Donnerstag, 3. Dezember 2015

Gemeinsame Kulturausschuss-Sitzung mit Minister Hoff:

 Zeh: „Man kann nicht einerseits Gelder kürzen und andererseits mehr finanzielles Engagement  der Kommunen fordern“

Hoff forderte LVA zu Nachbesserungen bei Bedarfszuweisungen auf
Minister will Ballettsparte in Nordhausen belassen

Nordhausen (psv) Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Professor Benjamin Immanuel Hoff (4.v.l.), hat gestern Abend in der Nordhäuser „Flohburg“ der Stadt Nordhausen Unterstützung in der Frage der Bedarfszuweisungen zugesagt. Hoff war Gast auf der gemeinsamen Sitzung der Kulturausschüsse von Nordhausen und Sondershausen.

Hoff sagte zugleich, dass das Nordhäuser Theater seine Ballettsparte behalten könne.

Zuvor hatte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh gesagt:  „Man kann nicht einerseits Gelder kürzen und andererseits mehr finanzielles Engagement  der Kommunen für die Theater fordern.“ Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh dankte dem Minister trotzdem für dessen Gesprächskultur mit Blick auf die Zukunft der Theaterfinanzierung. „Die Diskussion mit dem Ministerium war stets sehr angenehm und fair.“

Hoff stimmte der Kritik Zehs zu und sagte, dass er bereits Kontakt zum Landesverwaltungsamt aufgenommen-
und zu Formulierungsänderungen im Nordhäuser Bescheid aufgefordert  habe,   insbesondere, was die Höhe der freiwilligen Leistungen betreffe. Formulierungsbeispiel könne der Bescheid für Sondershausen sein. Dort hatte das Landesverwaltungsamt sinngemäß gefordert: „Die Höhe der freiwilligen Leistungen sollte ermittelt und gegebenenfalls angepasst werden.“ In der Bescheid-Ankündigung für Nordhausen forderte das Landesverwaltungsamt: „Die Stadt Nordhausen hat sicher zu stellen, dass sich die Ausgaben  für freiwillige Leistungen dem als auskömmlich angesehen Prozentsatz von 2 Prozent ab dem Jahr 2016 deutlich annähern zum Beispiel durch Kündigung von Verträgen, Kürzung von Zuschüssen oder Einsparung von Ausgaben.“

Der Minister sagte: „Es muss für alle Kommunen, die Standort von Theatern oder Orchestern sind, einheitliche Formulierungen geben.“ Auch die Nordhäuser Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf habe sich vehement dafür eingesetzt und den Bescheid stark kritisiert, so der Minister 


Die Stadt Nordhausen hatte im April fünf Millionen Euro Bedarfszuweisungen beantragt. Im Vorankündigungs-Bescheid des Landesverwaltungsamtes  bewilligte das Amt allerdings  nur eine Bedarfszuweisung lediglich 777.460 Euro zu  und bietet ein zinsloses – aber zurück zu zahlendes - Darlehn von 1.937.259 an.

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