Sonntag, 4. Oktober 2015

BgR: Kritik am Polizeieinsatz

Als Erfolg bewertet das Bündnis gegen Rechtsextremismus den Verlauf der heutigen Demonstration "Für bunte Vielfalt. Statt brauner Einfalt." Ca. 300 Menschen setzten gegenüber 100 Demonstranten der extremen Rechten ein deutliches Zeichen für Demokratie, Weltoffenheit und gelebte Willkommenskultur. An der Demonstration beteiligten sich Nordhäuserinnen und Nordhäuser jeden Alters und Vertreterinnen und Vertreter veschiedenster Institutionen. "Besonders freut uns, dass zahlreiche Geflüchtete an der Demonstration teilnahmen und sich aktiv eingebracht haben", heisst es in einer Mitteilung des Bündnisses. Die Flüchtlinge präsentierten an den Stationen der Demonstration typische Tänze aus ihrer Heimat.

Deutliche Kritik übt das Bündnis an der Einsatztaktik der Polizei. "Während Nazis ungestört an unserer Demonstrationsroute provozieren und filmen konnten, wurde einem unserer Kundgebungsteilnehmer das Filmen der rechten Demonstration untersagt. Ein Polizist wurde dabei handgreiflich", heisst es in der Mitteilung weiter. Weitere Kritik gibt es zu einem Vorkommnis am Endpunkt der Demonstration. Hier ließ die Polizei Rechtsextreme ungehindert durch das Familienfest des Bündnisses laufen. "Die Einsatzleitung hat hier bewusst die Gefährdung von Demonstrationsteilnehmern, darunter Kindern, in Kauf genommen", stellt das Bündnis fest. Unverständnis gab es ebenfalls darüber, dass ein eigentlich angemeldeter Kundgebungsplatz durch die Polizei abgeriegelt wurde.

"Wir haben unser Unverständnis über die Polizeitaktik bereits vor Ort deutlich zum Ausdruck gebracht, werden dies gegenüber den Veranwtortlichen aber auch noch einmal schriftlich tun und auf parlamentarischem Weg intervenieren. Während unser Protest aufs Strengste reglementiert wurde, hatten die Nazis heute in Nordhausen freie Hand. Selbst Hitlergrüße in ihrer Demonstration wurden durch die Polizei nicht geahndet. Der Verdacht drängt sich auf, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird", heisst es abschliessend.



Michael Mohr
Für den Sprecher_innenkreis des BgR Nordhausen

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