Was bleibt von der letzten Legislaturperiode, fragte sich die SPD-Stadtratsfraktion auf ihrer
letzten Sitzung, auf der auch das langjährige Stadtratsmitglied Volker Fütterer mit Dank
und Anerkennung verabschiedet wurde.
Für viele Nordhäuser Bürgerinnen und Bürger aber auch für nicht wenige Stadträte
zeichnete sich die zu Ende gehende Legislaturperiode des Stadtrates vor allem durch
Defiziterfahrungen aus.
Demokratiedefizit, Informationsdefizit, Defizit an gemeinsame Zielen, an Kommunikationsund
Kompromissfähigkeit, um nur Einiges zu nennen.
Die Verfahren gegen den Bürgermeister haben das Klima zusätzlich belastet, obwohl sie
ergebnislos verliefen. An Stelle von politischer Streitkultur bestimmten oft Misstrauen und
Häme die öffentliche Diskussion. Darunter hat auch das Image unserer Stadt, das sich
nach der Landesgartenschau 2004 so positiv entwickelt hatte, gelitten. So fand manches
Gelungene auch keine angemessene Resonanz. Obwohl viele Thüringer Kommunen ohne
ausgeglichene Haushalte agieren müssen, konnte der Stadtrat stets einen gemeinsamen
Haushalt verabschieden und so insbesondere die Fortführung der Investitionen, sowie die
Durchführung der Kinder- und Jugendarbeit und beispielhaft die mittelfristige
Theaterfinanzierung sicherstellen.
Das seit langem in Angriff genommene Klimaschutzkonzept und die weitere Umsetzung
der Spielplatzkonzeption sind leider auf der Strecke geblieben.
Den heutigen Äußerungen des Oberbürgermeisters zu einem Tagungshotel in Nordhausen
sowie der Weiterbelebung der Altstadt durch die Öffnung des Mühlgrabens wird auch die
neue SPD-Stadtratsfraktion positiv gegenüberstehen, denn sie sind auch Teil unseres
Wahlprogramms.
Bedauerlicherweise sind die bereits durch das Wirtschaftsministerium in Aussicht
gestellten 2,3 Mio Euro für ein solches Hotel mit dem alten Projekt nicht mehr realisierbar.
Die SPD wünscht sich für den neuen Stadtrat eine nach vorn gerichtete Atmosphäre und
wieder ein Klima des gegenseitigen Respekts, denn nur so werden wir für die Stadt
erfolgreich sein.
Die SPD-Fraktion
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