Höchste Eisenbahn fürchtet um durchgehenden Zugverkehr nach
Thüringen (Stand 04.10.2015)
Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte!
„Natürlich begrüßen wir die Einigung zwischen Bund und
Ländern über die Höhe und die zukünftigen Steigerungsraten der
Regionalisierungsmittel. Die Sache hat nur einen Haken, der in
Niedersachsen, welches künftig deutlich mehr Geld erhält, bisher
noch nicht richtig wahrgenommen wird.“ Michael Reinboth von der
Initiative „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ macht sich
Gedanken über die Zukunft des „grenzüberschreitenden“
Zugverkehrs nach Thüringen, konkret um die Züge zwischen Northeim
und Nordhausen.
Die Bundesländer hatten sich 2014 als Voraussetzung für eine
dringend notwendige Anhebung der Mittel auf einen neuen
Verteilungsschlüssel, den „Kieler Schlüssel“, verständigt.
Dieser sieht eine langsame prozentuale Umschichtung der Gelder zu den
einwohnerstarken Bundesländern vor. Auch dies ist durchaus richtig,
jedoch fußt der Schlüssel auf einem Grundbetrag von 8,5 Milliarden
Euro anstelle der nun vereinbarten 8 Milliarden. Er hätte es den
„abgebenden“ Ländern, die im Grunde mit den neuen Bundesländern
gleichzusetzen sind, trotz prozentualer Abnahme erlaubt, ihren
Zugverkehr auf annähernd gleichem Niveau weiter zu bestellen.
Nunmehr gehen die verfügbaren Mittel schneller zurück als gedacht,
so dass im Thüringen ab 2018 weniger Geld zur Verfügung steht als
heute – und dies bei Jahr um Jahr steigenden Aufwänden.
„Damit sind“, so Reinboth, „Abbestellungen von Zugleistungen
und sogar die Stilllegung ganzer Strecken wahrscheinlich“. Da
Thüringen sich wie andere Länder auch auf den seinen Binnenraum um
Erfurt herum konzentriert und zudem als Kompensation für wegfallende
ICE-Halte mehr Züge für Weimar und Jena bestellen muss, ist zu
befürchten, dass die Abbestellungen vorzugsweise in den
Randbereichen erfolgen. Es könnte also der Fall eintreten, dass
Thüringen Züge zwischen Nordhausen und Ellrich abmeldet, weil das
Geld dafür fehlt. Und ob Niedersachsen dann bereit ist, Züge bis
und ab Walkenried zu bestellen, zweifelt man bei „Höchste
Eisenbahn“ stark an. Schließlich wurden von der LNVG vor einem
Jahr schon alle Zusatzzüge abgemeldet, die über Herzberg hinaus bis
Walkenried und zurück fuhren.
„Es zeigt sich, dass der nächtliche Deal, der ja im
Zusammenhang mit der Debatte über die Mittel in der Flüchtlingsfrage
steht, keineswegs frei von Haken und Ösen ist“. So Reinboth, der
sich seit Jahren mit der Frage des Mittelbedarfs für den Nahverkehr
beschäftigt. Seiner Meinung nach muss der „Kieler Schlüssel“
nach der Einigung auf 8 Milliarden nunmehr leicht modifiziert werden,
um dem Nahverkehr in den neuen Bundesländern eine Überlebenschance
zu geben. „Niedersachsen würde dann immer noch mehr Mittel als
heute erhalten. Es ist aber auch im Interesse dieses Landes, dass die
Verkehre nach Thüringen und Sachsen-Anhalt, das noch wesentlich
schlechter wegkommt als Thüringen, erhalten bleiben. Insoweit
sollten Vernunft und Gemeinsinn die Oberhand behalten.“
Michael
Reinboth
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