Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 30. Dezember 2020 - Nr. 325/2020Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Amtsblatt der Stadt Nordhausen
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11. Ratskurier 2020 heute veröffentlicht |
Nordhausen (psv) Das Amtsblatt "Nordhäuser
Ratskurier" Nr. 11/2020 ist am heutigen 30. Dezember 2020 erschienen.
Die aktuelle Ausgabe beinhaltet die „Feststellung des geprüften
Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nordhausen und Entlastung
des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2019“
sowie die „Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr
2021“. Mit Veröffentlichung des Ratskuriers kann der Haushalt 2021 der
Stadt Nordhausen umgehend zum 1. Januar 2021
in Kraft treten.
Die Haushaltssatzung 2021 kann mit ihren Anlagen bis zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses, vom 4. Januar 2021 bis 12. Februar 2021, während der Öffnungszeiten der Verwaltung im Büro des Oberbürgermeisters, Rathaus, Markt 1, Zimmer 104 eingesehen werden. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Einsichtnahme derzeit nur nach telefonischer Terminabsprache unter Tel.-Nr. 03631/696-408 möglich.
Der Nordhäuser Ratskurier steht auf der Homepage der Stadt Nordhausen zum Download zur Verfügung.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 29. Dezember 2020
Grüne Fraktion wirbt für Perspektive mit Blick aufs neue Jahr
Astrid Rothe-Beinlich: Familien brauchen Planungssicherheit
Diese Weihnachten waren vermutlich für alle anders als geplant oder erhofft. Ein Blick auf die weiter steigenden Infektionszahlen sagt uns jedoch, dass es für die nächsten Wochen weiterhin darum gehen muss, Kontakte möglichst weitestgehend einzuschränken, damit die Pandemie erfolgreich bekämpft werden kann. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Es war sicher eine frohe Botschaft für alle, dass die ersten Impfungen gegen Corona nun auch in Thüringen starten konnten. Wir ermutigen auch auf diesem Wege alle, sich so bald es möglich ist, impfen zu lassen. Klar ist aber auch, dass es noch länger dauern wird, bis Corona tatsächlich nicht mehr unseren Alltag bestimmt. Wir meinen, dass es daher wichtig ist, den Menschen jetzt zu sagen, was kommen wird und worauf sie sich im neuen Jahr einstellen müssen. Dies ist besonders wichtig für Familien, die planen müssen. Im Moment beraten auch die Kultusmininister bundesweit, wie es weitergehen kann und soll. Um Eltern zu ermöglichen, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, braucht es dringend die Möglichkeit der gegenseitigen Unterstützung, ein Corona-Elterngeld und weitgehende Regelungen zum mobilen Arbeiten. Die Eltern aber, die aus unterschiedlichsten Gründen eine Betreuung selbst nicht gewährleisten können, brauchen genauso wie besonders schutzbedürftige Kinder unterstützende Angebote in Kindergärten und Schulen. Hinzu kommt, dass auch für Kinder der Kontakt zu ihresgleichen unglaublich wichtig ist. Deshalb werben wir für die Zeit, in denen die Infektionszahlen weiter derart hoch sind, für Notbetreuung und -beschulung in kleinen festen Gruppen. Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass Spielplätze offen bleiben und tagsüber keine Ausgangssperren verhängt werden, da diese die Bewegungsmöglichkeiten von Familien zu stark einschränken würden. Jede und jeder braucht frische Luft und auch ab und zu Abstand und Bewegung im Freien. Das sollten wir bedenken, auch um Gewalt vorzubeugen.“
Angesichts der bundesweit hohen Zahlen wäre ein zeitlich befristeter harter Lockdown, ähnlich wie in Taiwan, vermutlich die effektivste Möglichkeit, um der Pandemie Einhalt zu gebieten. Dies würde allerdings erneut umfangreiche Wirtschaftshilfen und Null-Prozent-Überbrückungskredite erfordern.
„Ausdrücklich begrüßen wir, dass das Thüringer Verfassungsgericht den Eilantrag der AfD gegen das Böllerverkaufs- und Alkoholverbot abgelehnt hat. Wir appellieren einmal mehr an alle Thüringerinnen und Thüringer: Haltet Abstand aber bleibt solidarisch“, schließt die Grünenpolitikerin.
Stadt Nordhausen begrüßt die Verschiebung der Landratswahlen
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Vor dem Hintergrund einer ungewissen Entwicklung des gegenwärtigen Pandemiegeschehens hatte die Stadtverwaltung Nordhausen zu den aufgezeigten Problemlagen gegenüber dem Landratsamt Stellung bezogen, darunter die Verfügbarkeit von unter Pandemie-Bedingungen geeigneten Wahllokalen in den Wahlbezirken, Umsetzung Hygienekonzepte in den Wahllokalen, Absicherung der Wahllokale, Rekrutierung von Wahlhelfern, etc. (Link zur Pressemitteilung vom 7. Dezember 2020). Neben den organisatorischen und logistischen Problemen, konterkarierte die Terminsetzung nach Meinung der Stadt Nordhausen vollumfänglich die ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2.
CDU-Innenexperten wollen Telekommunikationsüberwachung ausweiten
Walk: "Gut organisierte Banden nutzen auch in Thüringen modernste Verschlüsselungs-Software"
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raymond Walk, fordert mehr Investitionen in Ausrüstung, Personal und für die polizeiliche Telekommunikationsüberwachung. "Erste Hinweise in Drogen-Verfahren deuten darauf hin, dass auch Thüringer Kriminelle mit modernster Verschlüsselungssoftware auf Ihren Mobiltelefonen arbeiten", so Walk. Um diesen kriminellen Banden das Handwerk legen zu können, benötigen wir mehr speziell hierfür ausgebildete Ermittler, sowie eine deutlich bessere technische Ausrüstung." Es gibt bereits heute die Möglichkeit im Rahmen des geltenden Rechts auf die Telefone von Verdächtigen zuzugreifen und Daten abzufassen, bevor sie verschlüsselt werden. "Diese Ermittlungen sind zeitaufwendig und arbeitsintensiv", so Walk weiter. „Gerade die fortschreitende Verschlüsselungstechnologie zeigt auf, wie wichtig der Zugriff auf verschlüsselte Messenger-Nachrichten („Quellen TKÜ“; § 100a StPO) im Bereich der Schwerstkriminalität ist."
Was für hoch Kriminelle gilt, müsse allerdings auch für Extremisten und Gefährder im Bereich des Verfassungsschutzes gelten. "Die Voraussetzungen der Quellen TKÜ müssen auch hier anwendbar sein", fordert Walk.
Es ist niemanden vermittelbar, dass Bedrohungslagen und Anschläge nur deshalb nicht verhindert werden können, weil die Entschlüsselung der Daten nicht zulässig ist.“ in der klassischen Ermittlungsarbeit gelte auch hier: "Die Polizei kann den Rennwagen eines Gangsters nicht mit dem Moped verfolgen", so Walk weiter.
Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher
Auswertung von Lohnsteuer-kompakt.de:
Rheinland-Pfalz am schnellsten, Thüringen abgeschlagen
PRESSEMITTEILUNG
SWG Nordhausen plant 2021 viele Sanierungsarbeiten
Kommunales Wohnungsunternehmen investiert im kommenden Jahr mehrere Millionen Euro in Wohnungsmodernisierungen
Die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) wird sich im neuen Jahr auf Sanierungsarbeiten ihres Wohnungsbestandes in Nordhausen konzentrieren. Die großen Neubauprojekte in der Semmelweißstraße, Am Alten Tor und in der Schärfgasse sowie im Gumpetal sind geschafft. „Jetzt rückt unser Kerngeschäft wieder in den Fokus“, sagt SWG-Chefin Inge Klaan. Fünf bis sechs Millionen Euro investiert die SWG im Schnitt jährlich in ihre Bestandssanierung. 2021 nimmt das Wohnungsunternehmen sogar deutlich mehr Geld in die Hand.
Umfangreichstes Vorhaben ist die Komplettsanierung der 73 Wohnungen in der Dr.-Robert-Koch-Straße 4 bis 18 in Nordhausen-Nord. Die Modernisierung erfolgt im Rahmen des IBA-Projektes „Ossietzky-Hof“. Neben einer frischen Fassade, einer Keller- und Dachdämmung werden auch alle Versorgungsstränge und Heizungen erneuert. Die Wohnungen erhalten größere Balkone mit barrierearmen Zugängen vom Wohnzimmer aus. Auch die Fenster werden getauscht. Auf dem Dach wird eine Photovoltaikanlage installiert, Treppenhäuser und Eingangsbereiche werden umgestaltet
„Ziel dieser Arbeiten ist es, die Betriebskosten zu senken und damit auch langfristig die Nebenkosten für die Mieter“, sagt Klaan. Da die Rund-um-Sanierung unter Vollbezug geschieht, erfordern die Arbeiten eine hohe Koordination. Viele Gewerke werden parallel arbeiten, um die Bauzeiten so kurz wie möglich zu halten. Klaan rechnet mit einem Jahr Bauzeit. „Aktuell sind wir in der Ausschreibung und rechnen mit einem Baubeginn im Frühjahr“, so Klaan. Allein bei diesem Projekt geht das kommunale Wohnungsunternehmen von einem Gesamtvolumen in Höhe von 6,9 Millionen Euro aus.
Darüber hinaus wird im Ossietzky-Quartier der Abriss des früheren Schwesterheims in der Albert-Traeger-Straße vorbereitet. „Im Laufe des ersten Halbjahres wollen wir das Planungskonzept für den Neubau präsentieren“, sagt Klaan. Für die verbliebenen Mieter läuft ein Umzugsmanagement. An der Stelle der DDR-Platte soll ein mehrstöckiger barrierefreier Holzhybridbau errichtet werden. Der ursprüngliche Plan, die Ein-Raum-Wohnungen zu größeren Wohnungen umzubauen, musste aus Kostengründen verworfen werden. Der mehrstöckige Holzbau wäre einer der ersten in Thüringen und bringt einige Vorteile gegenüber einem Haus aus Beton. Neben einer relativ kurzen Bauzeit, punktet Holz als nachwachsender Rohstoff, hat zudem gute Raumklimaeigenschaften und ermöglicht durch dünnere Außenwände eine größere Wohnfläche im Vergleich zu einem gleichgroßen herkömmlichen Haus aus Beton.
Sanierungen in Salza und Fernwärmeumstellung
Auch in Salza sind für 2021 weitere Komplexsanierungen geplant: So werden die Fassaden der Häuser Zuckerweg 5 bis 19, Hardenbergstraße 48 bis 70 und Dietrich-Bonhoeffer-Straße 13 bis 16 erneuert. Nach den Sanierungsarbeiten werden die Wohnblöcke nicht mehr als DDR-Platten erkennbar sein.
Ein Augenmerk liegt im kommenden Jahr auf der Erweiterung der mit Fernwärme versorgten Wohnungen. Neu angeschlossen werden knapp 200 Wohneinheiten rund um die Fachhochschule. Darüber hinaus nimmt die SWG ihre letzten Ölheizungen außer Betrieb: Das geschieht in der Kützingstraße und in der Stolberger Straße, auch diese Häuser werden auf Fernwärme umgestellt.
Ein weiterer Schwerpunkt 2021 liegt in den Strangsanierungen einiger Objekte, die wir dringend angehen müssen. In der ersten Sanierungswelle sind Friathermleitungen verbaut wurden, die nun dringend ausgetauscht werden müssen.
Arbeitsgericht zieht zum 1.5. zum Sozialgericht an den Taschenberg
Ein Sonderprojekt der SWG in 2021: Im kommenden Jahr wird das Arbeitsgericht mit in das Sozialgerichtsgebäude am Taschenberg ziehen. „Wir müssen in diesem Zuge noch einige Umbauarbeiten vornehmen. Auch das ist für Anfang 2021 geplant“, sagt Klaan. Das Arbeitsgericht befindet sich aktuell in einer Villa in der Käthe-Kollwitz-Straße gegenüber dem Theater. Das Sozialgericht ist seit 2010 im früheren Wehrkreiskommando untergebracht, das die SWG in den frühen 2000er Jahren vom Bund gekauft und für rund 3 Millionen Euro umgebaut hatte. „Wir freuen uns, dass wir uns hier einig geworden sind. Das wird langfristig unseren Gerichtsstandort Nordhausen sichern.“ so Klaan.
Projektstart in der Altendorfer Kirchgasse
Mit der Sanierung des alten Wasserverbandsgebäudes in der Nordhäuser Altstadt soll dort in den nächsten Jahren die letzte große Brache verschwinden. Gemeinsam mit der Stadt Nordhausen will die SWG das Areal als weiteres IBA-Projekt entwickeln. Für die Planungen der Quartiersumgestaltung sind jetzt die Fördermittelbescheide eingetroffen. „In den nächsten Wochen werden wir mit dem offiziellen Vergabeverfahren im Dialogverfahren für die Planungsleistungen starten“, so Klaan. Ende 2021 werde man die Entwicklungsperspektive für das Viertel kennen. „Im Laufe des Jahres 2022 wollen wir Gewissheit darüber haben, in welchen Schritten die Quartiersentwicklung erfolgen kann“, erklärte Klaan. Baubeginn sieht die SWG-Chefin frühestens in den Jahren 2023/24. Beim Umbau des Quartiers sollen Fragen der regenerativen Energieversorgung, Ressourcennutzung, Effizienz, der nachhaltigen Begrenzung des Energiebedarfs und der Baukultur betrachtet werden.
Grundstücksvermarktung für bauwillige Einfamilienhausbauer
Die Stadt Nordhausen hat die Erschließungskosten für den EFH Standort im Gumpetal im Haushalt aufgenommen. Demnach wird die Stadt den Standort beginnend im Jahr 2021 erschließen. Insofern gehen wir davon aus, dass die Vermarktung weiterer Grundstücke für bauwillige Einfamilienhausbauer ab 2021 Wirklichkeit wird. Wir haben schon jetzt einige Anträge vorliegen und mussten unsere Antragsteller bisher vertrösten. Wir freuen uns darauf, im nächsten Jahr in der 2. Jahreshälfte die Nachfrage bedienen zu können.
„Unser Unternehmen investiert in seine Wohnungsbestände ca. 13 Mio. Euro in 2021. Wir hoffen, dass wir alles umsetzen können, insbesondere mit Blick auf die Coronaproblematik, die uns ganz sicher auch in 2021 beschäftigen wird,“ so die SWG Chefin Inge Klaan.
Rückblickend auf das Jahr 2020 haben wir ein außergewöhnliches Jahr hinter uns. Nichts war so im Verlauf, wie wir es noch im Januar/Februar geplant hatten. Dennoch haben wir alles, was wir uns vorgenommen haben, umsetzen können. Das Gumpetal ist nach nicht mal 1 Jahr Bauzeit in die Vermietung gegangen, das Alten Tor ist in beiden Bauabschnitten fertig gestellt, das „Horst-Stief-Boxzentrum“ wurde an den Verein übergeben, ca. 5 Mio. Euro wurden in die Bestandsanierung investiert, dabei einige Bäder barrierefrei umgebaut, Leitungen saniert und Heizungen umgebaut. Unser Unternehmen ist inzwischen sehr viel digitaler, als wir das im Februar noch für möglich gehalten haben. Die Gründung des Tochterunternehmens ist mit coronabedingter Verspätung im Juli angelaufen. Alles in allem ein sehr erfolgreiches Geschäftsjahr, was der gesamten Belegschaft sehr viel Kraft, Aufmerksamkeit und Organisationstalent abgefordert hat. „Ich bin froh ein solche Mannschaft hinter mir zu wissen. Das alles ist nur möglich, wenn das Team zusammenhält und die Herausforderungen gemeinsam annimmt.“ so die Geschäftsführerin abschließend. „Wir danken unseren Mietern für die Treue und die Geduld, die uns das Jahr 2020 abverlangt hat.“
Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 28. Dezember 2020 - Nr. 322/2020Forschungsgelder für Wasserstoffdrohnen
Erfurt – Mit dem Jahreswechsel stehen für Forschungs-Projekte zur Entwicklung von wasserstoffbetriebenen Drohnensystemen bis zu drei Millionen Euro bereit. „Diese so genannten Air Mobility-Transportlösungen sind ein sich schnell entwickelnder Markt“, so der CDU-Wirtschaftsexperte Martin Henkel. Leider habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf diese Entwicklung bislang nicht in erhofften Maße reagiert. „Daher haben wir als CDU-Landtagsfraktion dieses Forschungsprogramm in den Haushalt hineinverhandelt“, so Henkel weiter. Er zeigt sich überzeugt davon, dass Luftfahrzeuge zukünftig (hybrid-)elektrisch oder mit Wasserstoff angetrieben, autonom fliegend und senkrecht-startfähig sein werden. Gerade für den ländlichen Raum ergeben sich hiermit völlig neue Möglichkeiten. Mit Airbus hat sich ein maßgeblicher Akteur auf Wasserstoff als Treibstoff für die Zukunft des Flugverkehrs festgelegt und arbeitet an Konzepten für emissionsfreie Flugzeuge. „Wir wollen Projekte- und Konzeptvorschläge unterstützen, die über bisherige Fragestellungen im Wasserstoffbereich und sog. Drohnenbereich des laufenden Bundesluftfahrtforschungsprogramm hinausgehen. Beispielsweise könnte in Thüringen einer der ersten Flugplätze Wasserstofftankstellen bereitstellen. Der Flughafen Kindel im Wartburgkreis würde sich hierfür anbieten, da aufgrund der CDU-Landtagsinitiative der Standort Eisenach zukünftig eine zentrale Rolle in der Wasserstoffstrategie Thüringens spielen soll. Damit würden sich auch positive Effekte auf den Transformationsprozess des Automobilsektors ergeben, von dem der Eisenacher Raum besonders betroffen ist“, so Henkel.
Die Forschung an Air Mobility-Transportlösungen wird sowohl von der Europäischen Kommission wie auch dem Bundesforschungsministerium vorangetrieben.
Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher
TN LOS! streamt zweite Ausgabe der beliebten Theaterkochshow
„Küchenklatsch bei Klajner – DIGITAL“ am 30. Dezember um 19.30 Uhr
Am 30. Dezember ab 19.30 Uhr lädt das TN LOS! seine Gäste nun zum zweiten Mal via Livestream zur beliebten Theaterkochshow „Küchenklatsch bei Klajner - DIGITAL“ ein. So kann die Veranstaltung entspannt vom heimischen Wohnzimmer aus über Facebook oder Instagram mitverfolgt werden. Wie gewohnt lädt Intendant Daniel Klajner prominente und interessante Persönlichkeiten in die Theaterküche ein, um mit ihnen über die Welt und das Theater zu plaudern und zugleich ein leckeres, zur Nachahmung empfohlenes Menü zu kochen!
Weitere Folgen der Theaterkochshow „Küchenklatsch bei Klajner – DIGITAL“ wird es am 8. Januar mit dem Erfurter Theaterintendant Guy Montavon und am 22. Januar mit dem Regisseur und Politiker Bernhard Stengele, jeweils ab 19.30 Uhr, auf der Facebook- und Instagramseite des Theaters Nordhausen zu sehen geben.
www.facebook.com/TheaterNordhausen
Demografie: So stark altert die Bevölkerung im Kreis Nordhausen
IG BAU warnt vor Mangel an Seniorenwohnungen
Lesen Sie in beiliegender Pressemitteilung, welchen Anteil die Rentner-Generation an der Bevölkerung in der Region künftig ausmachen könnte – und was getan werden kann, um mehr altersgerechten Wohnraum zu schaffen.
Genehmigter Haushalt 2021 der Stadt Nordhausen |
Nordhausen (psv) Die Kommunalaufsicht des
Landratsamtes Nordhausen hat die Genehmigung der Haushaltssatzung der
Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2021 am 18. Dezember 2020
erteilt. Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung war für den
morgigen 24. Dezember 2020 im „Ratskurier – Amtsblatt der Stadt
Nordhausen“ (11/2020) geplant. Durch einen Hackerangriff auf die FUNKE
Mediengruppe verzögert sich die Veröffentlichung. Ziel ist es, dass die
Hinweisbekanntmachung in der Thüringer Allgemeinen
und die Herausgabe des Ratskuriers noch im alten Jahr erfolgen, sodass
der Haushalt 2021 umgehend zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt.
„Seit Mai 2020 hat die Stadtverwaltung Nordhausen gemeinsam mit dem Stadtrat intensiv an der gesetzeskonformen Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltsentwurfs 2021 gearbeitet. Zum ersten Mal seit 1990 ist die vom Gesetzgeber eingeforderte Haushaltsaufstellung, -beschlussfassung und -genehmigung in einem Jahr vollzogen worden. An dieser Stelle danke ich ausdrücklich der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen für die gute und ergebnisorientierte Zusammenarbeit zwischen Haushaltsbeschluss und der nun vorliegenden Genehmigung“, so der Oberbürgermeister Nordhausens, Kai Buchmann. Damit verfügt die Stadt Nordhausen als eine der ersten Städte Thüringens ab dem 1. Januar 2021 über einen rechtskräftigen Haushalt für das Jahr 2021.
Der Haushalt für das kommende Jahr umfasst für Oberbürgermeister Kai Buchmann - gerade mit Blick auf die noch nicht abzuschätzende Pandemieentwicklung - drei wichtige Prämissen:
„Erstens haben wir als Stadtrat und Stadtverwaltung
einen ehrlichen, umsetzbaren und genehmigungsfähigen Haushalt
aufgestellt. Zweitens signalisieren wir als Stadt den Bürgerinnen und
Bürgern aber auch den Unternehmen, Gewerbetreibenden
sowie Händlerinnen und Händlern eine handlungsfähige Stadt, vom ersten
Tag des Jahres 2021 an. Drittens investieren wir als Stadt in noch nie
dagewesenem Umfang und bieten dadurch den Unternehmen eine sichere
Grundlage für Ausschreibungen, Vergaben und Aufträge“,
fügt Buchmann an.
Die Haushaltssatzung 2021 kann mit ihren Anlagen bis zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses, voraussichtlich vom 4. Januar 2021 bis 12. Februar 2021, während der Öffnungszeiten der Verwaltung im Büro des Oberbürgermeisters, Rathaus, Markt 1, Zimmer 104 eingesehen werden. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Einsichtnahme derzeit nur nach telefonischer Terminabsprache unter Tel.-Nr. 03631/696-408 möglich.
In der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt
Nordhausen wurde der Haushalt der Stadt Nordhausen für das Jahr 2021
beschlossen. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 85,64 Mio. Euro
im Ergebnishaushalt sowie knapp 29 Mio. Euro für Investitionen.
Der Haushalt 2021 weist im Ergebnishaushalt einen
Jahresfehlbetrag in Höhe von rd. 4,4 Mio. Euro aus, denn unseren
Erträgen von 81 Mio. Euro stehen Aufwendungen von 85,4 Mio. Euro
gegenüber. Auch in den Finanzplanungsjahren 2022 und 2023
muss, wenn auch nicht in dieser Höhe, mit Defiziten geplant werden.
Erfreulicherweise kann im mittelfristigen Finanzplanungsjahr 2024 wieder
ein Überschuss von 1 Mio. Euro erreicht werden. Die geplanten Defizite
können durch die positiven Vorträge aus den
Haushaltsjahren 2018 und 2019 ausgeglichen werden, sodass der
Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.
Insgesamt sind Investitionsauszahlungen in Höhe von 28,73 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2021 geplant, mit einer Förderquote von insgesamt 72 % bzw. einem Anteil an Eigenmitteln in Höhe von 28 %, das heißt 7,9 Mio. Euro. Die meisten Investitionsauszahlungen fließen in die Stadtplanung/-entwicklung (7,66 Mio. Euro, davon 6,3 Mio. Euro allein für die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums) und in die Infrastruktur (5,58 Mio. Euro, z. B. den grundhaften Ausbau der Kasseler Landstraße mit 753.000 Euro, Erschließung Nordhausen-Nord mit 568.207 Euro, Investitionen in Brücken mit 565.000 Euro, Aufwendungen für Radwege 445.000 Euro, Ausgaben für Gehwege und Beleuchtung 626.400 Euro, Sanierung von Bushaltestellen 440.000 Euro).
Die geplanten Einnahmen aus Steuern sinken insgesamt um 1,3 Mio. Euro, die Aufwendungen für die Zahlung der Kreisumlage steigt um 831.000 Euro – diese Positionen allein bedeuten 2,125 Mio. Euro weniger für den städtischen Haushalt, die an anderen Stellen kompensiert werden mussten. Aus diesem Grund orientieren sich die Planansätze im Ergebnishaushalt weitestgehend an den Rechnungsergebnissen des Haushaltsjahres 2019.
Der Finanzhaushalt, in dem die reinen Ein- und
Auszahlungen betrachtet werden, weist im „Saldo der ordentlichen Ein-
und Auszahlungen“ einen Einzahlungsüberschuss von rd. 5 Mio. Euro aus.
Dieser reicht aus, um alle ordentlichen Tilgungen
von Investitionskrediten in Höhe von 3,43 Mio. Euro zu finanzieren. So
verbleibt ein Saldo in Höhe von 1,55 Mio. Euro, der als Eigenmittel für
Investitionsauszahlungen zur Verfügung steht. Der Ausgleich im
Finanzhaushalt ist im gesamten Finanzplanungszeitraum
2021 – 2024 gegeben. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 6.357.802 Euro
geplant, davon 5.910.100 € für den Neubau der Feuerwache.
Verpflichtungsermächtigungen werden mit insgesamt 17.677.219 Euro, vorwiegend für die Sanierung des Theaters, veranschlagt. Diese sichern einen reibungslosen Fortgang der Bauarbeiten und der damit verbundenen Ausschreibungen und Vergaben.
Die Kreditaufnahmen und die Verpflichtungsermächtigungen sind genehmigungspflichtige Bestandteile der Haushaltssatzung, ebenso wie der Investitionskredit in Höhe von 3,5 Mio. Euro, den der Stadtentwässerungsbetrieb im Jahr 2021 aufnehmen möchte.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 21. Dezember 2020
Thüringer Landtag beschließt heute Haushalt für das Jahr 2021
Astrid Rothe-Beinlich: Gut aufgestellt für die Herausforderungen des nächsten Jahres
Nach intensiven und langwierigen Verhandlungen wird der Thüringer Landtag heute den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Der heute zu beschließende Haushalt ist in einer in jeglicher Hinsicht außergewöhnlichen Situation entstanden. Dass es trotz der finanziell engeren Rahmenbedingungen und der besonderen Umstände aufgrund des Stabilisierungsmechanismus mit der CDU gelungen ist, heute einen soliden, zukunftsfähigen und nachhaltigen Haushalt zu beschließen, ist auch der verantwortungsvollen Politik der demokratischen Parteien in Thüringen zu verdanken.“
Die Grünenpolitikerin ergänzt: „Gerade in den Bereichen Umwelt, Bildung und Digitales konnten wir viele unserer grünen Forderungen umsetzen. So erhöhen wir etwa die Gelder für den kommunalen Klimaschutz und den Ausbau der Solarenergie, schaffen mehr als 800 neue Lehrer*innenstellen und eine finanzielle Absicherung der Freien Schulen oder fördern den Aufbau einer digitalen Plattform für kommunale Gremiensitzungen.“
„Wir denken, dass wir mit diesem Haushalt gut aufgestellt sind für die Herausforderungen des nächsten Jahres und hoffen, dass er heute die Zustimmung des Landtags finden wird“, so Rothe-Beinlich abschließend.
Weihnachts- und Neujahrsgrüße des Oberbürgermeisters
Nordhausen am 23.12.2020
Vor einem Jahr waren wir alle voller Optimismus und Zukunftsgewissheit. So starteten wgemeinsam in das neue Jahrzehnt. Rückblickend bedeutet das Jahr 2020 ein enormer Einschnitt: Einschränkungen im wirtschaftlichen, privaten sowie gesellschaftlichen Leben für unsere Stadt, unsere Region und unserem Land. Das wir über Kindergärten- und Schulschließungen, „Lockdowns“ in Gastronomie und Handel, über Maskenpflicht, über Hilfszahlungen zur Bekämpfung einer weltweiten Pandemie ernsthaft diskutieren hätte vor einem Jahr niemand gedacht.
Zum Jahresende 2020
wird aus der Ahnung des Frühlings Gewissheit: Es geht um Menschenleben:
ganz nah, nicht im Mittelmeer oder Afrika. Und eine weitere Gewissheit
schließt sich an: Die Corona-Pandemie ist
kein Sprint, sondern entwickelt sich zum Marathonlauf beziehungsweise
vielmehr zu einer der größten Herausforderungen unserer jüngsten
Geschichte.
Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Nordhausen hat bisher alles dafür getan, um der Pandemie zu begegnen. Dafür danke ich Ihnen ausdrücklich. Ich will mich insbesondere bei den Beschäftigten des Südharz Klinikums, in Arztpraxen und Apotheken, bei den Rettungs- und Sicherheitskräften sowie bei den Beschäftigten des Gesundheitsamts im Landratsamt für die bisher geleistete Arbeit bedanken.
Ich wünsche im Namen
der Stadt Nordhausen allen viel Kraft über die Feiertage und zum
Jahreswechsel, die in den kommenden Tagen und Wochen Dienst für unser
Gemeinwohl verrichten: allen Beschäftigten von Polizei,
Feuerwehr, Krankenhäusern, Sanitätsdienst, Senioren- und
Behinderteneinrichtungen. Ebenfalls danke ich den Mitarbeitern vom
Trinkwasserverband, Stadtentwässerungsbetrieb, der Energieversorgung und
nicht zuletzt im Einzelhandel. Meine Gedanken sind gleichermaßen
bei den Menschen und ihren Familien, die derzeit nicht ihrer gewohnten
Tätigkeit nachgehen können und bei den Menschen, die die Feiertage
Einsam verbringen müssen.
Es fällt schwer, diesem Jahr etwas Positives abzugewinnen, speziell aus der Erfahrung der vergangenen Wochen und Monate. Doch wenn wir auf das Jahr 2020 zurückschauen, so gibt es einige Ereignisse und Projekte in der Stadt Nordhausen, die dieses 2020 doch positiver in Erinnerung bleiben lassen und zukunftsfroh machen. Mit den Baumaßnahmen Feuerwache und Theater sind in diesem Jahr zwei große und wichtige Projekte in die Umsetzung gegangen. Schulen, Schulsportanlagen, Kindergärten, Spielplätze sind weiter auf Vordermann gebracht worden. Der gesamte Ortsteil Rüdigsdorf verfügt nun über ein neues Entwässerungssystem und ein komplett neues Ortsbild. Fahren Sie einmal dort hin! Nach Jahren des Stillstands müssen wir als Nordhäuserinnen und Nordhäuser uns weder für eine marode Gehegetreppe, noch für einen baufälligen Hohekreuzsportplatz schämen.
… und für das Jahr
2021 verfügt die Stadt bereits über einen beschlossenen und genehmigten
Haushalt und kann nahtlos Projekte für die Stadt, die Ortsteile und alle
Bürgerinnen und Bürger umsetzen. Eine Haushaltssperre
ist nicht geplant.
Für die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel wünsche ich Ihnen alles Gute, Gesundheit und Glück. Ganz dringend bitte ich Sie, den beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu folgen. Achten Sie auf sich und Ihre Mitmenschen. Distanz bedeutet nicht, uns gegenseitig aus den Augen und Herzen zu verlieren!
Ihr Kai Buchmann
Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Erfurt, 23. Dezember 2020
Felix Voigt
Pressesprecher
Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Hilft der CO2-Preis dem Klima? „ifeu update“ – der neue Podcast aus der Umweltforschung
Heidelberg,
22.12.20. Rechtzeitig mit dem neuen CO2-Preis startet das ifeu –
Institut für Energie- und Umweltforschung einen eigenen Podcast. In
„ifeu update“ wollen die Wissenschaftler*innen des Instituts
interessierten Verbraucher*innen einmal monatlich über ihre Forschung
berichten, Einblicke in ihre Studien geben und aktuelle Ereignisse aus
der Klimapolitik einordnen. In der ersten Folge geht es um den kommenden
CO2-Preis.
Bisher konnten wir in unseren Heizkesseln
oder Autos Kohlendioxid produzieren, ohne dafür zahlen zu müssen. Weil
das Gas den Klimawandel vorantreibt, hat jede ausgestoßene Tonne CO2 ab
Januar 2021 einen Preis. Die Moderator*innen Stella Schalamon und Marcus
Franken, beide Umweltredakteur*innen bei der Kommunikationsagentur
Ahnen&Enkel, sprechen dazu in der ersten Folge von „ifeu update“ mit
Martin Pehnt, dem wissenschaftlichen Geschäftsführer und Vorstand des
ifeus.
„Wenn ich in Zukunft eine Kilowattstunde Erdgas oder
Liter Heizöl kaufe, dann muss ich gleichzeitig das CO2 mitbezahlen, das
ich damit verursache.“, sagt er im Podcast. Das sei wichtig, um unsere
Kaufentscheidungen zu verändern und das Treibhausgas zu verhindern. „Im
Jahr 2050 dürfen wir kein CO2 mehr emittieren, da müssen wir auf null
sein.“ Von zunächst 25 Euro pro Tonne CO2 soll der CO2-Preis jährlich
ansteigen.
Das Wichtige ist laut Pehnt Planbarkeit. „Wenn man
jetzt weiß, dass in den nächsten zwanzig Jahren fossile Energien immer
teurer werden, dann können wir uns darauf vorbereiten.“ Etwa indem man
Sanierungsmaßnahmen durchführt, wenn man sowieso gerade etwas am Gebäude
verändern muss.
Mieter*innen zahlen zwar durch den CO2-Preis
zunächst dafür, dass die Heizung mit Öl geheizt wird, sie bekommen es
aber beim Strompreis durch die abgesenkte EEG-Umlage wieder zurück.
Strom werde billiger, sagt Pehnt weiter. Wie sich Mieter*in und
Vermieter*in die Kosten aufteilen, will die Bundesregierung in weiteren
Verordnungen festgelegen. Wichtig ist Pehnt zufolge, dass es überhaupt
einen Einstieg in die CO2-Bepreisung gegeben haben. „Wenn jetzt kein
CO2-Preis gekommen wäre, würden wir hier sitzen und das Versagen der
Bundesregierung beklagen.“
Wie halten Sie es persönlich mit der Umwelt? Die Rubrik „ifeu intim“
Der
Podcast kann über die Webseite des ifeu, sowie über Spotify, Google und
Apple Podcasts sowie auf Youtube angehört und abonniert werden.
In
den nächsten Folgen von „ifeu update“ soll es um die Erforschung des
Home-Office gehen, Frauen in der Umweltforschung und darum, wie sich die
Antriebe von Lastwagen in Zukunft verändern werden.
Am Ende
jeder Folge wird es auch immer ein bisschen persönlich: wie halten es
Wissenschaftler*innen mit dem Klimaschutz? In der Rubrik „ifeu intim“
erzählen sie, wie hoch ihr ökologischer Fußabdruck beim Klimarechner des
ifeu ist und was dabei am meisten in die Klima-Bilanz schlägt.
Das
ifeu- Institut für Energie- und Umweltforschung in Heidelberg zählt zu
den bedeutenden Einrichtungen der Umweltforschung in Deutschland.
Wissenschaftler*innen forschen dort seit über vierzig Jahren zu Umwelt-
und Nachhaltigkeitsthemen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
21.12.2020
Pressemitteilung
Grüner Impfaufruf
Heute hat die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA empfohlen, den Corona-Impfstoff der Unternehmen Biontech und Pfizer in der EU bedingt zuzulassen. Um das Vertrauen in diesen Erfolg versprechenden Weg aus Pandemie und Lockdown zu stärken, beteiligt sich der Thüringer Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an einem Impfaufruf (im Anhang).
Dazu erklärt Landessprecher Bernhard Stengele:
„Wir sind sehr glücklich, dass die EMA nach intensiver Prüfung den ersten Impfstoff gegen das Coronavirus empfehlen konnte. Wir Bündnisgrünen sind uns einig, dass unser Politikverständnis auf der Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen gründet. Deshalb rufen wir alle Mitbürger*innen, die in Frage kommen und dazu in der Lage sind, dazu auf, sich zum eigenen Wohl, aber auch dem Wohle aller, impfen zu lassen. Wir wenden uns entschieden gegen Aussagen, die die Sorgfalt der Impfstoffentwicklung leichtfertig in Frage stellen.“
„Gleichzeitig fordern wir weiterhin eine engere Einbindung des Parlaments in Bezug auf die Impfverordnung. Gerade die Festlegung einer Reihenfolge, welcher Teil der Gesellschaft an welcher Stelle einen priorisierten Zugang zum Impfstoff haben sollte, benötigt einen breiten Konsens. Und dafür benötigt es entsprechende breite Debatten im Parlament.“
Marktmeister verabschiedet – Nachfolge ist geregelt |
Nordhausen (psv) Heute verabschiedete die Stadt
Nordhausen, vertreten durch Bürgermeisterin Jutta Krauth, den
langjährigen Marktmeister Andreas Heise in den Ruhestand. „Herr Heise
hat den Nordhäuser Wochenmarkt in den letzten 13 Jahren
lebendig gehalten und etabliert. Er verstand es, den direkten Draht
zwischen Händlerinnen und Händlern aber auch der Kundschaft herzustellen
und zu pflegen. Neben dem Erhalt des regionalen und vielfältigen
Angebots ist es ihm gelungen, mit den saisonalen Spezialmärkten
Akzente auf dem Nordhäuser Markt aber auch im Veranstaltungsportfolio
unserer Stadt zu setzen. Dafür danke ich Andreas Heise stellvertretend
für die Stadt Nordhausen“, so Bürgermeisterin Krauth.
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Foto: |
Verabschiedung Marktmeister der Stadt Nordhausen |
©Stadtverwaltung Nordhausen |
Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Erfurt, 22. Dezember 2020 - Nr. 318/2020Stadtbibliothek Nordhausen
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Filmtipps der Stadtbibliothek: Weihnachtsklassiker! |
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„Northpole – Zauber einer Weihnachtsnacht“ möchte
das Elfen-Mädchen Clementine die Menschen wieder daran erinnern, was an
Weihnachten wirklich wichtig ist und dadurch das Weihnachtsfest retten.
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Der Film „4 Könige“ ist eine etwas andere
Weihnachtsgeschichte, in der vier wildfremde Menschen gemeinsam ein
Weihnachtsfest verbringen müssen und das Beste daraus machen.
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„Christmas Candle“ erzählt von der Tradition der
Weihnachtskerze in Gladbury England und wie diese Weihnachtskerze eine
Auseinandersetzung mit Tradition und Moderne auslöst.
Wer dagegen lieber Filme sehen möchte, die nicht
unbedingt das Thema Weihnachten behandeln, kann zu Märchenfilmen
greifen. Gern gesehen und in der Stadtbibliothek entleihbar sind „König
Drosselbart“, „Es war einmal … nach Roald Dahl“, „Die
Schneekönigin“ und so weiter. Die kontaktlose Ausleihe ist auch
zwischen Weihnachten und dem Jahreswechsel möglich. Einfach anrufen,
Wünsche nennen und Termin vereinbaren:
Tel. 03631 / 6969267 oder bibliothek@nordhausen.d
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Foto: |
Filmtipps der Stadtbibliothek Nordhausen |
©Stadtverwaltung Nordhausen |
Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Erfurt, 22. Dezember 2020
Pressesprecher
Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik
Jazzclub Nordhausen sagt Danke!
Wir haben aber alle auch gemeinsam bewiesen, wie wir auf diese nicht vorhersehbaren Ereignisspositiv reagieren können und planen jedenfalls auch im nächsten Jahr hochkarätige Veranstaltungen anzubieten.
Bleiben Sie alle gesund! Eine angenehme Weihnachtszeit und alles Gute für das kommende Jahr 2021!
Jazzclub Nordhausen e.V.
Jazz hat´s!
Keep Swinging.
Musik is the best!
Foto (Dirk Schröter): Jazzfesteröffnung unter Coronabedingungen in der Cyriaci-Kapelle Nordhausen am 25. September 2020
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