Diskussion um Gebietsreform

Oberbürgermeisterin: „Sind wir schon wieder der Rest?“ / Beschlüsse hinter verschlossenen Türen „sind nicht mehr zeitgemäß“

Nordhausen (psv) „Die Menschen sind beunruhigt – und auch verunsichert angesichts der Meldungen in den Medien. Sie vermuten, dass es bei den angeblichen Spekulationen um neue Gebietsstrukturen in Nordthüringen doch einen ernsten Hintergrund gibt. Sie verstehen nicht, dass eine solche wichtige Entscheidung fällt ohne vorherige Diskussion und sie verstehen nicht, dass Nordhausen nicht mehr Kreisstadt sein soll“, sagt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke mit Blick auf Gespräche zwischen Thüringer Staatskanzlei und den Eichsfeld- und Kyffhäuserkreis-Landräten zum Thema Gebietsreform in Nordthüringen. „Ich selbst bin überrascht und erschreckt. Nordhausen den Status der Kreisstadt zu nehmen, wäre unvernünftig“, so Frau Rinke.

„Mich erinnert übrigens die Art und Weise des Vorgehens fatal an jene Diskussion um unser Theater im Jahr 2006, als wir quasi aus der Zeitung erfahren mussten, dass man in Erfurt unser Theater finanziell trocken legen will, dass man unsere Stadt als ´den Rest` bezeichnete. Auch damals fiel diese Entscheidung hinter verschlossenen Türen – doch letztlich hatten wir mir unserem Protest Erfolg. Deshalb müssen wir auch jetzt deutlich werden - im Fall der offensichtlich geplanten Gebietsreform, die ja den Weg an die Öffentlichkeit wahrscheinlich nur durch eine versehentliche Indiskretion gefunden hat. Jene, die die Planspiele derzeit betreiben müssen erkennen: Derartige Entscheidungen bzw. Diskussionen ohne die Beteiligung der Betroffenen sind nicht mehr zeitgemäß!“, so Frau Rinke.

In den unzähligen Gebiets- und Statusdiskussionen, die es seit den 90-iger Jahren gegeben habe, sei Nordhausen stets eine tragende Rolle für Nordthüringen zugeschrieben worden. „Und diese wurde uns auch von der Landesregierung zugewiesen in entsprechende Konzepten wie jüngst zum Beispiel mit dem Landesentwicklungsplan. Die Stadt Nordhausen nimmt dort – so wörtlich - eine Sonderstellung als Arbeitsplatz-, Verwaltungs-, Kultur- und Bildungszentrum Nordthüringens mit wesentlicher Bedeutung ein.“

„Es ist ein Gebot der Vernunft und auch der Ökonomie, einer funktionierenden Kreisstadt nicht mit Macht diesen Status zu nehmen und bestehende Strukturen zu zerschlagen. Es ist genauso schwer vermittelbar, dass die größte Stadt Nordthüringens künstlich in ihrer Bedeutung heruntergestuft werden soll. Eine Stadt mit einer positiven Einwohnerprognose, eine Stadt, in die Millionen von Landesmitteln geflossen sind, um sie ihrer Bedeutung gemäß zu entwickeln, eine Stadt, die zusammen mit den Nachbargemeinden ein Industriegebiet entwickelt, auch dies mit Hilfe von nicht unerheblichen Fördermitteln. All dies ist geschehen, weil Nordhausen eine wichtige Ankerfunktion im Norden des Freistaates einnehmen soll. Das alles soll jetzt offensichtlich zurückgedreht werden. Anfang der 90-iger Jahre wurden wir noch auserkoren, gemeinsam mit Suhl, `Leuchtturm´ in Thüringen zu sein, jüngst hat man uns weitere Eingemeinden untersagt und nun sollen wir nicht mehr Kreisstadt sein? Das ist den Menschen nicht mehr zu vermitteln“, so Frau Rinke.