Nordhausen liegt bei Steuerkraft über dem Thüringer Durchschnitt

Nordhausen (psv) Die Stadt Nordhausen liegt bei der Steuerkraft über dem Thüringer Durchschnitt. Das sagte jetzt Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Die Steuerkraftmesszahl je Einwohner sei für Nordhausen mit 641, 58 Euro ermittelt worden. Der Thüringer Durchschnitt liege bei 602, 80 Euro je Einwohner.

Finanzbürgermeisterin:  „Wir wollen zügig finanziell wieder auf eigenen Beinen stehen“

Nordhausen (psv) Die Stadt Nordhausen wird fristgerecht Widerspruch gegen die vom Landkreis erhobene Kreisumlage für das zurückliegende Jahr einlegen. Das sagte jetzt Nordhausens Finanzbürgermeisterin Jutta Krauth. Die Stadt war mit 13,8 Millionen Euro herangezogen worden.

„Die Kreisumlage ist für uns zu hoch veranschlagt. Wir sind zur Sicherung unserer Handlungsfähigkeit  immer noch auf Bedarfszuweisungen vom Land angewiesen. Mit den Bedarfszuweisungen sind strenge Auflagen verbunden. Diese schränken uns erheblich ein, insbesondere bei Investitionen. Deshalb muss die Kreisumlage so ausfallen, dass wir keine Bedarfszuweisungen mehr beantragen müssen. Das bedeutet konkret: Statt wie bisher mit 13,8 Millionen Euro dürfen wir nur mit 11,2 Millionen Euro herangezogen werden. Dann sind wir nicht mehr auf die 2,6 Millionen Euro Bedarfszuweisungen angewiesen“, sagte Frau Krauth. 

Darüber hinaus befürchte sie angesichts des langen Verfahrens zur Haushaltsfindung im Landkreis „dass auf vorerst nicht absehbare Zeit unser Haushalt für 2017 nicht genehmigt wird. Und ohne Genehmigung keine Investitionen. Somit werden wir doppelt bestraft: 1. Wir gesunden unseren Haushalt und sollen trotzdem eine höhere Kreisumlage zahlen. 2. Wir haben unseren Etat pünktlich verabschiedet und müssen trotzdem lange auf die Genehmigung warten.“

Nur schwer akzeptabel sei auch, „dass sich der Landkreis seine Finanzierunglücke von 12 Millionen Euro komplett nur von den Städten und Kommunen im Landkreis  schließen lassen möchte. Hier muss der Kreis mit dem Land verhandeln und nicht die Probleme auf die Kommunen verlagern.“

Trotz aller unerfreulichen Umstände bleibe es dabei, so Frau Krauth: „2020 soll der Haushalt so gesund sein, dass wir für die Menschen in Nordhausen wieder eigene Gestaltungsräume eröffnen, ohne die Fesseln, die uns mit den Bedarfszuweisungen  angelegt werden.“

Sanierung Albert-Kuntz-Sportpark: Fördermittelantrag für neuen Rasenplatz liegt im Thüringer Sportministerium

Nordhausen (psv) Der Fördermittelantrag für den Bau eines neuen Rasenplatzes im Albert-Kuntz-Sportpark, der Spielstätte des FSV Wacker 90 Nordhausen, liegt jetzt im Thüringer Sportministerium. Das sagte jetzt Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. „Dem Antrag beigefügt ist die Stellungnahme der Kommunalaufsicht, die darauf verweist, dass das Ministerium bewerten soll, ob die Sanierung fachlich geboten ist oder nicht.“

Die Stadt Nordhausen beantragt beim zuständigen Sportministerium in Erfurt rund 280.000  Euro Fördermittel  für den geplanten Neubau eines Naturrasenplatzes

Die Stellungnahme der Aufsichtsbehörde zu den städtischen Eigenmitteln war notwendig, da sich die Stadt Nordhausen in der Haushaltskonsolidierung befindet. Die Kosten für den Rasenplatz belaufen sich auf voraussichtlich 695.000 Euro. Die städtischen Eigenmittel belaufen sich auf 417.000 Euro.