BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Erfurt, 05. Juli 2022

 

 Mit parlamentarischem Ausschuss digitalen Flickenteppich überwinden

Madeleine Henfling: Priorität von Digitalisierung muss sich in den Arbeitsstrukturen des Landtages widerspiegeln

 

„Der gestrige eGovernment-Kongress hat gezeigt, wie weit Thüringen im Bereich Digitalisierung gekommen ist. In Expert*inneneinschätzungen, die das Ergebnis des Kongresses unterstützen, wurde Thüringen oft als exemplarisches Beispiel für das Maß an Digitalisierung herangezogen: Sei es beim Vorrang von Open-Source-Software Lösungen sowie Nachnutzungsmöglichkeiten von Softwareanschaffungen oder die seit letzten Freitag landesweit verfügbare digitale Service-Hotlinenummer“, resümiert Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gestrigen Kongress.

 

„Die Vorträge haben aber auch gezeigt, dass in den Details der Digitalisierung noch Nachbesserungsbedarf besteht. So hat bspw. die Online-Wache nach vier Jahren Entwicklung immer noch keine Uploadfunktion und kein automatisches Ticketsystem. Das ist eine Standardfunktion, die wir immer noch nicht realisiert bekommen. Auch in anderen Bereichen wurde darauf hingewiesen, dass Thüringen einen ausgesprochen heterogenen IT-Flickenteppich überwinden muss und der Transfer in die Kommunen durchaus schwierig ist. Erschwerend kommt hinzu, dass die Digitalisierung in Thüringen keine zentrale Koordinierungsstelle hat, sondern sich im Zuständigkeitsgerangel einzelner Ministerien verliert.“, fasst Henfling die Probleme zusammen.

 

„Wir haben als grüne Fraktion unsere Problembeschreibung und mögliche Handlungsoptionen in einem Beschluss zusammengefasst. Es ist eine Minimalanforderung an den Landtag, konstruktive Arbeitsstrukturen zu schaffen. Bei aller Termindichte und Arbeitsbelastung halten wir es für unumgänglich, hier einen eigenen Ausschuss für Digitalisierungsfragen zu schaffen. Das fordern wir seit 2017. Das bisherige Verfahren hat sich einfach nicht bewährt. Neben den Fragen der Zuständigkeiten, müssen wir Grundvoraussetzungen diskutieren, diese in konkrete Konzepte fassen und deren Umsetzung begleiten. Das wäre die Hauptaufgabe des neuen Ausschusses. Wir brauchen unter anderem ein Daten-, ein Open-Source- und ein Schnittstellenkonzept“, betont Henfling abschließend.

 

Den Beschluss „Modernes Thüringen“ finden Sie im Anhang.

 

Madeleine Henfling wird ab dem 18. Juli auf ihrer Digital-Sommer-Tour mit Akteur*innen der Digitalisierung in Thüringen ins Gespräch kommen, um Bruchstellen und Übertragungsprobleme in der Digitalisierungsumsetzung herauszuarbeiten. Den Abschluss der Tour bildet ein Fachgespräch an der TU Ilmenau zum Thema IT-Sicherheit mit dem Landes-CIO Hartmut Schubert, Manuel Atug von der AG Kritis und dem Oberbürgermeister der Stadt Ilmenau Daniel Schultheiß.

 

Alle Informationen zur Digital-Tour: https://madeleine-henfling.de/2022/06/30/digitaltour-2022-baeume-bytes-bratwurst/    

Bei Rückfragen:

 

Anika Schidda

Pressesprecherin