BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 15. Dezember 2020

 

Thüringer Haushalt grüner als je zuvor

Laura Wahl:  Noch nie fanden sich so viele Mittel für mehr Klimaschutz im Haushalt wieder

 

Vor dem Hintergrund, dass die dringliche Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zulasten von Klimaschutz gehen darf, hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion im Sommer das Klima-Konjunktur-Programm vorgestellt. „Dass sich nun mehrere Klimaschutzprojekte daraus auch im Haushalt 2021 wiederfinden, ist ein großer Erfolg“, erklärt Laura Wahl, Sprecherin für Umwelt, Energie und Verkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „So stehen zum Ausbau von Solarenergie im Vergleich zum vorigen Haushalt 12,5 Mio. Euro mehr für die Förderung neuer Solar-Anlagen, für Flächensanierungen zur Nachnutzung von Photovoltaik-Anlagen oder für Speicher und Mieterstrom zur Verfügung. Unternehmen, Verbände, Kommunen und auch Privatpersonen können damit nicht nur Geld und CO2 einsparen, sondern die Förderung der Solarenergie stärkt auch die regionale Wertschöpfung. Besonders freut mich, dass über die Einrichtung eines Bürgerenergiefonds nun explizit 2 Mio. Euro zweckgebunden für die Förderung von Bürgerenergieprojekten zur Verfügung stehen.“

 

Die klimapolitische Sprecherin berichtet weiter: „Ganz erhebliche Zuwächse konnten wir auch beim Klimaschutz für Kommunen verzeichnen - für 2021 stehen insgesamt 17,5 Mio. Euro mehr zur Verfügung. So bieten wir Kommunen auch in schwierigen Haushaltslagen die Möglichkeit, Klimaschutz vor Ort voranzutreiben. Dies gilt auch für die kommunale Radverkehrsinfrastruktur. Für die 5 Mio. Euro zusätzlich sind bereits eine Vielzahl von Vorhaben der Kommunen an uns herangetragen worden. Die Verkehrswende ist zentral für die Einhaltung der Klimaziele, deshalb ist dies ein weiterer wichtiger Baustein, um in den Kommunen und Städten den Radfahrer*innen eine sichere Radwegeinfrastruktur zur Verfügung zu stellen.“ 

 

„Weiterhin ist uns der Einstieg in ein Wärme-Investitionsprogramm gelungen. Gerade im Sektor Wärme liegen in der Energieerzeugung und -effizienz noch große Potentiale bei der Transformation zu einem klimaneutralen Energiesystem. Für 2021 sind dafür zunächst 1,25 Mio. Euro eingestellt, das Programm ist für die Folgejahre über Verpflichtungsermächtigungen abgesichert. Noch nie fanden sich in einem Thüringer Haushalt so viele Mittel für mehr Klimaschutz wieder. Das ist ein wichtiges Zeichen und macht uns Grüne sehr stolz“, konstatiert Wahl abschließend.