Dienstag, 9. September 2014

Na, dann mal Adieu FDP

Morgen wird Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, im Gasthaus Sonneneck im Gehege versuchen, das Verhängnis seiner Partei in Thüringen am kommenden Sonntag zu mildern, denn abzuwenden ist es meines Erachtens nicht mehr. Ich weiß nicht, was die
Mitglieder und vor allem die Kandidaten dieser Partei für den Landtag thüringenweit getan haben, um doch noch die 5-Prozent-Hürde zu überspringen, für den Landkreis Nordhausen hatte ich mir jedenfalls sehr viel mehr erwartet.


Am 18. August hatte ich hier meine Überlegung festgehalten, welche Wirkung wohl die Wahlwerbung „Wir sind dann mal weg“ des FDP-Spitzenkandidaten Uwe Barth für die Landtagswahl in Thüringen auf die potentiellen Wähler haben könnte. Und ich meinte, dass man hier intensive Basisarbeit leisten müsse – und auch leisten würde – um damit einen konstruktiven Beitrag zu leisten, um auch weiter im Landtag vertreten zu sein. Uwe Barth selbst gab sich zuversichtlich. Man werde in den nächsten Wochen weiter zulegen und den Wiedereinzug in den Landtag schaffen, zeigt er sich optimistisch. Wenn aber die FDP sicher den Einzug in den Landtag schaffen will, braucht sie meines Erachtens eine nachdrückliche Unterstützung durch den Mittelstand, dessen Interessen sie ja im Grunde vertritt. Doch von dieser Seite war nichts zu merken.



Statt intensiver Basisarbeit beschränkt man sich auf gelegentliche Werbestände (während z.B. die Kandidaten der CDU sogar Hausbesuche machen) und teilten in zunehmenden Maße auch die übrigen LandtagskandidatInnen der FDP mit, dass „wir erst mal weg sind“. Sogar, wie zum Beispiel Manuel Thume, der bisher noch gar nicht mal richtig da war. Und verweist als Vergleich auf „wie die Landärzte“, „wie die Schulnoten“ oder „wie der Mittelstand“. Und gerade diesen letzten Vergleich finde ich absolut unpassend. Denn während die FDP zunehmend an Boden verlor, behauptete sich und floriert der Mittelstand, ganz gleich, ob man unter Mittelstand das Unternehmertum meint, oder (auch) die soziologische Mittelschicht, also das Bürgertum.


Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger glaubt noch an den Wiederaufstieg der Liberalen. "Die FDP hat eine Zukunft", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Der Weg zurück auf die politische Bühne werde zwar dauern, aber der Wert liberaler Politik ist für sie klar. Die FDP stehe "für Generationengerechtigkeit, gegen einseitige Belastung der jungen Generation wie mit der Rente mit 63, für Bürgerrechte, Privatsphäre, Weltoffenheit und für ein starkes Europa und einen starken Euro".


Dann aber muss sie sich die FDP bemühen. Auch auf lokaler Ebene. Derzeit aber sieht es damit nicht gut aus in Thüringen. So wie gerade in Sachsen, zeigt eine repräsentativen Befragung, dass die FDP auch in Thüringen ganz klar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern wird. Und tatsächlich taucht sie ja bei der jüngsten Prognose des ZDF zur Thüringenwahl gar nicht mehr auf, sondern wird nur noch unter Sonstige verbucht. Und das ist ganz gewiss nicht hilfreich für die Aussichten der FDP am kommenden Sonntag. Daran kann wohl auch Christian Lindner mit seinem morgigen Besuch in Nordhausen nichts mehr ändern.

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