Montag, 8. September 2014

Landtagswahl 2014: Wahlentschluss schon gefasst?

Am nächsten Sonntag ist Landtagswahl in Thüringen. Und für alle, die bisher noch unentschlossen sind ob oder wen sie wählen sollen, wird es Zeit, sich zu entscheiden. Ich weiß natürlich nicht, wie weit verbreitet diese Unentschlossenheit bei den Bürgern in Thüringen und damit auch im Landkreis Nordhausen derzeit noch ist. Trotz zweier Podiumsdiskussionen mit den Landtagskandidaten dieses Landkreises.


Nun kenne ich die Ergebnisse aus beiden Podiumsdiskussionen ja nur aus den Berichten der Zeitungen. Und das deshalb, weil die erste Podiumsdiskussion eine geschlossene Veranstaltung des „Nordhäuser Unternehmerverbandes“ (NUV) war, für die es für mich in Abwandlung eines Songs der Spider Murphy Gang hieß : Da lassens solche Leit wie Di und mi erst gar net nei. Und nach den Berichten danach ergaben sich Einsichten, die ernüchternd waren. Weil es der Moderator nicht verstand, die Diskussion sachlich auf einem Niveau zu führen, das dem Anlass der Veranstaltung entsprach. Wenn da nämlich (beispielhaft) über Planungssicherheit am Beispiel des Rüdigsdorfer Wegs in Nordhausen gesprochen wurde, kann ich keine Verbindung zur Landespolitik erkennen. Und wenn beim Thema Tourismus das Interesse der Unternehmer schon mehr dem Buffet im Garten der „Friedenseiche“ galt als dem Thema, fehlt mir die Einsicht in die Ernsthaftigkeit der ganzen Diskussion. Immerhin sei bis dahin wohl „munter diskutiert“ worden, las man in der nnz. Und wenn im Bericht der„Nordhäuser Allgemeine“ (NA) zu lesen war, dass NUV-Chef Hans-Joachim Junker die Debatte mit der Feststellung schloss, es sei wichtig gewesen, auch die neuen Gesichter gesehen zu haben, dann könnte er damit das Format der Kandidaten umschrieben haben, das sie während der Diskussion erkennen ließen. Für mich immerhin doch Anregung, darüber nachzudenken. Und nach meinen unmaßgeblichen Überlegungen haben zumindest von den Kandidaten, die neu in den Landtag streben, gerade mal zwei oder drei das Format, um für den Landtag qualifiziert zu sein. Das ist keine Abwertung ihrer Fähigkeiten, ich meine aber, wer in der Kommunalpolitik gute Arbeit leistet, hat damit noch nicht gleichzeitig das Zeug, um das auch auf Landesebene tun zu können. Und auch im kommunalen Bereich braucht man gute Leute.


Die zweite, von der „Nordhäuser Allgemeine“ (NA) inszenierte Podiumsdiskussion fand nun am Donnerstag in der Aula des Herdergymnasiums statt. Ihr vorausgehen sollte ein „Politiker-Speed-Dating“, das mangels Anmeldungen ausfallen musste. Dazu finde ich schon verfehlt, dass man seitens der VHS offenbar meinte, eine solche Art von Befragung könne man ohne vorhergehende sorgfältige Unterweisung stattfinden lassen. Und finde es gut, dass sich nicht genug Bürger fanden, die sich in billiger Selbsteinschätzung für befähigt hielten, eine solche Art der Befragung mitzumachen. Es reicht meines Erachtens schon, bei Diskussionen oft genug Moderatoren zu erleben, die sich dafür lediglich aus Selbstüberschätzung für befähigt halten. Jedenfalls versprach ich mir von der Podiumsdiskussion der TA nicht mehr als zuvor vom Ergebnis der Diskussion des NUV. Und ersparte mir hier eine Teilnahme.


Moderiert wurde die Diskussion vom Leiter der Redaktion, Thomas Müller. Und bei der Lektüre über diese Veranstaltung musste ich mir ebenso erst bewusst werden, dass es dabei um die Wahl zum Thüringer Landtag geht, und nicht um die Wahl zum Stadtrat oder Kreistag. Weil auch da weniger Themen der Landespolitik, sondern mehr solche, die kommunalen oder regionalen Interessen und Forderungen betreffend, erfragt und behandelt wurden. Die Frage eines Gymnasiums in Ilfeld zum Beispiel ist zunächst ganz gewiss kein Thema der Landespolitik. Und auf viele Fragen des Moderators oder der Bürger an die Landtagskandidaten hätten diese im Falle ihrer Wahl auch nur im Rahmen ihrer Fraktionszugehörigkeit Einfluss. Also auch das keine Entscheidungshilfe.


Ich komme noch einmal zurück auf die erste Podiumsdiskussion, von der ich mir nach der Ankündigung eigentlich einen qualifizierten Verlauf versprach. Einfach deshalb, weil doch die IHK's in Thüringen dafür ein Positionspapier mit 15 konkreten wirtschaftspolitischen Handlungsfeldern anboten (siehe meinen Eintrag vom 09. August „Unternehmer und Landtagskandidaten im Dialog“) das jeder Diskussion als ausgezeichnete Grundlagen hätte dienen können. In besagter Podiumsdiskussion war nach den Berichten davon nicht die Rede. Obwohl doch alle Unternehmer Mitglieder der IHK sind, einige sogar im Vorstand. Und der Moderator schien dieses Positionspapier nicht einmal zu kennen, jedenfalls fand es nach den Berichten keine Erwähnung.

Für mich ist deshalb umso interessanter und aufschlussreicher, dass im „Wirtschaftsmagazin“ der IHK Erfurt (August-Ausgabe) die Wahlprogramme der Parteien auf der Grundlage dieses Positionspapieres mit seinen Forderungen geprüft wurden. Und sich damit in die Diskussion zur wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit des Freistaates einbringt. Die Ausführlichkeit, mit der dies geschieht, hat mir die Entscheidung für meine Wahl am kommenden Sonntag doch leichter fallen lassen. Schade, dass dieses Papier nicht auf breiterer Basis Grundlage einer Podiumsdiskussion war. Man hätte die wirkliche Kompetenz sowohl des Moderators als auch der Kandidaten des Landkreises Nordhausen dabei erkennen können.

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