CDU
und SPD: Keine grüne Gentechnik in Thüringen
Primas
und Mühlbauer fordern regionale Anbauverbote bei Genmais
Erfurt
– Auf Initiative der Koalitionsfraktionen hat der Landtag heute in
einer Aktuellen Stunde das Thema „Konsequenter Verbraucherschutz –
keine grüne Gentechnik in Thüringen“ debattiert. Grüne
Gentechnik - die Anwendung gentechnischer Verfahren im Bereich der
Pflanzenzüchtung – erfordern für CDU- und SPD-Fraktion im
Thüringer Landtag einen konsequenten Schutz der Verbraucher.
Egon Primas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärte angesichts der derzeit wieder aufflammenden Debatte um die europaweite Zulassung der Genmais-Sorte 1507: „Grüner Gentechnik im Freistaat erteilen wir eine klare Abfuhr.“ Eleonore Mühlbauer (SPD) betont: „Es lohnt sich, deutlich zu machen, wie weit wir in Thüringen mit dieser Problematik schon sind - und zwar auf der Grundlage des CDU/SPD-Antrages aus 2010.“ „Diese Fortschritte dürfen nicht gefährdet werden“, machten die Agrar- und Umweltexperten von CDU und SPD deutlich.
Die Koalition hat sich in dieser Legislaturperiode für ein gentechnikfreies Bundesland Thüringen stark gemacht. Den einstimmigen Landtagsbeschluss hat die Landesregierung inzwischen vollständig umgesetzt. So wurde der Verzicht auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf landeseigenen Flächen erreicht - nur noch gentechnisch unverändertes Saatgut ist hier und auf verpachteten Flächen zulässig. Gleichzeitig wurden stärkere Kontrollen und Konsequenzen bei verunreinigten Proben festgelegt.
„Wir haben immer deutlich gemacht, dass unser Freistaat nicht mit grüner Gentechnik vereinbar ist und sind als erstes deutsches Bundesland dem Netzwerk gentechnikfreier Regionen beigetreten“, betont CDU-Fraktionsvize Egon Primas. Auch in den kommenden Jahren müssen der Verbraucherschutz und die Wahrung der 2010 festgelegten Regelungen weiter Bestand haben. „Keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf unseren Feldern, das ist unser Grundsatz in Thüringen. Das ist so, das bleibt so“, fordern Primas und Mühlbauer unisono.
Gleichzeitig fordern die Abgeordneten, dass sich die Landesregierung bei der Neugestaltung der EU-Regelungen für mehr regionale Selbstbestimmungsrechte einsetzt: „Noch nicht zugelassen ist der Genmais 1507 zum Anbau in der EU. Wenn über die Anbauzulassung allerdings allein die EU-Kommission entscheidet, brauchen wir regionale Anbauverbote“, so Mühlbauer. Der Landesregierung steht momentan noch kein rechtliches Instrumentarium zur Verfügung, um den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen außerhalb der landeseigenen Flächen zu untersagen. „Das müssen wir nicht nur kritisch beobachten, wir müssen auch reagieren und unsere Vorreiterrolle in die Waagschale werfen“, so Primas.
Dirk M. Herrmann
Leiter Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Egon Primas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärte angesichts der derzeit wieder aufflammenden Debatte um die europaweite Zulassung der Genmais-Sorte 1507: „Grüner Gentechnik im Freistaat erteilen wir eine klare Abfuhr.“ Eleonore Mühlbauer (SPD) betont: „Es lohnt sich, deutlich zu machen, wie weit wir in Thüringen mit dieser Problematik schon sind - und zwar auf der Grundlage des CDU/SPD-Antrages aus 2010.“ „Diese Fortschritte dürfen nicht gefährdet werden“, machten die Agrar- und Umweltexperten von CDU und SPD deutlich.
Die Koalition hat sich in dieser Legislaturperiode für ein gentechnikfreies Bundesland Thüringen stark gemacht. Den einstimmigen Landtagsbeschluss hat die Landesregierung inzwischen vollständig umgesetzt. So wurde der Verzicht auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf landeseigenen Flächen erreicht - nur noch gentechnisch unverändertes Saatgut ist hier und auf verpachteten Flächen zulässig. Gleichzeitig wurden stärkere Kontrollen und Konsequenzen bei verunreinigten Proben festgelegt.
„Wir haben immer deutlich gemacht, dass unser Freistaat nicht mit grüner Gentechnik vereinbar ist und sind als erstes deutsches Bundesland dem Netzwerk gentechnikfreier Regionen beigetreten“, betont CDU-Fraktionsvize Egon Primas. Auch in den kommenden Jahren müssen der Verbraucherschutz und die Wahrung der 2010 festgelegten Regelungen weiter Bestand haben. „Keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf unseren Feldern, das ist unser Grundsatz in Thüringen. Das ist so, das bleibt so“, fordern Primas und Mühlbauer unisono.
Gleichzeitig fordern die Abgeordneten, dass sich die Landesregierung bei der Neugestaltung der EU-Regelungen für mehr regionale Selbstbestimmungsrechte einsetzt: „Noch nicht zugelassen ist der Genmais 1507 zum Anbau in der EU. Wenn über die Anbauzulassung allerdings allein die EU-Kommission entscheidet, brauchen wir regionale Anbauverbote“, so Mühlbauer. Der Landesregierung steht momentan noch kein rechtliches Instrumentarium zur Verfügung, um den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen außerhalb der landeseigenen Flächen zu untersagen. „Das müssen wir nicht nur kritisch beobachten, wir müssen auch reagieren und unsere Vorreiterrolle in die Waagschale werfen“, so Primas.
Dirk M. Herrmann
Leiter Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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