Was man unter diesen Begriff
versteht, sollte eigentlich keinem Zweifel unterliegen. Wenn ich
trotzdem darüber sinniere, liegt das am Syrieneinsatz der
Bundeswehr.
Angeregt zu dieser Überlegung
wurde ich durch die Reaktionen auf die Entscheidung des deutschen
Bundestages am 04.12. zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Betroffen
davon sind bis zu 1200 Bundeswehrangehörige, die zumindest teilweise
inzwischen am Einsatzort in der Türkei angekommen, oder mit einer
Fregatte auf dem Weg nach dort (Flugzeugträgerabsicherung) sind.
Es hat vor der
Bundestagsabstimmung zahlreiche Berichte über die Gründe gegeben,
die zu diesen Einsatz führten. Und was von diesem Einsatz zu halten
ist: „Planlos in den Krieg“ überschrieb zum Beispiel die Zeit am
27.11. einen entsprechenden Bericht und führte dazu aus (Auszug):
„Der beabsichtigten Beteiligung am Einsatz gegen den IS in Syrien
fehlt jede Strategie. Ein Debakel wie in Afghanistan ist
absehbar.“(Ende des Auszugs).
Nachdem
also die Entscheidung im Bundestag fiel, durfte man doch immerhin
hoffen, dass man um der entsandten Soldaten willen in den Medien mit
Kritiken zurückhaltender sein würde. Das Gegenteil ist der Fall:
Deutschland
zieht in den Krieg beginnt
am 04.12.ein Bericht im „Neues Deutschland“ und führt dazu aus
(Auszug): „Auch wenn es bisher »nur« um Aufklärung und
Begleitschutz geht, bezeugt die Debatte über Bodentruppen, welche
Richtung dieser Marsch nehmen kann.“(Ende des Auszugs).
Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich zwar nach der
Bundestags-Entscheidung konkreter zu den Zielen der Mission gegen die
Terrormiliz "Islamischer
Staat" (IS)
geäußert. "Ziel ist es, den Vormarsch des IS zu stoppen -
mindestens bis bei den Wiener Verhandlungen eine politische Lösung
für Syrien
gefunden worden ist", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag".
Nato-Generalsekretär Jens
Stoltenberg hatte zuvor derselben Zeitung erklärt, Ziel der Mission
sei es, den IS zu zerstören. "Aber das wird Zeit brauchen, viel
Zeit. Ich kann nicht sagen, ob Monate oder Jahre", sagte
Stoltenberg.
Im Gegensatz zum
Afghanistan-Einsatz
gehe es für die Bundeswehrsoldaten in Syrien nicht ums Kämpfen: "In
Syrien greifen wir ja nicht unmittelbar in Kampfhandlungen ein",
so Gabriel. "Wir schützen einen französischen Flugzeugträger,
betanken Flugzeuge und liefern
Luftaufklärungsbilder."
Gabriel
bezweifelt, dass Deutschland Bodentruppen nach Syrien entsenden
werde: "Dafür bedürfte es eines viel klareren Uno-Mandates.
Und selbst für den Fall müssten wir uns ernsthaft fragen, ob wir
die Richtigen sind. Die Islamisten wünschen sich ja geradezu, dass
Amerikaner und Europäer Bodentruppen schicken, damit sie ihren
verlogenen Propagandafeldzug fortsetzen können, dass es ein Kampf
des Westens gegen die Muslime sei. In Wahrheit werden vor allem
Muslime durch den IS versklavt und ermordet." Und die müssten
eigentlich den Einsatz deutscher Soldaten in den Problemzonen
begrüßen.
Tatsächlich aber hat der
Zentralrat der Muslime in Deutschland den vom Bundestag am Freitag
beschlossenen Syrien-Einsatz der Bundeswehr als denkbar falsches
Rezept im Kampf gegen den Terror bezeichnet.
Die beste und stärkste Waffe
gegen den Terror sei ein Stopp von Waffenlieferungen, sagte der
Vorsitzende Aiman Mazyek der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Zudem müssten die Regionalmächte an den Verhandlungstisch gezwungen
werden. Durch eine starkes Versöhnungs- und Friedenskonzept müsse
eine Perspektive des Lebens und nicht des Elends und Krieges
aufgezeigt werden. "Damit trocknen wir Terror und Diktatur
weltweit am besten aus." Motivierend dürften solche Berichte
auf die Soldaten kaum wirken, die man für diesen Einsatz ausersehen
hat.
Bereits zuvor hatte
Verteidigungsministerin von der Leyen im ARD-Morgenmagazin
erklärt, es werde ein langer Einsatz. "Und es wird ein schwerer
und gefährlicher Einsatz. Darüber sollten wir uns keiner Illusion
hingeben." Die exakte Länge des Einsatzes sei nicht
vorhersehbar. Diese hänge davon ab, "wie der politische
Prozess, in den das Militärische eingebettet ist," verlaufe.
Die
Verteidigungsministerin erklärte außerdem, die notwendigen
Abstimmungen der Partner und auch die Kommandostrategie seien klar
geregelt. "Es ist die Allianz gegen den Terror, in die wir
eingebettet sind. Das Oberkommando ist US-geführt
aus Tampa in Florida. Und darunter ist ein breiter multinationaler
Aufbau."
Damit soll es sein Bewenden
haben. Die Meinungen jedenfalls gehen weit auseinander, nichts
Genaues weiß man nicht. Und das soll motivierend auf die Truppe
wirken?
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