Freitag, 2. Dezember 2011

NUV sondiert kommunalpolitisches Terrain

Wie auch dem Vorstand des Nordhäuser Unternehmerverbandes (NUV) bekannt ist, wird gegenwärtig in der Nordhäuser Stadtverwaltung sowie im Stadtrat intensiv über die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte für die nächsten Jahre diskutiert. Hintergrund sind unter anderem die geringer werdenden Schlüsselzuweisungen seitens des Landes Thüringen. Eine intensive Diskussion wird vom NUV-Vorstand ausdrücklich begrüßt.

Allerdings warnen die Unternehmensvertreter davor, die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern noch einmal anzuheben. Mit einem Hebesatz bei der Gewerbesteuer von 400 Prozent befindet sich Nordhausen bereits im oberen Thüringer Drittel und das in einer strukturschwachen Region wie Nordthüringen. Der Blick zu den Nachbarn zeigt, wie weit die Kommune da bereits vorgeprescht ist. Während in Sondershausen und Mühlhausen noch Hebesätze von 360 Prozent gelten, weist Leinefelde-Worbis einen Gewerbesteuer-Hebesatz von 330 Prozent aus. (Quelle: Bund der Steuerzahler Thüringen)

Eine weitere Erhöhung dieser beiden Steuerarten wäre aus Sicht des NUV kontraproduktiv hinsichtlich einer zu erhoffenden wirtschaftlichen Entwicklung der Region. Insbesondere wäre dies ein überaus schlechtes Signal für Unternehmen, die sich künftig in und um Nordhausen herum ansiedeln würden, auch und gerade im Hinblick auf die zu erwartende Erschließung des Industriegebietes in der Goldenen Aue. Dieses Industriegebiet wird sich aus Sicht der Verbands-Unternehmen in den kommenden Jahren in direkter Konkurrenz zu einem Gebiet bei Sangerhausen befinden und behaupten müssen. In Sangerhausen liegt der Hebesatz für die Gewerbesteuer aktuell bei 350 Prozent.

Von den Kandidaten, die im kommenden Jahr um das Amt des Nordhäuser Oberbürgermeisters bewerben, erwartet der Vorstand des NVU schnellst möglich konkrete Aussagen, wie sie die Förderung der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung sehen. Letztlich wollen die Mitgliedsunternehmen, die immer 8.100 Frauen und Männer beschäftigen, klare Aussagen über die Zukunft dieser Region.

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