In meinem Beitrag „Alle paar Jahr wieder. . .“ hatte ich gestern meine Auffassung zu dem Verkehrsforum mit Verkehrsminister Christian Carius in der „Hoffnung“ in Werther eingestellt, ich muss sie hier nicht wiederholen. Im Ergebnis kein Fortschritt gegenüber den gleichgearteten Veranstaltungen vergangener Jahre. Das müssen die Organisatoren dieser Veranstaltung – ganz gleich ob CDU oder Mittelstandsvereinigung - aber doch gewusst haben. Warum dann ein solches Forum?
Es war zu erwarten, dass die SPD Verlauf und Ergebnis für sich nutzen würde. Und prompt reagierte SPD-Chef Wieninger: „Viel Tamtam, wenig Aussage und keine Ergebnisse“. Und weiter: „Kein Wunder, dass der Thüringer Bauminister seine Veranstaltungen nur vor einem erlesenen CDU-Kreis ausführt, andernfalls würde er wohl deutlichere Worte hören müssen“, meinte Wieninger. Ich bin nicht vermessen genug, um mich betroffen zu fühlen, aber bezeichnend finde ich schon, dass eine hier erscheinende Print-Zeitung schrieb: „. . .Thüringens Bauminister Christian Carius und Fachleute vom Nordthüringer Straßenbauamt stellten sich den Fragen der Unternehmer“ - aber scheinbar wurde keine einzige Frage gestellt. Zumindest ist davon nirgendwo etwas zu lesen. Demgegenüber hatte in einer gleichgearteten Veranstaltung in 2008 noch NUV-Chef Hans-Joachim Junker recht deutlich die Vorstellungen seines Verbandes vorgetragen. Aber auch sie hatten schon damals nichts bewirkt.. Dazu gestern Andreas Wieninger: „Dass man allerdings für den weiteren Ausbau der B4 bisher nicht einmal ein einziges Planfeststellungsverfahren eingeleitet hat, zeigt klar auf, dass man in Erfurt immer noch nach den alten Plänen der ehemaligen Althaus-Regierung arbeitet, welche schon damals nur die B 247 ausbauen wollte und die B 4 in der Raumbedeutung zurückstufen wollte“, machte Wieninger klar.
Ich weiß natürlich nicht, ob das richtig ist, aber dass seit damals kein einziger wirklicher Fortschritt gemacht wurde – der Bau der B 243n geht ja noch auf Entscheidungen von damals zurück – ist nicht zu verstehen. Und wenn Minister Carius in oben erwähntem Bericht meint, dass ihm seine aus Nordhausen stammende Staatssekretärin Inge Klaan fast täglich im Ohr liege, wie wichtig der Ausbau der Sundhäuser Berge sei, kann man bei der hier bekannten Sachkompetenz Inge Klaans davon ausgehen, dass sie das nicht ohne Wissen um die Realisierbarkeit tut. Umso mehr gewinnt die Aussage Wieningers Gewicht, wenn er meint: „Aus Sicht der Sozialdemokraten liegt es auch nicht am fehlenden Geld sondern an einer falschen Prioritätensetzung. Hier müssten die CDU-Landtagsabgeordneten Zeh und Primas seit Jahren Sturm laufen und sich für unsere Region einsetzen.“ Warum nur hörte und hört man davon nichts?
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