Der Landeswahlleiter Günter Krombholz informiert:

18 Parteien durch den Landeswahlausschuss für die Landtagswahl 2019 in Thüringen zugelassen
Der Landeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 30. August 2019 18 Landeslisten zur Landtagswahl 2019 in Thüringen zugelassen.
Die Reihenfolge der Parteien auf den Thüringer Stimmzetteln zur Landtagswahl 2019 richtet sich gemäß § 31 Absatz 3 des Thüringer Landeswahlgesetzes nach der Zahl der Landesstimmen, die sie bei der letzten Landtagswahl in Thüringen erreicht haben. Die übrigen Landeslisten schließen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Parteien an.
„Demzufolge ergibt sich folgende Reihenfolge auf dem Stimmzettel:
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
2. DIE LINKE – DIE LINKE
3. Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
4. Alternative für Deutschland – AfD
5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE
6. Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD
7. Freie Demokratische Partei – FDP
8. Piratenpartei Deutschland – PIRATEN
9. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI
10. Kommunistische Partei Deutschlands – KPD
11. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL - TIERSCHUTZ hier!
12. Bündnis Grundeinkommen – Die Grundeinkommenspartei – BGE
13. Demokratie DIREKT! Thüringen - DIE DIREKTE!
14. Die blaue Partei Thüringen - Blaue #TeamPetry Thüringen
15. Graue Panther - Graue Panther
16. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD
17. Ökologisch-Demokratische Partei / Familie, Gerechtigkeit, Umwelt - ÖDP / Familie ..
18. Partei für Gesundheitsforschung – Gesundheitsforschung“,
so der Landeswahlleiter Günter Krombholz.
Am 27. Oktober 2019 bewerben sich insgesamt 399 Kandidaten (darunter 113 Frauen) auf den Landeslisten in Thüringen um einen Sitz im 7. Thüringer Landtag.

Der Landeswahlleiter
THÜRINGEN
Pressemitteilung 222/2019 vom 30. August 2019

„Unvergessen!“ Sieben Nordhäuser Künstler wieder im Rampenlicht

Teil 7: Lothar Rechtacek

Nordhausen (psv) Die ehemalige freie Reichstadt Nordhausen blickt zurück auf eine spannende Vergangenheit und ist mindestens deutschlandweit für seine Kornbrandtradition bekannt. Der Facettenreichtum Nordhausens drückt sich auch im vielfältigen Kulturgut aus. So war die Stadt für viele Grafiker, Maler und andere Künstler eine inspirierende Wirkungsstätte. Die aktuelle Ausstellung im Kunsthaus Meyenburg widmet sich nun jenen Künstlerinnen und Künstlern. Aus diesem Anlass werden die sieben Künstler einzeln betrachtet:

Lothar Rechtacek, der 1945 mit seiner Familie nach Niedersachswerfen floh, verwirklichte sich zunächst im Berliner Raum durch viele Großplastiken, sowie 1975 durch die Gründung der noch heute existierenden Künstlergemeinschaft „Akanthus“ in Berlin, deren künstlerischer Leiter er bis 1984 war. Bis zu seinem Tod im Januar 2013 arbeitete Lothar Rechtacek – u.a. als Lehrer der Jugendkunstschule. Rechtaceks künstlerisches Lebenswerk ist sehr vielfältig und reicht von Groß- und Kleinplastiken, Malerei und Grafik, über Glasgestaltung bis hin zu architekturgebundener Kunst (Friese, Wandmalereien, Reliefs).

Schwerpunkt seiner künstlerischen Tätigkeit war die Gestaltung von Mensch und Tier in Malerei, Grafik und Skulptur. Dabei blieb er stets der realistischen Darstellungsweise treu, vor allem in seinen zahlreichen Porträts und Akt-Darstellungen. Besonders beeindruckend sind seine Tierdarstellungen, die die Charaktere der jeweiligen Tiere – Ozelot, Wildkatze oder Eule – ausdrücken und wie in Bewegung erstarren lassen.

Neugierig? Die Werke des bekannten Nordhäuser Künstlers sowie weiterer Nordhäuser sind in der Sonderausstellung „Unvergessen!“ im Kunsthaus Meyenburg anzuschauen. Gelegenheit dazu besteht bis zum 8. September 2019.

CDU-Fraktion will Nationalitäten von Tatverdächtigen künftig immer nennen

Walk: „Transparenz immer das beste Mittel gegen Populismus “

Erfurt – Thüringens CDU-Landtagsfraktion fordert die grundsätzliche Nennung von Nationalitäten von Tatverdächtigen in Polizeipressemitteilungen. „Das sollte ein Angebot für Journalisten darstellen“, so CDU-Innenexperte Raymond Walk. „Selbstverständlich liegt die Entscheidung, was veröffentlicht wird und was nicht, weiter in den Redaktionen.“

Walk zeigt sich überzeugt davon, dass "Transparenz immer das beste Mittel gegen Populismus“ sei. „Die Nationalität sollte wie in Nordrhein-Westfalen zukünftig zur Meldung dazugehören." Sich leiten zu lassen von der Sorge, dass man möglicherweise jemanden stigmatisiere, sei ein schlechter Ratgeber.

Den Anstoß zu dieser Überlegung gab jetzt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Er plant, künftig die Nationalität von mutmaßlichen Straftätern in Polizei-Pressemitteilungen öffentlich zu machen. Bisher weist die Polizei in NRW bei Tatverdächtigen nur auf die Herkunft hin, wenn diese vermutlich im Bezug zur Tat steht. Auch der Pressekodex des Deutschen Presserates hält Journalisten an, die Nationalität eines Tatverdächtigen nur bei einem begründeten öffentlichen Interesse zu nennen.

Auch Thüringens Innenministerium hatte in dieser Woche, öffentlich verkündet, die Nationalitäten von Tatverdächtigen immer nennen zu wollen. Nach nur einem Tag allerdings hat Innenminister Georg Maier (SPD) diese Ankündigung seines Pressesprechers wieder einkassiert und als Kommunikationspanne dargestellt.

Matthias Thüsing

Pressereferent

Pressestelle   

Öffnung nach Komplettsanierung:

Eröffnung der Nordhäuser Kindertagesstätte „Haus Domino“

Nordhausen (psv) Nach elfmonatiger Bauzeit wurde heute, am 30. August 2019, die Nordhäuser Kindertagesstätte „Haus Domino“ wiedereröffnet. Ziel der Baumaßnahme war die Schaffung weiterer Betreuungsplätze entsprechend der Kita-Bedarfsplanung 2017/2018 auf nunmehr 94 Plätze. Dazu war die Komplettsanierung der bestehenden Kindertageseinrichtung notwendig gewesen. Die Plätze für Kinder unter zwei Jahre sind neu und bieten nunmehr in einer weiteren Einrichtung der Stadt die Möglichkeit einer durchgängigen Betreuung von der Krippe bis zum Schuleintritt.

„Als Stadt Nordhausen wollen wir die beste Infrastruktur für unsere Kinder und Enkelkinder vorweisen können. Aus diesem Grund freuen wir uns, dem Träger der Kindertageseinrichtung „Haus Domino“, dem Jugendsozialwerk, ein komplett saniertes und modernisiertes Gebäude für unseren Nordhäuser Nachwuchs übergeben zu können. Die Stadt hat dafür viel investiert und sie wird auch weiterhin auf diesem Gebiet viel investieren müssen. Auch wenn die Gebäudesubstanz alle Beteiligten – von den Planern, Architekten, den bauausführenden Firmen, etc. - vor große bauliche Herausforderungen gestellt hat, so wurde das Projekt doch zielorientiert auf den Weg gebracht und umgesetzt. Dafür möchte ich mich heute bei allen Beteiligten bedanken,“ so Oberbürgermeister Kai Buchmann.

In der Kindertagesstätte werden durch den Umbau 49 zusätzliche Kinder-Betreuungsplätze – für dann insgesamt 94 Plätze – geschaffen. Die Plätze für unter Zweijährige sind neu und bieten in einer weiteren Einrichtung der Stadt die Möglichkeit einer durchgängigen Betreuung von der Krippe bis zum Schuleintritt. „Der Ausbau des „Haus Domino“ sowie der

KITA „Brummkreisel“ haben auch positive Auswirkungen auf das Platzangebot der Stadt. Die Stadt Nordhausen erfüllt nunmehr den Kita-Bedarfsplan zu 97 %. Mit den abgeschlossenen Erweiterungen hält die Stadt Nordhausen insgesamt 2015 Betreuungsplätze vor. Derzeit können wir mit den angebotenen Plätzen alle Betreuungsanfragen von Nordhäuser Eltern erfüllen,“ ergänzt Bürgermeisterin Jutta Krauth.

Die Komplettsanierung des Gebäudes erfolgte im Zeitrahmen, die für die eigentliche Modernisierungsmaßnahme vorgesehen war. Insgesamt waren 25 Firmen an den seit Herbst 2018 laufenden Bauarbeiten beteiligt. Im Zuge der Umbaumaßnahmen traten mannigfaltige bauliche Herausforderungen am Fachwerkhaus von 1875 auf. So wurden neben verfaulten Deckenbalken, durch Feuchtigkeit geschädigte Fachwerkwände auch belastete Materialien in mehrlagig verlegten Fußböden offenbar und mussten aufwendig entsorgt werden. Des Weiteren wurden statisch

aufzuwertende Fundament- und Kelleraußenwandbereiche vorgefunden. Hieraus resultieren erhebliche Mehrleistungen und Nachträge in fast allen Gewerken. Insgesamt betrugen die Baukosten zirka zwei Millionen Euro. Aus dem Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020 (Bundesprogramm) flossen 745.000 Euro in die Gesamtfinanzierung ein

Die Außenanlagen werden dem Abschluss der Innenbaumaßnahme und mit Blick auf die Kapazitätserweiterung und Krippenkinder sukzessive bis Herbst dieses Jahres umgestaltet.

[Fotos: ©Stadtverwaltung Nordhausen]

Weiteres Gemeinschaftsprojekt: Erneuerte Naschbeete auf dem Petersberg

Projektmitarbeiter der Maßnahme „Grünes Stadtgebiet – artenreich und vielfältig“ erneuern und gestalten „Naschbeete“ auf dem Petersberg

Nordhausen (psv). Als gemeinsames Projekt vom Berufsbildungszentrum Nordhausen (BBZ), Jobcenter und dem Amt für Stadtentwicklung der Stadt Nordhausen konnte bereits die alte Streuobstwiese im Borntal aufbereitet und gepflegt werden. Nun haben die Beschäftigten der geförderten Maßnahme (AGH) des Jobcenters Nordhausen ein weiteres Projekt, im Zentrum der Stadt Nordhausen, umsetzen können.

Unter Anleitung des Projektleiters Herr Jakschik (Natur- und Umweltpädagoge beim BBZ Nordhausen) setzten die Beschäftigten drei vorhandene Holzeinfassungen auf dem Petersberg handwerklich wieder in stand und gestalteten sie farblich neu. In die Naschbeete wurden verzehrbare Pflanzen eingepflanzt. Dabei handelt es sich ausdauernde Kräuter und Gewürzpflanzen, wie z. B. Rosmarin oder Salbei. In der Gartensaison sollen die Beete um wechselnde Nutzpflanzen ergänzt werden.

Das Projekt auf dem Petersberg wurde unter Leitung von Bürgermeisterin Jutta Krauth angestoßen und folgt der Idee der „Essbaren Stadt“, dabei soll auf möglichst große Artenvielfalt und Grundsätze des ökologischen Gärtnerns Wert gelegt werden. Die Neugestaltung weiterer Hochbeete in Partnerschaft mit dem BBZ ist für die kommenden Jahre vorgesehen. In der nächsten Woche werden noch zwei aufgearbeitete Sitzelemente durch das BBZ aufgestellt.

[Foto: Herr Jakschik und Beschäftigte des BBZ ©Stadtverwaltung Nordhausen]

Ilm-Kreis im 1. Halbjahr 2019 Umsatzspitzenreiter in Thüringen

Insgesamt erzielten die Thüringer Industriebetriebe im 1. Halbjahr 2019 einen Umsatz von 16,4 Milliarden Euro und somit eine Umsatzsteigerung von 317 Millionen Euro (2,0 Prozent) zum entsprechenden Vorjahreszeitraum. In neun Landkreisen und drei kreisfreien Städten Thüringens stiegen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik im 1. Halbjahr 2019 die Industrieumsätze im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Acht Kreise und drei kreisfreie Städte mussten Umsatzeinbußen hinnehmen.

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 30. August 2019

Fast 400 Gefährdungsanzeigen im Jenaer Universitätsklinikum

Zippel: „Das Krankenhaus muss endlich wieder ein attraktiver Arbeitgeber sein"

Erfurt - Dem Universitätsklinikum in Jena sind zwischen Juli 2018 und Juni 2019 von Seiten der Belegschaft insgesamt 379 Fälle einer Patientengefährdung angezeigt worden. Darüber informierte die Landesregierung auf Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Christoph Zippel. Mitarbeitern zufolge sei ein wesentlicher Grund für die Missstände eine angespannte Pflegesituation infolge von Personalmangel, so Zippel. Insbesondere fehle es seinen Informationen zufolge an Stellenplänen für die einzelnen Klinikbereiche, in denen eine Mindeststärke an Personal festgelegt wurde. „Bei kurzfristigen Ausfällen von Mitarbeitern darf deren Arbeit in bereits ausgedünnten Stationen nicht auf die Schultern des verbleibenden Personals gelegt werden", fordert Zippel. Nötigenfalls müsse auch einmal eine Operation oder eine personalintensive Behandlung verschoben werden. Der Christdemokrat regte an, die Zahl der Mitarbeiter, die für Krankheitsvertretungen auch kurzfristig zur Verfügung stehen, aufzustocken.

Zippel fordert weiter: „Das Universitätsklinikum Jena hat zu Recht einen hohen Anspruch in Lehre und Forschung. Diesem Anspruch sollte das UKJ auch als Arbeitgeber gerecht werden." Es müsse endlich mehr Wert darauf gelegt werden, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein. Die Zeiten, da man die Mitarbeiter in der Pflege, aber auch das medizinische Personal nicht entsprechend würdige und keine guten Rahmenbedingungen biete, seien endgültig vorbei. „Wissenschaftsminister Tiefensee (SPD) als oberster Dienstherr von Thüringens größtem Landesbetrieb muss sich um die Arbeitsbedingungen der dortigen Mitarbeiter endlich kümmern", sagt Zippel.

Matthias Thüsing

Presserefernt

Erfurt, 30.08.2019

Spendenaktion zum Friedens- und Treppenfest 2019

Nordhausen (psv) Der 1. September erinnert als Antikriegstag jährlich an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem Angriff auf Polen am 1. September 1939. Der Tag dient in Deutschland vor allem der Mahnung und Erinnerung an Gräuel und Verbrechen von Kriegshandlungen. In Nordhausen wird das Gedenken in diesem Jahr auf dem Nikolaiplatz hinter der Stadtbibliothek in ein Friedensfest eingebettet.

Dieses wird, durchgeführt von vielen Akteuren der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt, auch durch das Treppenfest rund um die Treppenkäfer des Jugendsozialwerkes Nordhausen umrahmt.
Zur Erinnerungskultur in Nordhausen gehören auch die markanten „Stolpersteine“ in den Straßen der Stadt, die an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern. 
Die Stadt möchte das Friedensfest am 1. September für eine Spendenaktion nutzen, um Geld für das Setzen zwei weiterer Stolpersteine im Stadtgebiet zu sammeln. Dies wird unterstützt durch die Physiotherapiepraxis von Britta Schmidt, welche die erreichte Summe der Punkte der Spendenwurfwand im Anschluss sponsern wird. Weiterhin wird ein „Friedensbaum“ aufgestellt. Dort können Kinder und Erwachsene ihre Wünsche für eine friedvollere Welt in Form von „Wunschblättern“ anheften. 
Viele der bunten Angebote des Nachmittags laden zum Spielen und Basteln, zum Entdecken, Ausprobieren und Nachdenken ein. Über die gesamte Zeit hin wird Ronald Gässlein im Wechsel mit Mitarbeitern des Jugendsozialwerkes musikalisch das Fest begleiten.

Zu einem kleinen Stück Erinnerung, Mahnung und gemeinsamen Aktivseins laden alle Mitwirkenden für den kommenden Sonntag auf den Bibliotheksplatz ein!

Zum Friedensfest wir es zudem eine Sternwanderung geben. Die Sternen- und Radwanderung wird folgende verschiedene Startpunkte rund um Nordhausen haben:

10:00 Uhr Treffpunkt Wendeschleife Parkallee
 Route: Niedersachswerfen - Neustadt – Nikolaiplatz
 Streckenlänge ca. 28 km

10:00 Uhr Treffpunkt: Schöne Aussicht
 Route: Rüdigsdorf/Petersdorf/Harzrigi/ Kirchholz/Nikolaiplatz
 Streckenlänge ca. 8 – 9 km

11:00 Uhr Treffpunkt: Theaterplatz
 Route: Promenade - Gehege - Rosengarten - Park Hohenrode - Altstadt – Nikolaiplatz
 Streckenlänge ca. 4-5 km

11:30 Uhr Petriturm - barrierearme Wanderung
 Route: Rund um Petersberg/Promenade/ Rathausplatz/Nikolaiplatz
 Streckenlänge ca. 1,5 km

IHK-Info:

IHK berät Interessierte zur Gründung im Nebenerwerb

Sie haben eine Geschäftsidee und wollen sich neben Ihrer Berufstätigkeit damit selbständig machen? Wir informieren Sie, welche Besonderheiten bei einer Selbstständigkeit im Nebenerwerb zu beachten sind. Die Industrie- und Handelskammer Erfurt bietet hierzu in Nordthüringen wieder eine Informationsveranstaltung an: 23. September 2019 von 17:00 bis ca. 19:00 Uhr in Nordhausen Regionales Service-Center, Wallrothstraße 4, Nordhausen Interessierte erhalten Auskünfte zu Formalitäten und steuerlichen Fragen, zur Kleinunternehmerregelung, zu Rechnungserstellung und Buchhaltung. Diese werden auch an Fallbeispielen erläutert. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Klärung individueller Fragen. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich über die Website www.erfurt.ihk.de unter der Dokumenten-Nummer: NDHEN2019 (Eingabe im Suchfeld) oder per E-Mail an rsc-nord@erfurt.ihk.de. gez. Diana Stolze Leiterin Regionale Service-Center Landkreise Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuserkreis

Schulanfangsaktionstag auf dem Hohekreuz-Sportplatz

Nordhausen (psv) Mehr als 1.200 Grundschüler der 1. und 2. Klassen des gesamten Landkreises kamen heute auf den Hohekreuz-Sportplatz zum "Schulanfangsaktionstag", der alle 2 Jahre von Kreissportbund und Kreisverkehrswacht Nordhausen e.V. organisiert wird. Der 1. Beigeordnete des Landratsamtes, Stefan Nüßle, eröffnete im Beisein von Vertretern Kreisverkehrswacht, Kreissportbund, dem Bundestagsabgeordneten Manfred Grund und dem 1. 


Ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Nordhausen, Michael Kramer, das Fest.

"Mit diesem Tag wollen wir bei den Jüngsten nicht nur die Freude an der Bewegung bei Sport und Spiel wecken, sondern sie sollen auch kurz nach Schuljahresbeginn zu Vorsicht und Achtung im Straßenverkehr sensibilisiert werden", sagte der Vorsitzende der Kreisverkehrswacht, Olaf Salomon. Er dankte den vielen beteiligten regionalen Vereinen, der Landespolizeiinspektion, dem Landessportbund, Stadt und Landkreis sowie den fleißigen Helfern des Staatlichen Berufsschulzentrums und der Pro Vita Akademie Nordhausen für ihre Unterstützung.

(Fotos: Stadtverwaltung Nordhausen)

Der Förderverein des Parks Hohenrode teilt mit,

dass der Park Hohenrode auch in diesem Jahr wieder am Tag des offenen Denkmals am 08. September 2019 teilnimmt und öffnet seine Türen für alle interessierten Gäste.

Der Förderverein hat dazu wieder einiges an Aktivitäten vorbereitet, die ich Ihnen hiermit bekannt geben und zu denen ich Sie auch herzlich einladen möchte.

-          10 Uhr Würdigung der Baumpaten (dazu wird gesondert, persönlich eingeladen)

-          Von 11 – 17 Uhr : Pflanzen- und Staudenmarkt, Flohmarkt, Gugelhupfstand und frisch gebackene Waffeln, Öffnung der Villa  (Informationen und Besichtigung der unteren Etage möglich)

-          13:30 Uhr Führung durch die Villa mit dem Gästeführer Herrn Degener, (15:00 Uhr ist eine weitere Führung nach Bedarf geplant)

-          11 Uhr und 14:30 Uhr dendrologische Führung durch die Parklandschaft mit dem Baumexperten Herrn Dr. Merg

-          14 Uhr Einweihung einer Sonderstempelstelle der Harzer Wandernadel

-          Das Park Café ist geöffnet von 11 – 17 Uhr und verwöhnt die Gäste mit frischen Kaffee und leckerem selbstgebackenem Kuchen. Wer es lieber deftig mag, darf sich auf Bratwurst und Steak vom Grill freuen.

Wir hoffen auf gutes Wetter und freuen uns auf viele nette Gäste und interessante Gespräche.

Hannelore Haase

Vorstandsvorsitzende

Förderverein Park Hohenrode e.V.

Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums

Für Demokratie und gegen Extremismus: Giffey stärkt Engagierten den Rücken  

Weitere Unterstützung durch Bundesprogramm

„Demokratie leben!“

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hat in dieser Woche bei mehreren Terminen die weiter steigende Bedeutung des Engagements für Demokratie und Vielfalt und gegen Extremismus deutlich gemacht. In Sachsen und Brandenburg traf sich die Ministerin mit Menschen, die sich vor Ort für ein friedliches Zusammenleben ohne Hass, Hetze und Ausgrenzung einsetzen und dabei mitunter auch ein persönliches Risiko eingehen.

Bundesministerin Giffey: „Die Demokratie, in der wir leben, ist nicht für immer und ewig garantiert. Wir müssen uns aktiv um sie kümmern und vor allem denen den Rücken stärken, die sich für eine offene, vielfältige Gesellschaft und ein friedliches Miteinander einsetzen. Mit unserem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ tun wir das jetzt und in Zukunft. Im letzten Jahr haben wir das Programm entfristet und damit auf Dauer gestellt. Für die nächste Förderperiode ab 2020 haben wir mehr als 800 Bewerbungen erhalten. Das zeigt, wie groß das Engagement im Land ist und dass die Unterstützung durch den Bund nachgefragt wird und dringend notwendig ist. Wir fördern Akteure auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, um denjenigen, die unsere Demokratie bedrohen, breit etwas entgegenzusetzen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und der Kampf gegen Rechtsextremismus entscheidet sich aber vor allem vor Ort, da, wo Nachbarn und Dorfgemeinschaften zusammenkommen.“

Treffen mit Engagierten

Im brandenburgischen Seddiner See tauscht sich die Ministerin heute (29.8.) mit 70 Beraterinnen und Beratern der mobilen Beratungsteams, der RAA und von verschiedenen Partnerschaften für Demokratie aus. 

Am Nachmittag nimmt sie in Potsdam an der Verleihung des Steh-auf-Preises für Toleranz und Zivilcourage teil, den die F.C. Flick-Stiftung vergibt.

In Leipzig traf Bundesministerin Giffey am Dienstag (27.8.) zusammen mit der sächsischen Integrationsstaatsministerin Petra Köpping Engagierte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zivilgesellschaftlicher Projekte. Dabei wurde auch über Bedrohungen gesprochen, denen die Aktiven zunehmend ausgesetzt sind.

Das Bundesfamilienministerium fördert 300 Partnerschaften für Demokratie in Deutschland. Jede zweite Partnerschaft für Demokratie ist von Beleidigungen und Drohungen betroffen. Bei jeder dritten Partnerschaft für Demokratie wurde bereits versucht, sie in ihrem Engagement zurückzudrängen. Deshalb wird das Ministerium auch Gespräche führen, wie insbesondere die Mobile Beratung und Opferberatung weiter gestärkt werden kann.

Giffey: „Ich verurteile jede Form von Hass, Hetze und Gewalt und stehe an der Seite der Opfer. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt einsetzen, angegriffen werden. Wir werden die Stärke des Rechts gegenüber dem Recht des Stärkeren verteidigen. Öffentliche Sicherheit muss für alle gewährleistet werden.  Dazu gehört, neben einer guten Arbeit von Polizei und Justiz, Prävention und Opferschutz.“

Bundesprogramm „Demokratie leben!“

„Demokratie leben“ ist das weitreichendste und finanzstärkste Programm der Bundesregierung für Demokratieförderung und Extremismusprävention. Das Programm sucht europaweit seinesgleichen. Es wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verantwortet. 2015 startete das Programm mit rund 40 Millionen Euro jährlich. Inzwischen stehen mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

Die zweite Förderperiode 2020 bis 2024 setzt drei Schwerpunkte: „Demokratie fördern – Vielfalt gestalten – Extremismus vorbeugen“. Das Interessenbekundungsverfahren für eine künftige Förderung ist abgeschlossen. Die eingereichten Projektideen werden nun von externen Gutachtern geprüft und bewertet. Im September startet das Antragsverfahren. Über die Bewilligung wird bis Dezember entschieden. Die Förderperiode beginnt zum 1. Januar 2020.  

Rechtlich ist derzeit allein eine Förderung von Modellprojekten möglich. Eine Strukturförderung oder institutionelle Förderung ist damit ausgeschlossen.   

Demokratiefördergesetz

Bundesfamilienministerin Giffey setzt sich für ein Demokratiefördergesetz ein, das eine dauerhafte Förderung etablierter Strukturen ermöglichen würde.

Giffey: „Demokratieförderung ist kein Projekt, sondern eine Daueraufgabe. Dafür brauchen wir endlich eine rechtliche Grundlage. Wir arbeiten deshalb für ein Demokratiefördergesetz, das demokratische Strukturen unterstützt und Extremismus entgegenwirkt.“

Das BMFSFJ hat bereits in der vergangenen Legislatur einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz erarbeitet. Es kam allerdings keine koalitionsinterne Einigung zustande. Ministerin Giffey wird in dieser Legislatur über den Koalitionsvertrag hinaus einen weiteren Anlauf unternehmen.

Bundesfamilienministerium  

Veröffentlicht am 29.08.2019 

Rangfolge der Industriewirtschaftszweige 1. Halbjahr 2019

Hersteller von Kraftwagen und Kraftwagenteilen weiterhin führende Branche in Thüringen

Die Thüringer Industriebetriebe mit 50 und mehr Beschäftigten erzielten nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik von Januar bis Juni 2019 einen Umsatz in Höhe von 16,4 Milliarden Euro.

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 29. August 2019

Das Thüringer Landesbauamt für Bau und Verkehr (TLBV) – Region Nord informiert:

Vollsperrung der B4 Grimmelallee Nordhausen vom 30. August 2019, ab 09.00 Uhr, bis 22. November 2019

Im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung, am 18. Juli, informierte das zuständige Thüringer Landesbauamt für Bau und Verkehr (TLBV) – Region Nord über die bevorstehende Sanierung der Grimmelallee in Nordhausen und die dadurch entstehenden Verkehrseinschränkungen und Umleitungen. Die abschnittsweise Sanierung der Bundesstraße B4 ist von Ende Juli 2019 bis Ende 2022 geplant. Bei der Baumaßnahme handelt es sich um eine komplexe Gemeinschaftsmaßnahme zusammen mit dem TLBV, dem Stadtentwässerungsbetrieb, dem Wasserverband Nordhausen, den Verkehrsbetrieben Nordhausen, der Nordhausen Netz GmbH und der Stadt Nordhausen.

Der Baubeginn des ersten Abschnitts war der 29. Juli 2019. Im Bereich von der Volkshochschule bis zur Heinrich-Zille-Straße. Der Verkehr in Richtung Norden (Niedersachswerfen) konnte unter einer halbseitigen Verkehrsführung auf der Grimmelallee geführt werden. Der Stadteingangsverkehr wird gegenwärtig über die Bochumer Straße umgeleitet.

Wie bereits bei der Bürgerinformationsveranstaltung am 18. Juli vorgestellt, unterliegt die halbseitige Verkehrsführung auf der B4 einigen Rahmenbedingungen, wie die Funktionstüchtigkeit der bestehenden Straßenentwässerungseinrichtungen oder die Richtigkeit der Zustandsfeststellungen des Baugrundes. Um eine gesicherte Einleitung des Straßenwassers in das Kanalnetz der Stadtentwässerungsbetriebe Nordhausen zu erreichen muss kurzfristig die Gleisanlage der Verkehrsbetriebe Nordhausen in geschlossener Bauweise unterfahren werden. Hierzu ist es erforderlich Start- und Zielbaugruben zu errichten, die eine Vollsperrung der B4 bedingen. Um weiterhin die bereits georteten, mit Ziegelschutt verfüllten, Sprengtrichter auszuräumen und somit einen sicheren und stetigen Baufortschritt sicherzustellenden wird die B4 vom 30. August 2019, ab 09.00 Uhr, bis 22. November 2019 voll gesperrt.

Der Verkehr wird umgeleitet.

-        Der PKW-Verkehr wird in Richtung Harz von der Kreuzung Arnoldstraße/ Bahnhofstraße über die H.-Zille-Straße umgeleitet.

-        Der LKW-Verkehr in Richtung Harz wird über Freiherr-v.-Stein-Straße - Bochumer Straße geführt.

Die Verkehrsteilnehmer und Anwohner werden für diese Festlegung um Verständnis gebeten.

Ziel des TLBV ist, dass die Befahrung des ersten Bauabschnittes der Grimmelallee bis Ende November 2019 wieder möglich ist.

3. Sommerfest für alle Nordhäuser im „Nordhaus“

Der Countdown läuft – am Samstag, dem 31. August ist es wieder soweit. Zum dritten Mal lädt die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) zu einem Sommerfest in das Begegnungszentrum „Nordhaus“ ein. Ein bunter Strauß an Programmpunkten erwarten die großen und kleinen Gäste ab 14 Uhr.

Eine Hüpfburg, ein Niedrigseilgarten, Kinderschminken und viele Bastelaktionen sowie „erfrischende“ Wasserbomben warten auf die Kleinsten. Zudem wird u.a. im großen Saal eine Cosplay-Tanzeinlage präsentiert.

Wie auch im letzten Jahr führt der Nordhäuser Musiker Michael Knopp durch das Programm.

Wer Lust hat auch einmal zu trommeln, kann an seinem Trommelworkshop teilnehmen.

Grillwürstchen, selbstgemachter Kartoffelsalat und köstlicher Kuchen sorgen für das leibliche Wohl. Der Eiswagen macht außerdem wieder Station am „Nordhaus“.

Das „Nordhaus“-Team freut sich auf zahlreiche Besucher und gute Stimmung. Der Eintritt ist frei. Das „Nordhaus“ ist in der Stolberger Straße 131 in Nordhausen.  

AUSSCHREIBUNG

11. Nordhäuser Grafikpreis der Ilsetraut Glock-Grabe Stiftung

Nordhausen (psv) Die Ilsetraut Glock-Grabe Stiftung verleiht im Jahr 2020 zum 11. Mal den mit 1.500 € dotierten Nordhäuser Grafikpreis. Die Preisverleihung erfolgt im Rahmen einer Sonderausstellung, die von der Fachjury ausgewählten Werke der 15 für den Preis nominierten Künstler und Künstlerinnen präsentiert. Zu sehen ist die Ausstellung vom 11. Januar bis zum 1. März 2020 im Kunsthaus Meyenburg in Nordhausen.

Die Preisverleihung findet am 16. Februar 2020, um 11 Uhr, im Kunsthaus Meyenburg statt. Gleichzeitig werden der von der Kreissparkasse Nordhausen der mit 1.000 € dotierte Förderpreis und der Publikumspreis in Höhe von 500 €, der vom Kunsthaus Meyenburg Förderverein e.V. gesponsert wird, vergeben.

Am Wettbewerb können sich alle Künstlerinnen und Künstler beteiligen, die im Bereich künstlerische Grafik arbeiten (Radierung, Zeichnung, Holzschnitt, Serigrafie, etc.), in Thüringen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Sachsen leben oder in einer engeren Beziehung zu Nordhausen stehen.

Für die Vorauswahl werden die Bewerber gebeten, bis 17. November 2019, die üblichen Bewerbungsunterlagen (Vita, Ausbildungswerdegang, Ausstellungen, Preise o.ä.) sowie eine CD-Rom mit 5 Bildern ihrer Werke als jpg-Datei einzureichen.

In entsprechender Auflistung mit Titel und Technik sind zudem Entstehungsjahr und Bildgröße anzugeben. Die Arbeiten dürfen nicht älter als 5 Jahre sein.

Kontaktadresse:              Kunsthaus Meyenburg

                                               Alexander-Puschkin-Str. 31

                                               99734 Nordhausen

                                               Tel.: 03631 / 88 10 91

                                               Fax: 03631 / 89 80 11

                                               E-Mail: kunsthaus@nordhausen.de

gez.

Susanne Hinsching

Vorsitzende Ilsetraut Glock-Grabe Stiftung und Leiterin der städtischen Museen Nordhausen

[Bild: Ilsetraut Glock: Eule, Aquatinta, 1996]

Einzureichen im: Kunsthaus Meyenburg
A.-Puschkin-Str. 31
99734 Nordhausen
Tel. 03631/881091
BEWERBUNGSUNTERLAGEN Fax 03631/898011
Name: Vorname:
Wohnanschrift:
Tel./Fax:
geboren am:
Ausbildungswerdegang:
Ausstellungen, Preise, etc.:
Beschreibung des Projektes:

Ort: Datum: Unterschrift:

THEATERNATUR2019_Fazit

ENDSTATION:EINHEIT? fest im Blick

Nach dem Festival ist vor dem Festival: Theaternatur visiert Spielzeit 2020 an
Benneckenstein (thea). Der letzte Vorhang ist gefallen, das Theaternatur
Festival 2019 schon wieder Geschichte. Und es endete so, wie es begonnen
hatte. Zwar kurz vom Regen unterbrochen, aber dennoch erneut mit einer
gefeierten Vorstellung. Und mit einer ganz besonderen Botschaft.
Es wird als eines der bisher erfolgreichsten Festivals in die Geschichte
eingehen. Auch wenn die Derniere von „Die Legende vom Glück ohne Ende“

ebenso wie die Premiere von „Die Legende von Sorge und Elend“ kurzeitig
wegen Regens unterbrochen werden musste, Festivalchef Janek Liebetruth zog
ein durchweg positives Resümee. Gemeinsam habe man es in diesem Jahr
wieder geschafft, ein interessantes wie gleichermaßen abwechslungsreiches
Programm auf die Bühne zu bringen. Und das habe so viele Besucher
angesprochen, dass die 3000-Gäste-Marke von 2017 nur knapp verfehlt worden
sei, betonte der Künstlerische Leiter.
Geboten wurde erneut eine ausgewogene Mischung aus Eigenproduktionen
und handverlesenen Gastspielen. Dazu kamen Lesungen und
Filmvorführungen. Insgesamt standen über 30 Einzelveranstaltungen auf dem
erstmalig 17-tägigen Festivalprogramm. Die Spannweite umfasste sämtliche
Genres, aber auch thematisch Perspektiven jenseits wie diesseits des
ehemaligen Grenzwalls. Das gemeinsame über-, wie miteinander Lachen,
Weinen sowie Hinterfragen stand im Mittelpunkt. Die Waldbühne war dafür
einmal mehr als Veranstaltungsort prädestiniert, da das direkte Einzugsgebiet
hier bis vor gut einer Generation durch einen Grenzwall getrennt gewesen sei,
so Liebetruth weiter.

Das diesjährige Thema war ganz bewusst gewählt: Grenzen:Los! thematisierte
vor historischem Hintergrund im 30. Jahr des Mauerfalls zahlreiche Ereignisse
rund um das geteilte Deutschland. Und das direkt an der einstigen Nahtstelle
zweier Gesellschaftssysteme und zweier Militärbünde. Theaternatur – das
Festival der darstellenden Künste stand erneut für ein tolles Programm.
Garniert mit grandiosen Inszenierungen, gespielt von hervorragenden
Künstlern und vorbereitet von einem Team, das tagtäglich an seine Grenzen
ging. Das zusammen garantierte Theaterkultur auf allerhöchstem Niveau.
Getragen wurde das Festival wie gewohnt von Eigenproduktionen. In diesem
Jahr waren das „Die Legende vom „Glück ohne Ende“ und „Die Legende von
Sorge und Elend“. Die Inszenierung von „Glück ohne Ende“ griff die
Erzählung von Film und Roman von „Paul und Paula“ gleichermaßen auf und
ließ das „schönste Liebespaar des Ostens“ auf der Freiluftbühne
Benneckenstein, zwischen mythischem Harzwäldern und liebestollen
Waldwesen erwachen. Das zweite Eigenproduktion, „Legende von Sorge und
Elend“, ist ein von Sören Hornung geschriebenes Kammerstück in drei Akten.
Es spielt im Jahr 2015. Zwei Frauen und zwei Herren. Eine Familie. Eltern und
deren Kinder. Der Vater war einst Grenzer, die Mutter überzeugte
Kommunistin. Die Familienharmonie gerät an ihre Grenzen, als die Kinder
plötzlich anfangen, Fragen zu jener Zeit zu stellen. Es ging um das
Auseinandersetzen mit ehemals zwei verschiedenen Systemen, der
Vergangenheitsbewältigung und dem jahrelangen Herumtragen von Schuld. Zu
den namhaften Gastspielen gehörten in die Jahr zweifellos auch #BerlinBerlin,
ein Gastspiel des Theaters Strahl aus der Hauptstadt Berlin. Die Geschichte
handelte vom Bau der Berliner Mauer und wie der „Antifaschistische
Schutzwall“ eine Familie über Jahrzehnte zerreißt. Und dann ist plötzlich die
Grenze offen.

Und auch Mitsingen war in diesem Jahr ausdrücklich erwünscht: Im Rahmen
des interaktiven Konzertes „Über sieben Brücken musst du gehen“ durften
Besucherinnen und Besucher dabei auf der Waldbühne mit einstimmen. Die
Sängerin Christine Wolff nahm dabei ihr Publikum musikalisch mit auf eine
Reise in die Zeit des Mauerfalls. Mit allen Stücken der diesjährigen Spielzeit
wurde auf unterschiedliche Art und Weise versucht, gleich auf mehrere Fragen
Antworten zu finden. „Waren die einstigen „Nachbarn“ über Jahrzehnte
hinweg Bürger*innen zweier grundverschiedener Länder?“ „Bedeutet dies
etwas für das „Heute?“ Und ist die Endstation Einheit in ein grenzenloses
Zusammenleben 30 Jahre nach der Grenzöffnung gemündet? Wo liegen die
Unterschiede in Erinnerungen, Weltsichten, Hoffnungen und Befürchtungen?
„Diese Fragen haben wir thematisch umgesetzt. Damit hat das Festival
THEATERNATUR erneut Denkanstöße gegeben. Wir wollten GRENZEN
ausloten und uns LOSreißen von Vorurteilen und Stereotypen“, betonte
Liebetruth. Während die erste Phase 2019 unter dem Titel GRENZEN:LOS!
die Unterschiede west- und ostdeutscher Lebensweisen zum Gegenstand der
kreativen Untersuchung machte, stehen im nächsten Jahr vom 7. bis zum 23.
August unter ENDSTATION:EINHEIT? die vereinenden Aspekte im
Mittelpunkt des Interesses. Trennung und Zusammenkunft, Klischee und
Erfahrungswert, Vorurteil und Neuentdeckung. „30 Jahre nach der
Wiedervereinigung ist es endlich an der Zeit aufzuräumen, aufzuarbeiten und
den letzten Schritt der Annäherung zu vollziehen. Wir wollen als Festival
erneut einen Teil dazu beitragen, dass wir auch hier, an der Landesgrenze zu
Niedersachsen, weiter zusammen wachsen“, so Liebetruth.
Weitere Informationen unter www.theaternatur.de im Internet.

Sternwanderung und Treppenfest

Friedensfest zum Antikriegstag am 1. September 2019

Nordhausen (psv) Der 1. September erinnert als Antikriegstag jährlich an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939. Der Tag ist vor allem in Deutschland verankert und Mahnung, die an diesem Tag beginnenden Gräuel des zweiten Weltkrieges nie zu vergessen. In Nordhausen wird das Gedenken in diesem Jahr in ein Friedensfest eingebettet.

Für Groß und Klein wird es am 1. September, ab 14:00 Uhr, Angebote auf dem Nikolaiplatz hinter der Stadtbibliothek geben. Zusammenzustehen für eine friedliche Gesellschaft und Miteinander der Völker, sich bei Gesprächen und im Tun zu finden, Gemeinsamkeiten zu erkennen und Unterschiede zu tolerieren ist das Ziel aller Akteure dieses Tags. Das alles im Spiel, beim Genießen von Kaffee und Kuchen oder herzhaften Köstlichkeiten zu erleben, wird bei den vielen Angeboten möglich sein. Verbunden und umrahmt wird das Friedensfest durch das Treppenfest des Jugendsozialwerkes.

Zu einem kleinen Stück Erinnerung, Mahnung und gemeinsamen Aktivseins laden alle Mitwirkenden für den kommenden Sonntag auf den Bibliotheksplatz ein!

Zum Friedensfest wird es eine Sternwanderung geben. Die Sternenwanderung und Radwanderung wird folgende verschiedene Startpunkte rund um Nordhausen haben:

10:00 Uhr Treffpunkt Wendeschleife Parkallee

-        Route: Niedersachswerfen - Neustadt – Nikolaiplatz

-        Streckenlänge ca. 28km

10:00 Uhr Treffpunkt: Schöne Aussicht

-        Route: Rüdigsdorf/Petersdorf/Harzrigi/ Kirchholz/Nikolaiplatz

-        Streckenlänge ca. 8 - 9km

11:00 Uhr Treffpunkt: Theaterplatz

-        Route: Promenade - Gehege - Rosengarten - Park Hohenrode - Altstadt – Nikolaiplatz

-        Streckenlänge ca. 4-5 km

11:30 Uhr Petriturm - barrierearme Wanderung

-        Route: Rund um Petersberg/Promenade/ Rathausplatz/Nikolaiplatz

-        Streckenlänge ca. 1,5km

Knapp 300 Jahre alt: Nordhausens ältestes Reihenhaus bei Sanierung entdeckt

Städtische Wohnungsbaugesellschaft setzt historischen Wohnungsbestand Am Alten Tor bis Jahresende instand

Bei Sanierungsarbeiten an dem historischen Gebäudeensemble Am Alten Tor ist das älteste Reihenhaus Nordhausens entdeckt worden. Das hat die dendrochronologische Untersuchung der Balken an den Häusern Am Alten Tor 2-3 ergeben, die die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) noch bis Jahresende saniert.

Die Gebäude, die einst in der Nordhäuser Vorstadt Altendorf standen, wurden dem Ergebnis nach frühestens im Sommerhalbjahr 1727 errichtet. Sie sind damit knapp 300 Jahre alt und die älteste in Nordhausen bekannte Reihenhausbebauung. „Reihenhäuser sind keine Erfindung unserer Zeit, die gibt es schon seit dem Mittelalter. In Nordhausen sind diese Reihenhäuser aber der erste Beleg für eine entsprechende Bauweise aus dem 18. Jahrhundert und damit die früheste bekannte in der Rolandstadt“, sagte Thomas Nitz, Gebietsreferent des Thüringer Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie.

Die Denkmalexperten hatten Anfang Juli fünf Holzproben aus verschiedenen Fachwerkbalken der Häuser entnommen, die dann im Dendrolabor der Bamberger Universität untersucht worden sind. Mit dem Ergebnis: Alle Hölzer wurden im Winterhalbjahr 1726/27 gefällt. Es handelt sich um Fichtenholz aus dem Südharz und der Goldenen Aue.

Nitz freut sich, dass die knapp 300 Jahre alten Gebäude mit der Sanierung auf ihre Anfänge zurückgeführt werden: Es entstehen wieder vier Reihenhäuser, wie sie es im Ursprung einmal waren. „Das war die Keimzelle der historischen Bebauung in diesem Quartier und genau die wollten wir wieder zeigen“, sagte auch Architekt Roman Graf vom Planungs- und Architekturbüro Graf und Partner. Die ursprünglichen vier Häuser waren als solche nicht mehr erkennbar. Es gab zahlreiche Um- und Anbauten. Zuletzt lebten noch zwei Familien in der Häuserzeile.

Und noch eine Überraschung gab es bei der Sanierung: Unter dem Putz der Gefache wurde ein einstiges Schmuckfachwerk aus rotem Backstein mit weißen Gipsmörtelfugen entdeckt. Aufgrund der dendrochronologischen Ergebnisse lässt sich auch das Fachwerk eindeutig auf Anfang des 18. Jahrhunderts datieren. „Dieser Fund zeigt, dass es scheinbar eine Bau-Mode der damaligen Zeit war und gar nicht so selten vorkam, wie wir bisher dachten“, sagte Nitz. Vergleichbare Ausfachungen finden sich in Nordhausen auch am Blasii-Pfarrhaus (1713) und als nachträgliche Ausfachung am Obergeschoss der Flohburg.

Das Schmuckfachwerk in den Häusern Am Alten Tor 2-3 wird nicht wieder sichtbar gemacht, weil es in einem sehr schlechten Zustand war.

Die Sanierungs- und Bauarbeiten Am Alten Tor laufen seit etwas über einem Jahr: Rund 2,9 Millionen Euro investiert die SWG in den Wohnhof mit insgesamt acht barrierearmen Wohnungen, alle mit Balkon oder Terrasse. Zum Jahresende sollen hier die ersten Mieter einziehen. Für den kommunalen Wohnungsanbieter ist es der zweite Bauabschnitt und damit der Abschluss des Gesamtprojektes Schärfgasse/Am Alten Tor.

Foto1: Blick auf das im oberen Teil der Reihenhäuser freigelegte Fachwerk. Die backsteinerne Ausfachung ist teils noch gut zu erkennen, teils war sie aber auch in einem sehr schlechten Zustand. Mittlerweile sind die Gefache wieder verputzt. Foto: Thomas Nitz

Foto2: Das ist Nordhausens ältestes bekanntes Reihenhaus vor den Sanierungsarbeiten. Zuletzt lebten hier noch zwei Familien. Von den einstigen vier Reihenhäusern war nichts mehr zu erkennen. Das Foto stammt aus dem Jahr 2018. Foto: Susanne Schedwill 

Zahl der Beschäftigten an Thüringer Hochschulen auf 17 800 gestiegen

An den Thüringer Hochschulen und dem Universitätsklinikum Jena waren am 1. Dezember 2018 insgesamt 17 776 Personen (ohne studentische Hilfskräfte) beschäftigt. Damit stieg nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik der Personalbestand im Vergleich zum 1. Dezember 2017 um 338 Beschäftigte bzw. 1,9 Prozent.

Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 28. August 2019 

IHK-Info:

„Netzwerk in Nordthüringen“ Netzwerktag Nordhausen und Beratung zu rechtlichen Fragen am 10. September 2019

Der nächste Netzwerktag in Nordhausen findet am 10. September 2019 von 09:00 bis 16:00 Uhr im Landratsamt Nordhausen (Großer Plenarsaal, 1. OG), Grimmelallee 23, 99734 Nordhausen, statt. Kompetente Ansprechpartner der IHK Erfurt, HWK Erfurt, Thüringer Aufbaubank, Bürgschaftsbank, GFAW, Agentur für Arbeit und der Wirtschafts- senioren „Alt hilft Jung“ sowie ThEx-Enterprise und ThEx-Mikrofinanzagentur stehen Existenzgründern und bestehenden Unternehmen für persönliche Gespräche zur Verfügung. Auch ein Experte des Fachbereiches Zentrale Dienste/Recht/Steuern der IHK Erfurt beantwortet an diesem Tag in persönlichen Einzelgesprächen Fragen zu Rechtsformwahl, Gewerberecht, Handelsrecht, gewerblichem Mietrecht, Arbeitsrecht oder auch rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Berufsausbildung. Alle Beratungen sind kostenfrei. Eine vorherige Terminabsprache unter Telefon 03631 90820 ist erforderlich. gez. Diana Stolze Leiterin Regionale Service-Center Landkreise Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuserkreis

Wird Europa allmählich muslimisch?

Am vergangenen Sonntag (25.08.) befasste ich mich in einem Beitrag mit einem Flyer, in dem sich der Dalai Lama – geistliches Oberhaupt des tibetischen Buddhismus – mit dem Thema Migration beschäftigt. Und dabei die Meinung vertritt, dass die meisten Migranten letztendlich wieder in ihre Heimatländer gehen sollten. Europa solle diese zwar aufnehmen und ausbilden. Das Ziel sollte hierbei allerdings sein, dass sie anschließend mit ihren Kenntnissen in ihre Heimatländer zurückkehren.

Dürfte seine Meinung insoweit in einigen politischen Parteien, mehr aber noch in Kreisen der Wirtschaft - wenn überhaupt – nur verhaltene Zustimmung finden, könnte eine weitere Meinung des Dalai Lamas als problematisch erachtet werden: als er sich für eine Obergrenze der Einwanderung aussprach, offenbar aus Identitätsgründen (Zitat): „Eine begrenzte Anzahl ist in Ordnung – aber ganz Europa als muslimisches oder afrikanisches Land? Das ist unmöglich. Sie wären selbst in ihrem eigenem Land besser aufgehoben. Bewahrt Europa für die Europäer,“ (Ende des Zitats.)

Mit seiner Aussage vermittelt der Dalai Lama eine Vorstellung, die besorgt machen kann. Und bei nüchterner Überlegung kann man sich einer solchen Vorstellung kaum entziehen. Nur: wer überlegt schon nüchtern, wenn es um Flüchtlinge, Migranten oder Asylanten geht? Ich muss eigentlich für mich keine Antwort darauf finden, denn wie immer auch die Entwicklung verläuft, ich werde ihre Auswirkungen nicht mehr erleben. Dafür drängt sich mir eine andere Überlegung auf: die nach der eigenen Verantwortung. Unabhängig vom Alter.

Unternehmen rufen zu Unterstützung auf

„Klimastreik nicht kriminalisieren“

Berlin, 27.8.2019. „Wir müssen die Bundesregierung mit einem bundesweiten Streik zwingen, endlich entschieden auf die Klimakatastrophe zu reagieren“, sagt Dr. Katharina Reuter, Geschäftsführerin von UnternehmensGrün, dem Verband der ökologisch orientierten Wirtschaft. UnternehmensGrün gehört zu den Initiatoren von „Entrepreneurs for Future“. Deren Aufruf „Wirtschaft will mehr Klimaschutz“ inzwischen über 2400 Unternehmen unterzeichnet haben. Viele – wie die GLS Bank – beteiligen sich auch als Betrieb an dem für den 20. September geplanten bundesweiten Klimastreik.

Noch viel mehr Firmen sollten den geplanten Klimastreik unterstützen. „Wenn Firmen – aus welchen Gründen auch immer – nicht selbst aktiv werden wollen, sollten sie ihren streikwilligen Mitarbeitenden keine Steine in den Weg legen“, so Reuter.

„Dieser Streik ist kein typischer Arbeitskampf, sondern ein politischer Streit. Wenn es hart auf hart kommt, ist die Teilnahme juristisch für einzelne Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer nur sehr schwer zu rechtfertigen“, erklärt Klaus Stähle, Vorstand von UnternehmensGrün und Anwalt für Arbeitsrecht in Berlin.

„Gift für Betriebsfrieden“

Stähle stellt klar: Wenn Mitarbeitende zum Klimastreik aufrufen, sollten sie zunächst darauf achten, dass sie nicht zum Klimastreik gegen ihr eigenes Unternehmen aufrufen. „Das könnte Schadenersatzansprüche nach sich ziehen.“ Ein allgemeiner Aufruf zum Klimastreik kommt dagegen dem Aufruf zu einer Demonstration gleich – und zieht keine Ansprüche nach sich.

Wer am 20. September am Klimastreik teilnehmen will, sollte dennoch wissen, dass das Fernbleiben vom Arbeitsplatz aus rechtlicher Sicht zu Abmahnungen und Kündigungen führen könnte. „Die Unternehmen sollten sich auch aus eigenem Interesse frühzeitig darum bemühen, dass es nicht zu harten arbeitsrechtlichen Konflikten mit streikwilligen Angestellten kommt“, so Stähle. Diese seien Gift für den Betriebsfrieden – und unterm Strich sehr viel schädlicher als die Fehlzeiten durch den Streik.

Stähle rät der Unternehmensleitung ebenso wie den Streikenden, sich vor Ort um pragmatische Lösungen zu bemühen – etwa um einen Betriebsausflug zur Streik-Demo, einem Urlaubstag oder einfach einem großzügigen Umgang mit der Abwesenheit.

Ausführliche Infos zu arbeitsrechtlichen Fragen auf www.entrepreneurs4future.de/aktivitaeten.

Mit freundlichen Grüßen,

Kai Weller
Geschäftsführender Partner