BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 21. Dezember 2020

 

Thüringer Landtag beschließt heute Haushalt für das Jahr 2021

Astrid Rothe-Beinlich: Gut aufgestellt für die Herausforderungen des nächsten Jahres

Nach intensiven und langwierigen Verhandlungen wird der Thüringer Landtag heute den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Der heute zu beschließende Haushalt ist in einer in jeglicher Hinsicht außergewöhnlichen Situation entstanden. Dass es trotz der finanziell engeren Rahmenbedingungen und der besonderen Umstände aufgrund des Stabilisierungsmechanismus mit der CDU gelungen ist, heute einen soliden, zukunftsfähigen und nachhaltigen Haushalt zu beschließen, ist auch der verantwortungsvollen Politik der demokratischen Parteien in Thüringen zu verdanken.“

Die Grünenpolitikerin ergänzt: „Gerade in den Bereichen Umwelt, Bildung und Digitales konnten wir viele unserer grünen Forderungen umsetzen. So erhöhen wir etwa die Gelder für den kommunalen Klimaschutz und den Ausbau der Solarenergie, schaffen mehr als 800 neue Lehrer*innenstellen und eine finanzielle Absicherung der Freien Schulen oder fördern den Aufbau einer digitalen Plattform für kommunale Gremiensitzungen.“

„Wir denken, dass wir mit diesem Haushalt gut aufgestellt sind für die Herausforderungen des nächsten Jahres und hoffen, dass er heute die Zustimmung des Landtags finden wird“, so Rothe-Beinlich abschließend.