Voigt: „Thüringen entgehen Chancen und Gelder“
Erfurt – Seit Anfang August können sich Kommunen
und Landkreise mit eigenen Konzepten um Fördergelder für das kommende
5G-Mobilfunknetz bewerben. „Leider hat das Thüringer
Wirtschaftsministerium es nicht für nötig befunden, die Öffentlichkeit
offensiv über eine Teilnahme an dem Wettbewerb zu informieren“, so der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario
Voigt. „Wir haben in Thüringen ein Digitalministerium, das gerade in
diesem wichtigen Feld die Werbetrommel rühren
sollte und die Kommunen aktiv unterstützen müsste. Aber medial scheint
im Arbeitsbereich von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die
Sommerpause noch alles zu beherrschen.“
Gefördert im Rahmen eines Wettbewerbs des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur werden in
einem ersten Schritt 50 Konzepte. Es soll sich dabei um innovative Ideen
für die Einführung des 5G-Mobilfunks handeln, die
gemeinsam mit Marktbeteiligten der privaten Wirtschaft vorbereitet
werden sollen. Die Fördersumme für die Konzeptphase beträgt 100.000
Euro. In einer zweiten Phase kann dann die Umsetzung der Konzepte mit
einem weitaus höheren Betrag gefördert werden. „Die
Konzepte müssen bis zum 20. September komplett neu entwickelt werden“,
so Voigt. „Das ist ohnehin schon wenig Zeit. Es ist daher
unverantwortlich, dass das Thüringer Wirtschaftsministerium hier nicht
die Werbetrommel rührt. RRG verschläft erneut wichtige
Fördermittelrunden
für Thüringen. Schnelles Internet hat für die linke Regierung keine
Priorität Thüringen entgehen Chancen und möglicherweise auch viel Geld.“
Matthias Thüsing
Pressereferent
Erfurt, 20.08.2019
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