Nordhäuser Stadtrat lässt Konturen erkennen

Es war die zweite Stadtratsitzung in der neuen Legislaturperiode, die am Mittwoch im Bürgersaal des Neuen Rathauses stattfand. Mit einer Tagesordnung, die zum großen Teil noch bestimmt wurde von gestaltenden Vorgänge, von notwendigen Verpflichtungen von Stadtratsmitgliedern und Wahlen zur personellen Besetzung des Stadtrates, von Beigeordneten sowie Benennung und Berufung von Ausschuss-Mitgliedern und berufenen Bürgern in die entsprechenden Ausschüsse.

Ich besuchte die Sitzung in der Absicht, mir ein Bild von dem neuen Stadtrat und seiner Wirkungsweise zu machen, nachdem die vorangegangene Periode doch nach den Zeitungsberichten teilweise recht kontroverse Züge hatte. Und verließ die Sitzung nach Ende des öffentlichen Teiles in der Vorstellung, dass der Ablauf insgesamt von großer Sachlichkeit geprägt war. Und die Wahl- und Abstimmungsergebnisse zu einer gleichermaßen verantwortungsvollen Arbeit der betroffenen Gremien führen dürften. Dass unterschwellig Absprachen getroffen worden sein könnten zur Wahl einzelner Parteienvertreter, war jedenfalls nicht erkennbar. Wenn mich auch die Ergebnisse der Wahlen und Berufungen in einzelnen Fällen etwas erstaunten.

Dass Inge Klaan (CDU) zur Vorsitzenden des Stadtrates gewählt werden würde, konnte man erwarten, wie auch die Wahl Matthias Mitteldorfs (Linke) zu ihrem Stellvertreter nicht überraschte. Manfred König (CDU) als 1.ehrenamtlicher Beigeordneter fand ebenfalls allgemeine Zustimmung, während Peter Uhley (pl) als 2. ehrenamtlicher Beigeordneter schon etwas überraschte, ist er doch Neuling im Stadtparlament, scheinbar aber Sympathieträger.

Die weiteren Benennungen und Berufungen in die verschiedenen Ausschüsse verlief entsprechend der zuvor gemachten Vorschläge bzw. ohne grundsätzliche Vorbehalte oder Änderungen.

Wortmeldungen gab es dann aber zum letzten Punkt der Tagesordnung, der da lautete: Auftrag zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der Sportanlage „Albert-Kuntz-Sportpark“, Fortführung der Generalsanierung. Begründet wurde die angestrebte Beauftragung durch Hannelore Haase, zweite hauptamtliche Beigeordnete. Einig war man sich danach über die Notwendigkeit der weiteren Sanierung, Bedenken allerdings gab es hinsichtlich einer Summe von zunächst 110 000 Euro (97 000 und 13 000 Euro) die die Stadt als Eigenanteil erbringen müsse. Vor allen Karin Busch machte geltend, dass die Stadt eine Vielzahl von Institutionen, Einrichtungen und Vereinen finanziell zu bezuschussen habe und dies doch in einem ausgewogenen Maße erfolgen müsse. Schließlich wurde die weitere Befindung auf den 17. Juli verschoben und in einer Sondersitzung entschieden werden soll.

Insgesamt gesehen verlief diese 2. Stadtratssitzung sehr sachlich und ohne größere Diskussionen oder Probleme. Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh führte sicher durch  die Sitzung, es gab keine Meldung zur Einwohnerfragestunde. Bleibt abzuwarten, wie sich die Arbeit im Stadtrat weiter entwickelt.