Haushaltskonsolidierung: „Wir werden neue Handlungsspielräume haben “

Nordhausen (psv) Trotz  des eingeschlagenen Kurses zur Gesundung der Stadtfinanzen werde die Stadt auch künftig ihrer Verantwortung gerecht werden. „Vielmehr werden wir uns mit dem freiwilligen Konsolidierungskurs neue Handlungsspielräume erarbeiten“ Das sagte jetzt Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh   beim 1. Nordhäuser Unternehmerfrühstück. „Es gilt der Satz: `Auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen.´“

Natürlich müsse man für Investitionen und Projekte auch Kredite in Anspruch nehmen. „Das geht gar nicht anders. Allerdings müssen wir durch eine kluge und vor allem nachhaltige Investitions- und Haushaltspolitik die Tilgungslasten zugleich schrittweise senken“, so Zeh bei dem Treffen mit den Nordhäuser Unternehmern. 

Die Stadt habe ein Schuldenabbaukonzept, das unter anderem vorsehe, die Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2023 um 15 Millionen abzubauen und auf unter 15 Millionen zu senken bis zum Jahr 2033.  Es sei nötig, dass künftig insbesondere Großprojekte ab 50.000 Euro einer Notwendigkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfung gemäß der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung unterzogen werden müssen.

„Das heißt: Zweck und Nutzen eines Projektes müssen mit den dafür notwendigen Mitteln in Relation gebracht werden. Konkret bedeutet dies, dass man analysiert: Wie nachhaltig ist das Projekt für die Stadtentwicklung? Welchen Nutzen hat es für die Bürger der Stadt, oder sind nur Einzelne Nutznießer dieses Vorhabens? Welchen wirtschaftlichen bzw. für die Stadt ökonomischen Vorteil hat das Projekt nach der Umsetzung? Welche Folgekosten entstehen?“

Dies sei wichtig, um die vorhandenen Mittel zu konzentrieren, und um auch in den Folgejahren Investitionen leisten zu können. Dabei werde die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes bis zum Jahr 2030 eine wichtige Rolle spielen. „Und darin die Entwicklung eines Leitbildes für Nordhausen. Deshalb werden wir in diesen Prozess die Bürgerinnen und Bürger – und auch die Unternehmerschaft – intensiv einbinden und auch ein wenig in die Pflicht nehmen. Denn mit dem Konzept werden die Weichen für die nächsten Jahre gestellt. Auch finanziell. “, sagte der Oberbürgermeister.  

„Wie wichtig Investitionen sind, kann man unter konkret an der schadhaften Brücke in der Thomas-Müntzer-Straße sehen: Durch die Einschränkung auf eine Fahrbahn sind unter anderem Unternehmen in diesem Stadtbereich mit nicht unerheblichen Problemen konfrontiert, was die Logistik betrifft“, so Dr. Zeh.

Städte und Gemeinden  seien die größten öffentlichen Auftraggeber in Deutschland. „Insofern spielen wir als Stadt und unsere angeschlossenen Unternehmen eine große Rolle bei der Schaffung aber auch bei der Sicherung von Arbeitsplätzen.“

Finanzielle Handlungsspielräume seien auch wichtig, um die beispielgebend gute soziale, Bildungs- – und kulturelle Infrastruktur in Nordhausen auf hohem Niveau zu halten. „Ein qualitativ hohes und breites Schulspektrum,  ein gutes Angebot an Kindergartenplätzen, ein vernünftiges und anspruchsvolles Angebot an Kultur ist für die Zukunft unserer Stadt und auch für ihre Attraktivität als Investitionsstandort mit entscheidend“, sagte der Oberbürgermeister.