Kellner: „Die Identität Thüringens steht auf dem Spiel“
Erfurt – Die Verhandlungsergebnisse zum
Staatsvertrag über die Errichtung einer „Kulturstiftung
Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“ bezeichnet der kulturpolitische
Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Kellner, als „dürftig“. In
der vorliegenden Fassung bringe er erhebliche Nachteile für den
Kulturstandort Thüringen mit sich. „Besonders kritikwürdig ist dabei die
Festlegung von Halle/Saale als Hauptsitz der zu gründenden Stiftung
sowie gleichzeitig die ‚Abspeisung‘ Thüringens mit
Rudolstadt als einen Verwaltungsstandort. Aber auch die Übertragung der
alleinigen Aufsicht über die Stiftung an das Land Sachsen-Anhalt wirft
Fragen auf“, argumentiert Kellner. Und das, obwohl Thüringen mit seiner
bedeutsameren und vielfältigeren Kulturlandschaft
deutlich mehr sanierungsbedürftige Schlösser und Gärten aufweise.
„Thüringens Landesregierung und Verhandlungsführer Benjamin Hoff (Linke)
ist gegenüber Sachsen-Anhalt eingeknickt“, so Kellner weiter.
Ebenfalls nicht nachvollziehbar aus Sicht des
Kulturpolitikers sind die Festlegungen zur Zustiftung, wobei Thüringen
mit nur drei Liegenschaften gerade einmal ein Drittel der von
Sachsen-Anhalt aufgeführten Objekte geltend macht: „Ich
bin mir mit den Experten sicher, dass in Thüringen eine erheblich
größere Anzahl an Kulturdenkmalen einen Sanierungsbedarf aufweisen und
daher für die Zustiftung einzuplanen sind“, so Kellner. Kritikwürdig und
selbsterklärend für das erreichte Verhandlungsergebnis
ist aus Sicht des CDU-Kulturpolitikers zudem, dass im Vorfeld die
Betroffenen in Thüringen nicht mit eingebunden waren, „denn dann wäre
nicht dieses Verhandlungsergebnis herausgekommen“. Und, bei dieser
Kritik stehe die CDU nicht allein, sondern befinde sich
dabei im Einklang mit den Experten im Lande – dem Kommunalen
Arbeitskreis der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten.
„Mit der Thüringer Residenzkultur steht für den
Freistaat zu viel auf dem Spiel, wir können dem bislang bekannten
Verhandlungsergebnis nicht zustimmen“, sagte Kellner. In Anbetracht
dieses Verhandlungsstandes wiederholt er die Auffassung
der CDU, dass die bereits vorhandene Thüringer Stiftung Schlösser und
Gärten am besten in der Lage ist, das vom Bund in Aussicht gestellte
Sonderinvestitionsprogramm zügig umzusetzen. Anstatt Doppelstrukturen
mit Schwerpunktsetzung am Standort Halle/Saale
zu schaffen, sollte besser auf die Expertise der eigenen Landesstiftung
zurückgegriffen werden. Als Kompromiss ist nach wie vor auch die
Bildung einer schlanken Förderstiftung vorstellbar, so Kellner. Beide
Modelle führen nicht zu strukturellen Veränderungen
bei der Kulturförderung der betroffenen beiden Länder und greifen damit
auch nicht in die verfassungsrechtlich verbriefte Kulturhoheit der
Länder ein.
Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher
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