Samstag, 21. April 2012

Wenn über eine Sache (Wunschvorstellung) Gras gewachsen ist . . .

Man kennt dieses Sprichwort, das mir einfiel angesichts der neu vom Zaun gebrochenen Diskussion über eine Kreisgebietsreform im Norden Thüringens. In einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung Nordhausen heißt es:„Die Menschen sind beunruhigt – und auch verunsichert angesichts der Meldungen in den Medien. . .“ Es waren demnach also (wieder einmal) die Medien, die sich als Kamele betätigten und das Gras fraßen, das über die letzte öffentliche Diskussionsphase zur Kreisgebietsreform gewachsen war. Eine hier erscheinende Printzeitung veröffentlichte am 13.April gleich eine Karte zur Neustrukturierung der Landkreise Nordthüringens und berief sich dabei auf den Landrat des Kyffhäuserkreises, Peter Hengstermann. Wonach der Landkreis Nordhausen zwischen dem Kyffhäuserkreis und dem Eichsfeldkreis aufgehen soll. Und das zur gleichen Zeit, in der der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Klaus Zeh im Landtag die Haltung der CDU-Fraktion zu dieser Frage bekräftigte: „Mit der CDU gibt es in dieser Wahlperiode keine Kreisgebietsreform“. Und gleichzeitig vermutet: „Im Endspurt des Kommunalwahlkampfes will die SPD mit Unwahrheiten punkten. Ein schlechtes Beispiel der Sozialdemokraten“, so der Nordhäuser CDU-Politiker, der bekanntlich am morgigen Sonntag für das Amt des Oberbürgermeister kandidiert. Dr. Zeh bezog sich bei seiner Unterstellung im Gegensatz zur erwähnten Zeitung auf Äußerungen des SPD-Landtags-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn. Und was von den Vorstellungen oder Wünschen Hengstermanns zu halten ist, brachte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) am Donnerstag bei ihrem Besuch im Grimmelhof in Nordhausen auf den Punkt: „Unrealistische Fabuliererei“. Auch sie stellt dabei fest: Keine Kreisgebietsreform in dieser Wahlperiode. Dabei könnte man es bewenden lassen, wenn gestern nicht auch ein hier erscheinendes Anzeigenblatt meinte, dieses Thema auf ihrer Titelseite setzen zu müssen mit dem Untertitel: „Viel Wirbel um eine notwendige Reform“. Auch sie fabuliert sich dabei unter Berufung auf Pressemeldungen etwas zusammen, indem sie schreibt, nach diesen Meldungen habe der Kyffhäuser-Landrat (CDU) mit der Erfurter Staatskanzlei einen Pakt zur Kreisgebietsreform geschlossen. Dazu am Donnerstag die Ministerpräsidentin: „Die Pläne, die vor einer Woche in Sondershausen bekannt geworden waren, "stimmen überhaupt nicht", stellte Lieberknecht. kategorisch fest.
Dieses Hick-hack in den lokalen Medien mag nicht typisch sein, es zeugt aber davon, dass man es mit eigener und sorgfältiger Recherche nicht sehr ernst nimmt: man greift einfach eine genehm erscheinende Aussage auf und bringt sie in die Öffentlichkeit. Von großer Verantwortung zeugt das jedenfalls nicht. Insoweit ist es ein geradezu glücklicher Umstand, der die Thüringer Ministerpräsidentin am Donnerstag zu Besuch nach Nordhausen kommen ließ und dieser Besuch in der Cafeteria der Bäckerei Hengstermann im Grimmelhof mit einem aufschlussreichen Meinungsaustausch ausklang. Es wird innerhalb der laufenden Wahlperiode vermutlich nicht die letzte Diskussionkampagne sein. Für die morgige Wahl jedenfalls hat OB-Kandidat Dr. Klaus Zeh festgestellt – sekundiert von MP Christine Lieberknecht (beide CDU) – dass es mit ihnen keine Kreisgebietsreform geben wird. Und damit auch am Status der Kreisstadt Nordhausen nicht gerüttelt wird.

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