BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 29. Dezember 2020

 

Grüne Fraktion wirbt für Perspektive mit Blick aufs neue Jahr

Astrid Rothe-Beinlich: Familien brauchen Planungssicherheit

 Diese Weihnachten waren vermutlich für alle anders als geplant oder erhofft. Ein Blick auf die weiter steigenden Infektionszahlen sagt uns jedoch, dass es für die nächsten Wochen weiterhin darum gehen muss, Kontakte möglichst weitestgehend einzuschränken, damit die Pandemie erfolgreich bekämpft werden kann. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Es war sicher eine frohe Botschaft für alle, dass die ersten Impfungen gegen Corona nun auch in Thüringen starten konnten. Wir ermutigen auch auf diesem Wege alle, sich so bald es möglich ist, impfen zu lassen. Klar ist aber auch, dass es noch länger dauern wird, bis Corona tatsächlich nicht mehr unseren Alltag bestimmt. Wir meinen, dass es daher wichtig ist, den Menschen jetzt zu sagen, was kommen wird und worauf sie sich im neuen Jahr einstellen müssen. Dies ist besonders wichtig für Familien, die planen müssen. Im Moment beraten auch die Kultusmininister bundesweit, wie es weitergehen kann und soll. Um Eltern zu ermöglichen, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, braucht es dringend die Möglichkeit der gegenseitigen Unterstützung, ein Corona-Elterngeld und weitgehende Regelungen zum mobilen Arbeiten. Die Eltern aber, die aus unterschiedlichsten Gründen eine Betreuung selbst nicht gewährleisten können, brauchen genauso wie besonders schutzbedürftige Kinder unterstützende Angebote in Kindergärten und Schulen. Hinzu kommt, dass auch für Kinder der Kontakt zu ihresgleichen unglaublich wichtig ist. Deshalb werben wir für die Zeit, in denen die Infektionszahlen weiter derart hoch sind, für Notbetreuung und -beschulung in kleinen festen Gruppen. Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass Spielplätze offen bleiben und tagsüber keine Ausgangssperren verhängt werden, da diese die Bewegungsmöglichkeiten von Familien zu stark einschränken würden. Jede und jeder braucht frische Luft und auch ab und zu Abstand und Bewegung im Freien. Das sollten wir bedenken, auch um Gewalt vorzubeugen.“

 Angesichts der bundesweit hohen Zahlen wäre ein zeitlich befristeter harter Lockdown, ähnlich wie in Taiwan, vermutlich die effektivste Möglichkeit, um der Pandemie Einhalt zu gebieten. Dies würde allerdings erneut umfangreiche Wirtschaftshilfen und Null-Prozent-Überbrückungskredite erfordern.

 „Ausdrücklich begrüßen wir, dass das Thüringer Verfassungsgericht den Eilantrag der AfD gegen das Böllerverkaufs- und Alkoholverbot abgelehnt hat. Wir appellieren einmal mehr an alle Thüringerinnen und Thüringer: Haltet Abstand aber bleibt solidarisch“, schließt die Grünenpolitikerin.