Freitag, 2. Oktober 2015

Haushaltsberatungen für 2016/2017 im Thüringer Landtag

Dirk Adams: Wir werden die Hürden nehmen


Der Thüringer Landtag hat sich heute in erster Lesung mit dem Entwurf der Landes-regierung zum Doppelhaushalt 2016/2017 befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer 
Landtag, Dirk Adams:

„Der Haushalt ist von Stärke und Zuversicht gekennzeichnet, denn er gibt als 
Doppelhaushalt trotz großer Unwägbarkeiten maximale Sicherheit. Die großen finan-ziellen Herausforderungen zur Aufnahme der Flüchtlinge können wir über die Rück-
lage stemmen. Denn genau dafür ist eine Rücklage da – für schwierige Zeiten. Die-ser Haushalt ist schlau aufgestellt und bringt die momentan gute Einnahmelage mit großen zu bewältigenden Aufgaben in eine Balance.“

„Natürlich sind wir mit dem Anspruch angetreten, zu gestalten“, so Adams weiter. „Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf bringen wir wichtige grüne Projekte auf 
den Weg, beispielsweise die Einstellung von 500 weiteren Lehrerinnen und Lehrern im Jahr 2016 plus Vertretungsreserve, die weitere Einstellung und Förderung soge-nannter Kulturmanager, die personelle Aufstockung der biologischen Stationen in 
den FFH-Gebieten oder den Ausbau des Radwegenetzes. Wir denken voraus und stärkenunser Kapital von morgen – die nachfolgenden Generationen, die Thüringer Kultur 
und unsere einzigartige Natur. Thüringen ist es uns wert und das zeigen wir.“

Mehrfach wurde während der Debatte die von rot-rot-grün geplante Gebietsreform 
kritisiert. Dazu Dirk Adams: „Auch diese große Hürde werden wir nehmen, denn im 
Gegensatz zur CDU haben wir den Willen und die Kompetenz dazu. Jahrelang wurde 
viel geredet und nichts bewirkt. Diesen Stillstand wollen wir nun zusammen mit 
den Bürgerinnen und Bürgern endlich auflösen. Wir wollen Thüringen gestalten und dieser Haushalt ist ein guter Schritt dazu.“
Mitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen am 01. Oktober 2015

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