Dienstag, 12. November 2013

Linke äußert sich zur Gründung des AfD-Kreisverbandes

Der Nordhäuser Presse war heute die Gründung eines Kreisverbandes der „Alternative für Deutschland“ zu entnehmen. Der Kreisverband der Linken äußert sich nun zu dem neuen Mitbewerber.

Angesichts der geradezu unvorstellbaren Summen, die im Rahmen der Euro-Rettung im Gespräch sind, ist es nur zu verständlich, dass die Menschen verunsichert sind.“, so Alexander Scharff. Die Kritik der Linken an den bisherigen Maßnahmen zeige sich am Abstimmungsverhalten der Bundestagsfraktion, die bisher jedes Rettungspaket ablehnte. Einfache Lösungen, wie sie die AfD präsentiere, könnten jedoch nicht der Weg aus der Krise sein. Schließlich profitiere Deutschland wie kein anderer Staat vom Euro, heißt es weiter aus der Barfüßerstraße.

Um den Weg aus der Krise zu finden, bedarf es eines Paradigmenwechsels. Statt die Krisenprofiteure noch weiter zu belohnen und Profite zu sichern, müssen sich diese an den Rettungskosten beteiligen. Darüber hinaus müsse die Unterstützung den Volkswirtschaften der Krisenländer zu Gute kommen, um diesen eine dauerhafte Gesundung zu ermöglichen.“, so der linke Kreisvorsitzende. Mit einem ‚Zurück zur D-Mark‘ wie es die AfD propagiere, sei niemandem, auch nicht der deutschen Wirtschaft, geholfen. „Wir brauchen auch nicht ‚weniger Europa‘ sondern eine demokratischere EU. Dem europäischen Parlament, als einzigem direkt durch Wahlen legitimierten Organ der EU, müssten viel weitreichendere Rechte eingeräumt werden.“, betont Scharff die Position seiner Partei.

Einen weiteren Punkt spricht Michael Mohr, Stadtvorsitzender der Partei, an: „Die AfD ist weit davon entfernt, ihr Verhältnis zum rechten Rand geklärt zu haben. Trotz aller Lippenbekenntnisse schwingt in den Positionen der Partei klar ein nationalistischer Unterton mit.“ Beleg dafür sei zum Beispiel die von Parteichef Lucke angestoßene Islamdebatte in der Partei. „Die dort geäußerten Thesen kennt man in abgewandelter Form, aus dem Spektrum der ‚Neuen Rechten‘. Diese scheinbar offene Debatte ist offenbar ein Versuch, auch rechtsextremes Wählerpotential abzuschöpfen.“, so Mohr weiter.


Die Linke wolle auch in Nordhausen in Bezug auf die AfD auf Aufklärung setzen. „Eine platte Verteufelung greift zu kurz und ist nicht unser Stil. Vielmehr werden wir der AfD durch Argumente entgegen treten, uns aber auch nicht davor scheuen, Ross und Reiter zu nennen.“, betont Alexander Scharff abschließend.

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