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Stadt Nordhausen verhängt Haushaltssperre
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Nordhausen (psv) Mit Blick auf die Auswirkungen der
behördlich angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des
Coronavirus SARS-CoV-2 und der drohenden negativen wirtschaftlichen
Entwicklung, hat Oberbürgermeister Kai Buchmann
eine sofortige Haushaltsperre ausgesprochen. „Grund der Haushaltssperre
ist, dass die Einnahmeausfälle im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus
derzeit noch nicht absehbar sind. Wir befürchten Steuerausfälle in
Millionenhöhe und wollen mit der Sperre die Haushaltslage
der Stadt unter Kontrolle halten und damit eine handlungsfähige Stadt
auch über 2020 hinaus erhalten,“ so Oberbürgermeister Kai Buchmann. Das
Vorgehen wurde im Vorfeld mit den Fraktionsvorsitzenden konsentiert und
die Stadtratsmitglieder entsprechend informiert.
Um den Haushaltsausgleich nicht zu gefährden, wurde
im Ergebnishaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben der Stadt
abbildet, eine Haushaltssperre in Höhe von sieben Millionen Euro
ausgesprochen. Außerdem umfasst die ausgesprochene
Haushaltssperre weiterhin Auszahlungen für Investitionen in Höhe von
ca. 5,7 Millionen Euro. Die Fortführung begonnener Maßnahmen ist
gesichert. Hierzu zählen beispielsweise der Neubau der Feuerwache, die
Sanierung des Theaters, die Sanierung der Werthersporthalle,
die Ertüchtigung des Hohekreuzsportplatzes, die Komplettsanierung der
Grundschule Albert Kuntz, die Sanierung der Kindertageseinrichtung „Am
Frauenberg“.
„Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des
Coronavirus und der einsetzenden wirtschaftlichen Eintrübung ist
absehbar, dass sich die Erträge und Einzahlungen nicht annähernd so
entwickeln werden, wie im Haushaltsplan veranschlagt,“ konstatiert
Oberbürgermeister Buchmann. Insbesondere deutet sich an, dass die
Steuereinnahmen, vorwiegend Gewerbesteuer und Gemeindeanteile der
Einkommens- und Umsatzsteuer, kurz- und mittelfristig in erheblichem
Umfang unter dem Haushaltsansatz liegen werden. Die Größenordnungen,
die den städtischen Haushalt belasten werden, sind noch nicht
vollumfänglich absehbar.
Bereits jetzt sind mehrere Anträge auf zinslose
Stundung der Gewerbesteuern von Unternehmen bei der Stadtverwaltung
eingegangen. Des Weiteren haben viele Unternehmen bereits signalisiert,
dass sie beim Finanzamt die Herabsetzung der Vorauszahlungen
für die Gewerbesteuer beantragt haben oder dies tun werden. Die
Stadtverwaltung ist bemüht, alle Anträge schnell und unbürokratisch zu
bearbeiten.
[Foto Rathaus Stadt Nordhausen, ©Stadtverwaltung Nordhausen]
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