Pressestatement der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 16. November 2020

Kellner: „Ich erwarte, dass Hoff die Schlössergelder komplett für Thüringen sichert“

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Kellner, betont im Streit um die Finanzierung der Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten die Notwendigkeit, zu einer raschen Entscheidung zu kommen:

„Ich erwarte von Kulturminister Benjamin Hoff (Linke), dass er den Vorschlag der CDU-Bundestagsfraktion unterstützt und die Gelder für Thüringens Schlösser und Gärten komplett für den Freistaat sichert. Wenn Herr Hoff will, dass dieser dreistellige Millionenbetrag der Thüringer Schlösserstiftung zufließt, muss er das Angebot des Bundes jetzt annehmen. Wir hatten monatelang Zeit, die Vorschläge zu beraten. Ich persönlich hätte mir, ebenso wie unser Landesvorsitzender Christian Hirte, gewünscht, dass wir schon viel früher hierzu die Beratungen geführt hätten. Doch wir Christdemokraten haben monatelang die Unterlagen von Minister Hoff nicht zur Verfügung gestellt bekommen. Die Minderheitsregierung muss endlich sagen, was sie will. Denn Thüringen hat nur noch bis Ende November Zeit, eine Entscheidung zu fällen und sich damit die 15 Millionen Euro an Projektzuschüssen für das kommende Jahr aus dem Gesamtpaket zu sichern. Bis zu diesem Datum muss das Geld im Bundeshaushalt eingestellt sein. Minister Hoff weiß das. Insofern sollte er jetzt endlich gemeinsam mit dem zuständigen Landtagsausschuss über das Angebot des Bundes abschließend beraten und im Ergebnis auch zustimmen.“

Matthias Thüsing

Stellv. Pressesprecher