Dienstag, 17. April 2012

Auch SPD Nordhausen spricht sich gegen Betreuungsgeld aus

Finanzielle Anreize für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, senken die Frauenerwerbsquote und wirken sich nachteilig auf die frühkindliche Entwicklung aus. So lautet das wissenschaftliche Ergebnis einer Studie, in der die Auswirkungen des 2006 im Freistaat Thüringen eingeführten Betreuungsgeldes untersucht wurden.

Die SPD Nordhausen lehnt das ab, weil es verhindert, dass Kinder möglichst früh gut gefördert werden und die dringend für den Kita-Ausbau benötigten Mittel dadurch fehlen. Dies kann nicht im Interesse unserer Gesellschaft liegen. Auch Sozialverbände, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und die EU-Kommission wenden sich gegen die unsinnigen Pläne der Koalition.

Das Betreuungsgeld verhindert eine frühe Förderung von Kindern. Besonders Kinder aus sozial schwachen und bildungsfernen Familien profitieren von der Kita-Betreuung mit guten Bildungsangeboten.

Das Betreuungsgeld macht den Wiedereinstieg in den Beruf für Frauen unattraktiver. Eine aktuelle Studie aus Thüringen, wo es das Betreuungsgeld bereits gibt, belegt, dass besonders gering qualifizierte bzw. Teilzeit arbeitende Mütter das Geld in Anspruch nehmen mit der Folge, dass sie ohne Arbeit besonders von Armut bedroht sind.

Die Mittel, die für das Betreuungsgeld ausgegeben werden, fehlen für den dringend benötigten Ausbau der Kita-Plätze. Denn ab 2013 gibt es einen Rechtsanspruch für alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr. Zur Zeit stehen nur für rund ein Viertel aller Kinder unter drei Jahren Kita-Plätze zur Verfügung. Ziel ist es, dass ab 2013 jedes dritte Kind eine Kita besuchen kann.

Die Kosten für das Betreuungsgeld sind nicht kalkulierbar. Während die Bundesregierung von 400 Millionen für 2013 und 1,2 Milliarden Euro für 2014 ausgeht, veranschlagen Experten des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung schon für 2013 rund 1,9 Milliarden Euro. Mit 2 Milliarden Euro können 200.000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden.

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