Haushaltssituation der Stadt Nordhausen:

 Zeh: „Der Konsolidierungsprozess kann schmerzhaft sein, aber am Ende steht eine gesunde Stadt Nordhausen“ / Der Sparprozess muss gerecht sein

Nordhausen (psv) Die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Nordhausen haben heute Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh und Christian Völkel vom städtischen Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung vorgestellt.

Angesichts der finanziellen Herausforderungen -  es gelte für den kommenden Haushalt, eine Lücke zu von rund 11,6 Millionen Euro zu schließen – sagte Dr. Zeh, „der vor uns liegende Prozess wird schmerzhaft sein, aber am Ende kann im Jahr 2019 eine finanzielle gesundete Stadt Nordhausen stehen. Der Sparprozess muss gegenüber allen Menschen in dieser Stadt gerecht sein.“

Zeh sagte, es sei Ziel, mit den Stadträten bis zum Februar ein freiwilliges Haushaltskonsolidierungskonzept zu verabschieden, als Voraussetzung, um ggflls. Bedarfszuweisungen beim Land zu beantragen. Zeh sagte weiter, dass Priorität sein müsse, die eigene Handlungsfähigkeit zu behalten, „wenn es darüber auch im Stadtrat Konsens gibt, ist dieses Ziel zu erreichen“, so der Oberbürgermeister.

Die ersten Arbeitsgruppen hätten bereits getagt, eine Haushaltsklausur mit den Stadträten habe auch stattgefunden, „darüber hinaus arbeitet die Kämmerei derzeit daran, dem Stadtrat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen. Darüber hinaus ist neben einer Haushaltssperre auch ein Einstellungsstopp erlassen  „Auf alle Fälle werden wir in das Jahr 2015 mit einer vorläufigen Haushaltsführung starten. Da stellt selbstverständlich die Erfüllung sämtlicher gesetzlicher Verpflichtungen, die Erfüllung aller geschlossenen Verträge und die Beendigung aller Investitionen sicher.“

Nordhausen sei im Jahr 2010 eine der ersten Thüringer Kommunen gewesen, die die doppische  Haushaltsführung – ähnlich wie in privaten Unternehmen - eingeführt habe. „Mit dieser Art der Haushaltsführung gewinnt man Klarheit, insbesondere  was den Wertverzehr betrifft, der sich in den Abschreibungen für Investitionen wiederfindet.  Die Zahl  liegt jetzt klar vor uns und muss erwirtschaftet werden: Mehr als 9 Millionen Euro.“ Im bis zum Jahr 2010 geltenden so genannten „kameralistischen“ Haushalt  habe sich diese Zahl nicht widergespiegelt.