Freitag, 31. März 2023

 Gesundheitskonferenz Ost: Voigt warnt vor Gefährdung der medizinischen Versorgung

Voigt: „Unheilvolle Allianz gegen die Menschen im ländlichen Raum“

 

Erfurt – Der Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer CDU, Mario Voigt, hat die Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf der Sonderkonferenz der Ost-Ministerpräsidenten scharf kritisiert. „Die Reformpläne von Herrn Lauterbach und das Nichtstun der Ramelow-Regierung verschmelzen zu einer unheilvollen Allianz gegen die Menschen im ländlichen Raum. Die medizinische Versorgung jenseits der großen Städte in Thüringen wird so maximal gefährdet“, warnte Voigt, der gestern noch das Regiomed-Klinikum in Neuhaus am Rennweg besucht hatte.

 

„Durch Lauterbachs Pläne droht in bis zu 31 Kliniken, das sind drei Viertel aller Krankenhäuser in Thüringen, kein Stein auf dem anderen zu bleiben. Die möglichen Folgen sind eine Einschränkung der medizinischen Versorgung bis hin zu Schließungen“, erklärte Voigt. „Den Kliniken läuft das Fachpersonal weg. Um Ärzte und Pflegekräfte an den kleineren Standorten im ländlichen Raum zu halten, muss die Landesregierung den Lauterbach-Plänen Einhalt gebieten und gleichzeitig selbst endlich mit der Landeskrankenhausplanung aus dem Knick kommen“, sagte Voigt.

 

Lauterbach dürfe keine Reform von oben durchdrücken, die eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung gefährde oder gar unmöglich mache. „Fakt ist: Die Ramelow-Regierung Lauterbachs unausgegorene Reform als Vorwand, die Landeskrankenhausplanung bis nach der Landtagswahl zu verzögern: Das schafft massive Unsicherheit, vor allem in den Kliniken im ländlichen Raum“, sagte Voigt. Der Bundesgesundheitsminister solle deshalb die Hinweise der Länder ernstnehmen, und Ländern wie Sachsen und Nordrhein-Westfalen mit ihren innovativen Planungsansätzen keine Steine in den Weg legen. „Vor allem aber darf die Ramelow-Regierung bei diesem Thema nicht länger wie das Kaninchen vor der Schlange sitzen und einfach warten, was Herr Lauterbach uns aufdrückt.“

 

Felix Voigt

Pressesprecher

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Pressemitteilung
Wochenzeitung „Das Parlament“: „Ein falsches Signal“ - Frank Ullrich (SPD) im Interview

Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 3. April 2023)

- bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung -


Frank Ullrich, SPD-Politiker und Vorsitzender des Sportausschusses ist gegen die vom IOC geplante Wiederzulassung russischer Athleten. Die Empfehlung des IOC, russische und belarussische Athleten unter neutraler Flagge in die internationale Sportwelt wieder einzugliedern, sei  „verfrüht und ein falsches Signal“, sagte Ullrich in einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. Das IOC hätte die Russland-Frage im Sinne der ukrainischen Sportler beantworten müssen. Angesichts der Entwicklung des russischen Angriffskrieges bestehe aus seiner Sicht derzeit für das IOC keine Notwendigkeit, seine Empfehlung vom 28. Februar 2022 zurückzunehmen: „Dem Krieg sind bislang mehr als 220 ukrainische Sportler zum Opfer gefallen. Über 50 beschädigte Sportstätten lassen keine Wettkampfvorbereitung zu.“

Einen Boykott Deutschlands als mögliche Reaktion auf die Empfehlung des IOC lehne er ab. „Wir haben mit Moskau und Los Angeles erlebt, dass diese Boykotte nichts gebracht haben und jeweils nur auf dem Rücken der Sportler ausgetragen wurden“, sagte Ullrich.

Auf die Frage, ob er für eine erneute Bewerbung aus Deutschland für die Ausrichtung Olympischer Spiele wäre, sagte Ullrich: „Definitiv!“ Er halte es für absolut sinnvoll, sich zu bewerben. Zukünftig müssten jedoch alle Institutionen von kommunaler Ebene bis zum Bund ineinandergreifen. „Es braucht eine nationale Begeisterung für Olympische Spiele im eigenen Land sowie ein aktives Zusammenspiel aus Sport, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und den Medien“, sagte Ullrich. „Geschlossenheit ist für eine erfolgreiche Bewerbung unabdingbar.“


Das Interview im Wortlaut:

Das Parlament: Herr Ullrich, das IOC hat die Tür für die Rückkehr russischer und belarussischer Sportler in den Weltsport geöffnet. Wie bewerten Sie persönlich als Sportpolitiker und ehemaliger Spitzensportler diesen Schritt?
Ullrich: Die Empfehlung des IOC, russische und belarussische Athleten unter neutraler Flagge in die internationale Sportwelt wieder einzugliedern, ist verfrüht und ein falsches Signal. Das IOC hätte die Russland-Frage im Sinne der ukrainischen Sportler beantworten müssen. Angesichts der Entwicklung des russischen Angriffskrieges besteht aus meiner Sicht derzeit für das IOC keine Notwendigkeit, seine Empfehlung vom 28. Februar 2022 zurückzunehmen. Dem Krieg sind bislang mehr als 220 ukrainische Sportler zum Opfer gefallen. Über 50 beschädigte Sportstätten lassen keine Wettkampfvorbereitung zu. 

Das Parlament: Das IOC argumentiert mit den UN-Richtlinien zur Diskriminierung...
Ullrich: Die Wiederzulassung russischer und belarussischer Athleten vom Diskriminierungsverbot abzuleiten, ist aus meiner Sicht zu kurz gegriffen. Mein Herz schlägt für den Sport, aber nicht unter der Prämisse, wenn Sportler für kriegspropagandistischen Zwecke instrumentalisiert und missbraucht werden. Im Hinblick auf die Wiederzulassungskriterien erwarte ich vom IOC eine strikte und transparente Einhaltung.


Das Parlament: Im Sportausschuss haben sich SPD, Union, Grüne und FDP in einer gemeinsamen Erklärung für den Ausschluss ausgesprochen. Ein Boykott der Olympischen Spiele in Paris 2024 wird aber abgelehnt. Ist das nicht ein bisschen halbherzig?
Ullrich: Ich persönlich bin gegen einen Boykott Deutschlands. Wir haben mit Moskau und Los Angeles erlebt, dass diese Boykotte nichts gebracht haben und jeweils nur auf dem Rücken der Sportler ausgetragen wurden, wo viele heute noch darunter leiden. 


Das Parlament: Apropos Olympia. Wie steht es denn mit einer erneuten Bewerbung aus Deutschland für die Ausrichtung Olympischer Spiele. Wären Sie dafür?
Ullrich: Definitiv! Ich halte es für absolut sinnvoll, sich zu bewerben. Sowohl im Koalitionsvertrag als auch im aktuellen Sportbericht der Bundesregierung findet eine mögliche Bewerbung für Olympische und Paraolympische Spiele unter Beachtung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte sowie der Einhaltung von Standards in allen Facetten der Nachhaltigkeit ein klares Bekenntnis. 


Das Parlament: Zuletzt ist die Bewerbung Münchens für die Winterspiele 2022 am Widerstand der Menschen vor Ort gescheitert. Wie kann das bei künftigen Bewerbungen verhindert werden? 

Ullrich: Aus meiner Sicht sind die Gründe der zurückliegenden gescheiterten Bewerbungen strukturell, politisch, personell und gesellschaftlich bedingt und zum Teil auch selbst verschuldet. Zukünftig müssen alle Institutionen von kommunaler Ebene bis zum Bund ineinandergreifen. Es braucht eine nationale Begeisterung für Olympische Spiele im eigenen Land sowie ein aktives Zusammenspiel aus Sport, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und den Medien. Geschlossenheit ist für eine erfolgreiche Bewerbung unabdingbar. Der Sport steht ganz im Zeichen der Teilhabe und Mitgestaltung. Demzufolge halte ich es für äußerst wichtig, dass die Gesellschaft beim Entstehungs- und Entscheidungsprozess mit eingebunden wird. Daher finde ich den Strategieprozess seitens des DOSB wegweisend. Zunächst sollten wir also das Heimspiel gewinnen und aufbauend eine Strategie für das Auswärtsspiel entwickeln, um das IOC für unser gemeinsames Vorhaben zu begeistern.


Das Parlament: Über eine Fußball EM oder WM in Deutschland freuen sich die Menschen. Der Ausrichtung Olympischer Spielen stehen sie indes eher ablehnend gegenüber. Wie erklären Sie sich diesen Widerspruch? 

Ullrich: Die letzten Olympischen Spiele waren durch ausgeprägten Gigantismus, Menschenrechtsverletzungen und keine ökologische Nachhaltigkeit geprägt. Der Olympische Geist ist dadurch etwas verloren gegangen und die Begeisterung ebenfalls. Bundesweit betrachtet sind die meisten Mitglieder in einem Fußballverein organisiert. Fußball in Deutschland ist die populärste Sportart. Und demzufolge ist die EURO2024 auch ein Event, das gesamtgesellschaftlich inspiriert. 


Das Parlament: Kann es dennoch gelingen, die Olympiabegeisterung zu wecken?
Ullrich: Die vergangenen sportlichen Highlights wie die European Championships, die Euro2022 im Basketball, die Doppel-WM in Oberhof haben eindrucksvoll unter Beweis gestellt: Wir können Sportgroßveranstaltung. Ich bin überzeugt, dass die Special Olympics World Games 2023 in Berlin, die EURO 2024 sowie die Handball EM 2024 in Deutschland dazu beitragen werden, mehr Menschen mitzunehmen und für den Sport in Verbindung mit der Olympischen Idee zu begeistern. 


Das Parlament: Für welchen Zeitraum sollten wir uns bewerben? 
Ullrich: Ich persönlich würde eine überregionale Bewerbung für den Zeitraum von 2030 bis 2040 begrüßen. Viele unserer Bundesländer verfügen über eine gute Sportstätteninfrastruktur. Rückenwind für eine Bewerbung als Region kommt auch aus der Olympic Agenda 2020. Das Bewerberinteresse für die Sommerspiele 2036 und 2040 bewegt sich im zweistelligen Bereich. Demzufolge sollte tiefgründig abgewogen werden, ob man für die Sommer- oder Winterspiele seinen Hut in den Ring wirft. 


Das Parlament: Der Bund hat zwischen 2018 und 2021 etwa 2,3 Milliarden Euro an Steuergeldern für die Spitzensportförderung zur Verfügung gestellt. Insbesondere bei den Olympischen Sommerspielen war die Medaillenbilanz jedoch enttäuschend. Jetzt wird die 2016 begonnene Spitzensportreform reformiert. Der DOSB ist überzeugt, dass damit die benötigte Kehrtwende gelingen kann. Sie auch?
Ullrich: Die Erwartungshaltung ist hoch. Ich bin optimistisch, dass durch das gemeinsam erarbeitete Grobkonzept von DOSB und BMI eine Trendwende erzielt werden kann. Für mich ist es wichtig, die Ausrichtung des Spitzensportes neu zu definieren. Es bedarf klarer Ziele und konkreter Vorstellungen. 


Das Parlament: Das BMI fordert, doping-, manipulations-, korruptions- und gewaltfreien Sport zu gewährleisten. „Nur ein fairer und regelkonformer Sport verdient die finanzielle Unterstützung der öffentlichen Hand“, heißt es im Sportbericht. Legen wir uns im internationalen Vergleich, wo es am Ende doch nur ums Gewinnen geht, mit unseren Ansprüchen zu viele Fesseln an?
Ullrich: Ein fairer und regelkonformer Sport sollte immer die Basis bilden. Dabei ist die Integrität des Sports das höchste Gut, sowohl national auch international. 


Das Parlament: Der Breitensport bildet ja die Basis für Erfolge im Spitzensport. Erst die Corona-Maßnahmen und jetzt die Kostensteigerungen durch Inflation und Energiekrise machen den Vereinen zu schaffen. Zudem hat sich der ohnehin schon vorhandene Bewegungsmangel in der Bevölkerung in den letzten Jahren verstärkt. Was kann der Bund tun, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken?
Ullrich: Das Restart-Programm ist ein guter Anfang, um Deutschland nach der Pandemie wieder in Bewegung zu bringen. Ich würde mir eine Verstetigung und kontinuierliche Weiterentwicklung wünschen. In diesem Zusammenhang nimmt der Entwicklungsplan eine zentrale Rolle ein. 


Das Parlament: Was macht der ehemalige Spitzen-Biathlet Frank Ullrich eigentlich, um fit zu bleiben? 
Ullrich: Da schon allein das politische Pensum sehr sportlich ist, bleibt leider wenig Zeit für die eigene Fitness. Ich bin sehr froh, dass sich mein Ausschussbüro in der 5. Etage befindet. Deshalb sind Fahrstühle für mich tabu und das Treppentraining erinnert mich an frühere Trainingseinheiten an unserer Skisprungschanze im Kanzlersgrund.
 


Deutscher Bundestag
Pressestelle

 Ausschuss einigt sich auf Weg für Fortsetzung der PiA-Ausbildung von Erziehern

König: „Nur gezielte Förderung sichert Zukunft der PiA-Ausbildung“

 

Erfurt – In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses konnten die Vertreter der CDU-Landtagsfraktion ihre Position zur Zukunft der PiA-Ausbildung durchsetzen. „Wir haben gegenüber Rot-Rot-Grün erfolgreich auf die Notwendigkeit einer zielgerichteten Förderung gedrungen“, machte der CDU-Bildungspolitiker Thadäus König die Haltung seiner Fraktion deutlich. Nach dem Auslaufen des Modellprojekts hatte es zuletzt unterschiedliche Vorstellungen hinsichtlich der Finanzierungsmodalitäten gegeben. Die Forderung der CDU-Fraktion, des Gemeinde- und Städtebundes und verschiedener Träger von Kindertagesstätten stand dabei einer von rot-rot-grün geplanten Ausschüttung von Fördergeldern auch an diejenigen, die nicht ausbilden, gegenüber.

 

„Das Ausschütten von Fördergeldern mit der Gießkanne hätte bedeutet, dass gerade kleine Gemeinden einen Großteil der Ausbildungskosten selber tragen müssten. Andere wiederum, die nicht ausbilden, hätten zusätzliche Gelder bekommen“, sagte König. Laut dem CDU-Politiker hätte dies zu einer deutlichen Reduzierung der PIA-Auszubildenden in Thüringen geführt, da sich Gemeinden die Ausbildung schlicht weg nicht mehr hätten leisten können. „Mit der heutigen Entscheidung soll sichergestellt werden, dass das Geld bei denen ankommt, die wirklich ausbilden“, sagte König. „Wer PiA-Auszubildende als Erzieher einstellen will, der muss finanziell dazu auch in der Lage sein. Das geht nur mit zielgenauer Förderung“, erklärte König den Ansatz der Union. Rund zwei Drittel der Ausbildungskosten (1200 Euro pro Monat) sollen so künftig vom Land Thüringen übernommen werden. Die übrigen Ausbildungskosten können im Rahmen der Betriebskosten geltend gemacht werden.

 „Mit dieser Einigung geben wir der PiA-Ausbildung in Thüringen eine Zukunft und überführen sie als Regelinstrument. Träger und Kommunen bekommen nun die notwendige finanzielle Planungssicherheit“, so König weiter. Gleichzeitig werde so eine wirksame Maßnahme gegen den Fachkräftemangel verlängert. „Seiteneinsteiger sind nicht nur im Lehrerberuf mittlerweile unverzichtbar. Diesen Einstieg auch in den Erzieherberuf in geregelte, fachlich fundierte Bahnen zu lenken, ist eine wichtige Errungenschaft der PiA-Ausbildung in Thüringen“, machte König deutlich. Die PiA-Ausbildung war 2019 als Modellprojekt gestartet, das nun verstetigt werden soll. Sie bringt Interessierte in drei Jahren und mit einer monatlichen Vergütung in den Erzieherberuf.

 Felix Voigt

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Herder Korrespondenz
Herder Korrespondenz - Zwei Ausgaben gratis lesen
Dorothee Sölle, Foto: privat
 
Sehr geehrter Herr Seifert,

 
vor zwanzig Jahren starb die evangelische Theologin Dorothee Sölle. Sie stand für eine öffentliche, politisch engagierte Theologie.
 
In der April-Ausgabe der Herder Korrespondenz veröffentlicht der Theologe Fulbert Steffensky einen liebevoll-kritischen Essay über die Frau, mit der er 34 Jahre lang verheiratet war. Er schildert sie als „zornige, fromme, fehlbare Frau voller herrlicher Widersprüche“.
 
Warum sich Dorothee Sölles Theologie Ohnmacht und Apathie widersetze, erklärt Maria Katharina Moser.
 
Und Günter Thomas beobachtet kritisch, Dorothee Sölles Denken biete keinen Trost für diejenigen, die das Leben nicht belohnt hat.
 
Lernen Sie die Herder Korrespondenz jetzt kostenlos kennen! Sie erhalten die April-Ausgabe mit den Beiträgen zu Dorothee Sölle und anschließend mit Heft 5 eine weitere Gratis-Ausgabe.
 
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Mit besten Grüßen
 
Dr. Stefan Orth
Chefredakteur der Herder Korrespondenz
Stefan Orth, Chefredakteur
Außerdem lesen Sie in der neuen Herder Korrespondenz u.a.:
 
Herder Korrespondenz 4-2023
•  Was werden die Konsequenzen des Synodalen Weges sein? Von Stefan Orth
•  Interview mit Erzbischof Éric de Moulins-Beaufort, dem Vorsitzenden der französischen Bischofskonferenz
•  Warum kein Laie als Generalvikar? Von Johannes Klösges
•  „Nicht pauschalisieren.“ Fragen an Wolfgang Schäuble
•  Das Sabbatparadox. Humanistische Bildung heute. Von Klaus Mertes
•  Präventionsprogramme gegen Verschwörungstheorien. Von Michael Utsch
•  Jahrhunderte gemeinsam getrennt. Christentum und Judentum in der Antike. Von Markus Tiwald
•  Die Weiße Rose und die christliche Literatur. Von Michael Kohlhäufl
•  Hinduismus der Stärke. Indien wird zur Supermacht. Von Heinz Werner Wessler
•  Anfragen an die Neuansätze in der Sexualpädagogik. Von Stephan Herzberg
 
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Pressemitteilung
Kinderkommission zum Internationalen Kinderbuchtag am 2. April 2023: „Lesen ist Malen im Kopf“

Die Kinderkommisssion teilt mit:

„Lesen ist Malen im Kopf“ – mit diesem Bild verweist der Vorsitzende der Kinderkommission, Paul Lehrieder, zum Internationalen Kinderbuchtag auf die Freude, die das Lesen machen kann: 

„Lesen eröffnet eine neue Welt, regt die Phantasie an und bildet so auf ganz eigene Weise. Es ist eine Schlüsselkompetenz, ohne die der Zugang zur Wissens- und Informationsgesellschaft verschlossen bleibt. Lesen richtet den Blick und den Verstand auf Dinge, die ansonsten nicht im eigenen Blickfeld liegen, und erlaubt ein Eintauchen in die große Vielfalt unserer Welt. Wer mit offenen Augen liest, der lernt, dieser Vielfalt wertschätzend zu begegnen. Das ist für ein respektvolles Zusammenleben in unserer Gesellschaft unerlässlich“.

Der Internationale Kinderbuchtag wird seit 1967 am 2. April, dem Geburtstag von Hans Christian Andersen, begangen. Mit diesem Aktionstag soll die Freude am Lesen und das Interesse an Kinder- und Jugendliteratur gefördert und ein Zugang zu Kinderbüchern mit literarischem und künstlerischem Anspruch geschaffen werden.

Leider haben nicht alle Kinder die Chance, für sich zu entdecken, welchen Spaß das Lesen machen kann. Erzieherinnen und Erzieher, Pädagoginnen und Pädagogen und vor allem die Eltern sind aufgerufen, die Freude und Begeisterung am Lesen zu wecken. Kommunen sind aufgerufen, Lese- und Bücherräume für Kinder vorzuhalten. Lesen und Vorlesen mit Kindern sollte in den Familien und Kitas zum Alltag gehören – meint die Kinderkommission.


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 Ausschuss einigt sich auf Weg für Fortsetzung der PiA-Ausbildung von Erziehern

König: „Nur gezielte Förderung sichert Zukunft der PiA-Ausbildung“

 

Erfurt – In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses konnten die Vertreter der CDU-Landtagsfraktion ihre Position zur Zukunft der PiA-Ausbildung durchsetzen. „Wir haben gegenüber Rot-Rot-Grün erfolgreich auf die Notwendigkeit einer zielgerichteten Förderung gedrungen“, machte der CDU-Bildungspolitiker Thadäus König die Haltung seiner Fraktion deutlich. Nach dem Auslaufen des Modellprojekts hatte es zuletzt unterschiedliche Vorstellungen hinsichtlich der Finanzierungsmodalitäten gegeben. Die Forderung der CDU-Fraktion, des Gemeinde- und Städtebundes und verschiedener Träger von Kindertagesstätten stand dabei einer von rot-rot-grün geplanten Ausschüttung von Fördergeldern auch an diejenigen, die nicht ausbilden, gegenüber.

 

„Das Ausschütten von Fördergeldern mit der Gießkanne hätte bedeutet, dass gerade kleine Gemeinden einen Großteil der Ausbildungskosten selber tragen müssten. Andere wiederum, die nicht ausbilden, hätten zusätzliche Gelder bekommen“, sagte König. Laut dem CDU-Politiker hätte dies zu einer deutlichen Reduzierung der PIA-Auszubildenden in Thüringen geführt, da sich Gemeinden die Ausbildung schlicht weg nicht mehr hätten leisten können. „Mit der heutigen Entscheidung soll sichergestellt werden, dass das Geld bei denen ankommt, die wirklich ausbilden“, sagte König. „Wer PiA-Auszubildende als Erzieher einstellen will, der muss finanziell dazu auch in der Lage sein. Das geht nur mit zielgenauer Förderung“, erklärte König den Ansatz der Union. Rund zwei Drittel der Ausbildungskosten (1200 Euro pro Monat) sollen so künftig vom Land Thüringen übernommen werden. Die übrigen Ausbildungskosten können im Rahmen der Betriebskosten geltend gemacht werden.

 

„Mit dieser Einigung geben wir der PiA-Ausbildung in Thüringen eine Zukunft und überführen sie als Regelinstrument. Träger und Kommunen bekommen nun die notwendige finanzielle Planungssicherheit“, so König weiter. Gleichzeitig werde so eine wirksame Maßnahme gegen den Fachkräftemangel verlängert. „Seiteneinsteiger sind nicht nur im Lehrerberuf mittlerweile unverzichtbar. Diesen Einstieg auch in den Erzieherberuf in geregelte, fachlich fundierte Bahnen zu lenken, ist eine wichtige Errungenschaft der PiA-Ausbildung in Thüringen“, machte König deutlich. Die PiA-Ausbildung war 2019 als Modellprojekt gestartet, das nun verstetigt werden soll. Sie bringt Interessierte in drei Jahren und mit einer monatlichen Vergütung in den Erzieherberuf.

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