nordhausen (psv) Gemäß Stufenplan des zuständigen Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport beginnen ab 4. Mai 2020 die Präsenzunterrichte für Abschlussklassen mit dem Ziel Hauptschulabschluss, Qualifizierender Hauptschulabschluss und Realschulabschluss. Die Stadt Nordhausen hat als Schulträgerin das vom Land Thüringen vorgegeben Konzept zur Erstellung eines schulischen Corona-Hygieneplans gemeinsam mit den Schulleitungen adaptiert und geht in einigen

Bereichen, z. B. tägliche Flächendesinfektion von Tischen, Handläufen, Klinken, etc., über die Landesvorgaben hinaus. Ab dem 4. Mai 2020 werden die Verkehrsbetriebe den Schülerverkehr entsprechend dem gültigen Fahrplan aufnehmen. Das zuständige Ministerium hat die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts mit Auflagen versehen. Dies bedeutet vor allem die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Pausen und überall da, wo der Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Deshalb werden die Eltern gebeten, ihre Kinder entsprechend auszustatten und eindringlich an die notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln sowie Husten- und Niesetikette, die auch in der Schule eingehalten werden müssen, zu erinnern.

Die Regelschulen der Stadt Nordhauen haben alle relevanten Informationen auf den ihren Homepages zusammengefasst:

-        Staatliche Regelschule „Gotthold Ephraim Lessing“

-        Staatliche Regelschule „Am Förstemannweg“

-        Staatliche Regelschule „Käthe Kollwitz“

-        Petersbergschule - Staatliche Regelschule, Oberschule [Für alle Schülergruppen ist der genaue Plan unter à Aktuelles à Vertretungsplan zu finden.]

Einzelheiten zu den Maßnahmen, die zwischen Schulen und der Stadt Nordhausen als Schulträgerin abgesprochen und umgesetzt wurden:

-        Die Klassenräume wurden entsprechend den Vorgaben und entsprechenden Absprachen (Abstände, Abkleben Fußböden usw.) schulspezifisch vorbereitet und komplett gründlich gereinigt und desinfiziert.

-        Die tägliche Schulreinigung wurde bereits vor dem Corona-Ausbruch gewährleistet. Die Stadt geht über das Landeskonzept hinaus und führt täglich großflächige Desinfektionen, neben dem Sanitärbereich, Handläufen, Schaltern und Klinken auch alle Tische und Stühle, durch.

-      

  Die Sanitäranlagen werden täglich mehrmals durch die Hausmeister überprüft, um sicherzustellen, dass kontinuierlich ausreichend Seife und Papierhandtücher vorhanden sind. Die Reinigung der Sanitäranlagen sowie die Kontrollen werden dokumentiert.

-        Für die Klassenräume/Lehrer stehen bereits Flaschen mit Händedesinfektionsmittel zur Verfügung.

-        Die Speiseräume werden ebenfalls entsprechend der Abstandsregelungen eingeräumt und können gleichzeitig mit max. zehn Kindern der Lern- bzw. Notbetreuungsgruppe genutzt werden.

-        Abstandsmarkierungen für die Wegeführung werden durch die Hausmeister nach Vorgabe der Schulleitungen umgesetzt.

-        Für die Sekretariate werden Hygieneschutzwände (Plexiglasscheiben) installiert.

-        Der Zutritt für schulfremde Personen sollte nur in unvermeidbaren Ausnahmefällen mit Termin gestattet werden.

[Fotos: Vorbereitungsmaßnahmen für den Schulstart am 04.05.2020 Staatliche Regelschule „Am Förstemannweg“ in Nordhausen ©Stadtverwaltung Nordhausen]

Mitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

Grüne Fraktion verständigt sich auf Gesetzentwurf und Wirtschaftsplan zum Sondervermögen
Astrid Rothe-Beinlich: Pflegebonus vom Bund verlangt nach Länderanteil

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung den Gesetzentwurf zum Mantelgesetz und das Sondervermögen beschlossen. Damit ist der Weg zur Beratung im Landtag frei.  Geplant ist dafür eine Sondersitzung, die voraussichtlich am 8. Mai stattfindet. 

„Mit der Wiederaufnahme des Parlamentsbetriebs müssen und wollen wir als Fraktionen nun auch schnellstmöglich auf die aktuelle Krise, die durch die Pandemie bestimmt wird, reagieren. Der Landtag als demokratische Institution ist nun gefragt, um auf einer breiten Basis die notwendigen Hilfsmaßnahmen zu beraten und damit die gesellschaftlichen Auswirkungen des Lockdowns bestmöglich abzufedern“, so die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich.

„Es ist fest davon auszugehen, dass es im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen gibt, der jetzige Entwurf ist also mitnichten in Stein gemeißelt“, gibt Rothe-Beinlich weiter zu bedenken. Zusagen der Landesregierung, wie beispielsweise der Kindergartenpakt, finden sich im Mantelgesetz wieder, ebenso wie eine Kompensierung für den Beitragsausfall für die Ganztagsbetreuung an den freien Schulen in Thüringen. 

„Wir werden in diesem Jahr mit Sicherheit noch weitere Hilfspakete schnüren müssen. Mit dem Mantelgesetz und dem Sondervermögen  stehen wir erst ganz am Anfang der Krisenbewältigung in Thüringen. Diese Lage ist für uns alle neu und wir lernen täglich hinzu. Bei der weiteren Krisenbewältigung sind wir auf die verantwortungsvolle Zusammenarbeit vieler Akteure in Thüringen angewiesen und stehen als Bündnisgrüne mit diesen in intensivem Dialog. Erklärtes Ziel jedenfalls ist es, niemanden zurück zu lassen“, stellt die grüne Fraktionsvorsitzende klar.

Auf Bundesebene wurde heute im Kabinett ein sogenannter Pflegebonus beschlossen. „Wir meinen, dass diese Entscheidung ein erster überfälliger Schritt hin zu einer besseren Anerkennung von Pflegeberufen ist. Aus Thüringen sollten wir jedoch auch unseren Beitrag leisten, um die aufopferungs- und gefahrvolle Arbeit von Pflegekräften zu honorieren und setzen uns daher für einen Thüringer Landesanteil am Pflegebonus ein“, so Astrid Rothe-Beinlich weiter. Die grüne Fraktion hatte sich vor einiger Zeit dem Vorschlag aus Schleswig Holstein angeschlossen, einen solchen Bonus auf den Weg zu bringen.

„Die kurzfristige Maßnahme ersetzt aber auch nicht die Notwendigkeit, die Vergütung für Pflegekräfte von Grund auf zu verbessern. Wir brauchen endlich eine Einigung für eine angemessene tarifliche Bezahlung in der Pflege“, schließt Astrid Rothe-Beinlich.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 

Erfurt, 29. April 2020

Aufwertung des Geheges

Neues Schild schmückt Nordhäuser Merwigslinde

Nordhausen (psv) Im Beisein der Nordhäuser Künstlerin Tura Jursa und Oberbürgermeister Kai Buchmann wurde das neue Schild der Merwigslinde im Gehege eingeweiht. „Das Schild der Merwigslinde weist nun den Spaziergängerinnen und Spaziergängern auf diese sagenumwobene Sehenswürdigkeit unserer Stadt hin. Es ist einmal mehr Ausdruck der Verbundenheit zu meiner Heimatstadt“, sagte Tura Jursa.

Der Holzschnitt der Merwigslinde kann im Original bis Anfang August in der Stadtbibliothek Nordhausen bewundert werden. Ab 1. August bis 31. Oktober 2020 werden neben dieser Arbeit weitere Werke von Tura Jursa im Schloss Herzberg ausgestellt. Neben den Holzschnitten zieren Arbeiten Tura Jursas auch den Eingangsbereich zum Stadtpark, zum Rosengarten sowie zum Park Hohenrode. Hier können weitere holzkünstlerische Arbeiten von Tura Jursa bewundert werden.

Die Sage von der Merwigslinde

Ein König "Merwig" soll, der Sage nach, Mitte des 5. Jahrhunderts die Stadt Nordhausen gegründet haben. Er stammte angeblich aus einer Schuhmacherfamilie und hatte selbst dieses Handwerk bis zur Wahl zum König ausgeübt. Dieser Herrscher soll eng mit dem Volk verbunden gewesen sein und veranstaltete mit seinen ehemaligen Zunftgenossen jährlich auf dem Geiersberg ein Maienfest. Da der Berg damals noch baumlos war, pflanzte er hier oben eine Schatten spendende Linde, die später nach ihm benannt wurde. Bis etwa 1740 stand sie hier als einziger Baum auf den kahlen Hügeln.

[Foto: Übergabe Schild Merwigslinde – Oberbürgermeister Kai Buchmann, Tura Jursa, Sven Gerwien, SG Umwelt/Grünordnung (v.l.n.r.) ©Stadtverwaltung Nordhausen]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

Nicht nur am 1. Mai: Solidarisch und gerecht miteinander leben
Astrid Rothe-Beinlich: In schwierigen Zeiten füreinander da sein und die Schwächsten niemals aus dem Blick verlieren

Zum ersten Mal wird der 1. Mai in Thüringen nicht gemeinsam auf den Straßen und Plätzen als Kampf um bessere Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen begangen werden können.

„Umso wichtiger ist es uns als grüner Landtagsfraktion, auch an diesem 1. Mai unsere Verbundenheit mit den Gewerkschaften zum Ausdruck zu bringen, die seit Jahrzehnten für die Beschäftigten und ihre Interessen streiten“, betont Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion.

„Ganz viele derer, die gerade in diesen Krisenzeiten lebensnotwendige Arbeiten übernehmen werden jedoch noch immer viel zu schlecht bezahlt und bekommen erst recht nicht die Anerkennung, die ihnen eigentlich gebührt. Wir sagen ihnen allen, den Pflegenden, den im Einzelhandel Beschäftigten aber auch all denen, die im Nahverkehr oder in der Industrie arbeiten, genauso wie den Kulturschaffenden und den in Bildung und Erziehung Tätigen: Danke für Eure Arbeit! Ihr alle habt mehr verdient als Applaus. Jede und jeder muss gut von der eigens geleisteten Arbeit leben und am soziokulturellen Leben teilhaben können“, so Rothe-Beinlich weiter, die prekärer Arbeit und Lohndumping damit den Kampf ansagt.

Der 1.Mai, den Neonazis seit Jahren immer wieder für ihre Aufmärsche nutzen, zeigt uns exemplarisch, dass es Not tut, Rassismus und Rechtsextremismus entschieden zu treten. „Der Wert einer Gesellschaft muss sich bekanntlich am Umgang mit den Schwächsten messen lassen Und wir erinnern alle daran, dass die Würde des Menschen auch niemals eine migrationspolitische Relativierung erfahren darf. Gerade in Krisenzeiten sind wir froh über alle, die sich solidarisch zeigen und um andere kümmern. Zusammen sind wir alle stärker“, ist Rothe-Beinlich abschließend überzeugt.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 

Erfurt, 29. April 2020

Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums

Zuhause nicht sicher? – Bundesfrauenministerin Giffey startet bundesweite Kooperation mit Supermärkten gegen häusliche Gewalt
Rund 26.000 Märkte informieren über Hilfsangebote im Rahmen der Initiative „Stärker als Gewalt“

Das eigene Zuhause ist in der Corona-Krise nicht für alle ein sicherer Ort. Kontaktbeschränkungen und Existenzängste belasten Familien und Partnerschaften – in dieser Ausnahmesituation können Konflikte und häusliche Gewalt zunehmen. Zugleich wird es für Betroffene schwieriger, sich zu informieren, wo es Hilfe gibt und diese Unterstützung auch in Anspruch zu nehmen. Auch Familien, Freunde oder Nachbarn sind in dieser herausfordernden Zeit unsicher, an wen sie sich wenden können. Umso wichtiger ist es, dass Betroffene und ihr Umfeld gerade jetzt auf alternativen Wegen außerhalb der eigenen vier Wände erreicht werden und aufgezeigt bekommen, wo sie Hilfsangebote finden und was sie gegen Gewaltsituationen tun können. 

Aus diesem Grund startet Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey heute die bundesweite Aktion „Zuhause nicht sicher?“: Gemeinsam mit Deutschlands großen Einzelhandelsketten Aldi Nord und Aldi Süd, Edeka, Lidl, Netto Marken-Discount, Penny, Real und Rewe will die Initiative „Stärker als Gewalt“ des Bundesfrauenministeriums Menschen unterstützen, die in der aktuellen Corona-Situation von häuslicher Gewalt betroffen sind oder die Betroffenen helfen wollen. Bundesweit werden in etwa 26.000 Supermärkten Plakate im Kassenbereich, an den Ein- und Ausgängen und an den Schwarzen Brettern aufgehängt, die über die Initiative und Hilfsangebote informieren. Auch auf der Rückseite vieler Kassenzettel finden sich Informationen über „Stärker als Gewalt“. 

Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey: „In der Corona-Zeit spielt sich bei den meisten Menschen fast das gesamte Leben zu Hause ab. Im eigenen Zuhause nicht sicher zu sein ist ein unerträglicher Zustand, den wir nicht hinnehmen dürfen. Es gibt Wege aus der Gewalt, es gibt Hilfe – und ich ermutige alle Frauen und auch Männer, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, sich Unterstützung zu holen. Bei der Information über diese Hilfsangebote spielen Supermärkte eine wichtige Rolle, denn sie gehören zu den wenigen öffentlichen Orten, die zurzeit regelmäßig aufgesucht werden. Im Rahmen unserer Initiative „Stärker als Gewalt“ haben wir daher eine starke Allianz mit acht großen Einzelhandelsketten geschmiedet. Ab sofort werden in etwa 26.000 Supermärkten in ganz Deutschland Plakate der Aktion „Zuhause nicht sicher?“ über Hilfsangebote informieren. Auch auf Displays, Kassenzetteln oder auf Eigenmarken der Unternehmen finden die Kundinnen und Kunden Informationen über die Aktion. Ich bedanke mich bei den Märkten, die mitmachen, bei deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und auch bei allen Partnerinnen und Partnern der Initiative. Außerdem rufe ich jede und jeden dazu auf, die Aktion zu unterstützen und sich aktiv gegen Gewalt einsetzen. Wir dürfen die Betroffenen nicht allein lassen. Alle interessierten Unternehmen, Verwaltungen, Vereine oder Besitzerinnen und Besitzer kleinerer Läden können sich beteiligen. Menschen, die in Mehrfamilienhäusern wohnen, können die Plakate beispielsweise im Hausflur aushängen. Jede und jeder kann etwas tun, damit Gewalt beendet wird. Die ganze Gesellschaft ist jetzt mehr denn je gefragt. Denn gemeinsam sind wir stärker als Gewalt.“

Unterstützer können Poster und Infoblätter runterladen

Alle, die die Aktion „Zuhause nicht sicher?“ unterstützen wollen, finden die Postervorlage und ein Infoblatt mit allem Wissenswerten rund um „Stärker als Gewalt“ direkt zum Download auf der Internetseite der Initiative: 

https://staerker-als-gewalt.de/initiative/poster-aktion-haeusliche-gewalt

Die Aktion soll auch Nachbarinnen und Nachbarn erreichen, die in dieser Zeit besonders aufgefordert sind, auf Alarmsignale für häusliche Gewalt zu achten und dagegen aktiv zu werden. Über die Initiativen-Website können sie sich darüber informieren, wie sie Anzeichen von häuslicher Gewalt erkennen, wie sie selbst helfen und wo sie Unterstützung erhalten können. Außerdem gibt es Aushänge für den Hausflur, über die Betroffene und ihre Nachbarschaft direkt über die Hilfsangebote informiert werden können. 

Beratung beim Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" 

Eine wichtige Anlaufstelle für Betroffene von häuslicher Gewalt und Menschen, die helfen wollen, ist das vom BMFSFJ geförderte Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen". Das Hilfetelefon ist unter der kostenlosen Nummer 08000 116 016 rund um die Uhr zu erreichen - anonym und barrierefrei - und bietet in deutscher Sprache und in 17 Fremdsprachen telefonische Beratung für gewaltbetroffene Frauen, für Menschen aus dem sozialen Umfeld und für Fachkräfte an. Über www.hilfetelefon.de ist außerdem eine Onlineberatung möglich.

Über die Initiative „Stärker als Gewalt“

Bundesfrauenministerin Giffey hat die bundesweite Initiative „Stärker als Gewalt“ im November 2019 gestartet. Die Initiative ist Teil des Bundesförderprogramms „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“. Bislang haben sich 13 Partnerinnen und Partner zusammengeschlossen, die im Bereich Hilfe und Unterstützung aktiv sind. Ziel der Initiative ist es, von Gewalt betroffene Frauen und Männer zu ermutigen, sich Unterstützung zu holen und die Hilfsangebote besser bekannt machen. Gemeinsam mit den beteiligten Organisationen setzt sich „Stärker als Gewalt“ außerdem dafür ein, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, das Gewalt an Frauen und Männern verurteilt und Menschen, die eingreifen und helfen wollen, unterstützt. 

Bürgerinnen und Bürger sollen dadurch motiviert werden, sich gegen Gewalt einzusetzen.

Die Internetseite www.staerker-als-gewalt.de bündelt eine Vielzahl an Hilfs- und Beratungsangeboten. 

Die Partnerorganisationen der Initiative sind: Das „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“, die Frauenhauskoordinierung e.V., der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe e.V., die Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser, Weibernetz e.V., das Bundesforum Männer e.V., die Landesfachstelle Männerarbeit Sachsen, der Sozialdienst Katholischer Männer e.V., die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, der Bundesweite Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V., der Dachverband der Migrantinnenorganisationen, die Bundesarbeitsgemeinschaft Täterarbeit Häusliche Gewalt e.V. und die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen. 
 


Web-Ansicht: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/zuhause-nicht-sicher----bundesfrauenministerin-giffey-startet-bundesweite-kooperation-mit-supermaerkten-gegen-haeusliche-gewalt/155170

Bundesfamilienministerium  
Veröffentlicht am 29.04.2020 

Schausteller übergeben Petition an die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Schard: „Die Kultur der Thüringer Volksfeste ist in Gefahr“

Erfurt „In der aktuellen Corona-Krise droht auch der Kultur der Thüringer Volksfeste ein ernsthafter Schaden“, warnt der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Schard, anlässlich der heutigen Übergabe einer Petition der drei Thüringer Schaustellerverbände im Thüringer Landtag. Darin machen die Vertreter dieses Berufszweigs auf die dramatische wirtschaftliche Lage ihrer Betriebe aufmerksam. Nachdem im Winter die Geschäfte traditionell ruhen, sollte mit den Frühlingsfesten in Deutschland die Saison wieder beginnen. Durch die Absage aller größeren Veranstaltungen im Land werden die Betreiber von Fahrgeschäften, Kinderkarussells und Verkaufsständen voraussichtlich bis in den Herbst hinein kein Geld verdienen können. „Angesichts der unvermindert weiter laufenden Kosten stehen die Schausteller, wie andere Branchen auch, unverschuldet vor dem Ruin“, sagt Schard. Er verweist auf die zum Teil hohen Investitionskosten in die Fahrgeschäfte, die sich in der Regel nur über Finanzierungen tätigen lassen.

Schard selbst hat nicht nur als Abgeordneter einen besonderen Bezug zum Schaustellergewerbe. Der Christdemokrat aus dem Kyffhäuserkreis ist der Branche und ihren aktuellen Nöten auch familiär verbunden. Er ist Sohn einer alteingesessenen Schaustellerfamilie.

Übergeben wurde die Petition an den CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Mario Voigt und den petitionspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Heym. „Das Rudolstädter Vogelschießen oder das Erfurter Oktoberfest ohne Karussells ist für die Zukunft schwer vorstellbar. Wir werden das Anliegen daher sehr genau prüfen. Schausteller waren als erste von den Beschränkungen betroffen und werden es wohl auch am längsten sein“, sagt Schard.

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

ICAN Nordhausen auch 2021 Deutsche Meisterschaft –

 DTU verlegt alle Titelkämpfe 

Erst kürzlich mussten die Organisatoren des ICAN Nordhausen den in diesem Jahr für den 19. Juli 2020 geplanten Wettkampf aufgrund der Corona-Pandemie absagen und auf den 25. Juli 2021 verschieben. Wie die Deutsche Triathlon Union (DTU) heute bekanntgab, wird das Rennen über die Mitteldistanz von 1,9 Kilometer Schwimmen im Sundhäuser See, 90 Kilometer Radfahren durch die Vorharzlandschaft und 21 Kilometer Laufen auf dem profilierten Rundkurs in der Altstadt mit Ziel vor dem Nordhäuser Rathaus auch im kommenden Jahr Deutsche Meisterschaft im Altersklassen- und Elitebereich sein.

 Das Präsidium der DTU hat den Beschluss gefasst, dass die Deutschen Meisterschaften 2021 an denselben Orten stattfinden, die 2020 als Ausrichter vorgesehen waren. „Mit dieser Entscheidung möchten wir den Veranstalterinnen und Veranstaltern und den Athletinnen und Athleten bereits jetzt eine gewisse Planungssicherheit hinsichtlich der Deutschen Meisterschaften für das nächste Jahr geben. Nach den Absagen der vergangenen Wochen standen wir mit jedem einzelnen im Austausch und haben die Rückmeldung erhalten, dass sie die Deutsche Meisterschaften im nächsten Jahr ausrichten möchten. Diesem Wunsch ist das Präsidium der DTU nun nachgekommen“, erklärt Jan Philipp Krawczyk, DTU Vizepräsident Veranstaltungs- und Kampfrichterwesen. 

Für die Organisatoren des ICAN Nordhausen ist diese Nachricht in diesen ungewissen Zeiten sehr erfreulich. „Wir begrüßen die schnelle und unbürokratische Entscheidung der DTU und freuen uns, im kommenden Jahr ein würdiger Ausrichter zu sein und ein tolles TriathlonWochenende in Nordhausen zu erleben. Die Planungen nehmen bereits wieder an Fahrt auf. Die Entscheidung gibt uns aber auch den Athletinnen und Athleten die dafür notwendige Planungssicherheit“, lobt Renndirektor Ulrich Konschak. Nordhausen bleibt damit in dem ausgewählten Kreis der Ausrichter, die die Titelkämpfe austragen dürfen. 

Den Anfang macht im April 2021 Alsdorf, wo die nationalen Meister der Elite und der Altersklassen im Duathlon gesucht werden. Weiteres Highlight im DM-Kalender der Triathleten stellt die traditionelle Challenge Roth am 4. Juli 2021 über die Langdistanz dar: Duathlon Mitteldistanz – Alsdorf (Elite/Altersklassen) Cross-Duathlon – Schleiden (Altersklassen) Duathlon Jugend/Junioren – Halle (Jugend/Junioren) – 25. April 2021 Triathlon Langdistanz – Roth (Elite/Altersklassen) – 4. Juli 2021 Triathlon Jugend / Junioren – Schongau Triathlon Mitteldistanz – Nordhausen (Elite/Altersklassen) – 25. Juli 2021 Pressemitteilun g … mit der Bitte um Veröffentlichung Website: www.triathlon-nordhausen.de E-Mail: presse@triathlon-nordhausen.de Telefon: 0152/33776597 Bearbeitet von: Johann Reinhardt | Datum: 30. April 2020 25. Juli 2021 Cross-Triathlon – Schalkenmehren (Elite / Altersklassen) – 31. Juli 2021 Triathlon Kurzdistanz – Bremen (Altersklassen) – 8 August 2021 

Die fehlenden Termine werden durch die DTU in Kürze bekanntgegeben. Bewährter Ablauf beim Nordhäuser Triathlon-Wochenende Neben dem ICAN über die Mitteldistanz inkl. Deutscher Meisterschaft der Elite und Altersklassen wird erneut auch der kürzere ICAN 64 (1 km Schwimmen, 53 km Radfahren, 10 km Laufen) am 25. Juli 2021 angeboten. Am Vortag, dem 24. Juli 2021, finden auf dem Scheunenhof-Gelände, wo in den Hauptrennen am Sonntag der Startschuss zum Schwimmen fällt, den gesamten Nachmittag über in bewährter Manier bereits die Rennen des Scheunenhof-Triathlons über die kürzeren Streckenlängen u.a. mit den WBG Südharz Schüler-Wettkämpfen, Sprint- und EinsteigerWettkampf sowie dem Firmentriathlon powered by Mitteldeutsche Hartstein-, Kies- und Mischwerke GmbH statt. Damit lädt das Nordhäuser Triathlon-Wochenende auch 2021 zum Triathlon-Wochenende für die ganze Familie in den Südharz ein.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

Zum Tag der Arbeit: Solidarität ist wichtiger denn je!

Der erste Mai als Tag der Arbeit ist für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen auch in diesem Jahr ein wichtiger Anlass, um auf die Bedeutung des Einsatzes für Arbeitnehmer*innenrechte, Geschlechter- und Lohngerechtigkeit sowie eine stärkere Berücksichtigung von ökologischen Aspekten aufmerksam zu machen. Besondere Bedeutung hat dabei die gesellschaftliche und globale Solidarität, was sich auch im Jahresmotto des DGB „Solidarisch ist man nicht allein“ widerspiegelt.

Dazu Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt, Landessprecherin: „Gesellschaftliche Solidarität ist wichtiger denn je. Gerade die Krise hat gezeigt, welche Berufe für unsere Gesellschaft unverzichtbar sind. Tätigkeiten wie die der Erzieher*innen, des Pflegepersonals und der Angestellten im Einzelhandel sind jedoch zu schlecht bezahlt und nicht genügend wertgeschätzt. Noch dazu werden sie überwiegend von Frauen ausgeübt. Unverzichtbare Berufe müssen auch dementsprechend bezahlt werden! Wir BÜNDNISGRÜNEN kämpfen daher für mehr Lohngerechtigkeit. Das umfasst insbesondere auch die gerechtere Bezahlung von Frauen. Daher machen wir uns nicht nur für höhere Löhne und Gehälter stark, sondern auch für den Pflegebonus. Denn für gute Arbeit muss es auch gutes Geld geben!“

Landessprecher Bernhard Stengele ergänzt: „Solidarität bedeutet die Verbundenheit zwischen Menschen, die wissen, dass sie nur gemeinsam ihre Lebenssituation verbessern können. Und dass die, denen es heute besser geht, denen, denen es heute schlechter geht, beistehen müssen zum Wohle aller. Diese Solidarität ist nicht beschränkt auf bestimmte Berufsgruppen oder auf nationale Grenzen. Sie ist auch nicht beschränkt auf bestimmte Themen. Wir teilen alle dieselben Ressourcen, niemand hat mehr Anrecht darauf als andere. Dieser Geist, der im 19. Jahrhundert entstand, ist es auf den wir uns heute berufen. Denn angesichts einer drohenden weltweiten Rezession dürfen wir weder die armen Länder aus dem Blick verlieren noch die Herausforderungen, die durch die Erderwärmung entstehen. Denn nur unter Berücksichtigung dieser Faktoren kann eine solidarische, lebenswerte Zukunft entstehen.

Da die Demonstrationen zum ersten Mai in diesem Jahr entfallen müssen, rufen die BÜNDNISGRÜNEN außerdem alle Menschen dazu auf, den Einsatz für bessere Löhne, Arbeitnehmer*innenrechte und Solidarität über Plakat und Banner in die Welt zu tragen – egal ob am Fenster, am Gartenzaun, am Fahrrad oder am Auto.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
29.04.2020 

Theater Nordhausen unterstützt den Kyffhäuserkreis mit selbstgenähten Mund-Nasen-Masken

Trotz des Shut-Downs des Nordhäuser Theaters sowie des Loh-Orchesters Sondershausen bis zum 31. August stehen die Räder im Theater nicht gänzlich still. Um den Kyffhäuser Landkreis bei seinen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus zu unterstützen, war Theater-Intendant Daniel Klajner am Montag und Dienstag unterwegs, um insgesamt 650 einfache Mund-Nasen-Masken zu übergeben. Die Behelfsmasken sind in der Theaterschneiderei entstanden. Die Mitarbeiterinnen hatten dafür gar auf Urlaubstage verzichtet.

An Antje Hochwind-Schneider, Landrätin des Kyffhäuser Landkreises, konnten so über 200 selbstgenähte Mund-Nasen-Schutze übergeben werden, die sie an die Schulen weiterreichen wird, die bei ihr einen großen Bedarf angemeldet haben. Auch Arterns Bürgermeister Torsten Blümel  begrüßte die Hilfe des Nordhäuser Theaters. So konnte Annegret Koenen, Pflegedienstleiterin des Ambulanten Pflegedienstes „360° Pflege“ in Artern, weitere 200 Masken entgegen nehmen.  Hier betont Daniel Klajner noch einmal den Solidaritätsgedanken: „Je länger die Krise dauert, umso wichtiger ist es, dass wir nicht aufhören, denjenigen unter die Arme zu greifen, die Hilfe brauchen. Wenn wir uns als Gesellschaft gegenseitig stützen, wenn wir das hinbekommen, dann werden wir auch diese Zeit überwinden und wieder auf die Beine kommen, alle gemeinsam.“

Die selbstgenähten Behelfsmasken des Theaters helfen auch der „Regelschule Juri Gagarin“ in Bad Frankenhausen, den Schulbetrieb wieder schrittweise aufzunehmen. Diese erhielt 150 „TN LOS!“-Masken. Hier hatte Bürgermeister Matthias Strejc den Kontakt geknüpft.

Nordhausen radelt für den Klimaschutz

Stadtradeln in Nordhausen vom 27. Juni bis 17. Juli 2020

Nordhausen (psv) „The same procedure as every year“ - Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Stadt Nordhausen am bundesweiten Stadtradeln. In diesem Jahr radeln die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 27. Juni bis 17. Juli 2020 für den Klimaschutz und mit Abstand gegen Viren und für Gesundheit. In den 21 Tagen können alle Menschen der Stadt, die in Nordhausen wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine Schule bzw. Hochschule besuchen, bei der Kampagne mitmachen und möglichst viele Radkilometer sammeln. Die Stadt Nordhausen freut sich auf eine rege Teilnahme, um dadurch aktiv ein Zeichen für mehr Klimaschutz und mehr Radverkehrsförderung zu setzen.

Gemeinsame Radtouren werden in diesem Jahr nicht geplant. Die fertiggestellte Bielener Brücke über die Zorge und der Rundweg um die Seen der Goldenen Aue lassen ausreichend Möglichkeiten zu Fahrradtouren mit Abstand zu. Auch der Weg nach Werther, von der Brückenmühle aus, ist wieder gut befahrbar. Hier haben die Firmen Van Asten Tierzucht und die Kieswerke Nordhausen für eine deutliche Verbesserung des Fahrradweges gesorgt. In und um Nordhausen gibt es ausreichend Gelegenheit, die seitens der 311 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im letzten Jahre erradelten 58.750 Kilometern – immerhin die 1,47-fache Länge des Äquators – zu übertreffen.

Jede/r kann ein Stadtradel-Team gründen bzw. einem beitreten, um beim Wettbewerb teilzunehmen. Dabei sollten die Radfahrerinnen und Radfahrer so oft wie möglich das Fahrrad privat und beruflich nutzen. Mehr Informationen sowie Hinweise zu den Anmeldungsmodalitäten finden Sie unter: www.stadtradeln.de.

[Fotos: ©Stadtverwaltung Nordhausen]

Kampagne zur Unterstützung lokaler Händlerinnen und Händler in Nordhausen

Nordhausen die Einkaufsstadt am Harz - Die Werbegemeinschaft, bestehend aus Südharz Galerie, Echte Nordhäuser Marktpassage sowie der Nordhäuser Gewerbeverein, wirbt mit der Kampagne “Online-shopping? Neee Nordhausen! Lokal kaufen. Region stärken“ für die Unterstützung lokaler Händlerinnen und Händler. Ziel der seitens der Stadt Nordhausen unterstützten Aktion ist die Belebung der Innenstadt mit Abstand und damit die Stärkung der Nordhäuser Wirtschaft. „Ob Nordhäuser Restaurants, Gaststätten oder Geschäfte, die Auswirkungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus stellt viele Betriebe auf eine harte Bewährungsprobe. Gerade mit Blick auf die Wiedereröffnung der Innenstadtgeschäfte ist es wichtig, unserer regionalen Wirtschaft den Rücken zu stärken und lokal einzukaufen. Dadurch tragen wir gemeinsam zum Erhalt der regionalen Unternehmen und Arbeitsplätze bei,“ so Steffen Mund, Vorstand des Gewerbevereins Nordhausen e.V.

Der Nordhäuser Gewerbeverein weist noch einmal ausdrücklich auf die aktuell gültigen Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie die Allgemeinverfügung des Landkreises Nordhausen hin. Kundinnen und Kunden müssen zwingend folgende wichtigen Maßnahmen berücksichtigen, wie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und die Einhaltung von Hygieneregeln, wie Abstandsgebot, Händereinigung sowie Husten und Nies-Etikette. Das Angebot der hiesigen Händlerinnen und Händler wird unter www.nordhausen-shoppt.de (Website im Relaunch) zusätzlich online konzentriert.

[Anlagen: Foto: ©Stadtverwaltung Nordhausen//Plakat: ©Werbegemeinschaft]

Platz für Kinder schaffen: Temporäre Spiel- und Fahrradstraßen einrichten!

Im Kontext der Corona-Pandemie entwickeln sich die Ansprüche an den öffentlichen Raum in unterschiedlichem Maße. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen plädieren dafür, spielenden Kindern sowie Fuß- und Radverkehr mehr Platz auf den Straßen einzuräumen. Dazu erklärt Landessprecherin Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt:

„Derzeit sind die Spielplätze geschlossen, Kitas und Schulen werden erst nach und nach wieder geöffnet. Kinder brauchen Platz, um zu spielen, sich zu entfalten und auszutoben – und das möglichst an der frischen Luft. Viele Familien haben jedoch keinen eigenen Garten und vielleicht nicht einmal einen Park oder eine Grünfläche in der Nähe. Gleichzeitig geht der Autoverkehr während der Pandemie zurück. Wir rufen daher die Thüringer Kommunen auf, Vorbildern wie Berlin zu folgen und in Wohngebieten temporäre Spielstraßen einzurichten. Damit können Straßen vorübergehend für den Autoverkehr gesperrt werden. Die derzeit wenig genutzten Straßen können so für Familien und deren Kinder geöffnet werden und ermöglichen sicheres Spielen. Auch das Abstand halten auf den Gehwegen, das vielerorts durch enge Wege kaum machbar ist, wird so durch ein Ausweichen auf die Straße erst möglich“, so Bohm-Eisenbrandt.

„Auch die Einrichtung von temporären Fahrradstraßen oder -streifen stellt eine große Chance dar“, so die grüne Landessprecherin weiter. „Fahrradfahren ist eine saubere, gesunde Art der Fortbewegung. Viele Menschen fahren mit dem Fahrrad zur Arbeit oder erledigen tägliche Wege damit. Auch als Ausgleich und zur sportlichen Betätigung ist Fahrradfahren wichtig, gerade jetzt, wo sich viele Menschen vermehrt zu Hause aufhalten. Leider ist Fahrradfahren in Thüringen noch immer zu unsicher. Auf den Straßen wird Fahrrädern nicht genügend Platz eingeräumt. Viel zu oft müssen sich Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen auf gemeinsamen Wegen den Platz teilen. Dadurch entstehen immer wieder Konflikte, Sicherheitsabstände können nicht eingehalten werden. Die Kommunen sollten daher jetzt temporäre Fahrradstraßen oder -streifen einrichten. Damit machen sie Fahrradfahren nicht nur sicherer, sondern ermutigen Menschen auch dazu, vermehrt auf das Fahrrad als gesundes Fortbewegungsmittel zu setzen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

28.04.2020

Pressemitteilung

Änderungsbescheid der Thüringer Staatskanzlei ermöglicht Vergabeausschreibungen für die Generalsanierung Theater

Nordhausen (psv) Die Baumaßnahme zur Sanierung des Theaters Nordhausen befindet sich im Plan. Gegenwärtig laufen die Ausschreibungen für die Lose Baustelleneinrichtung, Gebäudesicherung, Baugrube und Bohrpfahlgründung für die Generalsanierung des Theater Nordhausens. Darüber informierte jetzt das zuständige Bauamt der Stadtverwaltung Nordhausen. Die Baugenehmigung für die Baumaßnahme wurde am 2. April 2020 durch das städtische Bauordnungsamt erteilt.

 

Um das Bauprojekt ohne Verzögerungen weiter fortführen zu können, hat die Thüringer Staatskanzlei per Bescheid vorerst auf die baufachliche Prüfung verzichtet. Die Stadt Nordhausen konnte nunmehr entsprechend des mit dem Fördermittelgeber, dem Freistaat Thüringen, abgestimmten Bauplans mit den Ausschreibungen für den 1. Bauabschnitt beginnen.

Der Änderungsbescheid war notwendig, da das zuständige Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) derzeit noch an der Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau gemäß Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Freistaats Thüringen) arbeitet. „Die Stadt als Bauherrin muss aber den mit dem Fördermittelgeber Land Thüringen abgestimmten Bauplan einhalten und die Ausschreibungen der einzelnen Vergaben weiter vorantreiben. Dies wird nun durch den Änderungsbescheid und die im Vorfeld bereits abgesicherte Finanzierung des Bauprojekts ermöglicht,“ so Bauamtsleiter Heiko Müller. Die städtische Vergabestelle veröffentlicht gegenwärtig die Ausschreibungen für die Lose Baustelleneinrichtung, Gebäudesicherung, Baugrube und Bohrpfahlgründung.

Mit dem Erweiterungsbau (1. Bauabschnitt) kann nach erfolgten Auftragsvergaben im Juli begonnen werden. Die Fertigstellung des 1. BA ist für den Sommer 2022 eingeplant.

Auch das zweite große Nordhäuser Bauprojekt wird im April eine weitere wichtige Etappe nehmen. Zum Hauptausschuss am 29. April 2020 steht die Vergabe des Rohbaus für die Feuerwache zum Beschluss an.

[Foto: ©Stadtverwaltung Nordhausen]

CDU-Fraktion gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Kellner: „Spielräume für Beitragsstabilität nutzen und schlankere Strukturen schaffen“

Erfurt – Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Kellner, fordert den Verzicht auf die geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge ab 2021: „Ich erwarte daher von Ministerpräsident Bodo Ramelow, dass er sich in der abschließenden Ministerpräsidentenrunde im Juni für die Beibehaltung der bisherigen Rundfunkbeitragshöhe stark macht. Bevor den Thüringer Beitragszahlern eine Erhöhung aufgebrummt wird, hätte der Druck auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu noch mehr Einsparanstrengungen erhöht werden müssen“, sagte Kellner. Er vermisse tragfähige Vorschläge seitens der Anstalten, wie für die Zukunft langfristig deutliche Einsparungen erzielt werden können. Potenzial liege zum Beispiel in schlankeren Strukturen, mehr Kooperationen unter den Sendeanstalten, wie etwa bei der Berichterstattung zu Großereignissen oder im Bereich der Auslandsstudios. Aus Sicht des CDU-Politikers ist es unumgänglich, dass sämtliche ARD-Anstalten ihre Personalkosten ernsthaft überprüfen. „Das schließe die Gesamtzahl der Stellen genauso mit ein wie das Vergütungsniveau der festangestellten Mitarbeiter“, so Kellner.

In diesem Zusammenhang fordert Kellner zudem eine Überprüfung der Verteilung von Rundfunkbeitragsgeldern auf die Landesrundfunkanstalten, wo der Medienpolitiker eine Schieflage zuungunsten des MDR-Standortes Thüringen sieht. Als spezielles Problem des MDR moniert der Medienpolitiker aber auch die ungerechte Verteilung von Wertschöpfung und Personal an den drei MDR-Standorten Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, wobei Thüringen mit Abstand das Schlusslicht ist. „Zudem darf es nicht sein, dass die Anstalten von der Politik zum Beispiel im Online-Bereich immer mehr Betätigungsmöglichkeiten zum Nachteil der Verlagshäuser und privaten Rundfunkanbieter einfordern, dann aber die damit verbundenen Kostensteigerungen dem Beitragszahler aufbürden wollen“, so der CDU-Medienexperte weiter. Die Digitalisierung biete große Chancen, zeitgemäße Angebote zu entwickeln und gleichzeitig Effektivitätsgewinne zu erzielen, erklärte Kellner: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist uns lieb, aber er ist für die Bürgerinnen und Bürger auch teuer. Akzeptanz setzt deshalb Transparenz und den erkennbaren Willen zum sparsamen Umgang mit den Beitragsgeldern der Bürger voraus.“

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

Die CDU-Fraktion hält Regelungen zur Notbetreuung für nicht praxistauglich

Tischner: „Pläne des Bildungsministeriums widersprechen jeder Logik“

Erfurt – Die CDU-Landtagsfraktion hält die Thüringer Regelungen zur Notbetreuung für nicht praxistauglich. „Was nun vom Bildungsministerium veröffentlicht wurde, widerspricht jeder Logik“, kritisiert etwa der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Tischner. So dürften Eltern, die im Gesundheits- und Pflegebereich arbeiten, ihre Kinder nur betreuen lassen, wenn beide Elternteile dort arbeiten. Das trifft sicherlich für sehr wenige Familien zu.“ Bereits am Mittwoch habe die CDU-Landtagsfraktion pragmatische Lösungen und klare Vorgaben für die Notbetreuung an Kindergärten und Schulen gefordert. Wolle man schrittweise mehr Betreuung zulassen, sollte man gerade die Eltern besonders in den Blick nehmen, für die die Notbetreuung zwingend erforderlich sei“, so Tischner weiter. Das betreffe etwa das Gesundheitssystem, das Kita-Personal, die Schulen oder Polizei und Rettungsdienst. Andere Länder, wie Bayern und Sachsen, haben hier deutlich bessere Regelungen getroffen. Die Notbetreuung der Kinder von Lehrern so strikt zu reglementieren, wie der Freistaat Thüringen, stellt letztlich das gesamte Konzept der Schulöffnung in Frage. „Wenn etwa ein Viertel des pädagogischen Personals zur Risikogruppe zählen und jede Klasse maximal zehn Schüler aufnehmen darf, wird der Personalbedarf massiv zunehmen“, rechnet Tischner vor. Vor diesem Hintergrund dürften Betreuungsansprüche doch nicht deutlich eingeschränkt bleiben, so Tischner in Richtung der Landesregierung.

Auch die CDU-Sozialpolitikerin Beate Meißner fordert, dass Familien in der aktuellen Situation bestmöglich entlastet werden müssen. „Wenn eine Notbetreuung nur erfolgen kann, wenn beide Elternteile in systemrelevanten Berufen arbeiten und ansonsten der andere Partner gezwungen ist zu Hause zu bleiben, provoziert das erhebliche Konflikte in den Familien“, so Meißner. Diese Regelung sei zur Zeit des kompletten Lockdowns gerade noch hinnehmbar gewesen, längerfristig gelte dieses nicht.

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

Statt Autoprämie

Verkehrs-Bündnis fordert #MobilPrämieFürAlle

 Berlin, 28. April 2020

017/20

Am 5. Mai empfängt die Bundesregierung die Automobilindustrie zu einem weiteren Autogipfel. Die Industrie fordert Auto-Kaufprämien zur Kompensation der coronabedingten Ausfälle. Gegen diese Pläne hat sich jetzt ein breites Verbände- und Unternehmensbündnis formiert. Das Bündnis fordert eine Mobilitätsprämie für alle, mit der man beispielsweise auch E-Bikes und Bahn-Abos kaufen kann.   

ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork sagt: „Die Bundesregierung darf nicht dieselben Fehler wie vor der Krise machen. Mobilität ist mehr ist als immer nur Auto, Auto, Auto! Auch der Kauf eine E-Lastenrads oder eines ÖPNV-Abos scheitert bei vielen Menschen am Geld. Wir wollen nicht, dass die Regierung den Bürgerinnen und Bürgern die Verkehrsmittelwahl diktiert, sondern ihnen alle Optionen ermöglicht!“

Zuspitzung der Auto-Überlastung in den Städten verhindern

Stork: „Durch Corona hat sich das Leben fast aller Menschen schlagartig geändert. Sie stehen jetzt vor der Entscheidung, wie sie ihre Mobilität nach Corona neu organisieren. Das Horrorszenario wäre, wenn jetzt wirklich alle ins Auto steigen, denn dann bricht der Verkehr in Deutschland zusammen. Der Zeitpunkt jetzt ist eine riesige Chance für die Bundesregierung, Deutschland für einen intelligenten Verkehrsmix zu begeistern!“

#MobilPrämieFürAlle dient auch den Klimazielen

In seinem Aufruf an die Bundesregierung weist das Bündnis darauf hin, dass eine Mobilitätsprämie auch angesichts der im Klimapaket vereinbarten klimafreundlichen Transformation des Verkehrssektors dringend erforderlich ist. Eine reine Autoprämie setze den falschen Anreiz, immer mehr Wege mit dem Auto zurückzulegen, anstatt je nach Wegezweck das intelligenteste Verkehrsmittel auszuwählen, so das Bündnis.

          

Breites Bündnis an Verbänden und Unternehmen

Der vom Fahrradclub ADFC initiierte Aufruf wird von zahlreichen Verbänden und Unternehmen unterstützt – darunter der Autoclub ACE, die Allianz pro Schiene, die Fahrradhändler der Bike&Co, der Bundesverband Zukunft Fahrrad BVZF, die Bewegung Changing Cities, der Deutsche Naturschutzring DNR, der Mobilitätsdienstleister JobRad, der Fahrradverleiher Nextbike, das Unternehmen Paul Lange, der Fahrgastverband Pro Bahn, der Verkehrsclub VCD, der Verbund Service und Fahrrad VSF, der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und der Zweirad-Industrie-Verband ZIV.