Das gesamte Wochenende über war ich
mit Sortierungs- und Archivierungsarbeiten beschäftigt, um zunächst
einmal die Berichte über die politischen Vorgänge der vergangenen
Tage richig einzuordnen. Und fragte ich mich in der Vergangenheit
schon das eine und andere Mal, ob es nötig ist, von jeder
Veranstaltung Berichte aus einer Vielzahl von Zeitungen zu sammeln,
um mich danach zu informieren. Das „Krawall-Interview“ (Meedia)
im ZDF, das ja noch immer Nachwirkungen zeigt, machte mir aber
deutlich, dass es schon zweckmäßig ist, Berichte aus mehreren
Zeitungen zu Rate zu ziehen, um sicher zu gehen, dass da hinterher
nicht Behauptungen aufgestellt werden, die nachträglich zumindest
sinnverändernd wirken (können).
Es sind ja vornehmlich zwei Themen,
deren Berichte mir des Sortierens wert schienen: die
Koalitionsbildung und die FDP unter ihrer neuer Führung. Und jedes
dieser beiden Themen hat wiederum recht unterschiedliche Aspekte. Die
teilweise sogar übergreifen. Und die sind wiederum wert, dass man
sich näher damit befasst.
Da ist also zunächst der zwischen
Union und SPD geschlossene Koalitionsvertrag, über den die
SPD-Mitglieder derzeit abstimmen. Und der von den Jungsozialisten
auch gerade mehrheitlich abgelehnt wurde. Zu den aber auch die Junge
Union Bedenken angemeldet hat. Vermutlich wird es zu einer Großen
Koalition kommen, aber die Vorbehalte gerade von jungen Leuten –
gleich welcher Partei – die demnächst mit dieser Koalition leben
müssen, und deren Auswirkungen in die Zukunft wirken werden, sind
doch sehr beachtlich. Und ich finde es toll, dass sie sich derart
engagieren.
Und die FDP? Ich hörte (und sah) die
Antrittsrede des neuen Vorsitzenden Christian Lindner gestern auf
n-tv. Und bin danach der Meinung, dass er alle persönlichen und
politischen Qualitäten besitzt, um die FDP wieder auf Kurs zu
bringen. Und dass zu seinen Stellvertretern Wolfgang Kubicki aus
Schleswig-Holstein, Uwe Barth aus Thüringen und Marie-Agnes
Strack-Zimmermann aus Nordrhein-Westfalen gehören (neue
Generalsekretärin ist Nicola Beer aus Hessen), und kein früherer
Bundesminister, lässt hoffen, dass es ein wirklicher Neubeginn wird.
Sein Geschick als neuer Parteichef wird
vermutlich über das Schicksal der FDP entscheiden. Einen anderen
Hoffnungsträger haben die Liberalen allerdings auch nicht mehr. Am
Sonntag folgten 70 Minuten für eine Regierungserklärung in eigener
Sache. Nie wieder soll die FDP wie seit Kohl-Zeiten nur noch
Funktionspartei sein, die um Leihstimmen der Union bettelt. Lindner
will raus aus den Schützengräben der Lagerwahlkämpfe. Für die
Liberalen eine logische Konsequenz, weil die Union ihr nichts mehr
gönnte und die SPD für 2017 längst Rot-Rot-Grün blinkt, las ich
in einer der Verlautbarungen. Und nun werde ich mich nach dem Sortieren näher mit
dem befassen, was da übers Wochenende passiert ist. Und was Christian Lindner in den 70 Minuten seiner Rede als Programm verkündete.
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