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. .und nur noch einige wenige Plakatreste erinnern daran. Bevor ich
aber meinen Blick auf Verlauf und Ergebnisse dieser Wahl richte, noch
eine letzte Bemerkung zur Europawahl: In der „Nordhäuser
Allgemeine“ fiel mir am Montag (26.05.14) eine Titelzeile auf, die
da lautet: „CDU baut Vormachtstellung im Südharz bei Europawahl
aus“. Und das ließ mich überlegen, was sich daraus an politischen
oder sonstigen Interessen oder Bestrebungen ergeben soll? Eine
Antwort habe ich bisher nicht gefunden, denn ich kann nicht erkennen,
dass eine solche Führungsposition – die man ja wohl unter
Vormachtstellung versteht – außer dem Image einer Partei, hier
also der CDU, etwas bewirken kann? Ich will nicht populistisch
werden, aber eine „Vormacht“ sollte doch meines Erachtens auch
konkret nutzbar sein?
Nun
kann man das inzwischen feststehende Endergebnis – hier bei der
Kreistags- und Stadtratswahl in Nordhausen einfach zur Kenntnis
nehmen, oder man kann sich nach Belieben Gedanken über
Zustandekommen und Auswirkungen dieser Ergebnisse machen. Zum
Beispiel über die Frage, ob denn dabei nun Personen oder Sach- bzw.
politische Themen im Vordergrund standen?
Mir
fällt zum Beispiel auf, dass im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat kein
einziger Vertreter aus der Wirtschaft oder jemand vertreten ist, der
die Interessen der Wirtschaft wirksam vertreten könnte? Es ist nicht
das erste Mal, dass der Versuch gemacht wurde, den Vertreter eines
Wirtschaftsverbandes in den Stadtrat zu bekommen. Gelungen ist das
bisher nicht. Und das muss doch wohl Gründe haben!?
Abgesehen
davon aber wusste zum Beispiel jeder Wähler, der Zeitung liest, dass
einzelne Kandidaten im Falle ihrer Wahl das Mandat gar nicht annehmen
würden. Einzelne Parteien und auch lokale Medien machten das den
Wählern bewusst („was haben Oberbürgermeister und Landrätin
gemeinsam?“). TA-Redakteur Martin Debes stellte in seinem
Leitartikel am Samstag vor der Wahl noch einmal die Problematik ganz
klar heraus. Trotzdem erzielten alle Betroffenen beachtliche bis
hervorragende Ergebnisse. Also nimmt der „mündige Bürger“diese
angebliche Täuschung als Wähler doch bewusst in Kauf!? Oder will
sie sogar? Warum dann verbieten, wenn es doch legal ist? Und
schließlich ist doch das Ergebnis gerade bei der Wahl zum Stadtrat
in Nordhausen interessant und aufschlussreich? Nach all den vielen
und teilweise geradezu verbissenen Querelen innerhalb der
Stadtverwaltung hatten viele Bürger erwartet, das Stimmenergebnis
bei Oberbürgermeister und Bürgermeister könnte eine klärende
Antwort bringen. Das muss hier und jetzt nicht weiter ausgeführt
und begründet werden, mündige Bürger als Wähler in Nordhausen
müssten die Problematik kennen. Und mit ihrer Antwort sollte diese
Problematik ihren Abschluss gefunden haben. Sollte.
Eine
andere Überlegung richtet sich auf das Ergebnis der FDP bei Stadtrat
und Kreistag. Ich finde interessant, dass der Vorsitzende der FDP,
Claus Peter Roßberg nicht mehr im Stadtrat vertreten ist, während
Antonius Pille, der meines Wissens noch nie aktiv mit Politik zu tun
hatte, mit einem beachtlichen Stimmenergebnis sowohl in den Stadtrat,
als auch in den Kreistag gewählt wurde. Im übrigen finde ich ebenso
beachtlich wie erfreulich, dass auch Franka Hitzing mit einem
ausgezeichneten Ergebnis in den Kreistag gewählt wurde. Obwohl doch
die FDP als Partei angeblich bedeutungslos geworden ist. Es sind
einige wenige Beispiele, die mich zur Überlegung. anregen (Oliver
Welke in der „heute-show“ lässt gerade heute in seiner
Jubiläums-Sendung grüßen.)
Man
kann also die Wahlergebnisse nehmen wie sie sind, oder sich auch
schon in Hinblick auf die Landtagswahl im September Gedanken machen.
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