Donnerstag, 9. Februar 2012

Kita-Gebühren:

Oberbürgermeisterin für Beibehaltung der Einkommensstaffelung / Einheitsgebühr wäre sozial unausgewogen

Nordhausen (psv) Mit Blick auf die Diskussionen um die Kita-Gebührenordnung hat sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke für die Beibehaltung der Einkommensstaffelung ausgesprochen.

„Zweifelsohne muss die jetzige Satzung noch einmal mit allen Betroffenen diskutiert werden und eventuell überarbeitet werden. Allerdings wäre es ungerecht und sozial unausgewogen, wenn wir uns von der Beitragsstaffelung verabschieden würden. Gewiss: Aus Sicht der Verwaltung hat die Einheitsgebühr ihren Reiz - sie scheint sehr einfach handhabbar, weil jeder das Gleiche zahlt. Aber: Jeder sollte nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit seinen Beitrag für die Finanzierung der Kita-Gebühren leisten. Doch gerade für die hohen Einkommen bedeutet die Einheitsgebühr, dass sie zum Teil weniger bezahlen müssten. Das entspricht nicht dem Solidarprinzip.“

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