Spitzenkandidatin Birgit Keller: Kompetent, engagiert und motivierend

Zu einer Gesamtmitgliederversammlung kamen gestern die Mitglieder der LINKEN in Ottos Steakhaus zusammen, um ihre Kandidaten zu den Stadtrat- und Kreistagswahlen 2014 am 25. Mai zu nominieren. Bis auf begründete Ausnahmen nahmen alle vorgeschlagenen Bewerber an der Aufstellungsversammlung teil und stellten sich den Mitgliedern vor. Eine ausgezeichnet vorbereitete Veranstaltung, die ein Bild dieser Partei offerierte, das höchst interessante Aufschlüsse in mehrfacher Hinsicht vermittelte. Mir fielen seit meiner letzten Teilnahme an einer ihrer Veranstaltungen eine ganze Reihe neuer, jüngerer Teilnehmer auf. Während am Vorstandstisch mit dem Kreisvorsitzenden Alexander Scharff ein ebenso noch junger Mann saß, der, wie auch seine Einführungsansprache zeigte, überaus erfahren und versiert die Partei leitet und hier Regie führte. Ihm zur Seite Hannelore Haase und Angela Hummitzsch, die

ihm nicht weniger erfahren assistierten. Und insgesamt einem Teilnehmer- Auditorium vorstanden, das sich sehr geschlossen und auch bei Wortmeldungen bemerkenswert diszipliniert zeigte. Man hat in der Vergangenheit in Ottos Steakhaus schon anderes erlebt. Bedauerlich eigentlich nur, dass im Anschluss dieser Kandidatenwahl die Presse mittels Medienmitteilung vom Verlauf informiert werden musste, weil der eigens bereitgestellte Pressetisch während der gesamten Veranstaltung unbesetzt blieb. Man überließ es dem Veranstalter, von seiner eigenen Veranstaltung auch wertend Mitteilung zu machen. Obwohl es sich doch um eine Versammlung handelte mit ausgesprochen bedeutsamen und richtungweisenden Inhalt und Verlauf.

In dieser Medieninformation, auf die ich mich hier im wesentlichen beschränke, lässt die LINKE wissen, dass man zur Kreistags- und Stadtratwahl Kandidaten vorgeschlagen habe, die größtmögliche Gewähr für konstruktives Engagement im Sinne ihres Wahlprogramms bieten. Das konsequentes Eintreten für die sozialen Interessen und demokratischen Rechte der Einwohner in den

Gemeinden und Städten des Landkreises vorsieht. Das klingt zunächst recht pathetisch, die Kür der persönlichen Vorstellung ließ aber sehr wohl erkennen, dass die vorgeschlagenen Frauen und Männer wissen, um was es geht. Auch haben die meisten von ihnen teilweise schon lange Erfahrungen im politischen Geschäft.

Wer sich nicht persönlich vorstellen konnte, war – neben einigen anderen – ausgerechnet die als Spitzenkandidatin vorgesehene Birgit Keller, Landrätin des Kreises Nordhausen. Die sich mit einen offenen Brief an die Teilnehmer der Versammlung für ihr Fernbleiben aus gesundheitlichen Gründen entschuldigte. Und dann eine Problematik ansprach, die auch zuvor schon Alexander Scharff, Kreisvorsitzender der LINKEN, in seiner Eröffnungsansprache aufgegriffen und behandelt hatte: die Kandidatur von Wahlbeamten.

Dazu sei an die Kommunalwahlen 2009 in Nordhausen erinnert: damals hatte für den Stadtrat u.a. die damalige Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) kandidiert, während für den Kreistag der ehemalige Landrat Joachim Klaus (CDU) eine Kandidatur ablehnte (wie auch schon 2006), sehr zum Ärgernis seiner Partei. Hintergrund dafür war und ist der Umstand, dass sowohl Rinke als auch Klaus als Wahlbeamte kraft ihres Amtes eh ihrem Stadtrat bzw. Kreistag angehören bzw. vorstehen, ihre tatsächliche Wahl also im Grunde wirkungslos ist. Zweck einer Kandidatur – wie im Fall Rinke – ist lediglich, durch ihre Popularität Stimmen für ihre Partei zu gewinnen.

Wie es in der Medieninformation heißt – siehe meinen vorherigen Eintrag – stellte Scharff die Kandidatur von kommunalen Wahlbeamten nach längerer Diskussion zur Abstimmung und schlug somit Birgit Keller für Listenplatz 1 vor. Diese also nahm in ihrem Brief diese Problematik auf und schrieb (Auszug): „Wir haben in der Vergangenheit Kandidaturen von kommunalen Wahlbeamten immer als Scheinkandidaturen kritisiert, wie ich meine auch zurecht. Aus diesem Grund haben wir allein in der letzten Legislatur im

Thüringer Landtag zweimal den Versuch gestartet, das entsprechende Gesetz zu ändern. Wie Ihr wisst, wurden diese Initiativen unserer Landtagsfraktion durch die bekannten Mehrheiten abgelehnt. An dieser Stelle, gibt es meiner Meinung nach, nichts zu deuteln.

Wie ist das nun mit unserem politischen Anspruch? Ja, es bleibt dabei, wir werden weiter alles daran setzen, dieses Gesetz zu ändern, damit diese Kandidaturen künftig, auch für linke Landrätinnen und linke Bürgermeisterinnen, nicht mehr möglich sind. Wenn es im Herbst Mehrheiten für eine linke Landespolitik geben wird, darf man uns hier ausdrücklich beim Wort nehmen.

Für die bevorstehenden Kommunalwahlen sage ich ganz klar: Gleiches Recht für Alle!

Durch vornehme Zurückhaltung werden wir an dieser Situation nichts, aber auch gar nichts ändern. Im Gegenteil, wir müssen in eine offensive und öffentliche Diskussion zu diesem Thema kommen. Bei Themen, wie Mindestlohn, Leiharbeit, Vermögenssteuer und und und haben wir auch erst klein begonnen und nun kommt niemand mehr an diesen Themen vorbei, also: Links wirkt!

Wenn die Diskussion über Spitzenkandidaturen jetzt in der Öffentlichkeit dazu beiträgt, eine bundesweite Debatte über unsere Partei hinaus anzuschieben, bedient dies auch nicht zuletzt unseren Anspruch von Transparenz in der Politik insgesamt.“ (Ende des Auszugs) Gleichzeitig

teilte sie mit, dass sie als Spitzenkandidatin zur Verfügung stehe. „. . . auch weil sie dazu beitragen soll, dass wir im Kreistag Nordhausen weiter auf Augenhöhe mit unseren politischen Mitbewerbern für unsere kommunalpolitischen Ziele, so für Transparenz, mehr Gerechtigkeit und Bürgerbeteiligung eintreten können,“ schrieb Birgit Keller.

Und die Mitglieder der Aufstellungsversammlung folgten nahezu geschlossen diesem und auch allen anderen Vorschlägen, wie in der Medieninformation an die Redaktionen mitgeteilt wird. Für mich jedenfalls ergibt sich daraus, dass ich schon selbst an Veranstaltungen dieser und adäquater Art teilnehmen muss, wenn ich wirklich und zuverlässig informiert sein will.

Bilder zeigen Beispiele von Versammlung, Diskussion, KandidatInnen und Landrätin Birgit Keller gemeinsam mit Wolfgang Asche, Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Nordhausen bei der Eröffnung der 15 Berufsstartmesse in der Wiedigsburghalle, der in diesem Monat (28.03.) die 16. Auflage folgen wird.