Zur
Verabschiedung der Landesaufnahmeanordnung durch die Thüringer
Landesregierung
erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele,
Landessprecher*innen
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Wir
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen begrüßen die heutige
Einigung im Kabinett,
besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus den überfüllten
griechischen Lagern
nach Thüringen zu holen. Es ist vor allem unserem bündnisgrünen
Migrationsminister Dirk Adams zu verdanken, dass Thüringen nun
als erstes
Bundesland Deutschlands seine Bereitschaft dazu erklärt hat und
damit trotz
Blockade von Bund und EU Menschen auf der Flucht Schutz bietet.
Wir bedauern
jedoch sehr, dass der Weg zu dieser Einigung so schwierig war –
einer
rot-rot-grünen Regierung ist dies aus unserer Sicht nicht
würdig. Wenn es um
Menschenleben geht, sollten Humanismus und entschlossenes
Handeln eine
Selbstverständlichkeit sein. Darum halten wir BÜNDNISGRÜNE es
auch für
notwendig, deutlich mehr als den nun beschlossenen 500 Menschen
in den nächsten
Jahren in Thüringen Schutz zu bieten. Leider hat die SPD unseren
Vorschlag
blockiert, 2000 Menschen in Thüringen in Sicherheit zu bringen“,
so Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt.
Und
Bernhard Stengele ergänzt: „Wir hoffen nun, dass der Bund
Einvernehmen
herstellen und das Thüringer Aufnahmeprogramm möglich machen
wird. Wir bauen
darauf, dass sich weitere Bundesländer anschließen. Wir
appellieren an die
Bundesregierung, ihren Teil zur Evakuierung der katastrophalen
griechischen
Flüchtlingslager zu leisten! Thüringen zeigt, dass es willens
und fähig ist, zu
helfen – denn es ist unsere humanitäre Pflicht und unser
Selbstverständnis als
Europäer.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
02.06.2020
02.06.2020
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