Sonntag, 15. April 2012

Piratenpartei: Welcher Kurs liegt an?

Da hatte ich doch am Samstag geschrieben, dass mir zunehmend bewusst wird, den Anschluss an die technische (digitale) Entwicklung zu verlieren. Wobei mir die Piratenpartei die Vorgabe lieferte. Und hatte hinzugefügt, dass ich noch keinen Grund sehe, darüber in Resignation zu fallen, solange ich noch im Internet Zeitungen aufrufen und lesen kann, die mich über alles relevante Geschehen informieren.

Ich kann und will also gelassen bleiben. Umso mehr, als ich gerade gestern auf den Beitrag des Stefan Kuzmany, eines, wie ich finde, wirklich profilierten Journalisten stieß, in dem er sich mit der Piratenpartei beschäftigt. Bevor ich aber weiter darauf Bezug nehme sehe ich Anlass, meine Zeit am Computer besser einzuteilen und gelegentlich noch etwas öfter zu unterbrechen, als ich das jetzt schon tue. Womit ich auch ausdrücken will, dass ich noch nicht computersüchtig bin.

Ursache zu dieser Absicht ist gleichermaßen eine Erkenntnis aus dem Internet, wonach dessen übermäßige Nutzung das Denkorgan schädigen kann: „Neben Depressionen leiden überdurchschnittlich häufige Internetnutzer auch an einem Rückgang der weißen Substanz in den Gehirnarealen für Erinnerung, Sprache, Emotion und Sinneseindrücke um bis zu 20 Prozent. Das Internet stellt sehr einseitige Anforderungen an unser Nervensystem. Das Gehirn reagiert auf solche dauerhaften Einflüsse“, heißt es in der Abhandlung. Und wird auch ausführlich begründet. Und weil ich mir in meinem fortgeschrittenen Alter wenigstens mein Denkorgan intakt halten möchte, will ich öfter mal Pausen einlegen und dafür frische Luft konsumieren.

Und nun also zu Stefan Kuzmany, der mich erst unlängst schon durch sein Buch „Das können Sie glauben“ beeindruckte. Und hier muss ich aus aktuellem Anlass schon wieder vom ursprünglichen Thema abweichen, denn in diesem Buch stellt er auch den Islam vor. Als Religion, über die es sich lohnt, nachzudenken. In einer Rezension dazu hieß es nach Erscheinen dieses Buches, dass uns der Islam durch die arabische Sprache des Koran nicht ohne weiteres zugänglich ist. Und das genau ist der aktuelle Anlass, den ich meine, nämlich die kostenlose Verteilaktion von Koranexemplaren in deutscher Sprache, die gerade von den Muslims – oder genauer von den Salafisten – in dieser Woche angelaufen ist. Eine Aktion, die zu heftigen Diskussionen führte und sogar den Verfassungsschutz beschäftigt. In einer Umfrage in der „WELT“ stimmten 76 Prozent der Befragten für ein Verbot dieser Aktion.

Warum eigentlich? Es dürfte doch noch erinnerlich sein, dass der einstige Bundespräsident Christian Wulff 2010 feststellte: „Der Islam gehört zu Deutschland“. Und ihm dieses Bekenntnis als eines der wenigen markanten Leitgedanken gesellschaftspolitischen Umgangs mit Zuwanderern und ihrer Integration in Deutschland zuerkannt wird. Es zeugt meiner Ansicht nach von einem schlechten Demokratieverständnis, nur die angenehmen Seiten islamischer Zuwanderer zu tolerieren und sich gegen Einflüsse zu verschließen, die man als unwillkommen, lästig oder gar gefährlich empfindet. Solange diese mittelalterlich anmutende Missionarsaktion wie diese Verteilung des Korans legal ist, steht es doch jedem frei, sich zu bedienen, oder sie zu ignorieren. Und soweit sie extremistische Tendenzen entwickelt ist es Sache des Verfassungsschutzes, diese zu unterbinden.

Nun aber zu dem Beitrag Stefan Kuzmany's zu den Piraten. Den ich ausgezeichnet finde. Mich aber scheue, aus urheberrechtlichen Gründen größere Auszüge vorzustellen. Der sich gleichermaßen auf einem sachlichen und inhaltlichen Niveau bewegt, der ebenso anschaulich, wie des Nachdenkens wert ist. Schon die einführende Aussage: „Die Piratenpartei repräsentiert mich zwar perfekt, aber  meine Stimme kann ich ihr trotzdem nicht geben. Denn sie ist keine Partei, sondern eine noch weitgehend leere Hülle. Sie zu wählen bedeutet, eigentlich nicht zu wählen“, lässt die Frage aufkommen, wie es möglich ist, dass sie inzwischen mehr Stimmen auf sich vereinigen kann als die Bündnisgrünen? Kuzmany hält sich „eigentlich“ für den idealen Piraten, denn: „ Ich habe keine Ahnung, wie die Finanzkrise gelöst werden könnte, bin weder Experte für die Lösung des Nahost-Konflikts noch für die Probleme des bundesdeutschen Schulsystems. Und die etablierten Parteien sind mir schon lange suspekt: Von ihren Hinterzimmer-Kungelrunden fühle ich mich ausgeschlossen, ihr Mangel an Durchlässigkeit und Bürgerbeteiligung entfremdet mich vom Politikbetrieb, von ihren Repräsentanten sehe ich mich nur selten repräsentiert.“, so der Kulturredakteur von Spiegel.online. Von nichts eine Ahnung zu haben genügt also schon, um bei den Wählern Chancen zu bekommen, in Landtage und möglicherweise auch in den Bundestag einzuziehen. Und wenn man schon Programme vorweisen muss – wie derzeit in Schleswig-Holstein – kupfert man sie von etablierten Parteien ab. ( Ein Blogger hat die Schleswig-Holsteiner Piraten damit bloßgestellt. Ihr Wahlprogramm entstand größtenteils durch "Copy&Paste".). Was man Einzelpersonen – etwa bei ihren Doktorarbeiten – ankreidet, scheint man bei den Piraten cool zu finden. Dass man gleichzeitig gegen die Vorratsdatenspeicherung und auf jeden Fall gegen Acta ist, scheint in diesen Umgang mit dem Gedankengut oder Programmen Anderer zu passen. Am besten „überhaupt gegen jeglichen Eingriff in die Privatsphäre.“

Kuzmany kommt in seinem Beitrag schließlich auf die "Liquid Democracy":der Piraten. Die mich doch sehr an gewisse Strömungen der 60er Jahre (Hippies u.a.) erinnern, die sich von der etablierten Gesellschaft abkoppelten und einen eigenen Lebensstil kreierten. (Anfang der siebziger Jahre gingen sie in anderen Strömungen unter.) Den Piraten scheint ein solches Schicksal erspart zu bleiben, obwohl sexistische Tendenzen und interne Streitereien eine kontinuierliche Entwicklung beeinträchtigen. Nachdem sich ansonsten aber diese "Liquid Democracy" mit Meinungsaustausch, Mitwirkung und Entscheidungsfindung zunehmend im Internet abspielt und dort an Konturen zu gewinnen scheint, bleibe ich zunehmend „außen vor“.Im Endeffekt ist dann im politischen Bereich das Parlament gar nicht mehr nötig, „weil wir das dann ja alle sind“. Vorausgesetzt eben man ist vernetzt. Diese Entwicklung weitergedacht kann mich freilich nicht überzeugen, höchstens besorgt machen. Kuzmany zeigt das auch auf, und ich kann ihm in wesentlichen zustimmen. Mitwirken – falls ich das wollte – aber kann ich schon aus den genannten Gründen nicht. Ich kann den Piraten nicht einmal unmittelbar auf den Fersen bleiben, um ihre weitere Entwicklung zu begleiten und möglicherweise zu begreifen. Kuzmany beendet seinen Beitrag mit der schon eingangs erwähnten Feststellung: „Noch ist die Piratenpartei eine weitgehend leere Hülle. Sie jetzt zu wählen, bedeutet, ständig die Wahl zu haben, jede Entscheidung jederzeit neu fällen zu können. Und das bedeutet letztlich, überhaupt nicht zu wählen.“ Und er fügt an „Dabei wähle ich sehr gerne.“ Das nehme ich auch für mich in Anspruch. Aber ganz sicher nicht für die Piratenpartei.

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