Dirk Adams und Madeleine Henfling: Täter fassen und hart bestrafen
Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst
unbewohnbar gemacht. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wieder einmal haben Extremisten durch mutwillige Zerstörung und Sachbe-schädigung eine geplante Flüchtlingsunterkunft zerstört. Auch dieses Mal darf es darauf nur eine klare und harte Antwort mit allen Mitteln des
Rechtsstaates geben. Es liegt in unser aller Verantwortung, die hier an-kommenden Flüchtlinge und die hier lebenden Menschen vor solchen feigen Anschlägen zu schützen. Der Auftritt von Björn Höcke bei Günther Jauch
gestern Abend zeigt, dass Herr Höcke und seine Thüringer AfD nach wie
vor nicht bereit sind, ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen und
für die Folgen ihres eigenen Handelns einzustehen. Wer mittwochs vor po-lizeibekannten Hooligans und Nazis rhetorisch Brände stiftet, der
braucht sich nicht zu wundern, wenn dies in Zerstörung und Verwüstung
endet.“
Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
mit Wahlkreis in Ilmenau: „Diejenigen, die durch schwere Straftaten ver-suchen, die menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen zu verhin-
dern, machen sich gemein mit extrem rechten Gewalttätern. Sollte sich
der Verdacht eines rechtsradikalen Hintergrundes bestätigen, so ist dies nicht nur ein Anschlag auf unsere Grund- und Menschenrechte, sondern
auch ein massiver Schlag ins Gesicht all jener, die sich mit viel Enga-
gement und großen Bemühungen daran beteiligen, konstruktiv zur Lösung
der derzeitigen Herausforderungen beizutragen.“
Abschließend stellt Dirk Adams fest: „Jede Form von Rechtsbruch wird von uns abgelehnt und muss mit aller Härte verfolgt werden. Wir sehen mit
großer Sorge, dass die Gewalt auf verschiedenen Seiten eskaliert, so
beispielsweise auch mit dem gestrigen, tödlichen bzw. lebensbedrohlichen Messerangriff eines afghanischen Asylbewerbers. Auch dies verurteilen
wir aufs Schärfste, der Täter muss mit der gesamten Härte des Rechts-
staates bestraft werden.“
Mitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen am 19.Okto-
ber 2015
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