Grüne Fraktion begrüßt Stärkung der Versammlungsfreiheit und Möglichkeit von Gottesdiensten

Henfling: Obergrenzen müssen fallen

Zur angekündigten Aufhebung des Versammlungsverbots erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir begrüßen, dass das Versammlungsverbot gelockert wird. Die Versammlungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht in Deutschland und Versammlungen müssen auch in diesen Zeiten – natürlich unter Beachtung von Infektionsschutzmaßnahmen – möglich sein. Mit der nächsten Verordnung müssen wir jedoch zu einem Verfahren kommen, welches die starren Obergrenzen aufhebt und sich stattdessen daran orientiert wie der Infektionsschutz, insbesondere der gebotene Mindestabstand zwischen den Teilnehmenden, mit den örtlichen Gegebenheiten des Versammlungsortes in Einklang zu bringen ist.“

Ein wichtiges Signal ist zudem, dass in diesem Zusammenhang auch die Regelungen für Gottesdienste und sonstige religiöse Zusammenkünfte geändert wurden.

„Es ist richtig, den Gläubigen - selbstverständlich unter Beachtung von Kontaktvermeidung, Abstandsregelungen und sonstigen Hygienevorschriften - nun auch wieder die Möglichkeit zum Gottesdienst oder zum gemeinsamen Gebet zu geben“, so Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und religionspolitische Sprecherin, abschließend.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen 

Erfurt, 22. April 2020