Der Landkreis braucht mehr soziokulturelle Freiräume! 

Erst vor kurzem wurde "DIE WAND" auf dem Petersberg vorgestellt. "Dieses Projekt ist ein Schritt in die richtige Richtung und greift auch die Forderung unseres Jugendverbandes auf. Es gibt endlich legale Möglichkeiten für Graffity-Künstler:innen, ihre Kreativität auszuleben. Dass dies eine berechtigte und notwendige Forderung war, zeigt sich allein schon an der sehr guten Annahme der Wände", erklärt Ann-Sophie Groß von der linksjugend['solid].sds.Nordhausen in einer aktuellen Pressemitteilung. "Das darf aber nur der erste Schritt sein, unseren Landkreis und unsere Kommunen jugendgerechter zu gestalten. Es mangelt vor allen Dingen an soziokulturellen Freiräumen wie sie einst etwa die Kulturkonditorei gewesen ist. Einfach einen Raum, in dem junge Menschen sich ausleben können. Dazu muss auch die Politik entsprechende Weichen stellen und solche Freiräume ermöglichen", fordert Tim Rosenstock, jugendpolitischer Sprecher des linken Kreisverbandes. 

Tim Rosenstock 
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

DIE LINKE. Kreisverband Nordhausen 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 26. November 2020

Perspektiven zur Corona-Eindämmung auch über den Jahreswechsel geben

Astrid Rothe-Beinlich: Kinder und Familien brauchen Unterstützung und passgenaue Angebote

Die Ministerpräsidenten der Länder haben auf ihrer gestrigen Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die nach wie vor hohen Fallzahlen lassen leider zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Lockerungen zu. Die bisherigen Maßnahmen haben zwar zu einem Abflachen der Kurve geführt, aber das reicht noch nicht aus, um eine Überlastung des Gesundheitssystems vollständig abzuwenden. Wir möchten uns bei der großen Mehrheit der Menschen bedanken, die sich auch nach vielen Wochen immer noch solidarisch an die Maßnahmen hält.“

Ein Blick nach Hildburghausen gestern Abend macht allerdings auch deutlich, wie es nicht gehen kann. „Wenn Rechtsextreme mit sog. besorgten Eltern ´oh wie ist das schön singend` durch eine Stadt mit bundesweit höchster Inzidenz ziehen, wird deutlich, dass einige den Ernst der Lage noch immer nicht verstanden haben. Da helfen nur Abstand halten und Aufklärung statt Verschwörungserzählungen“, ist Rothe-Beinlich überzeugt.

Mit Blick auf die getroffenen Beschlüsse ergänzt die Grünenpolitikerin: „Dennoch halten wir nicht alle der gestern getroffenen Entscheidungen für sinnvoll. So erschließt sich uns nicht, warum über Weihnachten und Silvester so deutliche Lockerungen vorgenommen werden, auch auf die Gefahr hin, dass die Zahlen im Januar wieder massiv ansteigen werden. Zudem wäre es wichtig gewesen, der Bevölkerung auch über den Jahreswechsel hinaus eine Perspektive zu geben. Nicht zuletzt hätten wir uns über eindeutigere Absagen zum Böllern in Großgruppen an Silvester gefreut.“

„Schließlich hoffen wir, dass, wie schon zuvor, Thüringen in einigen Fragen eigene Entscheidungen treffen wird. So möchten wir sehr dazu raten, den Beginn der Weihnachtsferien nicht pauschal nach vorne zu ziehen. Viele Eltern haben durch die Pandemie ihre Urlaubstage schon aufgebraucht und zu viele Schultage sind in diesem Jahr bereits ausgefallen. Falls es zu dieser Entscheidung kommt, muss es wenigstens Betreuungsmöglichkeiten oder Distanzlernangebote für die Kinder geben, deren Eltern arbeiten müssen und dies nicht von zu Hause erledigen können, da ja auch Großeltern in der Zeit kaum einspringen sollten - wegen der weiterhin notwendigen Kontaktvermeidung“, so Rothe-Beinlich abschließend.

 

 Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 25. November 2020

Voigt: „Der Staat darf den Familien Weihnachten nicht vermiesen“

Die Beschlüsse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zu neuen Corona-Maßnahmen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, wie folgt:

„Gemeinsame, bundesweit einheitliche Regeln sind der richtige Weg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Staat darf den Familien Weihnachten nicht vermiesen. Wir setzen auf Eigenverantwortung und Umsicht unterm Weihnachtsbaum.

Aber auch die Landesregierung muss ihre Hausaufgaben machen. Gerade für unsere Schulen brauchen wir endlich landesweite, verbindliche Vorgaben. Die bisherigen Reaktionen der Landesregierung in der Krise waren zu langsam. Der Herbst ist ungenutzt verstrichen, Schulen und Landkreise fühlen sich beim Umgang mit dem Stufenkonzept alleine gelassen. Das Thüringer Pandemie-Management muss besser werden.“

 Felix Voigt

Pressesprecher

VHS Bildungswerk schmückt Aar-Brunnen weihnachtlich

Nordhausen (psv) Es weihnachtet rund ums Rathaus. Nach Weihnachtsbaum, Pyramide und Weihnachtsbeleuchtung wurde jetzt der Aar-Brunnen geschmückt.

Das VHS Bildungswerk ist im Rahmen der Arbeitsgelegenheiten schon seit mehreren Jahren Partner der Stadt Nordhausen beim Ausgestalten des Nordhäuser Weihnachtsmarktes. So fertigten sie bereits neben den vielen Gestaltungselementen aus Holz auch das große Eingangstor oder das Hexenhaus. Tradition hat auch die von Hand gebundene Tannengrüngirlande am Aar-Brunnen, die seit Anfang November von Mitarbeitenden aus dem Bereich Grün- und Garten, Kreativ unter Leitung von Frau Petra Bender gebunden und heute, unterstützt durch die Bereiche Maler-und Holzarbeiten, angebracht wurde. Das Tannengrün wurde von zahlreichen Gartenbesitzern aus Nordhausen und der gesamten Region gespendet.

Ebenso wurde durch Eleonore Gösel, Dozentin für Töpferei in der Jugendkunstschule Nordhausen,  das Fenster der Stadtinformation weihnachtlich gestaltet. Auch der große handgeschmiedete Schwibbogen steht wieder vor der Stadtbibliothek auf dem Nikolaiplatz in einem kleinen Tannenwäldchen. Aus dem Rathaus, durch die Fenster des Foyers, vermittelt die Weihnachtskrippe mit großen Holzfiguren neben aufgestellten Weihnachtsbäumen und einem beleuchteten Holz-Schwibbogen weihnachtliches Flair. 

 Foto: Die Mitarbeiter des VHS Bildungswerks Gerald Becker, Sven Meinicke und Torsten Keitz mit Ausbilderin Petra Bender beim Schmücken des Aar-Brunnens vor dem Rathaus, ©Stadtverwaltung Nordhausen

 Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Erfurt, 27. November 2020 - Nr. 291/2020

Thüringer Kartoffelernte fällt unterdurchschnittlich aus

Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik gab es im Jahr 2020 in Thüringen zum dritten Mal in Folge eine unterdurchschnittliche Kartoffelernte. Im Schnitt wurden 34 Tonnen Kartoffeln je Hektar geerntet. Das diesjährige Ergebnis liegt zwar um rund 4 Tonnen je Hektar bzw. 12 Prozent über dem Vorjahresergebnis, das langjährige Mittel der Jahre 2014 bis 2019 wird jedoch um knapp 6 Tonnen je Hektar bzw. 15 Prozent unterschritten.

Herausgegeben vom Thüringer Landesamt für Statistik – Grundsatzfragen und Presse
Europaplatz 3, 99091 Erfurt

Vom Praktikant zum Intendant in 24 Tagen

TN LOS! präsentiert digitalen Adventskalender

 Auch wenn in diesem Jahr aufgrund der Sanierung der klassische Adventskalender am Theater mit Weihnachtsmann und Engel abgesagt werden musste hat sich das TN LOS! etwas einfallen lassen, um sein Publikum in der Weihnachtszeit zu erfreuen: Vom 1. bis 24. Dezember wird in einem digitalen Adventskalender auf dem Instagram-Kanal der TN LOS! GmbH täglich ein Video veröffentlicht.

Dabei stellt sich Praktikant James Patrick Höppner einer besonderen Herausforderung: Er möchte in 24 Tagen Intendant werden! Um das zu erreichen durchläuft er verschiedene Abteilungen und muss unterschiedliche Aufgaben rund um den Theaterbetrieb bewältigen. Dafür gibt’s bei jeder Station im Idealfall einen Daumen hoch. Wenn er diesen nicht bekommt kann nur noch die Instagram-Community helfen: Das Publikum entscheidet über zweite Chancen, neue Möglichkeiten und kann James auf seinem Weg in die Chefetage unterstützen.

Wird er es schaffen, sich innerhalb von 24 Tagen zum Intendanten zu qualifizieren? Wäre er ein guter Chef? Und was geschähe dann mit unserem geschätzten Daniel Klajner? Wer nicht verpassen will, wie Praktikant James am Stuhl des Intendanten sägt, sollte ab dem 1. Dezember täglich einschalten.

 www.instagram.com/tn_los

 Foto: Praktikant James Patrick Höppner (Fotografin: Eva Lankau)

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 27. November 2020

Anhörung zu den Staatszielen Integration und Inklusion im Verfassungsausschuss

Laura Wahl: Integration ist keine Einbahnstraße

Im Verfassungsausschuss fand heute Vormittag zum Themenkomplex Integration die mündliche Anhörung mit Teilnehmenden aus verschiedenen Verbänden und Stiftungen statt. Dazu erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Beiträge machen deutlich, dass der Vorschlag der CDU erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Ich begrüße den Vorschlag eines Anzuhörenden, die Formulierung ‚interkulturelle Sensibilisierung‘ in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Dadurch würde klargestellt, dass eine gelungene Integration sowohl auf die Willigkeit des einzelnen Menschen als auch auf die Aufgeschlossenheit der integrierenden Gemeinschaft angewiesen ist. Integration ist keine Einbahnstraße!“

„Darüber hinaus sind wir offen, den Vorschlag des Thüringer Flüchtlingsrates zu diskutieren, den Satz ‚Thüringen ist ein Einwanderungsland‘ aufzunehmen. Damit würde eine bestehende Realität in der Verfassung anerkannt und gleichzeitig die Pflicht des Staates hervorgehoben, gute Rahmenbedingungen für gelingende Integration zu schaffen. Migrant*innen brauchen umfassenden Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung, politischer sowie gesellschaftlicher Teilhabe. Als rot-rot-grüne Fraktionen setzen wir uns intensiv mit den Gesetzesvorschlägen auseinander und sind bereit, Änderungsvorschläge weiterhin konstruktiv zu diskutieren. Diese Art der konstruktiven Mitarbeit erwarten wir jedoch auch von der CDU“, betont Wahl.

Am Nachmittag wird im Ausschuss der Themenkomplex Inklusion angehört, mit dem die rot-rot-grünen Fraktionen vorschlagen, in die Verfassung ein Bekenntnis aufzunehmen, dass Inklusion ein Menschenrecht ist. „Dies verdeutlicht, dass die umfassende gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung keine freiwillige Option ist, sondern einen umfassenden Rechtsanspruch auf Gleichbehandlung darstellt“, schließt die Verfassungspolitikerin ab.

 Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 25. November 2020

Voigt: „Der Staat darf den Familien Weihnachten nicht vermiesen“

Die Beschlüsse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zu neuen Corona-Maßnahmen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, wie folgt:

„Gemeinsame, bundesweit einheitliche Regeln sind der richtige Weg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Staat darf den Familien Weihnachten nicht vermiesen. Wir setzen auf Eigenverantwortung und Umsicht unterm Weihnachtsbaum.

Aber auch die Landesregierung muss ihre Hausaufgaben machen. Gerade für unsere Schulen brauchen wir endlich landesweite, verbindliche Vorgaben. Die bisherigen Reaktionen der Landesregierung in der Krise waren zu langsam. Der Herbst ist ungenutzt verstrichen, Schulen und Landkreise fühlen sich beim Umgang mit dem Stufenkonzept alleine gelassen. Das Thüringer Pandemie-Management muss besser werden.“

Felix Voigt

Pressesprecher

Pressemitteilung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr)

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat gestern den unveröffentlichten geheimen Bericht „Kenntnisse, Beiträge und Maßnahmen von Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zur Aufklärung möglicher rechtsextremistischer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr“ seines Ständigen Bevollmächtigten zum Kontrollauftrag beraten und zur Kenntnis genommen. Eine Bewertung für die Öffentlichkeit wird das Gremium in der nächsten Sitzungswoche in einer Pressekonferenz abgeben.

Deutscher Bundestag

Pressestelle

 

Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt Haushalt 2021

Nordhausen (psv) In der heutigen 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen wurde der Haushalt der Stadt Nordhausen für das Jahr 2021 beschlossen. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 85,64 Mio. Euro im Ergebnishaushalt sowie knapp 29 Mio. Euro für Investitionen.

Seit Mai 2020 arbeitet die Stadtverwaltung Nordhausen an einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2021, der auch die Darstellung der Leistungsfähigkeit der Stadt in der Mittelfristplanung bis 2024 umfasst. Die Rahmenbedingungen sind durch die weiterhin omnipräsente Corona-Pandemie und deren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen sowie die steigende Kreisumlage aber auch der Auswirkungen des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes mit sinkenden Schlüsselzuweisungen des Freistaates, für die kommenden Jahre wirklich nicht einfach“, so der Oberbürgermeister Nordhausens, Kai Buchmann. „Gemeinsam mit dem Stadtrat haben wir aber einen ehrlichen, umsetzbaren und genehmigungsfähigen Haushalt aufgestellt, der den Spagat zwischen Vorsicht und Gestaltung schafft und insbesondere die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gefährdet. Die Notwendigkeit eines Rückfalls in die Haushaltskonsolidierung ist darin nicht erkennbar und aus Stadtsicht maximal unerwünscht und dringend zu vermeiden“, fügt Buchmann an.

Insgesamt sind Investitionsauszahlungen in Höhe von 28,73 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2021 geplant, mit einer Förderquote von insgesamt 72 % bzw. einem Anteil an Eigenmitteln in Höhe von 28 %, das heißt 7,9 Mio. Euro. „In dieser schwierigen Situation ist im Jahr 2021 die Höhe der Investitionsauszahlungen so hoch wie noch nie“, so der Oberbürgermeister. „Für Feuerwehr und Theater beträgt die Höhe der Auszahlungen planmäßig 11,72 Mio. Euro. Damit verbleiben für sämtliche sonstige Investitionsmaßnahmen 17 Mio. Euro! Selbst Betrag ist, das Jahr 2020 ausgenommen, wesentlich höher als in den Haushaltsvorjahren“, zeigt sich Buchmann überzeugt.

Die meisten Investitionsauszahlungen fließen in die Stadtplanung/-entwicklung (7,66 Mio. Euro, davon 6,3 Mio. Euro allein für die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums) und in die Infrastruktur (5,58 Mio. Euro -> z. B. den grundhaften Ausbau der Kasseler Landstraße mit 753.000 Euro, Erschließung Nordhausen-Nord mit 568.207 Euro, Investitionen in Brücken mit 565.000 Euro, Aufwendungen für Radwege 445.000 Euro, Ausgaben für Gehwege und Beleuchtung 626.400 Euro, Sanierung von Bushaltestellen 440.000 Euro.

Eckdaten zum Haushalt der Stadt Nordhausen für das Jahr 2021

Der Haushalt 2021 weist im Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag in Höhe von rd. 4,4 Mio. Euro aus, denn unseren Erträgen von 81 Mio. Euro stehen Aufwendungen von 85,4 Mio. Euro gegenüber. Auch in den Finanzplanungsjahren 2022 und 2023 muss, wenn auch nicht in dieser Höhe, mit Defiziten geplant werden. Erfreulicherweise kann im mittelfristigen Finanzplanungsjahr 2024 wieder ein Überschuss von 1 Mio. Euro erreicht werden. Die geplanten Defizite können durch die positiven Vorträge aus den Haushaltsjahren 2018 und 2019 ausgeglichen werden, sodass der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

Die geplanten Einnahmen aus Steuern sinken insgesamt um 1,3 Mio. Euro, die Aufwendungen für die Zahlung der Kreisumlage steigt um 831.000 Euro – diese Positionen allein bedeuten 2,125 Mio. Euro weniger für den städtischen Haushalt, die an anderen Stellen kompensiert werden mussten. Aus diesem Grund orientieren sich die Planansätze im Ergebnishaushalt weitestgehend an den Rechnungsergebnissen des Haushaltsjahres 2019.

Der Finanzhaushalt, in dem die reinen Ein- und Auszahlungen betrachtet werden, weist im „Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen“ einen Einzahlungsüberschuss von rd. 5 Mio. Euro aus. Dieser reicht aus, um alle ordentlichen Tilgungen von Investitionskrediten in Höhe von 3,43 Mio. Euro zu finanzieren. So verbleibt ein Saldo in Höhe von 1,55 Mio. Euro, der als Eigenmittel für Investitionsauszahlungen zur Verfügung steht. Der Ausgleich im Finanzhaushalt ist im gesamten Finanzplanungszeitraum 2021 – 2024 gegeben. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 6.357.802 Euro geplant, davon 5.910.100 € für den Neubau der Feuerwache.

Verpflichtungsermächtigungen werden mit insgesamt 17.677.219 Euro, vorwiegend für die Sanierung des Theaters, veranschlagt. Diese sichern einen reibungslosen Fortgang der Bauarbeiten und der damit verbundenen Ausschreibungen und Vergaben.

Die Kreditaufnahmen und die Verpflichtungsermächtigungen sind genehmigungspflichtige Bestandteile der Haushaltssatzung, ebenso wie der Investitionskredit in Höhe von 3,5 Mio. Euro, den der Stadtentwässerungsbetrieb im Jahr 2021 aufnehmen möchte.

Genehmigungsfrei ist hingegen der Höchstbetrag der Kassenkredite, der für die Stadt Nordhausen auf 11 Mio. Euro festgesetzt wird. Dieser ist geringer als 1/6 des Haushaltsvolumens des Ergebnishaushalts. Im Jahr 2020 musste der Kassenkredit bisher an keinem Tag in Anspruch genommen werden. Die Höhe der Steuersätze für Gemeindesteuern bleibt unverändert gegenüber den Vorjahren bestehen (Grundsteuer A: 330 v. H., Grundsteuer B: 460 v. H., Gewerbesteuer: 440 v. H.) Der Stellenplan der Stadtverwaltung Nordhausen weist 408 Stellen aus.

Foto:

11. Stadtratssitzung am 25. November 2020

©Stadtverwaltung Nordhausen

Geschenkbox zu Weihnachten 

Nordhausen (psv) Wer noch kein passendes Geschenk zu Weihnachten hat, für den bietet die Stadtinformation am Nordhäuser Rathaus ab sofort wieder einen ganz besonderen Service an.

In einem ansprechenden Geschenkkarton kann man sich hier individuelle Geschenke mit weihnachtlichen regionalen Produkten zusammenstellen lassen. So können je nach Wunsch Honig, Seife, Nordhäuser Glühwein-Tassen, Tee, Kaffee oder weihnachtliche Spezialitäten aus der Traditionsbrennerei als Inhalt für die Box gewählt werden. Aber auch fertige Geschenkboxen sind je nach Inhalt für 15 bis ca. 30 Euro erhältlich. 

Foto:     ©Stadtverwaltung Nordhausen

 Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Erfurt, 25. November 2020 - Nr. 289/2020

Im Jahr 2019 verstarb jede Stunde ein Einwohner Thüringens an einer Krankheit des Kreislaufsystems

Im Jahr 2019 verstarben 29 196 Thüringer Bürgerinnen und Bürger, davon 14 499 Männer und 14 697 Frauen. Das waren 628 Personen bzw. 2,1 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik betrug das durchschnittliche Sterbealter 78,4 Jahre (2018: 78,3  Jahre). Die Thüringer Männer verstarben im Durchschnitt mit 75,0 Jahren, die Frauen mit 81,8 Jahren (2018: 74,9 bzw. 81,6 Jahre). Das Sterbealter stieg sowohl insgesamt, als auch bei beiden Geschlechtern, an.



Wir suchen Interviewer zur Durchführung von Haushaltsbefragungen
im Rahmen des Mikrozensus in Thüringen.
Haben Sie Interesse an der Interviewertätigkeit?

Gleich hier informieren: https://statistik.thueringen.de/mikrozensus/interviewer

Herausgegeben vom Thüringer Landesamt für Statistik – Grundsatzfragen und Presse
Europaplatz 3, 99091 Erfurt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 25. November 2020

Meisterbonus und Meistergründungsprämie kommen mit dem Haushalt 21

Olaf Müller: Unterstützung soll zur Selbstständigkeit ermutigen

In den heutigen Fraktionssitzungen haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKE, SPD und CDU auf eine Meistergründungsprämie sowie einen Meisterbonus ab dem kommenden Jahr geeinigt. Dazu erklärt Olaf Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion: „Wir werden mit der Meistergründungsprämie Handwerksmeister*innen bei der Gründung, aber auch bei der Übernahme eines bestehenden Handwerksbetriebs in Thüringen helfen. Die Unterstützung in Höhe von bis zu 5.000 Euro soll dazu ermutigen, sich selbstständig zu machen und hier einen Betrieb zu gründen oder einen bestehenden Betrieb weiterzuführen. Wir unterstützen damit aktiv Existenzgründungen und die durch die Altersstruktur anstehenden Nachfolgen in unserer klein- und mittelständig geprägten Wirtschaft. Mit einer Arbeits- und Ausbildungsplatzprämie in Höhe von 2500 Euro bieten wir eine erweiterte sinnvolle Unterstützung für Neugründer*innen.“

„Zusätzlich unterstützen wir mit dem Meisterbonus die Meisterschüler*innen während ihrer Ausbildung mit 1000 Euro noch einmal finanziell. Auch damit setzen wir weitere Anreize, um die Meisterausbildung auch zukünftig kostenlos und attraktiv zu gestalten“, so Müller abschließend.

Wunschbriefkasten ab 1. Dezember für Briefe an den Weihnachtsmann

Nordhausen (psv) Briefe mit Wünschen an den Weihnachtsmann können auch in diesem Jahr wieder in den Wunschbriefkasten eingeworfen werden, versicherte jetzt Birgit Adam aus der Stadtinformation.

„Auch wenn in diesem Jahr kein Weihnachtsmarkt stattfindet, wird der Wunschbriefkasten, ab dem 1. Dezember, montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr und Samstag und Sonntag von 10 bis 16 Uhr, neben dem Weihnachtsbaum und der Weihnachtspyramide auf dem Rathausplatz aufgestellt“, sagt sie. Jedes Kind, das seine Wünsche aufgeschrieben habe, bekomme natürlich auch wie in den Vorjahren eine individuelle Antwort vom Weihnachtsmann.

Foto:     ©Stadtverwaltung Nordhausen

 

25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Nordhausen (psv) Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen weht heute die blaue Fahne am Nordhäuser Rathaus. „Gewalt an Frauen ist noch immer allgegenwärtig. Laut EU-Kommission erfährt jede dritte Frau in Europa mindestens einmal im Leben körperliche oder sexualisierte Gewalt. Doch egal, ob es um einen sexuellen Übergriff am Arbeitsplatz, weibliche Genitalverstümmlung, Verbrechen im Namen der sogenannten Ehre, Frauenhandel, Prostitution, Früh- und Zwangsverheiratung oder häusliche Gewalt geht, wir dürfen nicht bereit sein, sie hinzunehmen- deshalb der internationale Aktions- und Gedenktagtag am 25. November“, informiert Stefani Müller, Gleichstellungsbeauftragte der Stadtverwaltung Nordhausen. In der Stadtbibliothek Nordhausen wurde ein Medientisch zum Thema eingerichtet, der entsprechend der Abstands- und Hygieneregeln nutzbar ist.

Unterstützung für Frauen bietet u.a. das kostenlose Hilfetelefon 08000116016 sowie vor Ort die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt im Landratsamt Nordhausen unter Tel. 03631/4671-55/-57 an.

 Hintergrund:

Häusliche Gewalt liegt vor, wenn in räumlicher Beziehung zusammenlebende Personen innerhalb einer bestehenden oder in Auflösung befindliche familiären, ehelichen oder eheähnlichen Beziehung physische oder psychische Gewalt ausüben oder androhen, sofern das Delikt seine Wurzel in der Lebensgemeinschaft hat." (Leitlinien der Thüringer Polizei zur Bekämpfung häuslicher Gewalt). Insgesamt wurden 2.348 Fälle häuslicher Gewalt für das Jahr 2019 von der Thüringer Polizei erfasst. Für die LPI Nordhausen: 367.

Foto:

Blaue Fahne am Rathaus Nordhausen

©Stadtverwaltung Nordhausen

 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 25. November 2020

 Meisterbonus und Meistergründungsprämie kommen mit dem Haushalt 21

Olaf Müller: Unterstützung soll zur Selbstständigkeit ermutigen

In den heutigen Fraktionssitzungen haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKE, SPD und CDU auf eine Meistergründungsprämie sowie einen Meisterbonus ab dem kommenden Jahr geeinigt. Dazu erklärt Olaf Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion: „Wir werden mit der Meistergründungsprämie Handwerksmeister*innen bei der Gründung, aber auch bei der Übernahme eines bestehenden Handwerksbetriebs in Thüringen helfen. Die Unterstützung in Höhe von bis zu 5.000 Euro soll dazu ermutigen, sich selbstständig zu machen und hier einen Betrieb zu gründen oder einen bestehenden Betrieb weiterzuführen. Wir unterstützen damit aktiv Existenzgründungen und die durch die Altersstruktur anstehenden Nachfolgen in unserer klein- und mittelständig geprägten Wirtschaft. Mit einer Arbeits- und Ausbildungsplatzprämie in Höhe von 2500 Euro bieten wir eine erweiterte sinnvolle Unterstützung für Neugründer*innen.“

„Zusätzlich unterstützen wir mit dem Meisterbonus die Meisterschüler*innen während ihrer Ausbildung mit 1000 Euro noch einmal finanziell. Auch damit setzen wir weitere Anreize, um die Meisterausbildung auch zukünftig kostenlos und attraktiv zu gestalten“, so Müller abschließend.

 

 Lesetipps der Stadtbibliothek: Neue Jugendbücher

Nordhausen (psv) Viele neue Jugendbücher gibt es jetzt in der Stadtbibliothek für die langen Herbst- und Wintertage auszuleihen. Bibliotheksleiterin Hildegard Seidel gibt hier ein paar Tipps:

„Für alle, die sich in andere Welten und Zeiten wünschen empfehlen wir die neue Reihe “Vortex“ von Anna Benning. Darin wird die Welt durch Vortexe verändert und die Protagonistin Elaine versucht die Welt vor diesen zu beschützen.

Die bekannten Netflix-Serien „Riverdale“ und „Chilling Adventures of Sabrina“ sind jetzt nicht nur zum Streamen erhältlich, sondern auch zum Ausleihen und Schmökern. Die spannenden Vorgeschichten bilden den Anfang neuer Buchreihen.“

In der Bibliothek gibt es darüber hinaus ab sofort für alle Disney-Fans die neue Jugendbuch Reihe von Serena Valentino über die Bösewichter der Disney-Prinzessinnen. Den Auftakt macht „Die Schönste im ganzen Land“, in der das Märchen über die böse Stiefmutter Schneewittchens erzählt wird. In „Das Biest in ihm“ wird die Geschichte rund um den schönen Prinzen erzählt, der in das Biest aus der Geschichte „Die Schöne und das Biest“ verwandelt wurde.

Und hier gibt es weitere Tipps: „Ausschneiden, kopieren, einfügen: Wenn das Leben nur so einfach zu bedienen wäre wie Photoshop.“, so wird unter anderem das Buch „Oben ohne“ beschrieben. Es erzählt die Geschichte von Amelie, die sich unwohl in ihrem Körper und ihrer Klasse fühlt bis eines Tages eine neue Mitschülerin in die Klasse kommt, die ihr hilft beliebt zu werden. Ein tolles Jugendbuch, das das Leben der Teenies beschreibt.

„Das Mädchen, das ein Stück Welt rettete“ basiert auf einer wahren Geschichte aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges. Denn Stefania rettete 13 Menschen, indem sie sie vor den Nasen der Nazis versteckte. Eine spannende Geschichte für Jugendliche über Mut und Zivilcourage aus einer dunklen und gefährlichen Zeit.

Für die Fantasy-Leser gibt es den Beginn der neuen Trilogie „Otera“. Eine spannende Geschichte über die junge Deka und was die Farbe ihres Blutes mit ihrem Leben als Soldatin in der Armee der unsterblichen Alaki zu tun hat.

 Natürlich gibt es noch viel mehr Neues im Jugendbereich, neue Einzelromane, neue Reihen sowie Reihenfortsetzungen. Eine bunte Mischung, bei der für jeden etwas dabei ist.

 Foto:     Lesetipps ….       ©Stadtbibliothek Nordhausen

 

 Adventsempfehlung der Nordhäuser Stadtbibliothek

Nordhausen (psv) Ein weitere Lese- und auch Geschenkidee im Advent ist das Büchlein „Nordhausen kocht international“ – Ein Kochbuch herausgegeben vom Förderverein der Stadtbibliothek und dem VHS Bildungswerk.

Kochen und Backen ist zu allen Zeiten und in allen Kulturen stets ein aktuelles und faszinierendes Thema. Wie kocht man in anderen Ländern? Welche geheimen Zutaten werden verwendet und welch ungewöhnlicher Geschmack versteckt sich dort?

Um auf diese Fragen zu antworten, haben Teilnehmer des Projektes SENOLotsen für Senioren“ im VHS-Bildungswerk Nordhausen traditionelle Rezepte ihrer Heimat-Küche zusammengetragen und beim Bibliotheksfest präsentiert. Die Gerichte aus Afghanistan, Iran, Russland, Ukraine und anderer Länder konnte man auch schon im Weltladen-Café probieren.

Dank der Zusammenarbeit von Landratsamt, Weltladen, VHS-Bildungswerk, Stadtbibliothek und ihres Fördervereins ist es gelungen, die Rezeptsammlung als kleines Rezeptbuch „Nordhausen kocht international“ herauszugeben. Das Beste daran ist, dass alle Rezepte wunderbar schmecken und ganz einfach nachgekocht werden können.

Gegen eine Spende von 1 Euro ist das Kochbuch in der Stadtbibliothek erhältlich.

 Foto:     Kochbuch-Cover              ©Stadtbibliothek Nordhausen

 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 24. November 2020

 Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist staatliche Verpflichtung

Laura Wahl: Gewalt gegen Frauen ist ein gesellschaftliches Problem, kein individuelles

Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Laura Wahl, frauenpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sind elementare Grundrechte in unserer Gesellschaft. Deshalb muss klar sein: Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist eine staatliche Verpflichtung. Umso bedenklicher ist es, wie oft der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkommt. Eine Tat kann nie ungeschehen gemacht werden, aber Opfer von Gewalt brauchen mindestens ein umfassendes Schutzangebot, das sie in der schwierigen Situation auffängt. Außerdem sehe ich es als sehr problematisch, dass Menschen, die  Gewaltschutz beantragen, für die Kosten vorerst selbst aufkommen müssen. Das stellt viele in einer sowieso schon belastenden Situation vor weitere Herausforderungen. Deshalb haben wir im Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen ‚Istanbul-Konvention in Thüringen umsetzen‘ den Prüfauftrag aufgenommen, wie Opfer von Gewalt von allen derartigen Kosten befreit werden können.“

„Frauen und Mädchen sind überdurchschnittlich häufig von Sexualdelikten, häuslicher Gewalt und Nachstellung betroffen. Gewalt gegen Frauen ist ein gesellschaftliches Problem, kein individuelles. Sie folgt einem System, das in patriarchalen Strukturen und tief verfestigten frauenfeindlichen Denkmustern verankert ist. Als Bündnisgrüne fordern wir, diese Straftaten entsprechend als Hasskriminalität zu erfassen und auszuweisen. Die Forderung der bündnisgrünen Justizminister*innen, dass frauenfeindlich motivierte Straftaten ‚als solche benannt und bundeseinheitlich erfasst werden‘, ist daher ein wichtiger Schritt, um das strukturelle Problem sichtbar zu machen. Das kann auch helfen, den Hass im Netz, der vielen Frauen entgegenschlägt, wirksamer zu bekämpfen“, ist sich die frauenpolitische Sprecherin sicher.

Die bündnisgrünen Justizminister*innen haben das Thema auf die Agenda der nächsten Justizministerkonferenz am 26. und 27. November gesetzt.

  Welt-AIDS-Tag 2020 im Schatten von Corona

Der alljährliche Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember wird in diesem Jahr von einem anderen Virus überschattet, das die Gesellschaft in Atem hält und sehr viel leichter übertragbar als das HI-Virus. Im Schatten der Corona-Pandemie steigt die Zahl der HIV-Infektionen aber auch weltweit weiter an. „Wichtig ist, trotz des aktuell beherrschenden Themas der Corona-Pandemie den Welt-Aids-Tag im Kampf gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Schuldzuweisungen zu nutzen. Das sind übrigens Probleme, die inzwischen ebenso Corona-Betroffene erleben“, so die zuständige Beraterin im Gesundheitsamt Kathrin Wolff. „Die Kampagnen zum Welt-Aids-Tag zielen deshalb darauf ab, mit bundesweiten Plakaten und Informationen Ängste und Vorurteile gegenüber Menschen mit HIV als Ursache von Diskriminierung abzubauen. Obwohl sich in den letzten 25 Jahren im Bereich der Vorsorge und Therapie so viel getan hat, erfahren Menschen mit HIV noch immer Zurückweisung und Benachteiligung, abwertende Äußerungen und Schuldzuweisungen. Oft herrscht noch die Vorstellung vor, dass von ihnen eine Gefahr ausgehe. Das kommt in der Familie genauso vor wie im Job oder im Gesundheitswesen. Ursache dafür sind meist Vorurteile und unbegründete Ängste.“

Zum Welt-AIDS-Tag organisiert der Landkreis Nordhausen normalerweise zusätzlich zu den regelmäßigen Angeboten zur HIV/AIDS-Prävention und -Beratung in Zusammenarbeit mit einigen Schulen und Einrichtungen verschiedene Aktionen und Veranstaltungen zum 1. Dezember. So waren in diesem Jahr auch wieder sechs Veranstaltungen mit einem HIV-positiven Mann unter dem Titel „Endlich mal was Positives“ geplant. Authentisch und glaubwürdig, mit einem Augenzwinkern in lockerer und manchmal provokativen Art begeistert dieser seine Zuhörer und bringt sie gleichzeitig zum Nachdenken. In diesem Jahr sollte sich auch ein nicht unerheblicher Teil der Veranstaltungen mit den Unterschieden und Gemeinsamkeiten zu Corona beschäftigen. „Leider ist die Aktion wie so viele andere aufgrund von Corona so nicht möglich“, sagt Kathrin Wolff. „Wir hoffen, dass im nächsten Jahr unsere Veranstaltungen wieder wie gewohnt stattfinden können und ganz sicher wird dann auch das Thema Corona, rückblickend oder vielleicht auch noch begleitend, eine Rolle spielen wird.“

Trotz der Corona-Pandemie bietet das Gesundheitsamt des Landratsamtes Nordhausen eine wöchentliche AIDS- und HIV-Beratung an, bei der auch kostenfreie, anonyme HIV-Tests möglich sind. Erreichbar ist die HIV-Beraterin Kathrin Wolff telefonisch unter 03631 911-5402 und per E-Mail an gesundheitsfoerderung@lrandh.thueringen.de. Die Beratungsstelle befindet sich im Landratsamt Nordhausen, Behringstraße 3, Zimmer 140, zurzeit ist eine vorherige Terminabsprache erforderlich.

Mitgeteilt vom Landkreis Nordhausen am 24.11.2020

 Durchgesetzt: Größtes Finanzplus für Kommunen seit sechs Jahren

Voigt: „100 Millionen Euro geben den Gemeinden, Städten und Kreisen ihre Entscheidungsfreiheit zurück“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die Gemeinden, Städte und Landkreise 200 Millionen Euro mehr im Landeshaushalt herausverhandelt. „Die CDU setzt die höchste Schlüsselzuweisung seit sechs Jahren durch. Die zusätzlichen 100 Millionen Euro verschaffen Gemeinderäten und Bürgermeistern Freiraum zum Gestalten“, erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt, im Anschluss an die jüngste Verhandlungsrunde mit Rot-Rot-Grün zum Etat 2021. „Das ist ein echter Erfolg der Kommunalpartei CDU, für den die Landtagsfraktion und kommunale Spitzenverbände gemeinsam erfolgreich gekämpft haben. Geld, das den Kommunen zu Gute kommt, hilft den Bürgern vor Ort.“ Kreistage, Gemeinde- und Stadträte könnten somit frei entscheiden, welche Schule oder Straße im Ort saniert und welches kulturelle Angebote für die Bürger gefördert werde.

Zusätzlich zu diesem Betrag sollen den Gemeinden und Städten weitere 80 Millionen Euro als nicht rückzahlbarer Ausgleich für entgangene Gewerbesteuerausfälle, jeweils fünf Millionen für Kur- und Erholungsorte sowie weitere zehn Millionen zur Finanzierung des Kulturlastenausgleichs überwiesen werden. Insgesamt wird die Finanzausgleichsmasse um 110 Millionen Euro erhöht. „Für all das haben wir monatelang hart gekämpft. Wir haben nicht erst seit dem Beginn der Corona-Pandemie immer wieder betont, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Kommunen Grundpfeiler einer klugen Landespolitik sein muss“, so Voigt. Insbesondere die Zusage der Minderheitsregierung, die 100 Millionen Euro an frei verfügbarer Finanzmasse den Gemeinden und Städten zur Verfügung zu stellen, sei hart erkämpft gewesen. „Immerhin hat die Minderheitsregierung in sechs Jahren ihrer Regierung diesen Etatposten lediglich um insgesamt 30 Millionen Euro erhöht. Das war gerade mal der Inflationsausgleich – und schon lange nicht mehr auskömmlich.“ 2022 solle dann ein neuer Kommunaler Finanzausleich in Kraft treten. Auch das wurde laut Voigt auf Druck der CDU-Fraktion beschlossen.

Weiterhin wurde auf Druck der Unionsseite in den Gesprächen vereinbart, 20 Millionen Euro zusätzlich für Bildung und Digitalisierung zur Verfügung zu stellen.

 Hintergrund:

Die Schlüsselzuweisungen betrugen im Jahr 2015 1,314 Milliarden Euro. Für dieses Jahr war von der rot-rot-grünen Minderheitsregierung im Haushalts-Ansatz ein Betrag von 1,345 Milliarden Euro vorgesehen. Mit der Erhöhung kommen die Kommunen jetzt auf 1,445 Milliarden Euro.

 Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher

 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 24. November 2020

Grüne Fraktion begrüßt Einigung zur Unterstützung der Thüringer Kommunen in der Krise

Astrid Rothe-Beinlich: Wichtige Weichenstellungen für Kultur, Bildung und Digitalisierung verhandelt

Heute haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE und CDU nach intensiven Beratungen auf ein weiteres kommunales Hilfspaket in Höhe von 200 Mio. Euro für das Jahr 2021 verständigt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich: „Der Grundsatz für uns Bündnisgrüne war der Ausgleich der prognostizierten Mindereinnahmen und Mehrkosten für die Kommunen. Wir haben uns dabei einmal mehr für ein zielgerichteteres Verfahren bei der Verteilung der Mittel eingesetzt. Mit dem Kompromiss werden wir die Steuerausfälle voraussichtlich überkompensieren und geben an die Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden noch einmal einen satten Aufschlag oben drauf. Wir wollen damit erreichen, dass keine Kommune aufgrund der Pandemie in die Haushaltssicherung muss. Kommunale Handlungsfähigkeit war und ist oberstes Gebot. Außerdem können nun auch die freiwilligen Leistungen der Kommunen im kulturellen Bereich, zumindest aus finanzieller Perspektive, gesichert bleiben. Dies war uns Bündnisgrünen besonders wichtig.“

 Der Einigung zufolge werden 100 Mio. Euro zur Aufstockung der pauschalen Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Weitere 80 Mio. Euro erhalten die Kommunen zum Ausgleich der wegbrechenden Steuern. Zudem werden die Mittel für kommunale Kulturaufgaben um 10 Mio. Euro erhöht. Letztlich werden auch die Sonderbedarfe der Kur- und Erholungsorte mit weiteren 10 Mio. Euro berücksichtigt.

 „Darüber hinaus wurde sich darauf verständigt, aus dem bestehenden Corona-Sondervermögen 20 Mio. Euro für die Bereiche Bildung und Digitalisierung - vor allem in den Schulen - freizugeben, um hier schnell handlungsfähig zu sein. Wir sind froh, dass auch dies auf unsere Initiative hin aufgegriffen wurde", betont Rothe-Beinlich abschließend.

 Städtische Museen werden virtuell

 Nordhausen (psv) Im Auftrag des Harzer Tourismusverbandes sollen alle drei städtischen Museen dreidimensional in einem virtuellen Rundgang begehbar gemacht werden. Für die Aufnahmen wurde Dirk Leiber beauftragt, der heute mit dem Museum Tabakspeicher begann. Mit seiner Kamera vermisst er den Raum in einer sogenannten Bild-Pixel-Wolke, „mit welcher man theoretisch exakte Baupläne erstellen könnte“, erklärt er. „Diese Aufnahmen sind nicht nur in Corona-Zeiten bedeutsam“, erklärt er. So begründe sich sein Enthusiasmus auch darin, dass damit ein Kulturarchiv geschaffen werde, dass nicht nur temporäre Ausstellungen beinhaltet.

Im Tabakspeicher wird das gesamte Haus gescannt, wobei zusätzlich aus 10 speziellen Objekten ein 20-minütiger Film gedreht wird. Die Filme werden nach Fertigstellung

auf der Plattform www.museum-virtuell.com zu sehen sein, die mit der Homepage der Stadt verlinkt wird.

Im Unterschied zu den bisher bekannten einmaligen 360 Grad Aufnahmen bewegt man sich über mehrere 360 Grad- Scans durch die jeweiligen Räumlichkeiten. Hier können an verschiedenen Stellen zusätzliche Spots eingefügt werden, über die dann weitere Informationen wie Texte aber auch Videosequenzen und Interviews u. ä. ausgespielt werden können. Zudem kann man auch einen bewegbaren Grundriss aufrufen und zwischen den Etagen wechseln.

Die 360 Scans im Raum ermöglichen so präzise Aufnahmen, dass man sogar beispielsweise den Inhalt in Vitrinen sehen und lesen kann.

Das Projekt des Harzer Tourismusverbandes wird durch den Freistaat Thüringen „Projektphase 2020“ gefördert.

Foto:     Dirk Leiber beim 3D-Scan im Museum Tabakspeicher     ©Stadtverwaltung Nordhausen

 

DIE WAND: Start für Graffiti-Projekt in der Stadt Nordhausen

Nordhausen (psv) Im Beisein des Oberbürgermeisters der Stadt Nordhausen, Kai Buchmann, der Jugendkoordinatorin, Katrin Heidelberg, der Straßenjugendsozialarbeiterin, Sonja Schneider (beide Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.), sowie Steffi Pfeiffer, Leiterin der Projektgruppe des Kinder- und Jugendstadtrates, wurde in dieser Woche der Startschuss für das legale Graffitiprojekt „DIE WAND“ auf dem Petersberg in Nordhausen gegeben.

 Für Oberbürgermeister Kai Buchmann steht fest, „dass mit der Schaffung der legalen Graffitiwände ein Zeichen für Jugendkultur, Weltoffenheit und Partizipation in der Stadt gesetzt wird“. Damit können Interessen, Kunst, Jugend, Erwachsene und der Petersberg an sich verbunden und Synergien geschaffen werden. Für Streetwork sowie Jugendkoordination bietet das Projekt „DIE WAND“ darüber hinaus die Möglichkeit, vor Ort unterstützen und Angebote wie pädagogische Workshops zu schaffen. „Die Freigabe von Wänden für legale Graffiti stellt ein Novum in der Stadt Nordhausen dar. Wir gehen davon aus, dass das Interesse junger Menschen an dieser Form der künstlerischen Gestaltung, des Hobbies etc. steigt. Aus pädagogischer Sicht ist es aus diesem Grund wichtig, frühzeitig zu intervenieren und beispielsweise einen Workshop anzubieten, der sowohl Techniken aber auch Grenzen und Gefahren beleuchtet,“ so Katrin Heidelberg und Sonja Schneider von der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Der geplante Workshop wird nun Corona-bedingt neu terminiert werden müssen.

Perspektivisch soll „DIE WAND“ weiter wachsen in Form von weiteren legalen Wänden und die Selbst- und Mitbestimmung von Jugendlichen und jungen Menschen zu fördern, freuen sich alle Projektbeteiligte.

Mehr zum Projekt sowie zum Graffiti-Codex unter www.nordhausen.de.

Foto:

Start des Projekts „DIE WAND“

©Stadtverwaltung Nordhausen

PRESSEMITTEILUNG  NOTARKAMMER THÜRINGEN                                                       

Erfurt, November 2020

Thema: Allgemeines

Notartermin – auch ohne mich?

Sie wollen bei einer Notarin oder einem Notar eine Wohnung erwerben, Ihr Haus verkaufen oder Anteile an einer GmbH übertragen? Damit eine unabhängige Beratung erfolgen und sämtliche Erklärungen rechtssicher notariell beurkundet werden können, sollten in der Regel alle Beteiligten persönlich bei der Beurkundung anwesend sein. Es gibt jedoch Situationen, wie eine Krankheit oder ein längerer Auslandsaufenthalt, die eine persönliche Wahrnehmung eines unaufschiebbaren Termins verhindern. Gerade auch vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie kann im Ausnahmefall, um das Kontaktrisiko für Personen zu minimieren, die zu einer Risikogruppe zählen, eine rechtssichere Beurkundung auch ohne die persönliche Anwesenheit durchgeführt werden.

Vertretung oder Genehmigung

Insbesondere bei Erklärungen von Verbrauchern wird die Notarin oder der Notar stets darauf hinwirken, dass die Erklärungen persönlich oder durch eine Vertrauensperson abgegeben werden. Wenn Sie also aus guten Gründen den Notartermin, der auch nicht verschoben werden kann oder soll, nicht selbst wahrnehmen können, kommt zunächst die Bevollmächtigung einer anderen Person in Betracht. „Im Grundstücksbereich reicht es in der Regel nicht aus, Vollmachten rein privatschriftlich zu erteilen“, erklärt Dr. Christian Grüner, Geschäftsführer der Notarkammer Thüringen. „Neben der sorgfältigen Auswahl einer geeigneten Person ist daher die Errichtung einer notariellen Vollmacht zu empfehlen.“

In Ausnahmefällen kann sogar eine vollmachtlose Vertretung in Betracht kommen. Bei dieser Verfahrensweise ist allerdings eine nachträgliche Zustimmung erforderlich. „Hierzu müssen Sie als vollmachtlos Vertretener im Nachgang nochmals mit Ihrer Unterschrift notariell bestätigen, dass die Erklärungen in dem Vertrag in Ihrem Sinne abgegeben wurden. Bis zu dieser Genehmigung ist der Vertrag noch unwirksam. Das bedeutet auch, dass der andere Vertragsteil, welcher persönlich bei der Beurkundung anwesend war, bis zu diesem Zeitpunkt keine Sicherheit hat, dass der Vertrag auch tatsächlich zustande kommt“, gibt Grüner zu bedenken.

Nachteile im Blick behalten

Sowohl die Errichtung einer notariellen Vollmacht im Vorfeld des Vertragsschlusses als auch die Zustimmung im Nachgang verursachen Mehrkosten. „Neben diesem augenfälligen Kostennachteil muss stets bedacht werden, dass bei der Beurkundung in Anwesenheit aller Beteiligten aufkommende Fragen häufig direkt geklärt werden können. Alle anderen Lösungen erfordern einen höheren Abstimmungs- und Beratungsbedarf im Vorfeld der notariellen Beurkundung. Änderungen, die erst während der Beurkundung sichtbar werden, können mit den unmittelbar Betroffenen nicht oder nur schwer abgestimmt werden. Die persönliche Anwesenheit ist und bleibt der Königsweg, von dem man nur aus guten Gründen abweichen sollte“, betont Grüner. „Wenn sachliche Gründe, wie beispielsweise eine Erkrankung, vorliegen, können Notarinnen und Notare übrigens auch außerhalb ihrer Geschäftsstelle tätig werden und Sie etwa im Krankenhaus aufsuchen.“

Fazit

Die notarielle Beurkundung gewährleistet die Belehrung der Beteiligten und eine ausgewogene Vertragsgestaltung. Die persönliche Anwesenheit bei der Beurkundung ist daher im eigenen Interesse stets zu bevorzugen. Wenn dieser jedoch sachliche Gründe entgegenstehen, bietet das notarielle Verfahren aber die notwendige Flexibilität, um auch hier zu rechtssicheren Lösungen zu gelangen.




Über die Notarkammer Thüringen
Die Notarkammer Thüringen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und vertritt die Gesamtheit der in ihr zusammengeschlossenen Notare im Freistaat Thüringen. Sie hat derzeit 69 Mitglieder, darunter 24 Notarinnen. Die Notarkammer Thüringen fördert die Pflege des Notariatsrechts und notarspezifischer Rechtsgebiete. Die Beratung und Belehrung der Notare in dienst- und standesrechtlichen Fragen gehören ebenso zu den Aufgaben der Notarkammer Thüringen wie Stellungnahmen zu Gesetzgebungsvorhaben in Rechtsgebieten mit notariellem Bezug. Die Notarkammer Thüringen unterstützt die Aufsichtsbehörden bei ihrer Tätigkeit. Außerdem ist sie für die Fortbildung der Notare und die Ausbildung des notariellen Nachwuchses verantwortlich.
Notarinnen und Notare in Thüringen sind im Suchdienst der Notarkammer unter: www.notarkammer-thueringen.de zu finden.

 Branche mit Umsatzplus trotz Corona | IG BAU kritisiert „Minimal-Angebot“ der Arbeitgeber

Maler und Lackierer im Kreis Nordhausen sollen mehr Geld bekommen

Maler sollen mehr Geld einstreichen: Angesichts der auch in der Corona-Pandemie guten Auftragslage im Maler- und Lackiererhandwerk fordert die IG BAU ein Lohn-Plus für die Beschäftigten der Branche im Kreis Nordhausen. „Die Bauwirtschaft brummt selbst in der Krise. Davon profitieren die Malerbetriebe. Jetzt sollen die Handwerker einen fairen Anteil an den guten Geschäften erhalten“, sagt Harald Buntfuß, der stellvertretende Bezirksvorsitzende der IG BAU Nordthüringen. Das bisherige Angebot der Arbeitgeber sei jedoch mit einem Plus von 0,8 Prozent bei weitem zu niedrig. Die Gewerkschaft verlangt 5,4 Prozent. Laut Statistischem Bundesamt stieg der Umsatz im Maler- und Lackiererhandwerk im zweiten Quartal 2020 trotz Corona um 15 Prozent gegenüber dem Vorquartal.

 

IHK-Info: „Rechtsberatung“ am 8. Dezember 2020

Unser Beratertag zum Thema Recht findet am 8. Dezember 2020 von 09:00 bis 13:00 Uhr im Regionalen Service-Center Nordhausen der IHK Erfurt, Wallrothstraße 4, 99734 Nordhausen, statt. Ein Experte des Fachbereiches Zentrale Dienste/Recht/Steuern der IHK Erfurt beantwortet an diesem Tag in persönlichen Einzelgesprächen Fragen zu Rechtsformwahl, Gewerberecht, Handelsrecht, gewerblichem Mietrecht, Arbeitsrecht oder auch rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Berufsausbildung. Die Beratung ist kostenfrei. Eine vorherige Terminabsprache unter Telefon 03631 90820 ist erforderlich. Aufgrund der derzeitigen Situation bitten wir Sie den Beratungstermin allein wahrzunehmen. gez. Steffi Dirumdam Regionale Service-Center (RSC) Landkreise Nordhausen, Eichsfeld und Kyffhäuserkreis 20. November 2020

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik

Erfurt, 20. November 2020 - Nr. 285/2020

Thüringer Industrie von Januar bis September 2020 im deutschlandweiten Vergleich

Der Umsatz der Thüringer Industriebetriebe mit 50 und mehr Beschäftigten sank von Januar bis September 2020 (bei zwei Arbeitstagen mehr) um 10,5 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum. In Deutschland wurde 12,1 Prozent Umsatzrückgang verzeichnet. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, belegte Thüringen bei der Umsatzentwicklung im bundesweiten Ländervergleich mit dem 8. Platz einen mittleren Platz.



Wir suchen Interviewer zur Durchführung von Haushaltsbefragungen
im Rahmen des Mikrozensus in Thüringen.
Haben Sie Interesse an der Interviewertätigkeit?

Gleich hier informieren: https://statistik.thueringen.de/mikrozensus/interviewer

Herausgegeben vom Thüringer Landesamt für Statistik – Grundsatzfragen und Presse
Europaplatz 3, 99091 Erfurt

 Zwei Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19

Zwei an Corona erkrankte Personen aus dem Landkreis Nordhausen sind jetzt verstoben. Die Patienten waren im fortgeschrittenen Rentenalter und befanden in stationärer Behandlung. Die verstorbene Frau wurde bereits seit mehreren Wochen stationär behandelt. Der zweite Todesfall betrifft einen Bewohner des Altenpflegezentrums St. Josefshaus in Nordhausen. Dort waren in dieser Woche Corona-Infektionsfälle aufgetreten. Auf Veranlassung des Gesundheitsamtes wurden gestern alle weiteren Bewohner, Mitarbeiter und Beschäftigte externer Dienstleister, die Kontakt mit der Einrichtung hatten, getestet. Die Laborergebnisse werden heute im Laufe des Tages erwartet. Bislang sind in dem Pflegeheim insgesamt 38 Infektionsfälle unter den Bewohnern und dem Personal festgestellt worden.

Die vor einer Woche veranlasste Quarantäne für die Gemeinschaftsunterkunft Sülzhayn konnte der Landkreis Nordhausen gestern Abend aufheben. Die Landkreisverwaltung bedankte sich für das Verständnis der Bewohner für die einwöchige Quarantänemaßnahme. In dieser Woche waren alle weiteren Bewohner der Einrichtung auf COVID-19 getestet worden und die Laborergebnisse sind nun negativ ausgefallen. Deshalb sind jetzt nur noch die ursprünglich betroffene Familie und drei weitere Familien, die unmittelbare Kontaktpersonen sind, in der Gemeinschaftsunterkunft in Quarantäne. Die Nordhäuser Gemeinschaftsunterkunft in der Grimmelallee, in der im Zusammenhang mit Sülzhayn ebenfalls ein Infektionsfall aufgetreten ist, steht noch unter Quarantäne. Hier sind am kommenden Montag die Tests der Bewohner geplant.

Aktuell liegt die Anzahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen bei insgesamt 90 Fällen, der Inzidenzwert berechnet auf 100.000 Einwohner liegt bei 107,9. Die Zahl der Infektionen in den letzten zwei Wochen liegt bei 115 Fällen, die Zahl der Genesenen bei 170. Neben dem Cluster im St. Josefhaus sind aktuell viele Folgeinfektionen im familiären Zusammenhang aufgetreten. Bis zum Mittag hat das Gesundheitsamt drei Neuinfektionen registriert, weitere Laborergebnisse werden am Nachmittag und Abend erwartet.