Mitteldorf und Berninger: Das Problem heißt Rassismus und alle gemeinsam sind wir zum Handeln aufgefordert!

„Dass bisher niemand zu Schaden gekommen sei, wie der Leiter der Trägereinrichtung der Unterkunft für Geflüchtete in der Nordhäuser Bruno-Kunze-Straße in der Samstagsausgabe der Nordhäuser Allgemeinen zitiert wird, glauben wir persönlich nicht“, so die Landtagsabgeordneten der LINKEN, Katja Mitteldorf und Sabine Berninger.

In der Nacht von Sonntag auf Montag hatten Unbekannt dort eine Fensterscheibe eingeschlagen, einen Brandsatz in einen Keller geworfen, was zu Rauchentwickung geführt hatte, die dann offenbar von Wachleuten bemerkt wurde. Begleitet wurde derAnschlag durch Drohbriefe mit SS-Runen und Galgenzeichnungen.

„Wie sich die angegriffenen BewohnerInnen fühlen, nachdem nicht zum ersten Mal Unbekannte Gewalt gegen die bzw. im unmittelbaren Umfeld der Unterkunft ausübten – erst seit Oktober wohnen die Menschen dort und innerhalb nicht einmal von vier Wochen ist dies der zweite bekannt gewordene Übergriff, erst kürzlich waren dort Fahrradreifen zerstochen worden – können wir nur erahnen, aber von ‚niemand ist zu Schaden gekommen’, kann wohl keine Rede sein.“

Auch über das Tatmotiv besteht bei den Politikerinnen kein Zweifel. „Wenn Briefe mit SS-Runen und Galgenzeichnungen einen Brandanschlag begleiten, dann ist der für uns logische Ermittlungsansatz mindestens versuchte schwere Sachbeschädigung oder Körperverletzung in Verbindung mit einer Morddrohung. Und das Motiv ist klar: Zugewanderte sollen eingeschüchtert werden dadurch, dass sie sich nicht sicher fühlen dort, wo sie Schutz vor Verfolgung, Not und Elend gefunden haben. Das Ziel der TäterInnen ist, sie zu verletzen, zu ängstigen und zu vertreiben.“

Katja Mitteldorf, Sprecherin für Kulturpolitik und Religionsfragen der Linksfraktion, und Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin, sind sich sicher: „Das Problem heißt Rassismus. Und es darf nicht allein staatlichen Institutionen wie der Polizei überlassen werden, darauf zu reagieren. Alle anständigen Menschen sind gefragt, Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu begegnen und von Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung betroffene Menschen zu unterstützen.“

Die Abgeordneten kündigten an, in den nächsten Wochen das Gespräch mit Polizei, Trägern der Unterkünfte im Kreis und den Behörden sowie dem BgR zu suchen, um gemeinsame Handlungsoptionen auszuloten.