Anders kann ich es nicht bezeichnen und empfinden, was derzeit von den Medien veranstaltet wird, um einen Bundespräsidenten in eine Situation zu drängen, die ihn zur Aufgabe seines Amtes zwingen soll.
In der nnz lese ich eine Betrachtung unter dem Titel: „ Zeit zu gehen“. Ich könnte ihr meine eigene Meinung vom 17.12. gegenüber stellen, mit der ich – allerdings aus anderen Gründen – anregte, Christian Wulff solle Abschied von seinem Amt nehmen. Weil der Druck so groß werden würde, dass ihm keine andere Wahl bleiben wird.
In der nnz-Betrachtung heißt es u.a.: „Wer sich als führender Politiker so offenkundig abhängig von Wirtschaft, von Freunden macht, der braucht eigentlich keine Feinde, sondern nur Medien, die ihre Kontrollfunktion ausüben und den Finger in eine bereits existierende, nur bis dahin nicht sichtbare Wunde legen“ (Ende des Auszugs).
Mir drängt sich angesichts einer solchen Argumentation die Frage auf, warum wohl die Medien in den Jahren 2007/08 diese Kontrollfunktion nicht ausübten“? Christian Wulff war damals Niedersächsischer Ministerpräsident und alle diese Vorwürfe, die ihm heute gemacht werden, gehen auf Ereignisse von damals zurück, waren damals aktuell und hatten den gleichen Sachverhalt. Und die Bedingungen für die Medien, Hintergründe zu erforschen, Zusammenhänge zu recherchieren um sie offen zu legen, waren damals keine anderen, sogar zeitnaher als gegenwärtig. Denn schon damals ergab sich die Frage, ob Wulff noch als Ministerpräsident den Niedersächsischen Landtag getäuscht oder diesem nur nicht die ganze Wahrheit gesagt hat, als er nach seinen Geschäftsbeziehungen zu Unternehmern seines Bekanntenkreises gefragt wurde. Was also hätte für die Medien noch dringenderen Anlass geben müssen, etwa „nicht sichtbare Wunden“ auszuforschen, und sie aufzudecken? Man hat nichts dergleichen gehört oder gelesen. Und niemand wird ernstlich behaupten wollen, dass erst jetzt die Voraussetzungen dazu entstanden wären. Der Auslöser zu der gegenwärtigen Medienkampagne kam ja auch nicht von ihnen, sondern stellte sich banaler dar als jener von 2008 im Niedersächsischen Landtag. Unter Kontrollfunktion der Medien jedenfalls stelle ich mir eine möglichst unmittelbare sachlich-kritische Begleitung aktueller Vorgänge vor und nicht das Aktivwerden Jahre nach den Ereignissen. Um daraus eine Kampagne zu entwickeln. Es geht ja offenkundig nicht um die Aufdeckung von Fakten, die notwendigerweise zu Konsequenzen entsprechender Gremien des Niedersächsischen Landtags führen müssten. Bislang nämlich erkenne ich nur tendenziöse Unterstellungen und Mutmaßungen und keine sachliche Recherche. Und das halte ich für kläglich. Aber um Stimmung zu machen, ist das allemal wirkungsvoll. Beschädigt ist dadurch inzwischen nicht nur die Person des Christian Wulff, sondern auch die Institution Bundespräsident. Und das nachhaltig.
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