„Sage und schreibe zehn
Direktkandidaten haben am Montag vor Mitgliedern des Nordhäuser
Unternehmerverbands zu erklären versucht, weshalb man ausgerechnet
sie in den Landtag wählen sollte“, lautet der einführende Satz in
der „Nordhäuser Allgemeine“ zu einer Podiumsdiskussion, die in
der „Friedenseiche“ stattfand. Die Titelzeile dazu lautet
beziehungsvoll: „Rüdigsdorfer Weg“ bleibt für
Unternehmerverband ein Politikum“. Trotzdem, oder gerade deshalb
hat sich mir noch nicht erschlossen, was das eine mit dem anderen zu
tun hat.
Ich habe die Berichte zu dieser
Podiumsdiskussion in der „Nordhäuser Allgemeine“ (auch im
Internet) und der Internetzeitung nnz aufmerksam gelesen. In der es
heißt, man habe „munter“ diskutiert. Auch vor den Europawahlen
habe ich „muntere Diskussionen“ gehört. Und daraufhin die SPD
gewählt in der Vorstellung, damit Martin Schulz als zukünftigen
EU-Präsidenten gewählt zu haben. Und es kam ganz anders.
Und nun also wieder eine „muntere
Diskussion“ unter der Regie des „Vereinsmoderators“
Peter-Stefan Greiner. Ich lese von Visionen, zu denen die Kandidaten
angeregt wurden. Die einzige Vision, die ich wirklich erkennen
konnte, lag über der gesamten Veranstaltung: Zur politischen Zukunft
der FDP in der Landespolitik nämlich. Derzeit liegt sie bei 2% und
hätte keine Chance, wieder in den Landtag zu kommen. Trotzdem
diskutierte sie munter mit. Und niemand fragte, was sie tut, um bis
zum Wahltermin im September doch noch über die fünf Prozent zu
kommen!? Nur munter mitdiskutieren?
Mich interessiert die Frage nach
zukünftigen Koalitionen, von der immerhin abhängt, ob die bisherige
Politik unter der Führung Christine Lieberknechts fortgesetzt wird.
Oder mit einer anderen Koalition und damit einer anderen Führung und
Politik zu rechnen ist? Wer mit wem also?Keine einzige Frage dazu?
Nur munter diskutiert?
Für den „Nordhäuser
Unternehmerverband“ NUV bleibt der „Rüdigsdorfer Weg“ ein
Politikum. Als Kriterium für die Landtagswahl? Ich denke, dass das
ein rein lokales Politikum ist und mit Landespolitik rein gar nichts
zu tun hat!? Es unter den Mantel von Planungssicherheit zu kleiden,
scheint mir doch sehr konstruiert. Planungssicherheit kann
demgegenüber eher die Gipsindustrie erwarten, denn trotz aller
Aussagen gegen die Erschließung neuer Abbaufelder, steht und bleibt
diese Problematik nach wie vor aktuell. Da wurde meines Erachtens
unter „bewährter“ Regie viel leeres Stroh gedroschen. Und wenn
unterschwellig Kritik an der bisherigen Landespolitik erkennbar war –
etwa in der Infrastruktur- oder Verkehrspolitik - wird das kaum dazu
führen, dass die Unternehmer am 14. September etwas anderes wählen
als (wieder) das, was man bisher schon wählte.
NUV-Chef Hans-Joachim Junker rundet
die Debatte ab, lese ich. Es sei wichtig gewesen, auch die neuen
Gesichter gesehen zu haben. Bei allen gleichen und verschiedenen
Positionen regt er an, sich den Sachthemen zuzuwenden statt zu
parteilich zu agieren. Das Interesse des Bürgers gehöre
berücksichtigt. Er mahnt zudem Effizienz an. Viele Unternehmer
könnten es sich nicht leisten, zu viel Zeit für Entscheidungen
verstreichen zu lassen. Das traf wohl auch schon auf die „muntere“
Diskussion zu, denn da hieß es in der nnz (Auszug): „Am Schluss
stand der Tourismus und man merkte, das die Lust am diskutieren
sowohl Unternehmer wie auch Politiker langsam verließ. Im Garten der
Friedenseiche wartete schon das Buffet.“(Ende des Zitats und der
Podiumsdiskussion). Überlegungs- oder gar Entscheidungshilfe für
meine Stimmentscheidung im September war das, was über den Verlauf
dieser Veranstaltung berichtet wurde jedenfalls nicht. Am 4.September
soll es noch eine Podiumsdiskussion der „Nordhäuser Allgemeine“
in der Aula des Herder-Gymnasiums geben. Von ihr erhoffe ich mir brauchbarere Ergebnisse.
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