Heute übergaben
Bürger unter dem Motto „Mehr Demokratie wagen!“ an den
Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen, Dr. Klaus Zeh, eine Antrag
für ein Bürgerbegehren zur Namensgebung des „Bürgerhauses“.
Die Initiatoren Uta Triebel, Alfred Stöber und Jörg Arnsmeyer
entschlossen sich nach zahlreichen Gesprächen Nordhäuserinnen und
Nordhäusern diesen Schritt der direkten Demokratie zu gehen. „Aus
unserer Sicht muss ein so bedeutendes Gebäude der Stadt auch einen
besonderen Namen erhalten. Bürgerhaus ist ein Allerweltsname.
Nicolaiforum hingegen verknüpft Tradition mit Zukunft und wurde von
vielen Bürgern vorgeschlagen.“ so Uta Triebel. Und Jörg Arnsmeyer
ergänzt: „Außerdem hat es uns gestört, dass zunächst eine
Bürgerbeteiligung gestartet, dann aber die Bürgermeinung vollkommen
ignoriert wurde.“
Wie geht es nun weiter: Der
eingereichte Antrag wird zunächst von der Stadtverwaltung auf
Zulässigkeit geprüft. Nach positivem Abschluss dieser Prüfung
findet dann eine Unterschriftensammlung statt, in der sich die Bürger
der Stadt für ein Bürgerbegehren aussprechen. Kommen ausreichend
Unterschriften zusammen, muss die Stadt das beantragte Bürgerbegehren
durchführen und die Nordhäuser zur Namensgebung befragen. Das Votum
der Bürger ist dann bindend.
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