Ältestenrat berät Landratswahl

Gestern Abend hat Landrat Matthias Jendricke den Ältestenrat des Kreistages und den hiesigen Vorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes, Stephan Klante, Bürgermeister der Gemeinde Harztor, eingeladen, um über die angesetzten Wahltermine im Februar 2021 für die Bürgermeister- und Landratswahl zu sprechen. Die Städte und Gemeinden hatten zuletzt signalisiert, dass sie die Wahlen aufgrund der Pandemiesituation für nicht durchführbar halten. Weil die Amtszeiten der Bürgermeister von Hohenstein und Werther sowie des Landrates enden, sind hier Wahlen im Februar bzw. März erforderlich.

Die Termine der Bürgermeisterwahlen legt die Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen fest, den Termin der Landratswahl das übergeordnete Thüringer Landesverwaltungsamt. Deshalb hat an der Sitzung des Ältestenrates auch der Präsident des Landesverwaltungsamtes Frank Roßner teilgenommen. Im Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden hat der Präsident vorgeschlagen, den Wahltermin zu verschieben, machte allerdings deutlich, dass aufgrund der derzeitigen Infektionslage eine neue Terminfestsetzung derzeitig schwer absehbar sei.

Die CDU-Kreistagsfraktion hatte im Vorfeld der gestrigen Sitzung einen Sonderkreistag beantragt, um über die Frage des Wahltermins zu beraten. Im Ältestenrat hat nun der CDU-Fraktionsvorsitzende Egon Primas einen weitergehenden Vorschlag unterbreitet, die Wahl im Frühjahr gar nicht durchzuführen und die Amtsperiode des Landrates gegebenenfalls sogar bis zur Bundestagswahl im Herbst zu verlängern. Diesem Vorschlag haben sich alle Fraktionen im Kreistag angeschlossen. Aufgrund der einvernehmlichen Gesprächsübereinkunft ist es nun kein Sonderkreistag mehr erforderlich. Sollte das Landesverwaltungsamt die Amtszeit des Landrates verlängern, wird die Kommunalaufsicht eine ähnliche Regelung auch für die Bürgermeister in Werther und Hohenstein treffen. Auch die Termine dieser Bürgermeisterwahlen wird die Kommunalaufsicht nun absetzen, dazu werden die betroffenen Gemeinden heute noch angeschrieben.