Schard: „Adams muss sich eines Besseren besinnen“
Erfurt – „Die Produktion und Verbreitung von
Kinderpornografie fügen Kindern unendliches Leid zu. Härtere Strafen
zeigen, dass es der Rechtsstaat ernst meint bei der Ahndung solcher
Angriffe auf die Schwächsten in unserer Gesellschaft.
Dafür sollte sich Thüringen im Bund einsetzen.“ Mit diesen Worten hat
der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag,
Stefan Schard, die Landesregierung zu einer entsprechenden
Bundesinitiative aufgefordert. „Ein klares Signal wäre es,
wenn Thüringen entweder einen eigenen Gesetzesantrag einbringt oder
zumindest per Entschließung im Bundesrat eine Gesetzesvorlage des Bundes
unterstützt“, erläuterte Schard die Möglichkeiten der Landesregierung.
„Grundvoraussetzung ist natürlich, dass der
Thüringer Justizminister sich eines Besseren besinnt und seine strikte
Abwehrhaltung gegen Strafverschärfungen noch einmal überdenkt. Wie der
Sinneswandel der Bundesjustizministerin zeigt, werden
unsere Argumente auch von anderen, bisherigen Gegnern dieses Schritts
gehört“, erklärte Schard. „Thüringen sollte überall, wo dies möglich
ist, aktiv an einer solchen Strafverschärfung mitarbeiten. Für uns ist
klar: Schon durch die Nutzung und Verbreitung
von Kinderpornografie werden Kinder zumindest mittelbar missbraucht.
Der Konsument solcher Inhalte ist genauso Verbrecher wie der Produzent.“
Felix Voigt
Pressesprecher
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