Landrätetreffen in Nordhausen

Nordhausen (pln 221/13). Gestern hat sich Landrätin Birgit Keller mit ihren Kollegen aus dem Kyffhäuser- und dem Unstrut-Hainich-Kreis Antje Hochwind und Harald Zanker in Nordhausen getroffen. Ein Schwerpunkt des Gesprächs war, wie die Landkreise hinsichtlich der

Kalihaldenrichtlinie des Thüringer Umweltministeriums weiter verfahren wollen. Die Landräte einigten sich darauf, dass im Zuge des neuen Landesentwicklungsplans 2025, der ab Montag öffentlich ausliegt, die Diskussion zu diesem Thema noch einmal verstärkt werden muss. Die Planungsgemeinschaft Nordthüringen hatte dazu bereits Ende August eine Resolution auf den Weg gebracht, die die ökologische und ökonomische Bedeutung der Rekultivierung der Kalihalden betont und deshalb deren Fortsetzung fordert. Ebenfalls diskutiert haben Antje Hochwind, Harald Zanker und Birgit Keller den aktuellen Stand der Bildungsregion Nordthüringen. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie mit dem Investitionsbedarf an den Schulen weiter umgegangen werden soll. Die Kürzung der Schulinvestitionspauschale durch das Land um rund ein Drittel können die Landkreise nicht ausgleichen. Das lässt den Investitionsstau, der gerade an Schulen besteht, weiter anwachsen. „Gerade strukturell schwache Landkreise sind hier besonders betroffen, da auch die prekäre Haushaltssituation keine Kompensationsmöglichkeiten mehr hergeben“, so Landrätin Keller. Die Landräte werden sich im vierten Quartal dieses Jahres erneut beraten und dann konkrete Vorbereitungen treffen, um die interkommunale Zusammenarbeit weiter zu intensivieren.