Sonntag, 31. Juli 2022

 CDU fordert Auszahlung der Klimaschutzprämie für den Wald

Malsch: „In unseren Wäldern muss hier und jetzt investiert werden“

 Erfurt – „Tag für Tag erreichen uns Hiobsbotschaften – Dürre, Waldbrände oder der Borkenkäfer haben unsere Wälder fest im Griff. Hier müssen endlich die Sonntagsreden aufhören und das dafür vereinbarte Geld in die Hand genommen werden.“ Mit diesen Worten hat der forstpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcus Malsch, die Landesregierung zur Zahlung der Mittel aufgefordert. Die CDU hatte in den Haushaltsverhandlungen 10 Millionen Euro für kommunale und private Waldbesitzer durchgesetzt. Malsch: „Es brennt im wahrsten Sinne des Wortes der Baum. Die Minderheitskoalition muss endlich die Investitionsbremse lösen und beim Thema Wald Vollgas geben. Wir müssen den Forst schützen, denn er ist für uns Thüringer sichtbarer Klimaschutz vor der Haustür.“ Mit dem Geld soll in den Wäldern kräftig investiert werden können, so Malsch.

 Es brauche mit der Klimaschutzprämie einen Impuls für einen klimagerechten Waldumbau. „Das ist ein Instrument, dass den Forstbesitzern unmittelbar hilft. Anstatt das endlich zu begreifen, blockieren Linke, SPD und Grüne das Geld und sinnieren nach wie vor über den Bau von Windrädern im Wald. Das ist vernünftig denkenden Menschen im Grünen Herz Deutschlands nicht mehr zu erklären“, so der CDU Politiker. „Der Investitionsbedarf besteht hier und jetzt und duldet keinen Aufschub mehr.“ Malsch fordert die zuständige Ministerin Karanwaskij auf, endlich den Geldhahn aufzudrehen und die zugesicherten 10 Millionen Euro fließen zu lassen. Den Erhalt des Waldes zu fördern sei die dringendste Aufgabe der Ministerin. Malsch: „Die Waldbesitzer pfeifen aus dem letzten Loch. Sie weiter links liegen zu lassen kann nicht Ziel vernünftiger Politik sein.“

 Christian Voigt

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Freitag, 29. Juli 2022

 CDU fordert schnelle Mittel-Auszahlung für Ehrenamtsstiftung

Meißner: „Die Minderheitsregierung muss den Fuß von der Investitionsbremse nehmen“

 

Erfurt – „Es ist Jahr für Jahr dasselbe: Die Thüringer Ehrenamtsstiftung rennt der rot-rot-grünen Koalition wegen des Geldes hinterher. Die ausgehandelten Mittel müssen nun endlich zur Verfügung gestellt werden, damit unsere Vereine nicht länger am Tropf hängen.“ Mit diesen Worten hat die CDU-Sozialpolitikerin Beate Meißner die Landesregierung aufgefordert, die Stiftung wie zugesagt schnellstmöglich finanziell auszustatten. Die CDU hatte in den Haushaltsverhandlungen über eine Million Euro für das Förderprogramm „aktiv vor Ort“ durchgesetzt. Wegen der Globalen Minderausgabe hat Rot-Rot-Grün 500.000 Euro davon bisher nicht ausgezahlt. Meißner: „Wir hören jedes Jahr neue Ausreden, warum das Geld nicht oder erst spät fließt. Die Landesregierung setzt wiederholt falsche Schwerpunkte und muss sich die Frage gefallen lassen, was ihnen das Ehrenamt wert ist.“ Die zuständige Stiftung sei ein wichtiger Pfeiler für die Arbeit der unzähligen Vereine, in denen sich Tausende Thüringer für das Gemeinwohl oder die Traditions- und Heimatpflege engagieren. Diese bräuchten weiterhin die unbürokratische Förderung, so Meißner.

 Die Landesregierung darf nicht weiter im Schlafwagen verharren, betont die Sozialpolitikerin. Das Förderprogramm erfreue sich großer Beliebtheit, die zuletzt sogar zu einem Antragsstopp geführt hatte. Meißner: „Der Ministerpräsident hat angekündigt, zum 30. Juni den Fuß von der Investitionsbremse nehmen zu wollen. Diesen Worten müssen Taten folgen. Wer über Jahre regelmäßig Haushaltsreste von durchschnittlich 500 Millionen Euro anhäuft, der darf nicht 500.000 Euro für ein gesellschaftlich relevantes Projekt zurückhalten.“ Die CDU-Fraktion fordert, die Ehrenamtsstiftung auch für den nächsten Haushalt zu berücksichtigen. Die Geschäftsstelle müsse auch künftig gut ausgestattet sein, um wie bisher Stütze und verlässlicher Ansprechpartner für die Ehrenämtler sein zu können. Meißner: „Die Zeit drängt. Wir dürfen es nicht riskieren, dass zahlreiche Vereine sterben, weil ihnen die zugesagten Gelder fehlen.“

 

Christian Voigt

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 Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik


Erfurt, 29. Juli 2022 - Nr. 183/2022

Internationaler Tag der Freundschaft am 30. Juli
Arnstadt und ihre Partnerstadt Kassel im Vergleich


Am 30. Juli 2022 ist Internationaler Tag der Freundschaft zwischen Völkern, Ländern, Kulturen und Individuen. Ein schöner Anlass, um einen kurzen Blick auf eine Freundschaft zwischen benachbarten Bundesländern zu werfen.




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Herausgegeben vom Thüringer Landesamt für Statistik – Grundsatzfragen und Presse

 Pressemitteilungen der Deutschen Bischofskonferenz

29.07.2022
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Glückwünsche zum Muharrem-Fasten und Aşure-Fest 2022

 

Am 30. Juli 2022 beginnt für die Aleviten in Deutschland das Muharrem-Fasten, dem sich am 11. August 2022 das Aşure-Fest anschließt. In einer Grußbotschaft übermittelt Bischof Dr. Bertram Meier (Augsburg), Vorsitzender der Unterkommission der Deutschen Bischofskonferenz für den Interreligiösen Dialog, den Aleviten in Deutschland die Segenswünsche der Deutschen Bischofskonferenz.

 

Liebe alevitische Gläubige,

 in diesen Tagen begehen Sie die Fastenzeit im Monat Muharrem und das sich anschließende Aşure-Fest. Im Namen der Deutschen Bischofskonferenz sowie der katholischen Christinnen und Christen in unserem Land sende ich Ihnen herzliche Glück- und Segenswünsche.

 Das zwölftägige Muharrem-Fasten ist für Sie eine Zeit der Trauer über den Leidensweg von Imam Hüseyin. Die Erinnerung an das Massaker von Kerbela im Jahr 680, bei dem Imam Hüseyin und viele seiner Anhänger getötet wurden, stellt einen Grundpfeiler des alevitischen Selbstverständnisses dar. Auch heute verbinden Sie mit diesem Gedenken den Auftrag, für die Überwindung ungerechter Verhältnisse einzutreten. Auf die Trauerzeit folgt mit dem Aşure-Fest für Sie ein Tag der Freude und des Danks: denn Gott gibt die Kraft zum Neuanfang. Eine solche Botschaft der Hoffnung ist heute wichtiger denn je.

 Mit Entsetzen blicken wir dieser Tage auf die Brutalität des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Angesichts von Zerstörung und Leid, Traumata und Tod müssen wir erneut feststellen: Im Krieg verlieren alle. Bei meinem Besuch in der Ukraine Anfang Juni 2022gedachte ich der Opfer von Folter und Mord in der Stadt Butscha. Man hat versucht, den Toten auch noch den letzten Rest an Menschenwürde zu nehmen, indem man sie in anonymen Massengräbern verscharrt hat. Diese furchtbaren Kriegsverbrechen inmitten Europas dürfen uns nicht gleichgültig sein. An Gewalt und Grausamkeit dürfen wir uns niemals gewöhnen. Als Menschen mit einem wachen Gerechtigkeitssinn stehen wir in der Pflicht, den notleidenden Ukrainerinnen und Ukrainern unsere Solidarität zu zeigen. Ich bin dankbar, dass sich auch die Alevitinnen und Aleviten in unserem Land an der Hilfe für ukrainische Schutzsuchende beteiligen.

Mit den Worten von Papst Franziskus bete ich: „Herr und Vater der Menschheit, du hast alle Menschen mit gleicher Würde erschaffen. Gieße den Geist der Geschwisterlichkeit in unsere Herzen ein. Wecke in uns den Wunsch nach einer neuen Art der Begegnung, nach Dialog, Gerechtigkeit und Frieden“ (Gebet zum Schöpfer aus der Enzyklika Fratelli tutti). Gemeinsam hoffen wir, dass in der Ukraine und in anderen Kriegsgebieten der Welt das Töten ein Ende findet und ein gerechter Friede anbricht.

 „Eins ist der Weg, mit tausendundeiner Art, ihn zu begehen“, so lautet ein wichtiger Satz aus der alevitischen Tradition. Ja, wir sind alle Pilger auf dieser Erde, unterwegs zu Gott, dem Schöpfer und Erhalter des Lebens, und wir alle sind vergängliche Wesen. Als religiöse Menschen betrachten wir die Fastenzeit als eine willkommene Gelegenheit, die alltägliche Routine zu durchbrechen. Sie bietet die Möglichkeit, unsere Beziehung zu Gott und zu unseren Mitmenschen, aber auch zu uns selbst, zu überprüfen, damit wir achtsamer leben und wirken können.

 Liebe alevitische Geschwister, Sie laden in dieser für Sie besonderen Zeit jedes Jahr Freunde, Bekannte und Nachbarn ein, an Ihren Feierlichkeiten teilzunehmen. Es ist eine schöne Tradition geworden, sich gegenseitig zu besuchen und die Festtage miteinander zu begehen. Ich hoffe, dass viele Menschen Ihren Einladungen folgen und Ihre Gäste sein werden.

 Möge Gott, der die Wahrheit ist, Ihr Fasten annehmen, Ihre Gebete erhören und Ihnen Trost wie Hoffnung schenken. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und allen Mitgliedern der alevitischen Gemeinden eine erfüllte Fastenzeit und ein beglückendes Aşure-Fest.

Friede sei mit Ihnen!

 Dr. Bertram Meier

Bischof von Augsburg

 Hintergrund

Die Fastenzeit der Aleviten im Monat Muharrem, dem ersten Monat des islamischen Kalenders, dauert in diesem Jahr vom 30. Juli bis 10. August. Während dieser zwölf Tage, deren Zahl an die zwölf Imame erinnert, gedenken die Aleviten insbesondere des gewaltsamen Todes des Imam Hüseyin und von 72 seiner Familienangehörigen und Anhänger im Jahr 680. Im Anschluss an das Fasten – in diesem Jahr am 11. August – feiern die Aleviten das Aşure-Fest, an dem in Erinnerung an das Überleben in der Arche Noah eine Speise (Aşure) aus zwölf Zutaten zubereitet und mit Nachbarn und Freunden geteilt wird. Das alevitische Aşure-Fest ist nicht mit dem Aschura-Tag der Schiiten und der Sunniten zu verwechseln, mit dem sich zum Teil ähnliche, zum Teil aber auch andere Überlieferungen verbinden.

 

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        

Die Deutsche Bischofskonferenz ist ein Zusammenschluss der katholischen Bischöfe aller (Erz-)Bistümer in Deutschland. Derzeit gehören ihr 69 Mitglieder (Stand: Juli 2022) aus den 27 deutschen (Erz-)Bistümern an. Sie wurde eingerichtet zur Förderung gemeinsamer pastoraler Aufgaben, zur Koordinierung der kirchlichen Arbeit, zum gemeinsamen Erlass von Entscheidungen sowie zur Kontaktpflege zu anderen Bischofskonferenzen. Oberstes Gremium der Deutschen Bischofskonferenz ist die Vollversammlung aller Bischöfe, die regelmäßig im Frühjahr und Herbst für mehrere Tage zusammentrifft.

 

 

 CDU ruft zu breiter Unterstützung bei Neupflanzaktion von Erinnerungsbäumen auf

Voigt: „Wir müssen konsequent auftreten und ein Signal setzen“

 Erfurt – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, hat mit Blick auf die Zerstörung der Erinnerungsbäume nahe der KZ-Gedenkstätte Buchenwald zu größtmöglicher Anstrengung und dem Zusammenhalten bei der Neupflanzung aufgerufen. „Wir dürfen nach dieser niederträchtigen Tat nicht zum Alltag zurückkehren, sondern müssen ein klares Signal setzen“, sagte Voigt im Vorfeld des Gedenkgangs für deportierte jüdische Jugendliche am Sonntag in Weimar, an dem auch die CDU teilnehmen wird. Voigt fordert, alle Kräfte zu bündeln und zeitnah so viele neue Bäume wie möglich zu pflanzen. Unbekannte haben zuletzt erst sieben und beim zweiten Angriff noch einmal fünf Bäume des Projekts „1000 Buchen“ abgeknickt oder abgesägt. Er selbst wolle sich persönlich dabei engagieren und Baumpate werden. „Hinter diesem Gedenkprojekt steckt viel Arbeit und Pflege, die feige mit Füßen getreten wird. Wir dürfen jetzt nicht in Schockstarre verharren und die Sprache verlieren, sondern müssen konsequent auftreten, dass die Täter damit nicht davonkommen“, so Voigt.

 Schockiert und entsetzt zeigte sich auch der Weimarer CDU-Abgeordnete Thomas Gottweiss, der bereits Baumpate ist. Bereits zum zweiten Mal hat es einen seiner Bäume erwischt. Gottweiss: „Diese enthemmte Zerstörungswut und Dreistigkeit gegenüber unserer Erinnerungskultur macht mich fassungslos und traurig. Es ist eine Schande.“ Der mittlerweile dritte Angriff auf das Projekt nach 2019 und 2020 dürfe nicht reglos hingenommen werden. „Das zeigt wiederholt, dass wir uns als Gesellschaft das Vorgehen der Rechten nicht gefallen lassen dürfen. Es braucht klare Kante gegen diese Taten.“ Auch er wolle sich erneut mit einem Baum beteiligen und rufe so viele wie möglich auf, es gleichzutun. Gottweiss wird am Sonntag zusammen mit dem CDU-Abgeordneten Christian Herrgott am Gedenkgang in Weimar teilnehmen.

 Christian Voigt

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Donnerstag, 28. Juli 2022

 Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik


Erfurt, 28. Juli 2022 - Nr. 180/2022

Bodennutzung 2022
Mehr Getreide, weniger Winterraps auf Thüringens Feldern


Die Thüringer Landwirte bestellten nach dem vorläufigen Ergebnis der Bodennutzungshaupterhebung im Jahr 2022 auf knapp 60 Prozent der 606 900 Hektar umfassenden Ackerfläche Getreide. Damit stehen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik zur diesjährigen Ernte mit 361 400 Hektar Getreide zur Körnergewinnung (einschließlich Körnermais und Corn-Cob-Mix) 10 400 Hektar bzw. 3 Prozent mehr als im Vorjahr im Feld.




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Herausgegeben vom Thüringer Landesamt für Statistik – Grundsatzfragen und Presse

 1. Südharz: Züge fallen aus – oder auch nicht (Stand: 27.07.2022)

2. Update zur Nordharz-Katastrophe: Wieder Züge zwischen Goslar und Wernigerode (Stand: 27.07.2022)

Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte!

1. Südharz: Züge fallen aus – oder auch nicht (Stand: 27.07.2022)
Die Deutsche Bahn ist immer wieder für Überraschungen gut. Wenn man glaubt, man habe da in Sachen Unfähigkeit, fehlender Flexibilität, bornierter Pressestellen und so weiter schon alles durch, kommt doch noch etwas Neues. Warum Böhmermann & Co immer so weit herumsuchen, um Stoff für ihre Satiren zu finden, ist mir ein Rätsel.

Seit einigen Tagen habe ich es mir angewöhnt, ob der zunehmenden Zugausfälle wegen Krankheit nach dem Aufstehen und vor dem Kaffee kochen erst mal im Navigator nachzusehen, wie es denn so läuft auf den Südharzer Schienen. Ob man jemanden warnen muss, weil etwas ausfällt, zum Beispiel. „Reparatur am Zug“ war zuletzt eine gern genommene Ausrede. Die kannte ich noch nicht.

Wie auch immer, heute früh fuhr mir dann doch der Schreck in die Knochen. Jeder zweite Zug zwischen Northeim und Nordhausen war mit „fällt aus“ markiert, ebenso in der Gegenrichtung. Das hatten wir zuletzt beim Weselsky-Streik im Sommer 2021. Wie kann das denn sein, über Nacht so viele Kranke? Dass zwischen Bodenfelde und Northeim mal wieder Schicht im Schacht war, überraschte da nicht wirklich. Die Dimension der anderen Ausfälle aber schon.

Näheres Hinschauen ließ Zweifel aufkommen – am Navigator oder jenen, die ihn bedienen. War früher bei uns im Rechenzentrum zu IBM 370-Zeiten eine beliebte Begründung: Computerfehler! Natürlich hatten wir etwas verbockt, der Computer an sich ist dumm und führt exakt das aus, was man eingibt. Also: Navigatorfehler? Immerhin würden im Vertrauen auf die Meldungen ja dutzende von Kunden fluchend das Weite suchen, und was der Navigator anzeigt, tut ja auch der Streckenagent und das tun auch die schönen kleinen Anzeigegeräte auf den vom Bahnpersonal geräumten Stationen. „Zug fällt aus“. Aber: Wieso in beiden Richtungen immer die RB81? Das ging eigentlich gar nicht, da die in Nordhausen ankommenden RB80 immer auf die RB81 wenden und umgekehrt. Das würde ja bedeuten, dass jeder Zug in Nordhausen eine Stunde herumsteht!

Am Telefon einige sinnlose Versuche, bei der Bahn irgendwen zu erreichen. Einen, der sich im Urlaub befindet, habe ich dann doch bekommen, und der hat sich trotz Urlaub auch gekümmert. Aber da waren die ersten drei Stunden schon rum. Also runter zum Bahnhof, der ist ja bei uns noch besetzt und der Fahrdienstleiter kennt mich aus vielen Kämpfen ums Kundenwohl. Natürlich würden die Züge fahren, aber das hätte er so auch noch nicht gesehen: Oben läuft durch „Zug fällt aus“, und darunter steht er und fährt gleich weiter. Heute früh habe er einige bereits wieder das Weite suchende Fahrgäste zurück gewunken: Ey, der Zug kommt doch! Wohl dem, der noch eine besetzte Station hat! Anderswo, also im Grunde an der Südharzstrecke überall, waren die Kunden nicht so gut dran. Es ist ja keiner mehr da, und wenn der Computer dann Mist anzeigt…

Ein Eingabefehler, ein Übermittlungsfehler, was weiß ich. Irgendjemand hat, wieder mal, Züge zwischen Bodenfelde und Northeim gestrichen, daraus wurde „die RB81 fällt aus“ und daraus wiederum das Informationschaos des heutigen Vormittags. Irgendwann haben sie es dann gemerkt und den Navigator wieder in Ordnung gebracht.

Aber das Erlebte ist typisch für die Deutsche Bahn heute. Keiner fühlt sich wirklich verantwortlich, jeder wurschtelt in seiner Nische herum, Bock hat keiner und ob der völligen Verarmung des Wissens über Züge und ihre Eigenschaften blickt auch keiner mehr so richtig durch. Hinzu kommt die totale Gläubigkeit an den Computer, an „das Netz“: Was da drinsteht, muss doch stimmen. Tut es aber nur dann, wenn der Eingebende weiß, was er macht. Und von dieser Sorte Mitarbeiter gibt es bei der DB leider immer weniger. Und die, die es noch gibt, müssen ob dieser geballten Ladung Unfähig- und Lustlosigkeit resignieren. Oder haben es schon. Und oben sitzen die satt verdienenden Manager, ab und an ja auch abgewählte Politiker mit Versorgungshintergrund, und denken sich mit Hilfe von auch gut bezahlten, des Bahnbetriebs aber vollkommen ungewohnten Kommunikationsmanagern immer neue schicke Programme aus wie „Starke Schiene“. Wie hieß es doch 1989: „Stasi in die Produktion“. 2022 kann man da nur sagen: Schickt die ganzen Sesselgrößen an die tägliche Bahnfront, lasst sie einen Tag auf dem Bahnhof Northeim oder Kreiensen die Kunden beruhigen. Wenn sie dann noch Lust haben, sich wieder ein neues schickes Motto auszudenken, wie wäre es mit „Wir fahren immer“ oder „Wir fahren bei jedem Wetter“?

Ach so, das stimmt ja auch nicht mehr.
Michael Reinboth

2. Update zur Nordharz-Katastrophe: Wieder Züge zwischen Goslar und Wernigerode (Stand: 27.07.2022)
Dem eigentlichen Update für die Reisemöglichkeiten sei eine Aufklärung vorangestellt. Nicht oder nicht nur die Hitze macht den Gleisen zu schaffen, sondern die DB Netz hat offenbar – Qualitätskontrolle hin, Qualitätskontrolle her – wieder einmal so billige und schlechte Betonschwellen beschafft, dass diese auch ohne Sonne und einfach so zerbröseln.
Alte Reichsbahn-Kunden erinnern sich dunkel – da war doch mal was mit Alkali-Schwellen? Richtig, und exakt denselben Murks hat man bei DB Netz nun wieder fabriziert. Oder fabrizieren lassen. Vermutlich waren die Schwellen sehr preiswert, und man konnte einen höheren Gewinn an den Vorstand abführen, mehr Boni kassieren und ansonsten alles der Phantasie der auf den Gleisen herumfahrenden EVU überlassen.

Wie auch immer, kaputt ist kaputt, und das gute alte Langsamfahren kommt anscheinend auch aus der Mode. Zwar wird es im zentralen Pressetext der DB und dem der Pressestelle Leipzig noch erwähnt, aber am Nordharz in keinem einzigen Fall praktiziert. Macht vermutlich Arbeit, Schilder aufstellen und immer mal gucken und so. Da ist es doch spürbar preiswerter, gleich eine Sperrtafel einzurammen. Kunde? Wieso Kunde?

Bis Mitte August soll der unwürdige Zustand dem Vernehmen nach andauern. Das dürfte, wer die DB Netz in all ihrer Unfähigkeit kennengelernt hat, stark untertrieben sein, und den „Hochdruck“, mit dem man vorgeblich tätig sei, den gibt es nur im Kaffeeautomaten der Pressestellen.

Nostalgie-Zug pendelt zwischen Goslar und Wernigerode

Aber nun zum Positiven. Zwischen Goslar und Wernigerode rollen sie wieder, die Züge. Wohl auch, um eine Abschaltung der Walzstraßen in Ilsenburg zu vermeiden. Aber eben auch, man höre und staune, für Fahrgäste! Wie dieses?

Nun, Abellio oder die NASA waren so vorausschauend und haben wegen des 9-Euro-Tickets und des zu erwartenden Andrangs einen guten alten Wendezug von privater Seite angemietet, einen richtigen Zug eben, mit einer 218 davor und drei zwar nicht wirklich barrierefreien, aber stabilen und mit zu öffnenden Fenstern (!) versehenen Waggons, unverwüstlich und mit einer Technik ausgestattet, die allem standhält.
Dieser Zug befand sich zum Zeitpunkt der überhastet und ohne Sinn und Verstand ausgesprochenen Sperrung auf der richtigen, der Goslarer Seite der Strecke, die – vorerst jedenfalls – von den Sperrungen nicht betroffen ist. Und so kann unser Nostalgie-Express nun pünktlich im 2-Stunden-Takt seine Runden zwischen Goslar und Wernigerode drehen.
Allerdings nur bis gegen 20 Uhr, die Dienstzeit des Personals ist ja auch da bestimmten Auflagen unterlegen. Aber er fährt und beschert wenigstens Wernigerode und Ilsenburg ein sogar fahrradgerechtes Rumpfangebot.

Warum es Abellio nicht zuwege bringt, einen Triebwagen auf die Goslarer Seite zu schaffen, um den Stundentakt zu komplettieren, bleibt ein Rätsel – man muss ihn ja nicht tragen, sondern kann ihn über Magdeburg (Streckenkenntnis vorhanden) – Braunschweig nach Goslar überführen. Einen Lotsen für das dem Abellio-Personal unbekannte Terrain würde man wohl finden können.

Jenseits von Wernigerode bleibt es dunkel. Abellio bemüht sich um einen halbwegs adäquaten SEV, der nun auch nach und nach anläuft, aber von den Fahrzeiten her naturgemäß keinerlei Vergleich erlaubt. Alles, was nicht am Harzrand entlang muss, sollte es über Braunschweig, Magdeburg und Halle versuchen.
Ausgerechnet wir müssen den Leuten nun raten: Meidet den Harz! Schlimmer geht es nicht mehr.
Michael Reinboth

Viele Grüße

 

Burkhard Breme

Initiative "Höchste Eisenbahn für den Südharz"

Silkeroder Str. 14 b

37431 Bad Lauterberg

 

Telefon: (0 55 24) 93 11 73
Handy: (01 60) 7 53 35 58
E-Mail: burkhard.breme@suedharzstrecke.de
Internet: http://www.suedharzstrecke.de

 CDU beantragt Sondersitzung des Migrationsausschusses

Schard: „Landesregierung muss den Kommunen bei der Flüchtlingsbewältigung endlich helfen“

 Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat wegen der akuten Situation um die Unterbringung ukrainischer Schutzsuchender eine Sondersitzung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz beantragt. Die Minderheitsregierung handele trotz der Hilfeschreie aus den Kommunen nicht und schaut weiterhin nur zu, begründet der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Schard, den Antrag. „Die Lage in den Landkreisen spitzt sich weiter zu und nimmt teils dramatische Züge an. Die Kommunen haben in den vergangenen Wochen und Monaten große Hilfsbereitschaft gezeigt, die aktuell auf die Probe gestellt wird. Rot-Rot-Grün versucht das auszusitzen, macht Urlaub oder produziert schöne Bilder bei ihren Sommertouren. Das geht angesichts der Situation in den Gemeinden und Städten nicht, das Fass läuft über, die Landesregierung muss endlich helfen“, so der CDU-Politiker.

 Als eine Frechheit bezeichnet dabei der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Andreas Bühl, den Vorstoß der Staatskanzlei und des Infrastrukturministeriums. Die zuständigen Minister haben den Bund in die Pflicht genommen, bei der Modernisierung von Wohnraum finanziell auszuhelfen. Bühl: „Das Land kriegt es trotz der Zusage seit Wochen nicht hin, die Finanzierung von Wohnraum bei Kommunen und Privatleuten zu klären. Jetzt schulterzuckend auf Berlin zu zeigen ist dreist. Rot-Rot-Grün muss endlich einmal Verantwortung für das eigene Land übernehmen.“ Diese Hilflosigkeit reihe sich in das chaotische Management der Landesregierung ein. Es fehle an koordiniertem Handeln. Die Haushalte der Kommunen geraten wegen der Unterbringungskosten in Schieflage, betont Bühl. Aufgrund des Leistungsbezugs nach SGB II würden weitere Kosten auf die Verwaltungen zurollen. Familiäre Großverbänden würden die ohnehin angespannte Situation darüber hinaus weiter verschärfen.

 Das alles mache es notwendig, die Sachverhalte ausführlich im Ausschuss zu diskutieren, sagt Migrationspolitiker Schard. Die CDU-Fraktion hat dafür einen 22 Punkte umfassenden Fragenkatalog vorgelegt. „Wir wollen unter anderem wissen, wie viel Kapazitäten zur Unterbringung es im Land noch gibt, wie der Stand in den Landkreisen ist oder ob landeseigene Immobilien zur Verfügung gestellt werden. Rot-Rot-Grün muss endlich aus dem Sessel kommen und aktiv werden“, so Schard.

 Christian Voigt

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